Theaterdonner und anschwellendes Alarmsirenengeheul waren von Anfang fester Bestandteil der Auseinandersetzungen um das iranische Atomprogramm: Die Gefahr eines nuklear bewaffneten Iran wurde beschworen, über Amok-Angriffe auf Israel geraunt, Sanktionen beschlossen und sogar Militärschläge auf iranische Nuklearanlagen angedroht. Diese Begleitmusik ist nicht nur übertrieben laut, sie blockiert eine konstruktive Entspannungspolitik mit dem Iran, behindert durch die Ausgrenzung eines wichtigen regionalen Akteurs die Friedensprozesse von Afghanistan über den Irak bis Palästina und schadet nicht zuletzt der inneriranischen Demokratiebewegung.
Die Koalition der Willigen um Israel und die USA hat sich mit unrealistischen Maximalforderungen und konfrontativem Auftreten in eine Sackgasse manövriert. Halten wir zunächst fest: Dass der Iran nach nuklearem Waffenpotenzial strebt, ist nicht bewiesen, sondern wird vermutet. Dass er im Fall erfolgreich erworbenen know-hows tatsächlich Atomwaffen bauen würde – anders als Deutschland und Japan, ist nicht bewiesen, sondern wird vermutet.
Ein Schritt in Richtung nuklearer Bewaffnung würde nicht unbemerkt bleiben
Um auch das deutlich zu sagen: Selbstverständlich wäre es wünschenswert, dass der Iran die Urananreicherung einstellt, und natürlich wäre ein iranisches Nuklearwaffenprogramm zu verurteilen. Aber bleiben wir realistisch: Befürworter eines totalen Stopps der zivilen Nutzung von Kernenergie finden sich nicht einmal in der iranischen Opposition, und ein entsprechendes Verbot gibt auch der Nichtverbreitungsvertrag nicht her. Die iranischen Atomanlagen werden regelmäßig von der Internationalen Atomenergiebehörde kontrolliert, und ein deutlicher Schritt in Richtung nuklearer Bewaffnung würde weder unbemerkt bleiben, noch zu wenig Zeit für eine angemessene Reaktion lassen.
In einer solchen Situation darf es nicht darum gehen, mit massiven Drohgebärden einseitig das Wünschenswerte durchzupauken – nicht nur, weil der Vorwurf doppelter Standards angesichts real existierender und geduldeter Nuklearwaffenarsenale in verbündeten Staaten wie Pakistan und Israel ebenso absehbar wie gerechtfertigt ist, sondern vor allem, weil ein kompromissloser Konfrontationskurs des Westens im Iran vor allem die Hardliner stärkt. Es muss vielmehr darum gehen, gemeinsam und kooperativ das Machbare zu realisieren. Das heißt in diesem Fall: Verstärkte Einbindung des Iran in internationale Kontrollmechanismen, Ratifizierung des Zusatzprotokolls der IAEA durch den Iran und Entwicklung eines multilateralen Ansatzes zur Urananreicherung unter Einbindung des Iran.
Aufhebung der jahrzehntealten Wirtschaftssanktionen
Grundsätzliche Bereitschaft zu all diesen Schritten hat die iranische Führung bereits erklärt. Mit der bisherigen Konfrontationspolitik indessen wird der Westen diesen Zielen nicht näher kommen. Entspannungspolitik ist das Gebot der Stunde, und die erfordert auch die Anerkennung iranischer Interessen und die Entwicklung eines tragfähigen Angebots, dass den Forderungen zur Seite gestellt werden kann. Nichtangriffsgarantien der USA und die Entwicklung eines Nahost-Konferenzregimes für Sicherheit und Zusammenarbeit, in dem der Iran als vollwertiger Partner vertreten ist, sind in diesem Zusammenhang Pfunde, mit denen sich wuchern ließe; ebenso die Normalisierung der Beziehungen zu den USA und die Aufhebung der jahrzehntealten Wirtschaftssanktionen.
Eine Erfolgsgarantie, zugegeben, ist das nicht. Ein Festhalten am Kurs machtpolitischen und militärischen Auftrumpfens allerdings wäre eine Misserfolgsgarantie.
Endlich mal ein Artikel, der völlig neutral berichtet und nicht mit der Dämonisierung des Landes beginnt.
Hut ab – weiter so!!
Ich kann mich meinem Vorredner nur anschließen. Leider sind auf der Homepage Autoren zugange, bei denen es mir wirklich graut. Es ist die Unwissenheit über ein Land, die falschen Übersetzungen von der damaligen “Hassrede” von Ahmadinejad und vieles mehr, die die meisten dazu veranlassen, sich vom Mainstream vereinnahmen zu lassen. Mein Vorschlag an alle, lest mal die Bücher von Peter Scholl-Latour und ihr werdet ein bißchen aufgeklärter sein.
Bei der Linken nichts Neues!
Schon die Vorgänger in Deutschlands Osten haben mit Terroristen in aller Welt vertrauensvoll gegen den Westen zusammengearbeitet ,der Gipfel war die Beherbergung und Schulung der RAF.
Wenn Sie nun meinen für den Iran eintreten zu müßen, zeugt dies von politischer Bösartigkeit oder Dummheit.
Wer Israel bedroht, indem es seine Nachbarn und Feinde unterstützt und selbst die Vernichtung Israels propagiert gefährdet den Frieden in Nah- Ost .
Hier ist die Beteiligung der Linken eine Fortsetzung der Politik des Ostblocks,so haben Sie die Mullahs an die Macht gebracht, später wurden Ihre Genossen von diesen wegen angeblich staatsgefährdender Tätigkeit hingerichtet.
Der Iran ist ein Unrechtsstaat wo z.B. eine 15 jährige nachdem Sie vergewaltigt wurde, zum Tod verurteilt und gesteinigt wurde!
Menschenrechte werden dort nicht geachtet sondern im Gegenteil mißachtet ,wenn die Linke diese Politik mitträgt, zeigt Sie welchen Weg Sie bereit ist zu gehen!
Es geht also darum, eher “das strategisch Beste aus der Situation” zu machen, als sich für sein Ideale einzusetzten. Meiner Meinung nach ist das eine zynische Politik.
Nun, die Katze ist schon lange aus dem Sack, nur will es in Deutschland keiner Wahrhaben.Wer will sich denn schon mit dem Gedanken anfreunden das Deutschland sein wirtschaftsliches Interesse mit Waffengewallt durchsetzt.Deutsche Soldaten als Söldner der westlichen Industrienationen? Leider eine wahrgewordene Realität. Wir,und unsere Verbündete im Kampf um die Rohstoffe anderer Länder sitzen auf den immensen Bodenschätzen Afghanistans,,des Iraks und Saudiarabiens.Das sind nun mal nicht zu leugnende Tatsachen. Jetzt ist der Iran drann. Seine Erdöl und Erdgas Vorkommen liesen schon Bush und seinen Freunden aus der Ölbranche den Geifer aus den Mundwinkeln tropfen.Darum hat er ein iranisches Atomprogramm erfunden das gar nicht existiert.Man muss sich dabei nur die riesigen Lager von Sadam Husseins an Vernichtungswaffen erinnern, die Heute noch vergebens gesucht werden und der Anlass zum Einmarsch im Irak waren. Sie werden auch nach 100 Jahren nicht gefunden werden, weil es sie nie gab.Um den Irak in die Knie zu zwingen ist Amerika und seine Wasallen jedes Mittel recht.Auch Sanktionen,die vor allem die Bevölkerung treffen wenn man bedenkt des nicht mal Medikamente eingeführt werden dürfen.Hofft man darauf das die iranische Bevölkerung die Dreckarbeit macht und seine Regierung beseitigt damit Wir sie dann gegen eine pro westliche ersetzen können wie es in Afghanistan der Fall ist?Das für mich wirklich deprimierende aber ist, das die Deutschen Journalisten bei dieser Hetzjagd ala ab 5 Uhr 45 wird zurückgeschossen mitmachen.Wenn ich sehe wie dieses koloniale Verhalten unserer Regierungen von der Presse und den Intelektuellen unterstützt wird, bekomme ich ein ungutes Gefühl. Genau so und nicht anders hat es 1932 auch angefangen.Wo es geendet hat weis jeder, nur den Anfang will keiner wissen.