Freuen Sie sich auch schon so auf das Wahljahr 2013? Ich gebe zu, ich fiebere ihm förmlich entgegen. Die Chancen stehen gut, eine neue, eine bessere Regierung zu bekommen. Ich hoffe, sie wird dann sozialdemokratisch geführt.
Wenn da nur nicht die SPD wäre und meine Angst, dass sie es bis dahin nicht auf die Reihe bekommt.
Es ist meine Pflicht, mit meiner Partei zu hadern
Bitte verstehen Sie diesen Satz nicht falsch und sollten Sie Anhänger einer anderen politischen Farbenlehre sein, machen Sie mich deshalb nicht zum Zeugen Ihrer Sache: Ich bin ein überzeugter Sozialdemokrat. Aber als solcher ist es meine Pflicht, mit meiner Partei zu hadern. Das ist etwas, was wir Genossinnen und Genossen besonders gut können und ich möchte Ihnen erklären, warum ich dabei nicht hinten anstehen möchte.
Als ich im Sommer ’98 damals 16-jährig in die SPD eingetreten bin, wurde ich als Opportunist beschimpft. Kurze Zeit später als Kriegstreiber, dann als Verräter, später als Verlierer und jetzt als jemand, der die Zeichen der Zeit nicht erkennt und das sinkende Schiff nicht verlässt. Und soll ich Ihnen was sagen: Das war mir immer egal.
Trotzdem war es augenscheinlich in meiner Generation zu keinem Zeitpunkt besonders cool, Mitglied dieser Partei zu sein. Eigentlich war es in meiner Generation auch zu keinem Zeitpunkt cool, in irgendeiner Partei zu sein, aber das soll mir nicht als Ausrede dienen. Nein, die SPD hat seit Langem ein massives und für alle sichtbares Imageproblem. Das hat vielerlei Ursachen, die Freund und Feinde in den letzten Jahren immer wieder benannt und meistens mit mehr oder weniger hilfreichen Tipps flankiert haben. Mal ist es die Sozialdemokratisierung der Union, mal die „Mitteisierung“ der SPD. Mal ist der Erfolg schuld, mal sind es die Niederlagen. Es gibt viele Variablen in dieser Gleichung, von der jeder glaubt, sie lösen zu können. Nur: Niemand schafft es.
Wissen Sie, woher meine Angst kommt, dass die SPD es bis 2013 nicht schafft?
Die SPD hatte vergessen, dass Macht Verantwortung bedeutet
Ich möchte es Ihnen sagen: Der SPD wird es bis dahin nicht gelingen, den Macht-Begriff für sich zu klären und das ist für mich die Wurzel allen Übels.
Die SPD und die Macht – das ist eine Geschichte voller Missverständnisse.
1998 – im Taumel des rot-grünen Sieges, dem Befreiungsschlag nach 16 Jahre Kohl, folgte bald die Ernüchterung. Die SPD und vor allem ihre Anhänger hatten verlernt, was es heißt, die Macht innezuhaben. Sie hatten vergessen, dass Macht Verantwortung bedeutet und dass Macht leider auch bedeutet, Menschen zu enttäuschen.
Als die ersten Wählerinnen und Wähler sich von der SPD lossagten, war es einer der damals führenden Genossen, der sich um sein Image sorgte und zuerst die Reißleine zog: Oskar Lafontaine.
Lafontaine hatte nach flüchtigem Blick auf die desolaten Finanzen festgestellt, dass man nur mit harter Realpolitik dieses Land wird regieren können und das war ihm nicht geheuer. Viele seiner Anhänger sagen bis heute, dass er nur standfest zu seinen Positionen stand, als er fluchtartig zurücktrat. Ich sage, dass er zuvor naiv und blauäugig Macht übernommen hatte und sich dann aus der Verantwortung stahl.
Das Problem ist die Kommunikation
Und so ging es weiter: Ob nun Kosovo-Krieg oder Agenda 2010 – die SPD wurde nicht mit der eigenen Macht fertig und nicht mit den Konsequenzen ihres Handelns.
Während die bis zu diesem Zeitpunkt Vorderen sehr machtbewusst agierten (Wer würde schon Gegenteiliges von Schröder oder Clement behaupten?), verabschiedeten sich immer mehr Genossinnen und Genossen und die Wähler von der SPD.
Ich möchte nicht sagen, dass alles richtig war, was die damalige Regierung da auf den Weg brachte, ganz im Gegenteil, aber das größte Problem war und ist bis heute ein kommunikatives: Der SPD und ihrer Führung gelang es nicht, einen Machtanspruch zu formulieren, der nicht aufgesetzt von oben nach unten durchgedrückt wird, sondern den alle Mitglieder dieser Partei für sich annehmen und formulieren können.
Nein, der Machtbegriff wurde und wird in der SPD in den Gremien definiert. Macht ist bis heute kein Streben der Basis in der SPD. Und das stellt diese Partei im Moment vor die Probleme, vor denen sie eben steht.
Die Grünen machen es vor: In schmerzhaften Kämpfen zwischen den Flügeln dieser Partei hat sich vor allem eine Sache konsensuell herausgebildet: Alle trauen sich die Übernahme von Verantwortung zu und sie formulieren diesen Machtanspruch laut. Renate Künast, die sich gerade um das Amt der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin bewirbt, kann mitten in diesem Berliner Wahlkampf postulieren: „Kanzlerin kann ich auch.“ Und niemand hinterfragt dieses Selbstbewusstsein.
Die Grünen, Sie erinnern sich, sind die Partei, die gemeinsam mit der SPD viele der unliebsamen Entscheidungen auf den Weg gebracht hat. Hat es den Grünen geschadet? Nicht im Geringsten. Wer behauptet eigentlich im Moment in der SPD von sich, dass er Kanzler könnte? Ich kenne niemanden.
Die SPD muss verstehen, dass man regieren wirklich möchten muss, um Wahlen zu gewinnen. Erst wenn sie diesen Anspruch laut formuliert, erst wenn dieser Anspruch die Partei durchdringt, wird sie die Themen und die Kraft finden, die sie braucht, um an die Macht zu kommen. Nicht mehr viel Zeit bis 2013.
Dass die Sozen mehrheitlich nicht mit aller Macht an die Macht wollen – ja, das kann verwundern, aber es ist doch immer noch so dermaßen um Längen besser verstehbar als dieser proto-wahnsinnige Machtanspruch von Künast & Co. Dass tatsächlich niemand dieses Macht- und Selbstbewußtsein dort hinterfragt, das stellt für mich im Moment ein viel größeres Problem dar, als die gute alte Tante SPD gelegentlich zum Jagen tragen zu müssen. Man wird sehen, bald in Berlin, wieviele ausser Künast selbst wirklich Künast wollen. Wowi behauptet zwar nicht, jedenfalls nicht laut, dass er Kanzler könnte, aber er hätte immer noch bessere Chancen als Künast. Sooo schlecht steht die SPD also gar nicht am Start. Mit Steinbrück könnte sie nicht nur Kanzler, sondern hätte auch noch reale Chancen. Nur zu!
eine lesenswerte Analyse. In weiten Teilen auch sicher richtig. Aber bei der Kanzlerkandidatenfrage ist die Lage doch anders: Zurzeit wird doch eher öffentlich lebhaft darüber diskutiert, wer es machen soll. Offensichtlich wird der Job mehreren zugetraut. So schlecht ist das ja nicht – gut eineinhalb Jahre nach der verlorenen Wahl…
Gruß
Ihr vorletzter Satz, verehrter Herr Richel, ergänzt das Problem. Sie kennen Keinen der in der SPD Kanzler könnte? Sie kennen zumindest Einen, aber Sie wollen ihn nicht “er”-kennen (wie viele SPD’ler), nämlich Peer Steinbrück. Der wäre selbstbewußt und kann auch noch was, eine Kombination, die vielen SPD-lern schon wieder sehr suspekt erscheint (Wowi wäre übrigens durchaus auch noch eine Alternative).
Das alte SPD-Problem haben Sie dennoch erkannt, sie wollen keinen richtigen Führungpolitiker in ihren Reihen und gibt es mal Einen (Schmidt, Schröder und jetzt auch Steinbrück, schon im Vorfeld), dann wird er von der eigenen Partei demontiert (sogar von Ihnen, durch Nicht-Nennung).
Das SPD-Problem ist das Fehlen einer Einheit in sich. Jeder möchte mitreden und vor Allem ganz oben in der Partei (ohne Namen zu nennen) sägen sie gegenseitig an den Stühlen und setzen gelegentlich Kommentare ab, bei denen man die Welt nicht mehr versteht.
Ich wähle diese Partei schon lange nur noch mit zusammengebissenen Zähnen, weil sie in meinen Augen inhaltlich noch immer das kleinere Übel darstellt, aber eigentlich, und hier haben Sie völlig recht, macht sie sich selber unwählbar und beraubt sich aller Chancen, ohne von politischen Mitbewerbern “besiegt” zu werden.
Ob die das doch noch auf die Reihe bekommen, ist wirklich mehr als fraglich.
Hallo Jan, bin ich total bei dir. Allerdings heißt nicht, dass sich, wenn sich Leute in Positionen drängen, dass diese auch in dieser akzeptiert werden. Eine Urwahl würde Klarheit bringen und die Basis wahrscheinlich stark mobilisieren. Dazu aber mehr in der nächsten Kolumne.
Hallo kleinErna, so Recht habe ich gar nicht, denn ich habe gar nicht gesagt, dass sich die SPD unwählbar macht. Die richtige Frage ist was und wer wird gewählt.