Ich bin nämlich eigentlich ganz anders, aber ich komme nur so selten dazu. Ödön von Horváth

Der Geruch von Pferdedung

Riechen Sie die vorbeifahrende Postkutsche? 1900 grüßt und will seine Wahlmethode zurück. Wie sich alles modernisiert hat, müssen auch Wahlen endlich digital werden.

Zugegeben, Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein sind kein Ereignis, bei dem Dabeisein alles wäre. Trotzdem, früher haben mehr Leute mitgemacht, historisch wenige waren es diesmal gar. Wieder ein negativer Rekord also. Das Jammern über niedrige Wahlbeteiligungen gehört fast schon zur Folklore.

Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) stöhnte im Lokalfernsehen denn auch, die Politik verlöre ihre Basis. „Dann bekommen wir eine virtuelle Demokratie, in der alle paar Jahre Wahl gespielt wird.“ Das klingt apokalyptisch, nach Kapitulation, ganz ausweglos. Aber warum?

Riechen Sie die Postkutsche?

Je nach Situation und je nachdem, wer profitiert, gibt es ganz unterschiedliche Lesarten, wenn die elektorale Beteiligung schwächelt. Schleswig-Holsteins neuer CDU-Vorsitzender Reimer Böge etwa wetterte stumpf gegen die Bürger. Die müssten allmählich begreifen, „dass ein Minimum an Engagement dazugehöre“. Genau entgegengesetzt interpretierte die Kieler SPD-Bürgermeisterin Susanne Gaschke herum, „der Leidensdruck [sei] nicht so groß“.

Auf das Naheliege kam keiner: Die analoge Wahl ist schlichtweg nicht mehr zeitgemäß. Hinlaufen, anstellen, Zettel holen, ausfüllen, einwerfen. Riechen Sie auch den Dung der vorbeifahrenden Postkutsche?

Das 19. Jahrhundert lässt grüßen. Beinah alle mit der analogen Wahl vergleichbaren Abläufe, Mechanismen und Strukturen haben sich in den letzten Jahrzehnten überholt. E-Mail, Banking, Shopping, Reisebuchungen, Wohnungs- und Partnersuche – die großen und kleinen Dinge des Alltags laufen online ab. Nicht nur Nerds organisieren heute einen Großteil ihres Lebens via Internet. Wir haben uns in dieser Hinsicht längst großflächig digital optimiert.

Es ist fast ein bisschen peinlich, das betonen zu müssen: Aber das Internet ist zur wichtigsten Infrastruktur geworden. Was nur verdeutlicht, wie altbacken die analoge Wahl ist, wie sehr sie sich der Entwicklung verschließt. Als hätte man die Menschen in den Siebzigern aufgefordert, ihre Huftiere zu satteln und anzutraben – mit dem Automobil zur Wahl? Wo kommen wir da hin.

Eher wird man vom Blitz erschlagen

Längst müsste Wählen so einfach und gemütlich sein wie Überweisung und Co. Nur wer explizit will, soll weiterhin in den nächstgelegenen Kindergarten zotteln, um sein Zettelchen auszufüllen. Wen wundert es, wenn darauf immer mehr Leute immer weniger Lust haben?

Denn wer hier wie Böge ein „Minimum an Engagement“ fordert, setzt seine Kritik mit einer völlig falschen Haltung an. Wir müssen uns von der asketischen Denke trennen, dass nur gut sein kann, was Mühsal bereitet. Die Demokratie ist längst so komplex geworden, dass es bereits als Engagement gewertet werden kann, wenn die Menschen sich einigermaßen auf dem Laufenden halten. Wer wirklich mitmachen, sich tiefer in Themen einarbeiten und das Personal und die Abläufe kennen will, hat genug zu tun. Es bleibt also reichlich Gelegenheit, um sich als guter Demokrat zu gerieren.

Dann ist da die praktische Komponente. Bereits seit Jahren werden Regale mit Büchern befüllt, die beschreiben, wie irrational der sonntägliche Gang zur Wahlurne ist. Statistisch gesehen wird man unterwegs eher vom Blitz gegrillt, als dass die eigene Stimme den Ausgang einer Bundestagswahl beeinflusst. Zu Hause auf dem Sofa, den Laptop auf den Schenkeln, drohen derlei Widrigkeiten nicht.

Die Analyse, das Wahl-Abstinenz auch ein Zeichen dafür wäre, das alles ganz gut sei, hat zumindest einen wahren Kern. Die Menschen leisten sich den Luxus, auf ihr Wahlrecht zu pfeifen, für das sich frühere Generationen noch in die Bajonette geschmissen haben. In dieser Hinsicht symbolisiert der Verzicht, wie sehr sich unser Land entwickelt hat. Aber auf eine Umfrage unter Nichtwählern, die titelt: „Alles super“, werden wir auch in Zukunft vergeblich warten.

Manipulation?

Warum also wird die Umsetzung der digitalen Wahl nicht energisch verfolgt? Etwas bösartig könnte man den etablierten Parteien unterstellen, eigentlich recht zufrieden damit zu sein, dass manche nicht wählen gehen – wer weiß, wo die Nichtwähler ihr Kreuz machen könnten!

Wie in Deutschland oft üblich, gibt es aber in erster Linie Bedenken zur Sicherheit. Nicht mal die Piraten schaffen es deshalb, sich auf eine innerparteiliche Online-Abstimmung zu einigen. Tatsächlich kann man die Wahlzettel nicht einfach digitalisieren. Probleme bereitet vor allem die Frage, wie eine online abgegebene Stimme geheim bleiben kann. Die Wahlzettel sehen ja alle gleich aus, wenn sie einmal in der Urne liegen und können anonym gezählt werden. Digital bleibt immer irgendein Fußabdruck, und wenn nicht, steigt die Manipulationsgefahr, weil die Nachvollziehbarkeit leidet.

An dieser Stelle gibt es explizit verfassungsrechtliche Bedenken. So erklärte das Bundesverfassungsgericht im März 2009 den Einsatz von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl 2005 für verfassungswidrig. Der Grund damals war die vom Gericht geforderte „zuverlässige Richtigkeitskontrolle“. Demnach muss der Wähler auch ohne Computer-Kenntnisse nachvollziehen können, ob das Wahlsystem seine abgegebene Stimme unverfälscht erfasst hat. Was komplizierter wird, wenn alles digital abläuft.

Geht nicht, gibt’s nicht

Das darf uns aber ich abhalten. Ist ja nicht so, als ob analoge Wahlen noch nie manipuliert worden wären, ergo: völlig sicher seien. Und Estland hat immerhin schon große elektronische Wahlen abgehalten und gute Erfahrungen gemacht. Dass eine gemeinsame Anstrengung von Bund, Ländern und Nicht-Regierungsorganisationen in Deutschland nicht in der Lage wären, eine funktionierende Online-Wahl umzusetzen, scheint kaum vorstellbar. Anfallende Kosten könnten sich dabei auszahlen. Die konventionelle Wahl ist nämlich ziemlich teuer.

Explodieren würde die Wahlbeteiligung vermutlich trotz digitalisiertem Verfahren nicht. Aber es gibt gute Gründe anzunehmen, dass eher mehr Menschen wählen, wenn es ihnen stark erleichtert wird. Umfragen sprechen dafür. Die Zeit ist schlichtweg reif: Politische Kommunikation und Information finden mehr und mehr online statt, digitales Wählen ist der logische nächste Schritt.

Die Warnung von Torsten Albig könnte so umgedichtet und weniger bedrohlich werden. „Dann bekommen wir eine digitale Demokratie, in der alle paar Jahre gewählt wird.“

Lesen Sie auch die neuste Kolumne von Sebastian Pfeffer: Die lauwarme Partei

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