Ehrenmal, Tapferkeitsorden, Gefechtsmedaille, Solidaritätsschleifen – das Verteidigungsministerium drängt in jüngster Zeit mit Macht und großen Gesten die Bundeswehr ins öffentliche Bewusstsein. Statt des viel zitierten „freundlichen Desinteresses“ ist die politische und militärische Führung auf der Suche nach gesellschaftlicher Anerkennung für die Truppe – nicht zuletzt aufgrund der Befürchtung, die massive Ablehnung der deutschen Militäreinsätze könne auf die Institution Bundeswehr zurückschlagen. Auch die Bundeswehrreform steht im Zeichen dieser Anerkennungssuche, schon durch den Zwang, mögliche Bewerber für den Arbeitsplatz Armee zu interessieren.
Auch die Sorge um die gesellschaftliche Verankerung der Bundeswehr wird ins Spiel gebracht, Stichwort Wehrpflicht. Das ist indessen ein fadenscheiniges Argument, um von Versäumnissen der politischen und militärischen Führung abzulenken. Die Wehrpflicht sorgte weder dafür, dass sich das Bundeswehrpersonal aus der Mitte der Gesellschaft rekrutierte, noch dass in der Bundeswehr ein Mehr an Demokratie und Partizipation praktiziert wurde. Obwohl der Verteidigungshaushalt als drittgrößter Einzeletat im Bundeshaushalt genügend finanziellen Spielraum geboten hat, wurde zugunsten prestigeträchtiger Rüstungsvorhaben darauf verzichtet, die Arbeitsbedingungen der Soldaten nachhaltig zu verbessern. Stattdessen beschränkte sich die Führung darauf, symbolische Gesten von der Gesellschaft einzufordern.
Es wird ausgeblendet, dass die Ausrichtung auf Interventionseinsätze tatsächlich gravierende Auswirkungen auf die innere Verfasstheit der Streitkräfte gehabt hat. Der Ansatz des „Staatsbürgers in Uniform“, das Konzept der „Inneren Führung“ wurden und werden immer stärker an den Rand gedrängt und den vermeintlichen Erfordernissen der Auslandseinsätze untergeordnet. Die Konsequenzen wurden durch eine Vielzahl von Skandalen schlaglichtartig beleuchtet: menschenunwürdige Behandlung bei der Ausbildung in Coesfeld, widerwärtige Rituale in Afghanistan, unzumutbare Umstände mit Todesfolge auf der Gorch Fock.
Gesellschaftliche Verankerung durch gesellschaftliche Einbindung
Genau an diesen Punkten muss angesetzt werden, wenn man ernsthaft daran interessiert ist, die Bundeswehr gesellschaftlich einzubinden. Die Strukturreform darf sich nicht nur auf das Verschieben von Standorten, auf Personal und Geldbeträge beschränken. Sie muss zum einen die Beteiligungsrechte der Soldaten verbessern, die materielle Fürsorge besser ausgestalten und die Idee der Inneren Führung wiederbeleben. Sie muss zum anderen die Bundeswehr stärker für die Gesellschaft öffnen, indem zivile Experten für die Ausbildung genutzt werden, indem vor allem zeitlich befristete Dienstposten und nicht Stellen für Berufssoldaten geschaffen werden und den Soldaten auf Zeit bessere Einstiegschancen auf dem regulären Arbeitsmarkt geboten werden. Gesellschaftliche Verankerung wird durch gesellschaftliche Einbindung möglich, nicht durch heldenkultischen Budenzauber: Die Bundeswehr braucht Brot statt symbolischer Spiele.
Beschränkung auf Landes- und Bündnisverteidigung
Und sie braucht eine neue Struktur, vor allem braucht sie klare und sinnvolle Aufgaben. Angesichts der derzeitigen sicherheitspolitischen Herausforderungen bedeutet dies: Beschränkung auf Landes- und Bündnisverteidigung. Die Struktur kann abgespeckt werden. Eine kleinere Bundeswehr ermöglicht eine bessere Fürsorge für die Soldaten, eine Stärkung ihrer Beteiligung. Ergänzt werden muss dies durch Öffnung der Bundeswehr für zivile Einflüsse und eine verbesserte parlamentarische Kontrolle der politischen und militärischen Führung.
Wenn die Bundeswehr eines mit Sicherheit nicht braucht , dann sind es die hochgespielten Skandale, die keine sind, zur politischen profilierung einzelner Politiker oder Parteien. Menschenunwürdig, wiederwärtig,unzumutbar. Für mich alles Begriffe wie in der Politik mit der BW bzw dem Soldaten umgegangen wird. Es ist eben mal nicht daran zu rütteln das sich unsere Soldaten, Dank unseres Parlamentes in Afghanistan im Krieg befinden. Da hilft unter Feindbeschuss kein demokratisches Debattieren oder ein Anruf beim Parlament mit der Frage wie man sich jetzt als Staatsbürger in Uniform verhalten muss. Sorry, um dann richtig zu reagieren hilft der Drill, die Ausbildung, die man genossen hat. Und wenn die sich manchmal als unmenschlich oder unzumutbar erweist, so dient sie nur dem Zweck das eigene und das Leben der Kameraden zu retten. Wenn ich sehe, wen ich jetzt als Zivilist wählen kann, von den Herrn Politikern, dann empfinde ich viele als wiederwärtig, unzumutbar und unmenschlich und muss es denoch hinnehmen.Das was unseren Soldaten mit Sicherheit fehlt ist der parlamentarische Rückhalt.
Die ganzen Reformen nach denen sie brüllen wurden die letzten Jahrzehnte (!) von rotgrünen Parteien blockiert, und die Forderung nach zivilen Experten würde auch von ebendiesen Parteien wegen höherer Kosten ohne Debatte abgelehnt.
Wissen sie Herr Schäfer, als ich bei der Bundeswehr war, in meiner Kompanie gab es Wehrpflichtige aus armen Familien & reichen Familien, Dicke & Dünne, Große & Kleine, Dumme & Kluge, Russen & Franzosen, Akademiker & Verhaltensauffällige, Handwerker & Schausteller, und ich habe während ich mit diesen Kameraden im Matsch lag mehr über Demokratie gelernt als in 7 Jahren Politik-, Geschichts- und Sozialkundeunterricht auf einem Elite-Gymnasium.
Mich würde echt mal interessieren ob Leute wie sie eigentlich begriffen haben, dass die Revolution in Ägypten nur deswegen funktionierte, weil es eine Armee aus Wehrpflichtigen war. Daher stelle ich einfach mal ein, dass ich bei neuen Leserbriefen benachrichtigt werde, denn ich erwarte eine Antwort von ihnen, in der sie diese Tatsache würdigen und ihre Reformforderungen näher an die Realität und an ein gesundes Verständnis für Demokratieförderung führen. Im Übrigen war ich 1997 Konvoyfahrer nach dem Jugoslawienkrieg, welche konkreten friedensschaffenden Maßnahmen kennt ihr Lebenslauf?