Kaum ein Land gibt so viel Geld für seine Familien aus wie Deutschland. Mit 187 Milliarden für ehe- und familienpolitische Leistungen sind wir ganz vorne mit dabei in Europa. Und trotzdem: Familien empfinden dieses Land als wenig familienfreundlich. Offensichtlich wird da also viel Geld an der falschen Stelle ausgegeben: Das Gießkannenprinzip ist teuer und wenig bedarfsgerecht. Wir als schwarz-gelbe Koalition haben deshalb gleich zu Beginn der Regierungsarbeit eine „Gesamtevaluation aller familienpolitischen Leistungen“ in Auftrag gegeben. Wir müssen endlich wissen, wie und ob die bestehenden Leistungen greifen.

Familien brauchen Zeit, Geld und Infrastruktur

Davon hängt vieles ab, schließlich sind Familien das Herzstück der Gesellschaft. Geht es ihnen gut, geht es auch der Gesellschaft gut. Für uns Liberale ist Familie dabei jede auf Dauer angelegte Gemeinschaft, in der generationsübergreifend Verantwortung füreinander übernommen wird. Ob das eine „klassische“ Familie, eine Patchwork- oder eine Regenbogenfamilie ist, macht keinen Unterschied: Wo Menschen füreinander Verantwortung übernehmen, müssen wir sie stärken.

Unsere Zukunftsvision ist klar: Familien brauchen Zeit, Geld und Infrastruktur. Jede auf ihre Weise. Zeit schaffen wir dadurch, dass wir endlich die Lebensverlaufsperspektiven in den Blick nehmen. Kinder brauchen Zeit zum Lernen. Eltern brauchen Zeit, um Familie und Beruf (und häufig auch Pflege) unter einen Hut zu bringen. Ältere wiederum wollen gebraucht werden, und fordern deshalb Chancen, um ihre Zeit sinnvoll einzusetzen.

Auf Schuldenbergen können keine Kinder spielen

Kaum etwas belastet Familien mehr als der ewige Kampf ums Geld. Dass wir als schwarz-gelbe Koalition die steuerlichen Belastungen für Familien in den letzten beiden Jahren gesenkt haben, halte ich deshalb für absolut richtig. Statt erst eine große Umverteilungsmaschinerie anzuwerfen, haben wir schlicht direkt das Kindergeld und den Grundfreibetrag erhöht. Wichtig ist uns zudem: Auf Schuldenbergen können keine Kinder spielen und erst recht nicht lernen. Deshalb gehört zu einer guten Familienpolitik auch eine Politik, die die Konsolidierung des Haushalts zum Ziel hat.

Alle Umfragen zeigen es: Was Familien darüber hinaus brauchen, ist vor allem der Ausbau einer familienfreundlichen Infrastruktur. Deutschland hinkte hier lange hinterher. Mit der Schaffung des Rechtsanspruchs auf einen Krippenplatz ab 2013 hat sich endlich eine Dynamik entwickelt. Neben der Quantität gilt es nun verstärkt auch die Qualität der Betreuungsmöglichkeiten in den Blick zu nehmen.

Weg von der Alimentation

Für ebenso wichtig halte ich es, die Schwächsten in den Familien nie aus dem Blickfeld zu lassen – also vor allem Kinder, die Verwahrlosung oder gar Missbrauch erleben. Daher freut es mich, dass wir jetzt im Dezember 2011 endlich das Bundeskinderschutzgesetz verabschiedet haben. Kinder brauchen aber neben Schutz auch Chancen. Ein bislang einmaliges bundesweites Förderprogramm für den Spracherwerb in Kitas hilft gegenwärtig Hunderten von Kindern, die deutsche Sprache zu erlernen.

All das zeigt: Familienpolitik muss den gesellschaftlichen Wandel begleiten und gestalten. Wir müssen weg von der Alimentation und hin zu einer aktiven Bürgergesellschaft, in der jedes Familienmitglied die Fähigkeiten und Freiräume hat, um das Beste aus seiner jeweiligen Lebensstufe herauszuholen. Das alte liberale Credo der Eigeninitiative und Individualität ist in der gegenwärtigen deutschen und europäischen Familienpolitik also aktueller denn je.

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