gut gebruellt, Loewe, doch was tun…?

Vermisse so ein wenig die Alternativen. Gibt es welche? Nehmen wir mal an, einige Laender der dritten Welt gelaenge es, an den oekonomischen Erfolg der Industriestaaten (im Durchschnitt betrachtet, auf den einzelnen gehe ich mal nicht ein) nachzuholen… und das zum Teil in einer Umgebung, in einer Tradition, die noch ziemlich im vorletzten Jahrhundert verankert ist.
Nehmen wir Indien, das Beispiel, welches ich gerne zitiere, weil ich hier lebe. Das Land hat gesamtoekonomisch in den letzten Jahren maechtig aufgeholt, so sehr, dass jedes westliches Unternehmen geil ist hier einen Standort zu haben. Nun im Durchschnitt hat sich der Lebensstandard extrem gebessert, die Umwelt ist im Arsch – ich weiss nicht, ob ich je wieder Muell trennen werde wenn ich zurueck bin, ist doch eh nur n Tropfen auf dem heissen Stein – Millionen von Arbeitsplaetzen sind entstanden, zu Bedingungen die hier als ok, in Europa als menschenunwuerdig angesehen werden. Die Schere zwischen arm und reich ist riesig, die Zahl der Menschen schlicht unglaublich. Wenn jetzt einige Laender auf dem afrikanischen Kontinent folgen wuerden, und ohne Ruecksicht auf gesellschaftliche Entwicklung, Umwelt und dergleichen ordentlich Gas geben und sagen, Mensch, hier koennt ihr noch mehr Umwelt vernichten und unsere Neger sind billiger als die doofen Inder, dann will ich lieber nicht die Folgen fuer die Erde sehen. Ok, es ist aeussert egoistisch zu sagen, nur weil man den Planet lieber blau statt grau mag duerfen die in Afrika keine Arbeitsplaetze schaffen.
Aber es gibt Alternativen und andere Denkansaetze. Die aber einen Mentalitaetswandel benoetigen. Wieder einmal ein Beispiel aus eigener Erfahrung, Ecuador, meiner Meinung nach das schoenste Land dieser Erde. Leider wird im Amazonas Oel ohne Ende gefoedert, Scheiss qualitaet, bekommt man kaum n Dollar fuer, aber ein Dollar mehr ist besser als keiner. Nun gibt es aber ein Programm, wonach Ecuador das oelfoerdern laesst, wenn die Staatengemeinschaft in 13 Jahren 3,5mrd Dollar nach Ecuador ueberweist. Knappe 270mio jaehrlich. Parallel haben dort die Dschungelstaemme eigene Formen des nachhaltigen Tourismusses aufgebaut, der an enge Vorgaben bzgl. der Verwendung des Gewinnes geknuepft ist. Yasuní-Initiative nennt man den Spass. Also ein Model, wie man den Staat durch Zufuhr von Geld (Ersatz fuer die Oelmenge) beim Umweltschutz hilft und gleichzeitig dem Land die Moeglichkeit gibt, Geld einzunehmen, da Dschungel heile, Touris im Oekodorf.

Also ein wenig kreativitaet und es laesst sich was machen. Zumal die westlichen Staaten dort in der Pflicht sind.

I. Der Kapitalismus und seine Alternativen

Liebe® BiBo, Alternativen braucht’s nicht, wenn man zunächst eine Kritik anerkannt sehen will. Das ist überhaupt einer der miesesten Tricks der Meinungsmacher in der Demokratie, dass jede Kritik, jeder Einwand (und nicht nur diejenigen, die am Wesentlichen rütteln), als eine konstruktive, “kreative” Idee vorgetragen gehören, um überhaupt als “ernsthaft”, d.h. Konditioniert, eingestuft zu werden. So nämlich kommt garantiert von Sarrazin bis Stefan Engel (MLPD-Chef, für alle, die’s nicht wissen) derselbe staatsidealistische Brei raus, der den Herrschenden das Regieren so einfach macht. Ihnen breitet sich so ein Spektrum diverser “Lösungsansätze” aus, Lösungen freilich, die nur für diejeingen Probleme gelten, die sie sich definiert (was die Menschen möglicherweise mit dem demokratischen Staat für Probleme haben, hat da nicht aufzutauchen).1
So unterbindet man zumindest kommunistische Kritik. Im Marxismus ist die Darstellung der Wirklichkeit ihre einzige Kritik, idealistische Vorurteile, wie dasjenige, der Staat wäre ein schönes Instrument, dass jeder gemäß seinen Interessen zu nutzen imstande ist, haben dort nichts verloren. Die Wirklichkeit soll nicht an irgendwelchen höheren Maßstäben blamiert werden, ein Vorgang, den Marx/Engels dem “Utopischen Sozialismus” nachsagten. Wenn eine Kritik sich äußert, ist die Alternative schlicht die Negation der kritisierten Zustände – die Einrichtung der Welt für die Bedürfnisse, nicht auf die Klasseninteressen der Bourgeosie.
Ihre Alternativen, BiBa, sind nun, wie ich konstatieren muss, leider äußerst konstruktiv. Ihre Vorschläge kreisen alle darum, die durch eine wahrlich unsichtbare Hand (denn wer will dafür heutzutage geschäftliche und imperiale Interessen verantwortlich machen?) ruinierte Erde trotz der menschen- und naturfeindlichen Rechnungsweise des Kapitals und seiner nationalen Schirmherrn vernünftig zu gestalten. Als ob es da keine imperialen Berechnungen derjenigen Staaten gäbe, die auf ihrem Territorium eine einigermaßen eindrucksvolle Kapitalakkumulation zustande bringen, die ihnen derart genügend Machtmittel verfügbar macht, dass sie weltweit in der Lage sind, poltische und wirtschaftliche Verhältnisse für sich nützlich zu gestalten.
Sie entdecken in Afrika den Mangel an Arbeitsplätzen – gewiss einer der Gründe, warum in diesen Ländern eine extreme Armut vorliegt. In den “failed states” findet eben außerhalb der Herstellung exotischer Früchte, der Förderung von Bodenschätzen und des Tourismus wenig Kapitalismus überhaupt statt (was für die dortigen Anführer aber kein Grund ist, ihn dort abzuschaffen). Der Ausschluss der Leute vom produzierten Reichtum, der durch das Privateigentum rechtlich legitimiert wird, ist dort eben nicht nur – wie in den Industriestaaten – ein Ausschluss von den Konsumtionsmitteln, sondern zugleich einer von den Produktionsmitteln, d.h. den Reichtumserzeugern selbst. Deswegen benötigen derartige Staaten überhaupt “Hilfe zur Selbsthilfe” – weil sie selbst gar nicht in der Lage sind, die mangelhafte Akkumulation auf ihrem Gebiet selbst zustande zu bringen. Die traditionellen, rückständigen Produktionsmethoden in den Entwicklungsländern gehen nun weiter zuschanden, wenn ein internationaler Konzern doch mal vorbeischaut und mit seinen überlegenen Maßstäben gleich ganze Scharen von Kleinproduzenten zugrundekonkurriert und durch höhere Zahlungsfähigkeit, Erpressung, Korruption usw. auch mal von ihrem Grund und Boden vertreiben kann, während die am nationalen Erfolg orientierten Herrschaftsfiguren des Ganzen gewillt sind, die Bedingungen für die Ansiedlung fremdländischen Kapitals möglichst optimal zu gestalten. Insofern ist die Abhängigkeit der dortigen Staaten auch ein durchaus von beiden Seiten erwünschtes Verhältnis – von den erfolgreichen Nationen ein durchaus bewahrenswertes, von den abgehängten eines, das als Chance begriffen werden muss, den Spieß umzudrehen und selbst in den Club der maßgeblichen Weltmächte aufzusteigen (deshalb ist auch deren Anliegen ein dem Wesen nach imperiales). Dass mit diesem brutalen Festhalten dieser Länder am Maßstabe des Zuschlagens kapitalistischer Privatinteressen auf ihrem Gebiet einige zutiefst verbabscheuungswürdige Umstände in die Welt kommen, so Menschen, die Dreck oder Müll fressen müssen oder gleich millionenweise verhungernde oder an Krankheit zugrundegehende Elendsgestalten, ist da kein Argument, auf eine bedarfsorientierte Planwirtschaft umzustellen2. Sind die Leute da doch einfach zu faul, zu viele, zu schlecht regiert oder einfach sonst irgendetwas, das westlichen Beobachtern bei ihrer sorgenvollen Heuchelei in den Sinn kommt.
Kurz zusammengefasst lässt sich zumindest festhalten, dass die Armen dieser Erde nicht einmal das äußerst beschissene Leben einer proletarischen Existenz hierzulande zu führen imstande sind, da sie zwar als abhängige Variable des Kapitals definiert sind, jedoch für eine tatsächliche Inanspruchnahme, um nicht zu sagen: Ausbeutung, nicht infrage kommen. Sie sind schlicht Opfer des weltweit durchgesetzen Kapitalverhältnisses.

II. Die Entwicklungsgshilfe und das Ideal von ihr

Lieber Stefan Gärtner. Ich schätze sehr Ihren Scharfsinn und ihren Witz, doch sehe ich mich gezwungen, Sie auf einen Fehler aufmerksam zu machen, die sie in ihrem Artikel machen. Um das ganze in einen schönen Zusammenhang zu kleiden, werde ich ein wenig ausführlich werden.
Entwicklungshilfe ist nicht das, was Sie darunter verstehen. Man sollte sich hüten, sie als eine Art milde Gabe oder auch nur – negativ – als Ablassbrief aufzufassen, sozusagen als Eingeständnis begangener Sünden (das wäre ja auch komisch, denn Staaten sind keine Menschen). So waren auch die Trojaner schlecht beraten, als sie ein Danaergeschenk annahmen. Ich kann zwar kein Latein, aber Lenin soll gerne “Cui bono?” gefragt haben, wenn er einer Sache auf die Spur kommen wollte. Was ist eigentlich das Interesse der Industriestaaten, Entwicklungshilfe zu zahlen?
Die anfängliche Kalkulation folgte aus der Feststellung eines grundsätzlichen Mangels, den die mächtigsten imperialen Politiker, mit all der Verantwortung beladen, die die Umordnung der Welt nach den eigenen Maßstäben so mit sich bringt, an den unter vielen Leuten gerne als “Entwicklungsländern” missverstandenen Ländern entdeckt haben und noch heute entdecken. Die in Afrika und anderswo ansässigen Herrscher sehen sich nämlich nicht in der Lage, ihren Standort derart zu kontrollieren, dass sich irgendein Häuptling in Washington, Bonn oder Paris damit zufriedengeben könnte.
So sind die Regierungen in betreffenden Regionen für die ordnungspolitischen Ansprüche, die die erste Welt an sie stellt, zu schwach. Weder sind sie in der Innenpolitik ordentlich genug in ihrer Beaufsichtigung ihrer Untertanen, die bisweilen Flüchtlingsströme bilden, sich gewaltsam an fremdem Eigentum vergehen oder gar kommunistische Befreiungsbewegungen zustandebringen. Noch ist ihre Machtstellung im internationalen Zusammenhang stark genug, um sich in einer multi- oder sonstwiepolaren Welt als Unterstützer im Kampf gegen unerwünschte Einflüsse wie ehemals den Ostblock und heute noch China u.a. sehen lassen zu können. Jeder kennt die Klage über die chinesischen Umtriebe in Afrika, und einige andere werden auch die Frontstellung im Kalten Krieg noch in Erinnerung haben.
Zudem sind derartige Staaten oft nicht in der Lage, die Bedingungen zu schaffen, die nötig wäre, um das Land optimal kapitalistisch auszunutzen. Ein Staat, der kein Geld hat, ist eben auch nicht in der Lage, die nötige Infrastruktur, Straßen, Flugplätze oder Häfen zu errichten, die ein Unternehmer sehen will, wenn er sein Kapital investieren will. Die Versorgung seines Außenpostens mit Energie, Wasser oder sonstigen Dingen kann selten in dem Umfang gewährleistet werden, dass es sich für ihn lohnt. Zudem haben entsprechende Länder das Problem, dass ihr Menschenmaterial häufig zu schnell zugrundegeht und insofern als dauerhafte Elendsgestalt und Lohnarbeiterexistenz ausfällt. Unter dem Gesichtspunkt ist es auch durchaus ein politisches Problem, wenn das Volk schon mit zwanzig stirbt.
Oft hat sich ein Land der “dritten Welt” – die man sich immer so schön getrennt vorstellen darf von der “ersten Welt”, ihrer Ursache – auch an gewisse Bedingungen halten muss, die ihnen die fremden Souveräne diktieren. Die von den Geberländern so geschätzten Mittel der Selbstbehauptung durch Schutzölle, Subventionen oder staatliche Kontrolle über wichtige gesellschaftliche Bereiche usw. werden den "Nehmer"ländern nicht zugestanden. Die werden nämlich auf die Produktion für die Märkte ihrer Förderer festgelegt, wodurch sich auch bestimmt, welche Produktion dort überhaupt stattfindet. Das Wenige, das in den Ländern sich überhaupt privatwirtschaftlich als brauchbar erweist, und das Viele, das man dort an Bodenschätzen und Früchten sammelt, wird nämlich zu einem gar nicht so unerheblichen Teil deshalb außer Landes gebracht, um an jene Devisen zu gelangen, die allein die Begleichung der Kredite gewährleisten. Durch diesen eleganten Trick sind die Länder, die man doch vorgab zu entwickeln, in die schöne Zwickmühle geraten, andauernd ihr Zeug nach Norden zu verkaufen, wobei, wenn dies nicht gelingt, einige Schuldenkongresse organisiert werden müssen, um diese produktive Armut aufrecht zu erhalten.
Ich würde Entwicklungshilfe aufgrund ihres oben aufgezeigten Nutzens für die Geberländer nicht als “Feigenblatt” des Kapitalismus bezeichnen. Auf die Idee kann man vielleicht schon mal kommen, wenn man sich den wirklich relativ geringen Anteil der Entwicklungshilfe am Staatshaushalt anschaut. Verborgen dabei wird jedoch eher ihr eigentlicher Charakter, der einmal aufgedeckt, noch viel weniger Gutes an ihr erblicken lässt. Entwicklungshilfe ist nämlich nicht nur eine kleine Gegentendenz bei der globalen Reichtumsverteilung, sondern im Gegenteil gerade ein Mittel der Weltmächte, ihre Position zu stärken. Sie soll gerade den Gegensatz zwischen den Industrie- und “Entwicklungsländern” aufrechterhalten, den der Weltmarkt erzeugt hat. Man will die niedrig entwickelten Staaten imperialistisch ausnutzen, muss dafür aber erst mal die selbst geschaffenen Missstände in den Verliererstaaten aus der eigenen Tasche wegsubventionieren. Das Konservative in Entwicklungshilfe ist somit die schlichte Wahrheit, dass ein Euro in Afrika drei deutsche Exporteuros sind und somit für den Titel “Exportweltmeister” ein nicht zu vernachlässigendes Mittel ist.
Zuletzt hätte ich auch noch einen einen Einwand gegen Ihre als marxistisch ausgegebene “zwischenstaatliche Gleichberechtigung”. Kapitalistisch ist die nämlich längst hergestellt, der Weltmarkt leistet ja gerade die Sortierung der Nationen anhand eines Maßstabes. Die Souveränität aller Staaten, die die USA gegen Großbritannien und andere Fürsprecher des alten Kolonialismus, vorangetrieben haben, ist ja gerade die Grundlage des heutigen Imperialismus. Mit würde da als Kriterium zunächst die sozialistische Niedermähung aller heutigen Staaten einfallen, was letztlich Dinge wie “zwischenstaatlicheGleichberechtigung” überflüssig macht. Vielleicht haben Sie das aber auch einfach vorausgesetzt oder vergessen.

Mit kommunistischen Grüßen,
Aletheia

*1 Dass die Mehrheit der Menschen heutzutage seine zahlreichen Alltagssorgen nicht mit Staat und Kapital in Verbingung bringen möchte und sich als selbstbewusster, “mündiger” Bürger hinter die “Sachzwänge” stellt, denen er unterliegt, zeugt nicht davon, dass diese Probleme nicht vorhanden wären, sondern vielmehr von dem, ich sag’s mal polemisch, totalitären Umfang demokratischer Meinungsfreiheit. Die ja im Übrigen, was man an den Kommunistenverfolgungen in den Fünfzigern (ich spreche nicht nur vom KPD-Verbot…) oder den Berufsverboten infolge des Radikalenerlasses sowie an jedem Verfassungsschutzbericht ablesen kann, für “Andersdenkende” (Rosa Luxemburg) nicht zu gelten hat.

*2 Dass nämlich weltweit bspw. genug Nahrung vorhanden ist, lässt sogar die UN verbreiten; Ursache, revolutionär zu beseitigendes Produkt der Verhältnisse und für diese Sippschaft schlicht “Problem” ist dabei, dass für die Konsumtion von Lebensmitteln Kaufkraft benötigt wird – was für den Bourgeois nicht heißt, dass ein solches System, dass sowohl die Abhängigkeit als auch den Ausschluss von Eigentum produziert, abgeschafft gehört. Nein, vielmehr: Auch dort warten Leute auf ihre Ausbeutung! Diese äußerst interessierte Begutachtung von weltweit 100.000 Hungertoten täglich (wieviele das bis zur nächsten Welthungerkonferenz sind, mag sich jeder selbst ausrechnen…) illustriert sehr schön den bürgerlichen Zynismus, mit dem der politisch mündige, aufgeklärte Zeitgenosse auf die Welt losgeht.

Das Format ist in einem Passus enorm hässlich geraten, ich hoffe, man kann es trotzdem lesen, ohne geblendet zu werden.

Hauha, ich hab mir wirklich den gesamten Text durchgelesen. Sorry, aber ich finde Sie sind ebenso in alten und traditionellen Ideen verhaftet, wie diejenigen, die dem konservativen Kapitalismus oder wie immer man das nennen mag, anhaengen. Beide Alternativen haben es in der Realitaet nicht geschafft, signifikant zur Lebensteigerung aller bei zu tragen. Natuerlich kann man jetzt sagen, der Weg Chinas zu einer integrierten Form des Kapitalismusses in den dortingen Kommunismusses (und nun wird es Kommenate hageln dass China keinen Kommunismus praktiziert). Tatsaechlich geht es vielen Millionen Chinesen heutzutage besser als vor 20 Jahren. Hier in Indien ist es ganuso. Prozentual an der Gesamtbevoelkerung ist das aber immer noch wenig und wenn man sich die Folgen fuer Umwelt etc anschaut, dann sieht man den Preis dafuer. Aber wer a sagt muss halt auch b sagen und so wird weiter die Umwelt zerstoert. Glauben Sie mir, ich fahre JEDEN Tag an Menschen vorbei, denen Hartz4 wie ein Paradies vorkommen muss, Menschen die in unter Planen an der Strassenecke leben, oder denen man vom Hotel beim Kacken auf der Wiese zuschauen kann, weil die natuerlich keinen Zugang zu sanitaeren Anlagen haben.
Wenn ich dann lese " ist da kein Argument, auf eine bedarfsorientierte Planwirtschaft umzustellen" hmm, dann muss ich folgendes faregn., Hier in Indien sind viele Preise reguliert, der Staat greift wirklich tiefgreifend in die Nahrungsmittelproduktion und -verteilung ein. Dennoch verrecken diese Menschen am Strassenrand und ich hab schon eine Person an ner Ecke zwei Tage liegen sehen, bis sich jemand erbarmte diese weg zu raeumen.
Die Frage ist also, wer plant wie und auf welchen Basis daten. Wie setzt sich dann Qualitaet durch, wenn die Menge entscheidend wird. Also Plan 2000 Barbiefiguren zu bauen wie in China, dumm nur, wenn zuviel Blei reinkommt. 20.000 Sack Mehl, klar, aber damit das Getreide kommt, schoen die Chemikalien drauf. Ist aber egal, die Leute leben eh im Dreck auf der Strasse.
Nein, weder der Kommunismus noch der Kapitalismus fuehrt in diesen Laendern zum Ziel, beide scheitern an der menschlichen Gier und an dem Antrieb fuer sich selbst das Beste zu schaffen, notfalls auf Kosten anderer.
Wir brauchen, wie ich schrieb, einen Mentalitaetswandel und dazu gehoert auch die Einfuehrung von Alternativen, neuen Wegen, die Wohlstand schaffen (diesen Trieb wird man den Menschen nicht nehmen koennen) ohne die herkoemmlichen Maerkte zu ueberstrapazieren.

Und by the way, das ist auch der Grund warum Planwirtschaft nie funktionieren kann. Menschen wollen immer mehr, sie fuehlen sie nie vollstaendig gluecklich mit dem Status Quo, sondern wollen die Erweiterung, die Entwicklung (nach dem Fressen der Besitz, nach dem Besitz das Soziale). Planung determiniert aber einen Status Quo, legt die Entwicklung per Nummer fest. Und das ist das Problem.