Bereits das Gebäude des Europaparlaments ist immens, in der glänzenden Außenfassade spiegelt sich die sonst so funktionale Architektur Brüssels. Doch wenn die Bürger Europas auf ihr Parlament schauen, sehen wir nicht unbedingt unser Spiegelbild – inklusive all der Sorgen, die wir uns angesichts der aktuellen politischen und wirtschaftlichen Lage machen müssen – sondern ein verschlossenes, gesichtsloses Gebäude.
Doch wer es nach drinnen geschafft hat, sieht, was das Parlament leistet. Oder, besser gesagt: Was das Parlament leisten könnte. Viel passiert im Europaparlament, wenige verfolgen es, kaum jemand versteht es, und nur ganz wenige scheinen sich ernsthaft zu kümmern. Es ist dabei egal, wie wir zur EU insgesamt stehen – ich schreibe hier aus einer britischen Perspektive –, diese Blindheit gegenüber dem Europaparlament ist bedauerlich.
Das Parlament muss Führung übernehmen
Das, was wir gemeinhin als „Europäische Union“ bezeichnen, ist nämlich kein großes einheitliches Ganzes, sondern ein Flickenteppich aus Institutionen, die nicht immer kooperativ und effizient zusammenarbeiten. Heute, da sich Europa von einer Krise in die nächste schleppt, ist es die Aufgabe des Parlamentes, die Führung zu übernehmen.
Während einer Veranstaltung für Journalisten in Brüssel hat der italienische Parlamentarier Roberto Gualtieri von den Sozialisten die Situation Europas kürzlich so beschrieben: „Non è una problema economica, non è una problema tecnocratica, ma è una problema democratica.“ Wir haben kein Wirtschaftsproblem und kein Technokratenproblem, sondern ein Demokratieproblem. Europa steht am Abgrund, weil unsere Demokratie versagt. Während es in Rom, Athen und anderorts brennt, versuchen Expertenregierungen, ein paar kleine Schwelbrände zu löschen. So zumindest der Narrativ.
Die Antwort der europäischen Staatschefs ist politisch kraftlos und wirtschaftlich unbeholfen. In ganz Europa sind in den vergangenen Jahren erfolglose Regierungen vom Wähler abgestraft worden, meistens zum Vorteil rechter oder rechtskonservativer Parteien, auch wenn die Linke sich aktuell zu berappeln scheint. Es ist ein Paradox: Selten haben wir Politikern so wenig Achtung entgegengebracht – und selten war Politik so wichtig, wie sie es heute ist. Auch die Europa-Skepsis ist gewachsen, nicht nur in Großbritannien. Warum? Weil die Menschen in Krisenzeiten nach einer Stimme verlangen. Vielleicht nicht die eigene Stimme, aber nach jemandem, der ihre Hoffnungen und Ängste ausdrücken kann. Die EU erscheint angesichts dieses grunddemokratischen Verlangens kalt und feindselig.
Wirtschaftliche Probleme brauchen politische Antworten
Das muss aber nicht so sein. Ein selbstbewussteres und – das ist wichtig – besser verstandenes Europaparlament könnte genau diese Stimme sein. Immerhin sind die Parlamentarier alle demokratisch legitimiert. Natürlich ist die Wahlbeteiligung bei Europawahlen niedrig, aber das ist die Verantwortung von Wählern und Gewählten gleichermaßen. Mit dem Deutschen Martin Schulz hat das Parlament darüber hinaus einen erfahrenen Politiker als Präsident. Einen Politiker, der eine starke Meinung zur Krise hat, die sich von der Sparpolitik unterscheidet, welche bisher die Reaktionen der EU dominiert hat.
Seine Unterstützer weisen zu Recht darauf hin, dass starke Meinungen nicht immer nur sanftmütig vorgetragen werden. Gerade in England haben wir ein Faible für Parlamentarier, die mit stolzer Brust auftreten, unabhängig denken und handeln, und „für die Menschen“ sprechen. Die Probleme Europas sind wirtschaftlicher Natur, aber die Lösungen müssen politisch sein. Das bedeutet, dass sie für die Bürger Europas überzeugend sein müssen. Das Europaparlament ist die einzige Institution der EU, die dieses Ziel erreichen kann. Darin liegt die Chance, um die man die Parlamentarier nicht wirklich beneiden mag, die aber auch auf keinen Fall verpasst werden darf. Das, so könnten wir hinzufügen, ist die demokratische Pflicht des Parlaments.
Übersetzung aus dem Englischen.
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