Wir haben den Sieg über den Kalten Krieg errungen. Angela Merkel

Opfer bringen

Italien steckt nicht erst seit den Parlamentswahlen in der Krise. Deutsche Besserwisserei hilft da nicht. Jetzt müssen beide Länder zurückstecken.

Eine in Deutschland weit verbreitete Haltung vor den Wahlen in Italien lässt sich etwa so zusammenfassen: „Berlusconi hatte seinen Bunga-Bunga-Skandal und Italiener sollten daher nicht für ihn stimmen.“ Danke, Deutschland, für den Hinweis. Italiener sollten also nicht für Berlusconi stimmen. Es ist schwer, anderer Meinung zu sein.

Schluss mit dem Gejammer!

Was aber, wenn die Italiener es doch machten? Wenn die Wähler nicht nur einen, nicht zwei, sondern gleich drei mögliche politische Führer für ihr Land wählten? Und was, wenn laut Meinung der Deutschen nur einer dieser drei wirklich präsentabel ist: Pierluigi Bersani, der Parteichef der Linken? Genau das ist passiert.

Anscheinend hat Italien es also schon wieder vergeigt. Manche weisen zwar darauf hin, dass die Wahlerfolge der Populisten vom Schlage eines Berlusconi oder eines Beppe Grillo (ein ehemaliger Komiker, der sich jetzt in der Politik versucht) eine normale Reaktion auf die von Kanzlerin Merkel aus Deutschland verordnete Sparpolitik sind. Für manche Deutsche sind die Wahlergebnisse trotzdem ein Zeichen für die Opferhaltung der Italiener. Ein deutscher Journalist hat es mir gegenüber in einer E-Mail so ausgedrückt: „Es ist Zeit, dass die italienischen Wähler verstehen, dass sie seit Jahrzehnten immer für Populisten stimmen, deren Wahlprogramme nicht finanzierbar sind.“ Nach dieser Logik hat Italien die Sparpolitik verdient, weil es nicht rechtzeitig Reformen eingeleitet hat. Also Schluss mit dem Gejammer!

Das gleiche Argument ist mit etwas mehr Biss vom SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück geäußert worden. Die Italiener hätten für „zwei Clowns“ gestimmt, so Steinbrück. Außerdem wäre da Alexander Graf Lambsdorff, FDP-Parlamentarier, der in der „Welt” argumentiert hat: „Es fällt schwer, in diesem Ergebnis die Klugheit des Wählers zu erkennen.“ Die immer wiederkehrende Behauptung von Meinungsmachern und Journalisten ist, dass die Italiener offensichtlich dumm genug sind, sich eine solche Führung ins Parlament zu wählen. (Oder, wie ein Leser als Antwort auf einen meiner vorherigen Artikel geschrieben hat: „Die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber.“)

Deutschland müsste Opfer bringen

Trotzdem gibt es auch in Deutschland eine moderatere Sichtweise. Steinbrück hat sich für seinen Kommentar Kritik aus der eigenen Partei anhören müssen. Es scheint, als ob er durchaus danach strebt, zu einer deutschen Version des britischen Prinzen Philip zu werden. Der Gatte von Königin Elisabeth ist bekannt für seine rhetorischen Entgleisungen, ein royaler Freund des Fauxpas. Die meisten deutschen Politiker haben es daher auch vorgezogen, mit etwas mehr Zurückhaltung über die politische Wiederauferstehung von Berlusconi zu sprechen. Ihr Argument: „Wahlergebnisse anderer Länder kommentieren wir nicht.“ Privat mögen sie vielleicht die Meinung von Steinbrück teilen, aber es zählt der Stil – vor allem für Italiener.

Generell wird in Deutschland intensiv versucht, die eigentliche Lehre aus der Wahl zu ignorieren. In einer Demokratie zählt vor allem „das Volk“. Und wenn „das Volk“ auf ein politisches Programm anders reagiert als erwünscht, dann ist der Fehler nicht bei den Wählern, sondern bei den Politikern zu suchen. Es mag eine Form des Entertainments sein, sich über „das Volk“ zu beschweren, aber es verhindert oftmals ein Verständnis der Situation. Wenn die Antwort auf die Frage „Warum haben die Italiener für Berlusconi und Grillo gestimmt?“ auf ein simples „Weil sie dumm sind“ reduziert wird, kann es keinen politischen Fortschritt geben.

Da sich die Italiener nicht einfach verändern lassen, bleiben Deutschland also lediglich zwei Optionen: weiter mitspielen, oder das Spiel beenden. Keine Angst, hier geht es nicht um Fußball – Deutschland und Italien spielen weiterhin miteinander. Die erste Option würde eine tiefere politische Integration voraussetzen (und eine begrenzte deutsche Opferbereitschaft), die zweite Option würde entweder in einem deutschen Austritt aus der Euro-Zone oder in einer Ausgrenzung von Ländern wie Italien münden. Auch in diesem Fall müsste Deutschland Opfer bringen.

Lösung irgendwo zwischen Spardiktat und Reformschub

Mark Mazower, Forscher an der amerikanischen Columbia University, hat die erste Option am 2. März in der „Financial Times“ beschrieben. In Anspielung auf den Wahlkampfslogan von Bill Clinton aus dem Jahr 1992 schreibt Mazower: „It’s politics, stupid!“ Populismus ist eine normale Reaktion, wenn die Menschen sich unfair behandelt fühlen. Ich sage nicht, dass die Sparpolitik unfair ist. Ich behaupte lediglich, dass sie von den Italienern als unfair wahrgenommen wird.

Mazower beschäftigt sich vor allem mit Diktaturen und Nationalismus. Er ist sich sehr bewusst, welchen Effekt beispielsweise der „Young Plan“ – mit dem Deutschland für die Zerstörungen des Ersten Weltkriegs in Haftung genommen und zu Reparationszahlungen verpflichtet wurde – auf die Weimarer Republik hatte. Eine extreme Interpretation ließe sich so zusammenfassen: Es war vielleicht richtig, von Deutschland Reparationen zu verlangen, aber das deutsche Volk hat den Plan als unfair wahrgenommen und sich dem Populismus und Nationalismus zugewandt.

Um das derzeitige Problem zu lösen, muss also eine echte Lösung gefunden werden, die irgendwo zwischen Spardiktat und Reformschub liegt. Denn Reformen haben ihren Preis. Als Deutschland 2004 seine Sozialreformen anschob, war die Konsequenz eine mehrjährige Verletzung der Maastricht-Kriterien zur Neuverschuldung. Entlassene Arbeiter konnten darauf vertrauen, dass der Staat für Miete, Essen und Kindergeld aufkam. Viele Fabriken mussten nicht schließen, weil sie Arbeiter in staatlich finanzierte Arbeitsprogramme „auslagern“ konnten, anstelle diese Arbeiter direkt zu entlassen.

Neuausrichtung ohne zusätzliche Gelder kaum zu schaffen

Solche staatlichen Unterstützungen haben verhindert, dass die Deutschen damals auf die Straße gegangen sind, bewaffnet mit Knüppeln oder Molotowcocktails (die Ausnahme ist der 1. Mai, aber der hat eine ganz andere Tradition). Und als sich bei der nächsten Wahl endlich die Möglichkeit bot, zumindest politische Revanche zu üben, war der Wähler zur Stelle und jagte die SPD aus dem Kanzleramt.

Wie können wir also heute fordern, dass Italien Reformen umsetzen müsse, ohne gleichzeitig eine Finanzierung für ebendiese Reformen bereitzustellen? Die deutsche Erfahrung zeigt, wie wichtig die Geldfrage ist. In Italien sind die wirtschaftlichen Bedingungen heute sehr viel schlechter als 2004 in Deutschland; eine unterfinanzierte „trockene“ Reform wäre daher verheerend. Selbst in Deutschland hat die relativ gut finanzierte Agenda 2010 letztendlich zum Regierungswechsel geführt. In Italien dürfte eine trockene Reform revolutionäre Stimmungen befeuern – und wir alle wissen, dass Revolutionen ein guter Nährboden für Populisten sind.

Die große Frage ist also, wie sich die Reformen in Italien finanzieren lassen. Bis heute hat das Land nicht um Gelder gebeten, aber eine landesweite wirtschaftliche Neuausrichtung dürfte ohne zusätzliche Gelder kaum zu schaffen sein. Und bisher habe ich von keinem deutschen Politiker eine Zusage gehört, dass eine zuverlässige italienische Regierung auch auf deutsche Finanzhilfen hoffen dürfe. Die Diskussion drehte sich immer nur darum, wie verlässlich und moderat Mario Monti sei – ein Premierminister, der von vielen Italienern als deutsche Marionette gesehen und bei den Wahlen mit zehn Prozent der Stimmen abgestraft wurde.

Deutschland kann die Probleme nicht ignorieren

In Italien glauben viele, dass Deutschland vor allem eine Regierung wünscht, die weiterhin auf den Sparkurs setzt. In dieser Hinsicht haben die Italiener also sehr klug gewählt: Sie haben Politiker gewählt, die dieses Spiel nicht mitspielen werden. Fragen Sie doch einmal Beppe Grillo oder Silvio „Bunga Zombie“ Berlusconi nach ihrer Meinung zur Sparpolitik! Die beiden mögen keine echten Clowns sein, aber die Antwort dürfte lustig werden.

Der Punkt ist folgender: Wenn Deutschland weiterhin versucht, Reformen gleichzeitig mit dem Spardiktat durchzudrücken, dann dürfte der daraus resultierende Kollaps Folgen für die gesamte Euro-Zone haben. Nicht nur Südeuropa, sondern auch Deutschland hätte darunter zu leiden. Wirtschaftlich, sicherheitstechnisch und politisch.

Was aber ist mit der zweiten Lösung? Deutschland kommt vielleicht irgendwann zum Schluss, dass sich die politischen Unstimmigkeiten nicht überbrücken lassen und dass eine Scheidung vielleicht die beste Lösung ist. Es würde auf jeden Fall mehrere Jahre und einiges an Geld kosten, den Euro aufzulösen. Das Finanzproblem stellt sich auch hier: Ohne Unterstützung und ohne Euro dürften die mediterranen Länder zu einem wirtschaftlichen schwarzen Loch mutieren. Geopolitisch wäre das ein Albtraum: Italien, Spanien und Griechenland würden sich zu den instabilen Regionen Maghreb und Maschrik und zu Ägypten hinzugesellen. Entgegen der landläufigen Meinung ist Deutschland aber keine Insel und kann die politischen Erdbeben einer solchen Entwicklung nicht ignorieren.

Vorbild USA

Es sollte eigentlich ein Ding der Vergangenheit sein, zu glauben, dass „am deutschen Wesen die Welt genesen“ kann. Wirkliche Führungsstärke bedeutet heute, flexibel zu sein, gegenseitiges Verständnis aufzubauen und viel Geduld zu haben. Kurzfristige Opfer sind notwendig, um langfristig Erfolg zu haben.

Die USA zeigen, wie das funktioniert: Die imperiale Strategie der Amerikaner ist seit Langem unverändert (freie Märkte und Demokratie), wurde aber immer an die jeweiligen Gegebenheiten eines Landes angepasst. Die USA unterstützen daher ausgeprägte liberale Demokratien, staatsinterventionistische Regime, arabische Präsidialrepubliken, dysfunktionale Demokratien, aufgeklärte Monarchien, und Italien. Der Niedergang der USA begann erst, als sich in Washington die Meinung durchsetzte, dass alle Völker sich genauso (und nicht anders!) verhalten sollten wie die Amerikaner. Deutschland sollte diesen Fehler nicht ein zweites Mal machen, noch bevor es in Europa eine Führungsrolle übernimmt.

Lesen Sie auch die letzte Kolumne von Stefano Casertano: Das Problem ist nicht Berlusconi

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