„Aufbruch“ dröhnte durch die Hallen, dass einem die Ohren schmerzten: Wir sind wieder wer, erfolgreich, dynamisch, unserer historischen Wurzeln bewusst reiten wir der Zukunft entgegen. Keine Spur der 2009 vom Wähler (23 Prozent) zerschundenen Volkspartei.
Tatsächlich war der Parteitag der SPD weit weniger: Nach zwei Jahren Dasein als Gehetzte hat man einen Ort der Zuflucht erreicht und ein paar tiefe Züge neuen Atem geschöpft – Parteichef Gabriel hätte ruhig „Hola“ rufen können, wie es Kinder beim Fangen tun, wenn sie den Ort erreichen, wo eben solches verboten ist.
Bei genauem Hinsehen ist alles etwas weniger toll
Denn weder sind die beschworenen „Erfolge“ der jüngsten Vergangenheit so aufschwingend, weder sind die Wegweiser für die Richtungsentscheidungen so sturmfest gestellt, noch ist die zwanghaft kleingeredete K-Frage so gewünscht unproblematisch. Und ob 2013 überhaupt irgendetwas zu gewinnen ist, bleibt auch ungeklärt.
Zunächst die Erfolge: Gabriel betonte sie besonders, nannte alle sieben Spitzenkandidaten beim Namen. Ja, die SPD hat im Wahljahr 2011 auf den ersten Blick gut abgeschnitten. Fünfmal stärkste Kraft (Hamburg, Rheinland-Pfalz, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin) und zweimal immerhin Juniorpartner in der Regierung (Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg). Aber: Die Tendenz, dass Landtagswahlen zur Mitte der Legislaturperiode (Bundesebene) eher zu Gunsten der Opposition ausfallen ist nichts Neues und oft weniger der Liebe zur gewählten Partei geschuldet, sondern dem Bundes-Malus der anderen, also der CDU.
Darüber hinaus lohnt sich ein genauer Blick auf die Ergebnisse 2011:
Hamburg (Februar): 48,4 Prozent (+ 14,3 Prozent gegenüber 2008)
Sachsen-Anhalt (März): 21,5 Prozent (+ 0,1 Prozent gegenüber 2006)
Baden-Württemberg (März): 23,1 Prozent (- 2,1 Prozent gegenüber 2006)
Rheinland-Pfalz (März): 35,7 Prozent (- 9,9 Prozent gegenüber 2006)
Bremen (Mai): 38,6 Prozent (+ 1,9 Prozent gegenüber 2006)
Mecklenburg-Vorpommern (September): 35,6 Prozent (+ 5,4 Prozent gegenüber 2006)
Berlin (September): 28,3 Prozent (- 2,5 Prozent gegenüber 2006)
Was lesen wir daraus? Große Gewinne in Hamburg, herbe Verluste in Rheinland-Pfalz, mittlerer Zuwächse in Mecklenburg-Vorpommern, kleine Verluste in Berlin und Baden-Württemberg. Ein Aufwärtstrend ist das nur vor dem Hintergrund der Dürrejahre zuvor. Und: In Hamburg profitierte man von der Implosion der CDU (- 20,7 Prozent), in B.-W. und R.-P. vom Höhenflug der Grünen (+ 11,75 Prozent und + 10,8 Prozent), später dann von der Selbstdemontage der FDP, die sich in M.-V. (- 6,8 Prozent) und Berlin (- 5,8 Prozent) ans Existenzminimum herangedümpelt hat.
Zudem herrscht in der Partei noch immer ein Richtungsstreit, vor allem in der Steuer- und Rentenpolitik. Fürs Erste wehrte die Parteispitze die Vorstöße der Parteilinken zwar ab – die unter Rot-Grün beschlossenen Rentenreformen müssten nicht zurückgenommen werden: So wird die geplante Absenkung des Rentenniveaus (von derzeit mehr als 50 Prozent auf 43 Prozent 2030) nicht gestoppt, auch an der Rente mit 67 ab 2012 hält man fest. Vorerst der Deckel drauf ist auch beim Thema Reichensteuer: Die Sozialdemokraten einigten sich stattdessen auf eine Erhöhung der Abgeltungsteuer-Pauschale von 25 auf 32 Prozent – inklusive der Ankündigung, zu einem späteren Zeitpunkt noch mal darüber zu reden. Man wird sehen, wie lange der Kompromisskleber hält.
Partei und Wahlvolk sind uneins
Und dann wäre da noch dieser lästige Kratzer am Gaumen, die Frage nach der Kanzlerkandidatur. Zwar präsentierte die „Troika“ sich (überwiegend) einträchtig. „Lasst euch keine falschen Debatten zur Unzeit aufschwatzen“, rief Gabriel den Delegierten zu – die Aufmerksamkeit, die die Debatte auslöst, wird er trotzdem gerne einstreichen. Klar ist: Der Wettlauf ist natürlich in vollem Gange. Und die Stimmung im Stadion, also der „Station“ am Berliner Gleisdreieck, applaudierte eine klare Rangfolge herbei: Gabriel trägt Gold, Steinmeier Silber, Steinbrück Bronze. Den Drittplatzierten fröstelte es bei so sparsamer Liebeswärme: „Ich habe nicht nur an das Herz, an die Seele der Partei geredet, sondern an manchen Stellen auch an den Verstand – das ist der Unterschied“, sagte Steinbrück und meinte den bejubelten Gabriel.
Ob der Parteitag aber überhaupt als Wasserstandsanzeiger herhalten kann, ist sowieso mehr als fraglich. Im ZDF-Politbarometer (vom 25.11.) liegt Steinbrück auf der Eins, Steinmeier auf der Zwei, Gabriel auf der Drei. Partei und Wahlvolk widersprechen sich diametral. Gut möglich, dass bald etwas von der Parteitagsstimmung insgesamt durchschlägt – vermutlich aber sind die Delegierten im Saal nicht ganz repräsentativ.
Löst Merkel die Krise, wird es schwer, zu gewinnen
Am Ende könnte der in der Partei am wenigsten geliebte Kandidat Steinbrück im nächsten Jahr der mit den besten Chancen aufs Kanzleramt sein – und eine erfolgswillige SPD müsste ihn (auch zähneknirschend) zum Kandidaten wählen. Es wäre nicht das erste Mal: Weder der am Sonntag frenetisch bejubelte Schmidt noch der nachdrücklich ignorierte Schröder waren einst in der Partei sonderlich wohlgelitten. Kandidaten (und Kanzler) wurden sie trotzdem.
Egal wer es wird, zum Schluss muss man ganz grundsätzlich fragen, was 2013 überhaupt zu holen ist. Führt Angela Merkel die Republik erfolgreich durch die Euro-Krise, dürfte es für jeden der drei Wettläufer schwer werden, sie auszustechen und mit der SPD stärkste Kraft zu werden. Bleibt die Krise ungelöst, treten wenigstens ein paar der ganzen Horrorszenarien ein, dann kann die SPD vielleicht die Wahl gewinnen – viel Freude aber sicher nicht. Gut möglich, dass eine Agenda 2020 her müsste, wo das Trauma 2010 kaum überwunden ist. Durchatmen also ja, aufatmen nein.
