Warum ist der Judenhass eigentlich nicht nur bei den Rechten, sondern auch bei den Linken verbreitet? Antisemitismus von Karl Marx bis heute. weiterlesen
Er hat das Wort des “Verfassungspatriotismus” geprägt. Danach solle man, wenn man als Deutscher auf etwas stolz sein möchte, für sich aber nichts so richtig Passendes findet, einfach auf das Deutsche Grundgesetz stolz sein: Schließlich hat sich dieses seit 1949 mehr als nur gut bewährt. Norbert Lammert weiß das, weil er Politik und Geschichte studiert hat. 1964 stieg er mit seinem Eintritt in die Junge Union in die deutsche Politik ein. 1980 wurde er zum ersten Mal CDU-Bundestagsabgeordneter. Von 2005 bis 2009 war er Bundestagspräsident. 2009 wurde er als solcher bestätigt.
Zuletzt aktualisiert am 25.09.2017Nutzen Sie das „bürgerliche Königsrecht“ und gehen Sie wählen! Ich rate jungen Menschen, sich genauer die Ergebnisse des britischen Referendums 2016 anzuschauen: Mehr als 70 Prozent der jungen britischen Wähler waren für den Verbleib ihres Landes in der EU!
Ich habe viele Parlamente kennengelernt und erlebt, und wenn ich auf irgendetwas tatsächlich stolz bin, dann darauf, dass dieses Parlament mehr als irgendein anderes, das ich je erlebt habe, bereit und in der Lage ist, wenn es wirklich wichtig ist, das gemeinsame Suchen und Vertreten gemeinsamer Lösungen für noch wichtiger zu halten als den üblichen Konkurrenzreflex.
Wer Abschottung anstelle von Weltoffenheit fordert und sich sprichwörtlich einmauert, wer statt auf Freihandel auf Protektionismus setzt und gegenüber dem Zusammenarbeiten der Staaten Isolationalismus predigt, wer damit zum Programm erklärt: Wir zuerst!, darf sich nicht wundern, wenn es ihm andere gleichtun.
Bundestagspräsident Norbert Lammert hat in seiner Rede zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden die Bundesbürger aufgefordert, etwas mehr Selbstbewusstsein und Optimismus zu zeigen und zu wagen. Wie Lammert betonte, leben wir „in Verhältnissen, um die uns fast die ganze Welt beneidet.“
Dass ein demokratisch gewählert Staatspräsident im 21. Jahrhundert seine Kritik an demokratisch gewählen Abgeordneten des Deutschen Bundestages mit Zweifeln an deren türktischer Abstimmung verbindet, ihr Blut als verdorben bezeichnet, hätte ich nicht für möglich gehalten.
Bundestagspräsident Norbert Lammert reagiert unmissverständlich auf die Preislisten der NRW-CDU: Es sei selten dämlich. Auf The European erklärt er, wieso ein solches Vorgehen nicht mit der politischen Kultur einer parlamentarischen Demokratie zu vereinbaren ist.
Warum ist der Judenhass eigentlich nicht nur bei den Rechten, sondern auch bei den Linken verbreitet? Antisemitismus von Karl Marx bis heute. weiterlesen
Nachdem Mutti Merkel jahrelang alleinerziehend war, hat sie sich einen männlichen Partner zu Hilfe geholt, Vati Islam. Wie der neue Mann an ihre Seite gekommen ist, weiß man nicht. Niemand wagt zu fragen: Mutti, bleibt der jetzt für immer? weiterlesen
„Ich hatte gehofft, dass die Deutschen aufwachen. Das ist aber nicht passiert. Eine links-grüne Minderheit dominiert die Medien“, sagt Bassam Tibi in einem Interview mit der „Neuen Züricher Zeitung". weiterlesen
Fahrverbote fordern, die Politik in die Zange und die Bürger in Geiselhaft nehmen – und gleichzeitig saftig Staatsknete kassieren: das ist das Geschäft von Jürgen Resch, dem Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe. Die Bundesregierung gibt damit millionenschwere Subventionen an eine Lobbyorganisation, die hunderttausende Jobs in der deutschen Autoindustrie gefährdet. weiterlesen
Die CSU ist am Gängelband Merkels zur Karikatur einer konservativen Partei geworden. Ob den bayerischen Wählern das bei der Landtagswahl im Herbst reichen wird? Ich bezweifle es. Sie werden, tief enttäuscht von einer entkernten CSU, nach einer konservativen, freiheitlichen und zugleich patriotischen Alternative Ausschau halten – und ich bin mir sicher. weiterlesen
Politische Entscheidungen – oder Nicht-Entscheidungen – entspringen inmitten eines komplexen Zusammenhangs von voraussehbaren oder eben nicht vorhergesehenen Handlungssituationen, die notwendig eine Komplexitätsreduktion bedingen. Sie bergen mithin stets – horribile dictu – ein Element des Dezisionismus, ein Aspekt, der auch in Max Webers Definition von Verantwortungsethik aufscheint. weiterlesen