The European
„Das ist eine klassische journalistische Behauptung. Sie ist zwar richtig, aber sie ist nicht die Wahrheit.“ Helmut Kohl
„Das ist eine klassische journalistische Behauptung. Sie ist zwar richtig, aber sie ist nicht die Wahrheit.“ Helmut Kohl
Michael Lühmann wurde 1980 in Leipzig geboren. Er studierte Politikwissenschaften und Geschichte in Leipzig und Göttingen mit dem Abschluss Magister Artium. Derzeit ist er wissenschaftlicher Mitarbeiter des Instituts für Demokratieforschung, Göttingen und promoviert zum Thema ostdeutsche Karrieren in der Politik. Er schreibt unter anderem für Zeit Online und Spiegel Online.
Zuletzt aktualisiert am 21.03.2010
In der Einführung der Wahlpflicht liegt die Chance, Politikverdrossenheit messbar darzustellen. Das mag unsympathisch und nicht zielführend sein, aber Anstrengung ist auch konstitutiv für das Funktionieren einer Demokratie.
1
Nordrhein-Westfalen galt bis vor wenigen Jahren noch als letzte Bastion der Sozialdemokratie. Doch nicht erst seit der Niederlage bei den Landtagswahlen 2005 befindet sich die Landes-SPD auch dort in der Krise. Und die Zukunft sieht nicht rosiger aus.
Eine große Wahlrechtsreform ist der falsche Weg. Denn gestärkt werden würden nur die vermeintlich großen Parteien. Dies stünde dem Wählerwillen indes mehr entgegen als mögliche Negativeffekte des aktuellen Wahlrechts.
Schwarz-Gelb ist nicht mehr als ein Rückfall in die Bonner Republik, ein Projekt der guten alten Bundesrepublik und ein Signum des Übergangs. Der Sieg des alten bürgerlichen Lagers kündet bereits dessen Ende.
Guido Westerwelle hat hoch gepokert und viel gewonnen. Doch die Strategie der bedingungslosen Anbindung an die Union ist eine ungewisse Wette auf die Zukunft: Ohne eine Öffnung zur SPD werden die Liberalen mehr und mehr zum Spielball von Union und Grünen.
Am 9. Oktober 1989 bahnte sich die friedliche Revolution in der DDR auf den Straßen von Leipzig unumkehrbar ihren Weg. Es war dies die erste geglückte Revolution auf deutschem Boden – eine Nachricht, die noch immer unterwegs ist.
Die alte Garde der Schröderianer-SPD scheint bis auf Frank-Walter Steinmeier entmachtet, neue Gesichter werden die Partei prägen. Doch was sagt das aus über Zustand und Zukunft der SPD?
Er ist der letzte aufrechte Sozialdemokrat. Er ist die SPD. Doch die Bundestagswahl hat den Mythos Müntefering entzaubert. Die Partei gilt als depressiv und der scheidende Vorsitzende ist alles, nur kein Rezept für morgen.
Im Bundestagswahlkampf wurde eine Koalition mit der Linken kategorisch ausgeschlossen. Aber alle in der SPD wissen: Das war das letzte Mal. In Zukunft geht es nicht mehr um die Frage, ob ja oder nein. Sondern nur noch um das Wie.
