Die wichtigste Zukunftsfrage für Deutschland wird im Wahlkampf von allen Altparteien beschwiegen: Wie geht es weiter mit der Zuwanderung? weiterlesen
Er hat das Wort des “Verfassungspatriotismus” geprägt. Danach solle man, wenn man als Deutscher auf etwas stolz sein möchte, für sich aber nichts so richtig Passendes findet, einfach auf das Deutsche Grundgesetz stolz sein: Schließlich hat sich dieses seit 1949 mehr als nur gut bewährt. Norbert Lammert weiß das, weil er Politik und Geschichte studiert hat. 1964 stieg er mit seinem Eintritt in die Junge Union in die deutsche Politik ein. 1980 wurde er zum ersten Mal CDU-Bundestagsabgeordneter. Von 2005 bis 2009 war er Bundestagspräsident. 2009 wurde er als solcher bestätigt.
Zuletzt aktualisiert am 16.09.2017Ich habe viele Parlamente kennengelernt und erlebt, und wenn ich auf irgendetwas tatsächlich stolz bin, dann darauf, dass dieses Parlament mehr als irgendein anderes, das ich je erlebt habe, bereit und in der Lage ist, wenn es wirklich wichtig ist, das gemeinsame Suchen und Vertreten gemeinsamer Lösungen für noch wichtiger zu halten als den üblichen Konkurrenzreflex.
Wer Abschottung anstelle von Weltoffenheit fordert und sich sprichwörtlich einmauert, wer statt auf Freihandel auf Protektionismus setzt und gegenüber dem Zusammenarbeiten der Staaten Isolationalismus predigt, wer damit zum Programm erklärt: Wir zuerst!, darf sich nicht wundern, wenn es ihm andere gleichtun.
Bundestagspräsident Norbert Lammert hat in seiner Rede zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden die Bundesbürger aufgefordert, etwas mehr Selbstbewusstsein und Optimismus zu zeigen und zu wagen. Wie Lammert betonte, leben wir „in Verhältnissen, um die uns fast die ganze Welt beneidet.“
Dass ein demokratisch gewählert Staatspräsident im 21. Jahrhundert seine Kritik an demokratisch gewählen Abgeordneten des Deutschen Bundestages mit Zweifeln an deren türktischer Abstimmung verbindet, ihr Blut als verdorben bezeichnet, hätte ich nicht für möglich gehalten.
Bundestagspräsident Norbert Lammert reagiert unmissverständlich auf die Preislisten der NRW-CDU: Es sei selten dämlich. Auf The European erklärt er, wieso ein solches Vorgehen nicht mit der politischen Kultur einer parlamentarischen Demokratie zu vereinbaren ist.
Die wichtigste Zukunftsfrage für Deutschland wird im Wahlkampf von allen Altparteien beschwiegen: Wie geht es weiter mit der Zuwanderung? weiterlesen
Der Satz „Wir schaffen das!“ ging in die Geschichte ein. „Was bleibt übrig von dem ‚Wir‘, von dem Sie sprechen, wenn alles geschafft ist?“, fragte Anne Will in ihrer TV-Sendung die ewige Kanzlerin. Was Merkel auf diese für sie verstörende Frage antwortete, war mehr als aufschlussreich und lässt tief blicken. Sehr tief. weiterlesen
In der Schlussphase des Bundestagswahlkampfs steigen die Werte für AfD und FDP. Die neuen Umfragedaten deuten knapp eine Woche vor der Bundestagswahl zwar einen klaren Wahlsieg der Union an, gleichwohl verliert sie derzeit täglich an Zustimmung. 36 Prozent bedeuten im Vergleich zur letzten Bundestagswahl einen Rückgang um 5,5 Prozentpunkte. Der SPD droht das schlechteste Wahlergebnis seit 1948. weiterlesen
Tatsache ist, dass der Koran in seiner konservativen Interpretation in Ländern mit muslimischer Bevölkerungsmehrheit einen gewaltigen Einfluss auf die Gesetzgebung ausübt. In 70 Prozent der rund 50 Länder werden Schwule gesetzlich verfolgt. In 9 davon gilt die Todesstrafe, in den übrigen kommt man “nur” ins Gefängnis. weiterlesen
Die neuen Umfragedaten zur Bundestagswahl weisen für die SPD nurmehr 21,5 Prozent aus. Dies wäre das schlechteste Bundestagswahlergebnis der Sozialdemokraten seit Bestehen der Bundesrepublik. weiterlesen
Sollte die AfD tatsächlich in den Bundestag einziehen, werden zum ersten Mal seit mehr als 70 Jahren Nazis im Reichstag sprechen. weiterlesen
