Vor 20 Jahren ist die Sowjetunion zusammengebrochen. Damit scheiterte in Russland ein System, das auf Ideologie aufgebaut war und entsprechenderweise auch seine Innen- und Außenpolitik gestaltete. Heute ist Russland ein Land ohne vorherrschende Ideologie, wo laut der Verfassung jedem das Recht auf freie Meinungsbildung und -äußerung zusteht. Dennoch bedeutet das nicht, dass Russland sich quasi ungeordnet nach vorne bewegt. Ohne ehrgeizige Fernziele ist eine nachhaltige Entwicklung kaum denkbar.
Fortschritt durch Innovation
Langfristig sehen wir Russland als ein demokratisches Land von freien und verantwortungsvollen Bürgern, mit einer starken innovativen Wirtschaft und einer modernen Infrastruktur. Das Land steht heute vor einer historischen Herausforderung, aber auch vor einer historischen Chance – die Gesellschaft und die Wirtschaft müssen auf einer neuen Grundlage modernisiert werden, und zwar auf der Grundlage der demokratischen Werte und Institutionen. Das ist in der russischen Geschichte erstmalig, doch dafür fehlt es nicht an notwendigem Potenzial. Es müssen nur die passenden Bedingungen geschaffen werden, damit sich die vorhandenen Fähigkeiten und Talente der Menschen, insbesondere der Jugend, in vollem Maße entfalten können. Dabei geht es zum einen um die Freiheit des Schaffens, um die Möglichkeit, ungestört, ohne überflüssige Kontrolle seitens des Staates seine Ideen zu entwickeln. Zum anderen sind aber auch solide finanzielle Bedingungen äußerst wichtig. Gute Ideen und Erfindungen müssen für die Urheber nicht nur moralisch, sondern auch materiell von Vorteil sein.
Eben darum ist die heutige russische Führung bemüht, indem sie zahlreiche innovative Projekte – darunter Skolkowo – mit Nachdruck vorantreibt. Das wichtigste Ziel solcher Projekte ist es, eine kluge Wirtschaft zu schaffen, die Sachen und Technologien, die für die Menschen nützlich sind, produziert. Die innovative Entwicklung muss alle Sphären berühren und die Lebensbedingungen der Menschen real verbessern.
Unterstützung durch die russische Mittelschicht
Eine der wichtigsten Stützen der genannten Umgestaltungen soll die neue russische Mittelschicht werden, die nach der Überwindung der akuten Krisenphase gerade ihre Renaissance erlebt. Dieser dynamische Teil der Gesellschaft ist heute die bedeutendste soziale Kraft, die an einer realen Demokratie und an einer echten Modernisierung interessiert ist. Ihre ständige quantitative Zunahme kann als ein Unterpfand für die nachhaltige Entwicklung betrachtet werden.
Auch deshalb setzen wir uns für die Bekämpfung der Armut ein. Dies ist aber nicht der einzige Grund. Die Erhöhung der Reallöhne, die Modernisierung des Gesundheitswesens und des Bildungssystems, die Geburtenförderung gehören ebenfalls zu unseren Prioritäten.
All diese Einstellungen sind die Grundorientierung der russischen Politik. Diejenigen, die in dieser Hinsicht nach den Präsidentschaftswahlen 2012 eine Umkehr befürchten, liegen hier falsch.
Natürlich ist für eine junge Demokratie und eine junge Marktwirtschaft die Bewegung nach vorne nicht immer leicht. Nach wie vor sind wir mit einem hohen Maß an Korruption sowie mit hoher Abhängigkeit vom Öl- und Gasexport konfrontiert. Doch sowohl die wichtigsten politischen Kräfte als auch die Mehrheit der Bevölkerung sind sich dieser Probleme bewusst und bereit, ihren Beitrag zu deren Bekämpfung zu leisten. Eben in diesem Zusammenschluss von bürgerlichem und politischem Engagement sehen wir den Schlüssel zur Modernisierung Russlands.
