Ein Linker muss nicht arm sein, ein Linker muss gegen Armut sein. Gregor Gysi

„Bis auf die Linke gibt es keine wirkliche Opposition“

Das Umfragehoch der Piratenpartei ist lange vorbei. Trotzdem glaubt Bernd Schlömer, dass sie den Einzug ins Parlament schafft. Doch warum sollte man Piraten wählen? Ihr Chef steht Robert Benkens und Sebastian Pfeffer Rede und Antwort.

The European: Herr Schlömer, die Wahl rückt näher. Wie ist die Stimmung bei den Piraten?
Schlömer: Die Stimmung ist gut. Der Wahlkampf verläuft friedlich, das ist für uns wichtig. Ich habe jetzt fast alle Bundesländer bereist und bin dort auf positiv gestimmte Wahlkämpfer getroffen.

The European: Es ist in jedem Fall ruhiger geworden.
Schlömer: Naja, im Wahlkampf soll man nicht unbedingt ruhig sein. Aber wir haben in den letzten Monaten gezeigt, dass wir zwar die Debattenkultur beherrschen. Aber wenn es darauf ankommt, dann können wir auch die notwendige Ruhe ausstrahlen und keine lauten Personaldebatten mehr führen. Das war wichtig.

The European: Noch mangelt es an der Mobilisierung. Geht es nach den Umfragen, reicht es nicht für den Bundestag. Sie müssen also zum Endspurt ansetzen. Nur wie?
Schlömer: Die letzten 14 Tage gehören den Spitzenkandidaten, als Bundesvorsitzender greife ich jetzt nicht mehr mit neuen Vorschlägen ein. Viele Wähler sind noch unentschieden. Das wollen wir nutzen, um den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde zu schaffen. Sechs Prozent sollen es nämlich schon werden.

„Es ist an der Zeit, bei Cannabis für Legalität zu sorgen“

The European: Aktuell rücken Sie die Themen Drogen und gleichgeschlechtliche Ehe in den Wahlkampf-Mittelpunkt. Warum sind das die Themen, mit denen unentschlossene Wähler mobilisiert werden können?
Schlömer: Es sind auf jeden Fall Themen, die vielen jungen Wählern am Herzen liegen. Aussagen zur Drogen- und Suchtpolitik – unter anderem die Legalisierung von Cannabis – sind bei jungen Menschen von großer Bedeutung. Der Konsum von Cannabis ist in den letzten 30 bis 40 Jahren zu einem Massenphänomen geworden, es ist an der Zeit, hier für Legalität zu sorgen. Im Bereich der Geschlechterpolitik haben wir einen der innovativsten Programmpunkte im Vergleich zu anderen Parteien. So setzen wir uns für die Anerkennung und Gleichstellung aller Lebenspartnerschaften ein – auch solcher, die uns zunächst fremd erscheinen, die aber vom Prinzip des Füreinander-Einstehens geprägt sind. Wir hoffen damit diejenigen anzusprechen, die sich in diesen Lebenspartnerschaften geborgen fühlen. Egal, ob Patchwork-Partnerschaften, schwule oder lesbische Beziehungen oder anderes.

The European: Das sind allerdings genau solche Themen, bei denen Sie mit fast allen Parteien des Spektrums auf einer Linie liegen. Ich bekomme die auch, wenn ich die Grünen wähle, die SPD, die FDP – selbst in der Union zeichnen sich entsprechende Tendenzen ab.
Schlömer: Unsere Wählermobilisierung verfolgt aber auch ein etwas anderes Ziel: Wenn wir mit den Menschen sprechen, sagen sie oft: Ihr habt ja nur ein Thema – Netzpolitik. Deshalb zielt die Darstellung gänzlich anderer Politikfelder in erster Linie darauf ab, zu zeigen, dass wir auch andere Themen haben. Dann kann der Bürger entschieden, ob er die Grünen, die PSD, die Linke oder die FDP wählt – oder eben die Piraten.

The European: Wie steht es um das Thema Europa? Sind die Piraten da eher auf einer Linie mit der Union und fordern Konsolidierung, oder eher auf der Seite der SPD, die mehr Investitionen für Wachstum will?
Schlömer: Wir setzen auf ein gemeinsames Europa. Wir sind der Überzeugung, dass Europa mehr ist als eine reine Währungsunion, sondern eine soziale, politische und historische Idee. Wir wollen die gemeinsame Währung. Das beinhaltet natürlich auch, dass man Lösungen suchen muss, die z.B. den Griechen helfen. Ein Schuldenschnitt liegt damit natürlich eher auf der Linie der Piraten als ein Programm, das vor allem auf Haushaltskonsolidierung setzt.

The European: Wäre eine europäische Staatsbürgerschaft ein Mittel, um das Wir-Gefühl in Europa zu stärken?
Schlömer: In jedem Fall. Wir haben gerade auch eine europäische Piratenpartei gegründet. Wir sind damit die erste Partei, die europaweit in 16 Ländern vertreten sein wird. Damit greifen wir der europäischen Staatsbürgerschaft gewissermaßen in unserer eigenen Organisation vor, indem wir auf Basis gemeinsamer Werte Politik machen möchten.

The European: Kommen wir zurück nach Deutschland. Haben Sie das TV-Duell gesehen?
Schlömer: Ja.

The European: Wen fanden Sie überzeugender?
Schlömer: Eigentlich beide nicht wirklich. Peer Steinbrück hat am Anfang sehr auswendig gelernt vorgetragen. Wenn man ein Statement auswendig lernt und es dann aufsagt, ohne sich damit zu identifizieren, dann fällt das negativ auf. Er ist dann sicherer geworden und offensiver. Frau Merkel wirkte zum Teil abwesend und auch etwas fahrig. Was mir aufgefallen ist: Stört man sie in ihrer Argumentation, wirkt sie ein bisschen negativ.

„Angela Merkel ist keine Queen“

The European: Glauben Sie, dass das Duell einen Stimmungswandel auslösen kann?
Schlömer: Alleine: nein. Aber einige Menschen haben vielleicht erkannt, dass Angela Merkel eben nicht die Queen Elisabeth II ist. In den letzten Wochen hat sie nämlich ein wenig so agiert: Ab und an steigt sie von ihrem Thron herab, gibt einen Kommentar ab und dann verschwindet sie wieder. Jetzt konnte man wieder einmal sehen, dass sie nicht so unangreifbar ist, wie man das immer auf den Plakaten darstellt. Die mächtigste Frau der Welt lässt sich von einem Vortragsreisenden aus der Reserve locken – oder sogar von Stefan Raab.

The European: Sie favorisieren Peer Steinbrück, haben angeboten, ihn ggf. mit Piraten-Stimmen zum Kanzler zu wählen.
Schlömer: Uns ist natürlich ein Regierungswechsel wichtig. Die Piratenpartei ist aber auch eine Partei, die neue Arten von Politik etablieren möchte. Ich persönlich glaube, dass eine Minderheitsregierung, die nach wechselnden Mehrheiten suchen muss, gut für dieses Land sein wird. Der Inhalt steht dann im Vordergrund. Die SPD müsste sich natürlich beispielsweise bei der Vorratsdatenspeicherung bewegen oder bei entscheidenden sozialpolitischen Themen. Dann könnte ich mir eine Tolerierung einer Regierung Steinbrück durch die Piraten gut vorstellen.

The European: Warum muss der Regierungswechsel denn sein?
Schlömer: Ich glaube, dass spätestens nach acht Jahren ein Regierungswechsel wichtig ist, um Routinen und Betriebsblindheit zu vermeiden. Neue Denkweisen und Innovationen werden dadurch auch schneller transportiert.

The European: Das ist ein eher strukturelles Argument. Inhaltlich würden Sie Angela Merkels Ansicht also teilen, dass es Deutschland eigentlich ziemlich gut geht, weil es gut regiert wird.
Schlömer: Wir leiden nicht flächendeckend an Hunger und Not, ja. Aber in vielen Punkten können wir noch besser werden, z.B. in der Korruptionsbekämpfung. Deswegen wäre es gut für unsere parlamentarische Demokratie, wenn eine Partei gewählt wird, die die Dinge noch einmal frisch auf die Agenda setzt.

„Überwachung steht bei vielen nicht auf Nummer Eins“

The European: Jetzt hatte die Bevölkerung ja lange Zeit das Gefühl, die Piraten könnten genau so eine neue Kraft sein, die Deutschland besser macht. Seither sind die Umfragen aber massiv eingebrochen. Es scheint also nicht länger der Fall zu sein…
Schlömer: Es stimmt, die Zustimmung war im letzten Jahr höher. Da gab es einen Hype um die Piratenpartei. Ich bin aber überzeugt, dass es uns in den nächsten Jahren gelingen wird, als starke Kompetenzpartei wahrgenommen zu werden, als eine Partei, die digitale Themen setzt und sich für liberale Grundrechte und eine soziale Politik stark macht, dann können wir damit auch Menschen erreichen.

The European: Lesen Sie den Postillon?
Schlömer: Ja. Sie meinen den 42-Prozent-Artikel?

The European: Darin heißt es satirisch: „Piratenpartei dank vorbildlicher Öffentlichkeitsarbeit im NSA-Skandal bei 42 Prozent.“ Faktisch konnten die Piraten aber von dieser Steilvorlage nicht profitieren. Was da ist schief gelaufen?
Schlömer: Wir sehen, dass die Frage der Überwachung und der geringe Schutz unserer digitalen Kommunikation bei vielen Menschen nicht auf Nummer Eins der Hitliste stehen. Viele Menschen fragen sich vor allem: Wie sieht meine berufliche Zukunft aus oder wie steht es um meine Gesundheitsvorsorge? Solche Dinge. Hier machen wir auch Angebote, wir sind für Mindestlöhne und haben erste Bausteine einer Gesundheitspolitik gelegt.

The European: Was sind Streitthemen innerhalb der Partei?
Schlömer: Debattiert wird unter anderem die Ausrichtung in der Außen- und Sicherheitspolitik, es gibt strikt friedenspolitisch ausgerichtete Arbeitsgemeinschaften und andere, die unter bestimmten Voraussetzungen, auch Auslandseinsätze der Bundeswehr befürworten.

The European: Also haben die Piraten keine einheitliche Haltung zum Syrien-Konflikt?
Schlömer: Doch. Wir haben immer gesagt, dass der Verhandlungsrahmen noch nicht ausgeschöpft wurde. Ich habe bereits vor den aktuellen diplomatischen Ereignissen darauf verwiesen, dass die Amerikaner mit den Russen vorbehaltlos Gespräche führen müssen. Wenn immer noch ein militärischer Einsatz erwogen wird, darf er nur unter einem UN-Mandat stattfinden. Außerdem sollte sich Deutschland deutlich offener bei der Aufnahme von syrischen Flüchtlingen zeigen.

The European: Ich habe noch immer nicht verstanden, was die Wähler bei den Piraten bekommen, was sie nicht auch bei den anderen Parteien bekommen würden.
Schlömer: Die anderen Parteien haben in den vergangenen Jahren ihre Versprechen gebrochen, der Piratenpartei kann man hingegen vorbehaltloser begegnen und ihr eine Chance geben.

„Die großen Parteien unterscheiden sich kaum“

The European: Etwas muss Sie doch unterscheiden?
Schlömer: Zum Beispiel wird es nur mit uns eine strafrechtliche Verfolgung bei Abgeordnetenbestechung geben. Die Bundestagsparteien haben ja jüngst eindrucksvoll in der Nebentätigkeitsdebatte bewiesen, dass ihnen das Thema nicht wichtig ist. Es ist ein weiteres Mal vertagt worden. Nur mit uns wird es zudem eine Debatte darüber geben, wie Volksentscheide eingeführt werden können. Nur mit uns wird es eine Diskussion über einen Freiheitspakt geben, der nicht die Fortsetzung der Sicherheitsgesetzgebung nach den Terroranschlägen von 2001 anstrebt.

The European: Warum stellen sie diese Unterschiede nicht offensiver heraus?
Schlömer: Die vergangenen Jahre haben vor allen Dingen bewiesen, dass sich auch die großen Parteien kaum unterscheiden. Das sieht man vor allem an der Euro-Krise, selbst die Grünen haben mit der CDU gestimmt. Wir haben hier keine Debatte oder Diskussion erlebt. Die Piraten hingegen sind dafür bekannt, dass die debattieren können, wodurch es lebendiger wird. Und wer das im Bundestag möchte, der wählt die Piraten. Das ist unser bestes Alleinstellungsmerkmal.

The European: Sie würden also die These unterstützen, dass es im Bundestag keine richtige Opposition mehr gibt?
Schlömer: Ja, bis auf die Linke gibt es keine wirkliche Opposition. Denn jeder könnte mit jedem koalieren und liebäugelt wahrscheinlich insgeheim auch damit.

The European: Mit wem könnten die Piraten denn nicht koalieren?
Schlömer: Die Koalitionsfrage stellt sich uns zurzeit nicht. Es geht darum, wie man Mehrheiten schaffen kann, um bestimmte Ziele durchzusetzen – wie zum Beispiel die Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung oder die Diskussion über ein Grundeinkommen. Hier wollen wir eine Enquete-Kommission einsetzen, man müsste also eher von wechselnden Mehrheiten sprechen. Deshalb favorisieren wir das Tolerierungsmodell.

The European: Falls Sie in den Bundestag einziehen, wie kann der Wähler sich sicher sein, dass sich die Piraten im Wettbewerb um Posten und Positionen nicht wieder zerstreiten?
Schlömer: Wir haben in den letzten Monaten bewiesen, dass es seriöse und kontinuierliche Politik mit den Piraten geben kann. Die ständigen Wechsel und Einbrüche gehören der Vergangenheit an, wir sind jetzt nach der anfänglichen Überraschung im Politikbetrieb angekommen.

„Wenn es niemanden gibt, der Dinge in Frage stellt, wird nichts mehr diskutiert.“

The European: Sie haben auch gefordert, den Rundfunkbeitrag abzuschaffen.
Schlömer: Wenn ich mit den Menschen spreche, ist das immer wieder ein Punkt, über den sie reden wollen. Die meisten Menschen sind einfach nicht mehr bereit, unter diesen Rahmenbedingungen ihre Beiträge zu entrichten. Es geht auch nicht um Abschaffung, sondern um neue Beitragsmodelle. Meine Kritik hat aber den Nerv der Zeit getroffen. Angesichts des Internets ist es für viele unverständlich, wozu es noch immer mehr als 65 öffentlich-rechtlicher Radioprogramme bedarf. Es gibt über 22 Fernsehprogramme und heftige Kritiken an Formaten wie „Wetten, dass…?“ von der Insel Mallorca. Die Menschen wollen ja für eine möglichst neutrale Versorgung mit Information, Wissen oder Kultur bezahlen, sie wollen grundversorgt sein. Aber nicht zu den bestehenden Bedingungen. Es geht mir gar nicht um eine bloße Abschaffung, aber wir brauchen eine offene Debatte über die momentane Situation des öffentlich-rechtlichen Programms.

The European: Sie machen sich damit aber nicht unbedingt beliebt bei den Öffentlichen.
Schlömer: Natürlich nicht. Ich habe auch mehrere Anrufe von entsprechenden Stellen bekommen, angeblich könne man das doch nicht einfach so fordern. Aber ich meine: man kann! Wenn es niemanden gibt, der Dinge in Frage stellt, dann wird auch nichts mehr diskutiert. Das Infragestellen und Fragenstellen hat eine enorm wichtige Funktion in der Demokratie.

The European: Die Piratenpartei wurde medial massiv in Frage gestellt. Das ist doch sicherlich nicht immer leicht gewesen?
Schlömer: Die Piraten haben hier viele Erfahrungen gemacht und entsprechend dazu gelernt. Das ist auch bei mir als Bundesvorsitzender der Fall.

The European: Wenden wir uns den digitalen Themen zu: Gerade Angela Merkels Aussage, dass das Internet für uns alle „Neuland“ sei, wäre doch eine Steilvorlage für die Piraten gewesen. Haben die „alten“ Parteien das Internet immer noch nicht verstanden?
Schlömer: Mittlerweile gibt es in jeder Partei gute Netzpolitiker, auch mit Blick auf die CDU kann man nicht sagen, dass hier alle Neuland betreten. Hier gibt es vor allem bei den jüngeren Abgeordneten Positionen, die kompetent vorgetragen werden und die man eher den Piraten zuordnen würde. Diese Gruppe muss sich sicherlich noch mehr Gehör verschaffen. Die Digitalisierung unserer Arbeits- und Lebenswelten mit den entsprechenden Herausforderungen wird weiter ein wichtiges Thema bleiben.

The European: …was auch soziale Konsequenzen haben wird.
Schlömer: Natürlich. Zum Beispiel sind wichtige gesellschaftliche Fragen zu klären: Wird das Internetzeitalter zu einer größeren Isolation der Menschen führen, wie wird sich das Arbeitsklima dadurch verändern oder was bewirkt die fehlende Präsenz am Arbeitsplatz?

„So weit ist es noch lange nicht“

The European: In Berlin mieten sich freie Kreative z.B. im „Beta-Haus“ ein, damit sie nicht alleine sind.
Schlömer: Genau. Deshalb muss man über diese Entwicklungen diskutieren. Aber auch die anderen Parteien ziehen nach. Jede Partei hat auf einmal einen „netzpolitischen Sprecher“.

The European: Die etablierten Parteien haben also reagiert. Ist der Auftrag der Piraten damit erfüllt und Sie können sich aus der Parteipolitik verabschieden?
Schlömer: So hat sich meine Kollegin Marina Weisband auch schon geäußert. Wenn unsere Themen wirklich breite Beachtung fänden und konsequent umgesetzt würden, könnten wir uns auch wieder auflösen, ja. Aber so weit ist es noch lange nicht. Es zeigt sich außerdem, dass viele Piraten an einem langfristigen politischen Engagement Geschmack gefunden haben.

The European: Wenn Sie eine Sache in Deutschland von heute auf morgen ändern könnten, was wäre das?
Schlömer: Ich würde vor allem etwas gegen die Mietsteigerung tun wollen.

The European: Also auch eine Mietpreisbremse?
Schlömer: Ja, wobei dieser Begriff kaum verstanden wird. Unser Plakat geht hier einen anderen Weg, indem es sagt: „Die scheiss Mieten sind zu hoch!“. Insbesondere bei der „zweiten heimlichen Miete“ – also den Energiekosten – muss etwas getan werden. Ein weiteres, wenn auch sehr privates Anliegen wäre es, dass ich einen 125-Roller mit dem normalen PKW-Führerschein fahren könnte. Da hätte ich nämlich große Lust drauf.

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