In der Demokratie gibt es keine Ohnmacht. Jean Ziegler

Die Reden der Königin

Wenn Angela Merkel ihre Video-Botschaft sendet, hat das Volk Pause. Die Kanzlerin spricht, wann sie will und nur über das, was ihr beliebt.

Die Kanzlerin hat einen Video-Podcast. Das heißt, Angela Merkel verbreitet in wöchentlicher Wiederkehr filmische Botschaften über ihre Webseite. Das ist doch nett! Nein, ist es nicht. Denn das, was die Kanzlerin da sendet, ist keine Information, noch nicht mal harmlose Plauderei.

Vielmehr hat sich Merkel einen sicheren Raum gebaut, von dem aus sie ihren Senf zu Themen ihrer Wahl ungestört abgeben kann: Wie eine moderne Trutzburg schützt der Podcast die Kanzlerin vor der Öffentlichkeit. Will sie etwas mitteilen, ruft sie von den Zinnen herab, will sie ihre Ruhe haben, reicht niemand an sie heran. Eigentlich soll das Volk noch dankbar sein, dass sie überhaupt spricht. Denn außerhalb ihrer Burg spricht sie kaum noch.

Völlig von Kritik befreit

Um Journalismus vorzugaukeln, folgt das Format einem Frage-Antwort-Schema, wie jeder es aus dem Fernsehen oder der Zeitung kennt. Das wirkt besser als eine lapidare Rede. Doch nur scheinbar werden der Kanzlerin Fragen gestellt. Faktisch liefern die Interviewer (gerne handverlesene junge Leute, Kategorie „adrett“) nur Stichworte für Ihre Majestät. Ohnehin klingen die Fragen so gestelzt, dass klar ist: hier schreibt der kanzlerische Hofstaat vor.

So wie in der aktuellen Ausgabe. Die adrette, junge Frau (Studentin) fragt: „Ein weiterer Kritikpunkt war, in Deutschland gebe es zu geringe Aufstiegschancen. Was haben Sie getan, um dies zu verbessern, und was wollen Sie tun?“ Übersetzt heißt das: „Frau Kanzlerin, da sagen Leute, es gäbe [sic] Probleme, aber alles ist halb so wild und Sie packen das doch an, oder?!“

Suggestives Stichwortgeben soll hier als kritische Haltung verkauft werden. Hinterfragt wird die Kanzlerin in Wahrheit nicht. Merkel erzählt völlig ungestört von den „großen Erfolgen“, die sie erzielt hat und fügt dann mit ernster Miene drein, dass es noch „viel zu tun“ gibt. Sie ist natürlich an der Sache dran: Bildung, Kitas, Migranten – Problem erkannt und bald gebannt.

Keine unliebsamen Themen

Während andere noch diskutieren, ob die Politik auf ARD und ZDF zu viel Einfluss hat, macht die Kanzlerin schon Staatsfunk par excellence. Ja, die Bürger haben das Recht, zu erfahren, was ihre Kanzlerin denkt. Aber sie haben deren Gedanken nicht widerspruchsfrei hinzunehmen. Nicht mal eine Kommentarfunktion hat der Podcast, öffentlich einsehbares Feedback ist technisch ausgeschlossen. Es geht nur um eins: die eigene Botschaft kontrolliert und kritikbefreit zu vermitteln.

Würde Merkel auf einer offenen Bühne reden, könnte ihr Volk sie wenigstens auspfeifen. Würde sie sich gar in Pressekonferenzen oder Interviews äußern, müsste sie mit kritischen Nachfragen rechnen und würde mit Themen konfrontiert, über die sie nicht sprechen will.

Könnte es sein, dass Ihr Betreuungsgeld dafür sorgt, dass Kinder aus ärmeren Familien zu Hause hocken und sich deren Aufstiegschancen deshalb verschlechtern? Könnte es sein, dass die Gesamtschulen, die Sie sabotieren, verhindern würden, dass die Schlechten weiter ins Kröpfchen der Hauptschule entsorgt werden? Könnte es sein, dass die doppelte Staatsbürgerschaft jungen Migranten die Integration erleichtern würde? Und so fort.

Derlei Fragen erreichen die Kanzlerin hinter ihrer Podcast-Mauer nicht, die Öffentlichkeit bleibt draußen. Es ist kein Zufall, dass Merkel kaum noch Interviews oder Pressekonferenzen (mit Nachfragemöglichkeit) gibt. Leider sind viele Medien, die so kaltgestellt werden, blöd genug, den Podcast trotzdem aufzugreifen. Dieser Text ist das beste Beispiel dafür. Aber was bleibt ihnen auch, wenn Merkel, die nun mal per Grundgesetz (Artikel 65: Richtlinienkompetenz!) die wichtigste Meinung in Deutschland hat, nicht aus ihrer Festung kommt?

Dialog gestrichen

Merkels Podcast steht dabei in einem größeren Kontext. Er ist ein Symptom der Postdemokratie: Weil demokratische Prozesse unnötig Ärger machen, werden sie umgangen, wo es geht. In einem solchen System entscheiden dann nicht-gewählte Institutionen wie EU-Kommission, EZB oder Bundesverfassungsgericht und Parlamente nicken alternativlose Entscheidungen ab. Und weil Merkel die Kontroverse scheut, streicht sie den unkontrollierten Dialog gleich mit.

„Die größten Triumphe der Propaganda wurden nicht durch Handeln, sondern durch Unterlassung erreicht. Groß ist die Wahrheit, größer aber, vom praktischen Gesichtspunkt, ist das Verschweigen von Wahrheit.“ Diese Sätze schreibt Aldous Huxley im Vorwort zu „Schöne neue Welt“. Sie gelten wie eh und je. Angela Merkel teilt sich zwar mit, unterlässt jedoch für sie kritische Formen und verschweigt, was unliebsam ist. Dazu hat sie als oberste Chefin von 80 Millionen Demokraten kein Recht.

Machen wir es kurz: Merkels Podcast muss weg, dahin wo der Pfeffer wächst.

tl;dr
Schluss mit Angela Merkels Podcast. Er gaukelt den Dialog mit dem Bürger nur vor. #woderpfefferwächst

Lesen Sie auch die neuste Kolumne von Sebastian Pfeffer: Die lauwarme Partei

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