Man kann sagen: Viagra schuf mehr Härtefälle als Rot-Grün. Harald Schmidt

Mauer 2.0

Auch im Internet werden Mauern errichtet – anders als ihre physischen Pendants verrichten sie ihren Dienst häufig unbemerkt. Doch auch wenn sie sich bei autokratischen Regimes ungebrochener Beliebtheit erfreuen, gibt es immer wieder Schlupflöcher.

Die „Great Firewall of China“ erbte Namen und Technologie von Netzwerk-Firewalls, die entwickelt wurden, um Firmen vor Angriffen aus dem Internet zu schützen. Während physische Feuerschutzwände ein Gebäude vor sich ausbreitendem Feuer schützen, schirmen Netzwerk-Firewalls die kontrollierte Unternehmenswelt vor dem wesentlich chaotischeren Internet ab. Die chinesische Mauer hingegen sollte das Land vor äußeren Eindringlingen schützen. Daher ist die Analogie im Namen der Great Firewall zwar klar, allerdings auch irreführend, denn Internetzensur unterscheidet sich in vielerlei Hinsicht von physischen Mauern.

War da was?

Erstens ist Internetzensur weniger sichtbar und wird von den meisten Menschen vermutlich nicht einmal wahrgenommen. Oft wird sie nur während einer kurzen Zeitspanne eingesetzt (z.B. kurz vor Wahlen) oder betrifft nur einen kleinen Anteil von Webseiten (so sperrt Großbritannien den Zugang zu einigen Hundert Bildern von Kindesmissbrauch). Wenn eine Seite gesperrt ist, tarnen dies manche Länder jedoch eher als Netzwerkfehler, anstatt Zensur zuzugeben.

Zweitens ist Internetzensur nicht ganz so strikt wie Grenzübergänge, wo alles verboten ist, was nicht ausdrücklich erlaubt ist. Die Ausnahme ist Nordkorea und kurzzeitig Ägypten auf dem Höhepunkt der Revolution 2011. Die überwiegende Mehrheit der Internetnutzer ist davon nicht betroffen, sodass viele Menschen das Internet weiterhin so nutzen können, als sei ihr Zugang uneingeschränkt.

Drittens können die Mechanismen, mit denen Seiten gesperrt werden, leicht umgangen werden. Das macht das Sperren aber nicht sinnlos, weil viele Menschen gerne vor den gesperrten Inhalten geschützt werden wollen. Bei einer unzureichend gesperrten Seite ermöglicht die leichte Umgehung den Menschen zudem noch ein anderes Ventil neben dem öffentlichen Protest.

Letztlich bedeutet Zensur auch nicht immer die Sperrung von Seiten; manchmal ist es auch einfach nur schwer, sie zu finden. Dies wird durch Druck auf Suchmaschinenanbieter erreicht, bestimmte Suchergebnisse nicht anzuzeigen. Wenn man den Weg abriegelt, über den die meisten Menschen auf eine Seite finden, können die Ziele der Zensur erreicht werden, ohne dass es jemand mitbekommt. Auf gleiche Weise werden die Onlinearchive von Zeitungen regelmäßig mitsamt allen Beweisen für ihre Existenz entfernt, sollten sie auf Basis von Großbritanniens notorisch strengem Verleumdungsgesetz angeklagt werden.

Zensur ist eher Regel denn Ausnahme

Zusammengenommen erlauben diese Faktoren, dass Internetsperren attraktiver sind als physische Mauern es jemals sein könnten. Daher ist Internetzensur eher zur Regel als zur Ausnahme geworden. In den meisten Staaten gibt es inzwischen eine Form von Beschränkung oder zumindest Pläne dafür. Oft in einem relativ streng abgesteckten Rahmen eingeführt, setzen sich Interessengruppen dafür ein, dass diese Maßnahmen ausgeweitet werden. Das britische Telekommunikationsunternehmen BT hat freiwillig Bilder von Kindesmissbrauch gesperrt, aber wurde später per Gericht dazu gezwungen, Seiten zu sperren, die das Urheberrecht verletzen. Angeblich verleumderisches Material könnte als Nächstes dran sein.

Parallel zur Zensur nimmt auch die Überwachung des Internets zu und umgeht damit eventuelle Einschränkungen der Zensur. Die Versuchung, einen Bahnübergang zu überqueren, ist wesentlich geringer, wenn man weiß, dass ein verdeckter Ermittler zuschauen könnte. Neue technische Entwicklungen erlauben eine automatische Inspektion von Übertragungsdaten und Gesetze fordern noch tiefer greifende Überwachungsmöglichkeiten im Netz.

Unangemessene Analogien können schädlich sein und Zensur als eine Art Mauer zu betrachten, kann irreführend sein. Wachsamkeit ist wichtig, damit Menschen die Zensur kontrollieren und nicht umgekehrt. Wie dem auch sei, Internetzensur geschieht versteckt und selbst wenn sie aufgedeckt wird, kann der Grund für sie unklar sein. Daher brauchen wir Transparenz und Verantwortlichkeit. Wenn Zensur stattfindet, sollten wir wissen warum und wer sie angeordnet hat, damit Missbräuche aufgedeckt und bekämpft werden.

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Ed Blakely, Tony Macaulay, Moshe Zuckermann.

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