Wirtschaftliches Denken ist eine Metapher, die wir gerne überdehnen. John Lanchester

Ich bin bald der faulste Abgeordnete

Deutschlands Chefsatiriker Martin Sonneborn hat sein Handwerk beim Satire Magazin Titanic gelernt. Als gewählter Abgeordneter der Partei DIE PARTEI wendet er dieses Wissen derzeit im Europaparlament an. Im Gespräch erklärt der aktuell zweitfaulste Abgeordnete, wie er das stressige Arbeitspensum bewältigt.

Am 23. Juni stimmen die Briten über den Brexit ab, am gleichen Tag haben Sie die Titanic Redaktion nach Brüssel eingeladen. Ist das ein Zufall?

Ja. Der 23. Juni ist ein Donnerstag. Es geht eigentlich nur darum, EU Gelder in die Taschen von Titanic Redakteuren umleiten. Deswegen habe ich die Redaktion zu einem Satire Kongress eingeladen. Fünf Leute sitzen auf der Bühne und werden Texte verlesen, die mit Europa möglichst wenig zu tun haben. Und dann trinken wir auf EU Kosten Champagner und geben abschließend auf dem Place Lux Autogramme. Da treffen sich Donnerstags ab 18.00 Uhr die Europäer in Brüssel um das Wochenende einzuleiten.

Sie sitzen jetzt seit fast zwei Jahren im Europaparlament. Laut unabhängigen Untersuchungen sind Sie der zweitfaulste Abgeordnete im EU-Parlament.

Über diese Wertung habe ich mich sofort beschwert. Ich hatte einfach Pech, weil in der Erhebung ein Zeitraum bewertet wurde, in dem der sogenannte faulste Abgeordnete Krebs hatte und monatelang nicht an Sitzungen teilnehmen konnte. Sonst hätte ich diese Position schon damals für DIE PARTEI besetzt. Der Kollege ist wieder gesund und kann mitstimmen, daher gehe ich fest davon aus, dass ich in absehbarer Zeit der faulste Abgeordnete bin.

Sie scheinen stolz auf diesen Titel zu sein?

Lieber der Erste in der Hauptstadt als der Zweite in meinem Dorf! Wenn man Spitzenpositionen besetzen kann, dann sollte man dies tun. Das gehört zu moderner Turbopolitik. Ich habe auch schon mal die Abstimmung zum unbeliebtesten Politiker im Netz gewonnen, indem ich dazu aufgefordert habe, mich dort zu wählen. Wenn sie irgendwo die Nummer eins sein können, tun sie es!

In jeder anderen Partei wären Sie mit dieser Einstellung ihr Mandat wahrscheinlich schnell los.

Oder ich wäre die Nummer eins.

So läuft das in Ihrer Partei?

Ich glaube, DIE PARTEI erkennt Qualität.

Was ist ihr bisher größter Erfolg im Europaparlament?

Mein größter Erfolg ist die Tatsache, dass Elmar Brocken, 167 Kilo konzentrierte CDU, kürzlich vor Wut fast geplatzt wäre. Er saß auf einer stringent besetzten Bühne mit einer kriegslüsternen amerikanischen Journalistin, einem Vertreter von 2000 Waffen- bzw. Flugzeugfirmen und einem deutschen General. Dort hielt er ein flammendes Plädoyer für den Aufbau einer europäischen Armee und ist anschließend vor Begeisterung eingeschlafen. Wir haben das fotografiert und im Netz veröffentlicht, noch bevor er wieder aufwachte. Das hat ihn so geärgert, dass er mir an die Gurgel springen wollte, als er mich das nächste Mal im Parlament gesehen hat. Lediglich die Schwerkraft hat mich gerettet.

Sie scheinen eine gewisse Abneigung gegenüber Herrn Brok zu haben?

Herr Brocken sitzt seit 1980 im Europaparlament und verantwortet dort viel Unfug, Stichworte EU-Osterweiterung, Ukraine, TTIP. Zuerst hat er Kohls Willen durchgesetzt, jetzt den von Merkel. Der Parteienrechtler von Armin schreibt über ihn, es sei legale Korruption, dass ein Mann über ein Jahrzehnt hinweg als hochbezahlter Bertelsmann-Manager und gleichzeitig als Europaparlamentarier fungiert.

Welche weiteren Erfolge können Sie denn im EU-Parlament vorweisen?

Wenige. Das Parlament selber ist insofern bedeutungsarm, dass es kein echtes Initiativrecht hat und überwiegend Sachen abnickt, die Kommission und Rat vorgeben. Dann gibt es eine große Koalition im Parlament, sodass nicht mal engagierte Oppositionsparteien – Linke und Grüne – irgendeine Form von Einfluss ausüben können. Ich als fraktionsloser Abgeordneter habe absolut keine Wirkungsmöglichkeit.

Macht Ihnen die Arbeit denn noch Spaß?

Es ist eine ungewohnte Situation. Früher sind wir für die „heute show“ in den Bundestag gezogen, haben unseren Beitrag gedreht und gingen dann wieder. Heute gehe ich mitunter täglich ins Parlament. Aber es lohnt sich: wenn ich von morgens bis abends im Parlament bin und anschließend noch auf einer Lobbyveranstaltung, kann ich ein ganzes Kapitel darüber schreiben.

Wie lange werden sie es noch im Europaparlament sitzen?

Ich habe gesagt, dass ich nicht garantieren kann, dass ich fünf Jahre ausreize. Ich will dort jedoch Martin Schulz politisch und Elmar Brocken biologisch überleben. Diese zwei Dinge habe ich mir vorgenommen.

Dann wird es am Ende vielleicht doch die ganze Legislaturperiode werden?

Schulz muss Absprachen zufolge eigentlich nach 2,5 Jahren zurücktreten. Ich hoffe trotzdem, er bleibt uns erhalten.

In Brüssel offen spekuliert, dass Schulz auch in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode im Amt des Parlamentspräsidenten bleiben könnte. Das könnte Ihrer Planung einen Strich durch die Rechnung machen.

Schulz ist ein gewiefter Taktiker und lenkt das Parlament nach Gutdünken, ohne ihn würde die große Koalition nicht in dieser Weise funktionieren. Irgendjemand muss den Mann stoppen, notfalls kandidiere ich gegen ihn.

Verfügen Sie denn über das notwendige Sitzfleisch?

Fünf Jahre sind eine verdammt lange Zeit, ich weiß nicht, ob das so lange interessant bleibt.

Werden Sie nochmal für das Europaparlament kandidieren?

Die PARTEI tritt auf jeden Fall an, schon um CDU und SPD zu ärgern. Beide Parteien haben ja bei der letzten Wahl sieben Sitze dadurch verloren, dass die 3-Prozent-Hürde vom Bundesverfassungsgericht gekippt wurde. Nun wünschen sie sich diese Sitze zurück, die an so unwerte Parteien wie Piraten, Familienpartei, Tierschützer, Nazis, uns, Freie Wähler und ÖDP gegangen sind.

Es gab kürzlich eine Änderung des Wahlrechts, sodass bei der nächsten Europawahl ggf. eine Drei-Prozent-Hürde gelten wird. Wie bewerten Sie dies?

Es verrät einen interessanten politischen Ansatz: Wenn nicht genug Leute CDU und SPD wählen, ändern CDU/SPD einfach die Wahlgesetze. Das hatte übrigens bei aller Dämlichkeit der Akteure auch eine lustige Note. Jo Leinen, Berichterstatter zu dem Thema, hat die FDP dazu gebracht, zuzustimmen, was möglicherweise gar nicht im Interesse der FDP liegt, aber das werden wir 2019 sehen. Die Liberalen im EU-Parlament versuchten dann noch vergeblich, einen Änderungsantrag in diese Gesetzesänderung einzubringen, sodass für Parteien, die schon in einem Regionalparlament mit gesetzgebender Befugnis sitzen, nur 50 Prozent der Hürde gilt, also 1,5 Prozent. Nicht uninteressant, dass die Beta-Partei FDP sich offenbar zutraut, 2019 eine 1,5 Prozenthürde zu überspringen.

Wenn es so bleibt, würde auch DIE PARTEI ihr Mandat verlieren. Wie reagieren Sie hierauf?

Indem wir einfach mehr Stimmen holen. Wir hatten 2014 mehr Wähler, als wir brauchten, und würden das 2019 wiederholen. Aber der komplette Rat müsste der Wahlrechtsänderung zustimmen, und im Moment sind Gesetzesinitiativen der Deutschen nicht sooo angesagt…

Erschreckt es Sie manchmal, wie viel Erfolg Sie mit der Partei haben?

Nein, wir sind immer noch relativ bedeutungslos, wir messen uns ja mit den ehemaligen Volksparteien, die wir zu überholen gedenken, da ist noch einiges zu tun. Zum Glück müssen wir selbst nicht so sehr aktiv werden, sämtliche anderen Parteien arbeiten ja hart daran, dass unsere Wahlergebnisse besser werden.

Was sagt denn ihr Erfolg über den Zustand des Parteiensystems aus?

Es zeigt, dass es ein sehr demokratisches und flexibles System ist. Wir sind ja große Verehrer der Demokratie. Sie ermöglicht uns, auf unblutigem Wege an die Macht zu gelangen. Er zeigt aber auch, dass dieses System ein bisschen reformiert gehört. Wir wollen feinjustieren.

Wie wollen Sie justieren?

Nehmen wir beispielsweise das einzige noch flugfähige Bundeswehr-Flugzeug in Deutschland – diesen einzelnen Tornado – der da in Syrien seinen Kriegseinsatz fliegt. Dies wird von den Oppositionsparteien als Kampfeinsatz interpretiert, von Regierungsseite als Notwehr gegen eine terroristische Organisation. Das ist doch ein Indiz dafür, dass Sachverhalte heute einfach in verschiedene Richtungen interpretiert werden. Das wiederum zeigt, dass wir in der Demokratie seltener klare Entscheidungen oder eindeutige juristische Standpunkte erleben werden, und deswegen wollen wir ein bisschen von Kim Jong Un lernen. Wir möchten eine Demokratie, in der auch unpopuläre Entscheidungen zügig durchgesetzt werden können, in der sich nicht eine Atomenergiewirtschaft aus der Verantwortung stehlen kann und in der man einfach aufgrund von demokratischen Beschlüssen Dinge auch – ändern kann. So wie es Kim Jong Un praktiziert.

Sind Sie deswegen in der Delegation für die Beziehungen zur Koreanischen Halbinsel?

Ja, genau. Ich will spätestens nächstes Jahr nach Nordkorea, ich habe schon interessante Gespräche mit dem nordkoreanischen Botschafter für Europa geführt. Die Band Laibach ist ja im August in Nordkorea aufgetreten und als Mitglied des Kulturausschusses habe ich ihn gefragt, ob wir jetzt nicht auch die sehr, sehr gute deutsche Sängerin Helene Fischer auf eine sehr, sehr, sehr ausgedehnte Nordkorea-Tournee schicken können. Das hat er bejaht. Im nächsten Schritt muss ich jetzt mal mit dem Management von Helene Fischer Kontakt aufnehmen.

Wie weit sind Sie mit Ihrem Vorhaben, das Gurkenkrümmungsgebot für deutsche Exportwaffen auf die Tagesordnung zu setzen?

Ich habe bisher sechs, sieben Stimmen zusammen, aber ich benötige 40, um einen Initiativantrag einzubringen. Ich habe mir das für die Zeit in der ich in Brüssel bin, vorgenommen und bin guten Mutes. Das schöne ist ja, dass Heckler & Koch mittlerweile mitziehen und die G36 Gewehre sowieso alle um die Ecke schießen. Im Prinzip ist das Gesetz daher gar nicht mehr so wichtig. Ich freue mich, dass die Industrie auf Initiativen der PARTEI im Europaparlament hin einlenkt.

Vor einiger Zeit klang es in den Medien so, als hätten sie die Stimmen schon zusammen

Das war, nachdem mir ein Abgeordneter versichert hatte, dass er in seiner Partei rund 35 Stimmen zusammenbekommen würde. Es stellte sich dann heraus, dass nicht jeder unterschreiben wollte. Das schöne im Europaparlament ist aber, dass sämtliche Assistenten die Unterschrift ihres jeweiligen Abgeordneten beherrschen. Ich denke also, dass ich die 40 zusammenbekommen werde.

Wie wurden sie denn von den anderen Abgeordneten aufgenommen?

Von dem etwas unseriösen Umfeld, in dem ich mich im Plenum bewege, also den Monarchisten, Rechtsradikalen, noch rechteren Rechtsradikalen, Linksradikalen und ungarischen Antisemiten eigentlich recht freundlich.

Wie sieht es bei den anderen Parteien aus?

Bei den konservativen Parteien war es teilweise etwas weniger herzlich. Wir hatten kürzlich in einem Plenarsaal eine Pressekonferenz. Ich hatte zwei meiner Titanic-Kollegen nach Brüssel eingeladen – feinstes Hotel, Sie verstehen – , um unser neues Buch vorzustellen, dem eine europapolitische Vision wohl abgeht, wie keinem zweiten. Anschließend gab es für die 100 Anwesenden Champagner und Häppchen auf Steuerzahlerkosten. Und da viele konservative Abgeordnete ihre Praktikanten schlecht oder gar nicht bezahlen, hatten wir explizit alle Praktikanten eingeladen. Einige CDU-Parlamentarier haben ihren Mitarbeitern dann dringlich vom Besuch der Veranstaltung abgeraten.

Getreu Ihrem Motto „JA zu Europa, NEIN zu Europa“ stimmen sie abwechselnd mit JA und NEIN. Gibt es Ausnahmen?

Wenn es um Netzneutralität oder die Einführung einer Dreiprozentklausel in Europa geht, beginne ich meine Abstimmungen schon mal entsprechend. Aber ansonsten fange ich jeweils nach Wetter oder Stimmungslage mit JA oder NEIN an. Das bin ich meinen Wählern schuldig!

Das halten Sie stringent durch?

Es ist nicht ganz einfach, im Rhythmus zu bleiben. Selbst Kollegen neben mir, die umfangreiche Listen mit Kreuzchen haben, wann sie wie stimmen müssen, verrutschen da mal in der Zeile und stimmen gegen ihre Interessen. Das gleicht sich alles irgendwo wieder aus.

Welchen Gesetzesvorhaben haben sie denn so zu einer Mehrheit verholfen, wo sie sich anschließend drüber geärgert haben?

Ich verfolge nicht alles, was ich da für Europa beschließe, das wäre Wahnsinn. Es wird viel zu viel in viel zu kurzer Zeit abgestimmt. Aber die große Koalition macht sich sicherlich Gedanken, bevor die Abstimmungsergebnisse ausgehandelt werden.

Das klingt nach Überlastung?

Ich habe mal mitgezählt, wir haben in 40 Minuten fast 240 Abstimmungen durchgeprügelt. Bei der letzten Abstimmung beschwerten sich die Abgeordneten von UKIP, dass das mit Demokratie nichts mehr zu tun habe. Es gibt auch Abstimmungen per Handzeichen, und die Briten kamen körperlich nicht mehr mit. Die Rechtsradikalen haben ja gut trainierte rechte Oberarme, aber nicht alle Abgeordneten schaffen es, minutenlang im Sekundentakt die Arme hochzuwerfen.

Ihnen wird vorgeworfen zur Zersplitterung des EU-Parlamentes beizutragen. Wie fühlt sich das an?

Ganz gut, das hat keine Bedeutung. Das wurde zwar von SPD und CDU als Gefahr aufgebauscht, im Zuge der Wahlrechtsänderung. Zersplitterung ist aber eigentlich etwas Positives, denn die großen Parteien setzen bei vielen Themen ihre Fraktionsdisziplin durch, und wenn CDU und SPD verhandelt haben, was im Parlament bei TTIP, CETA oder im Agrarbereich industriefreundlich zu laufen hat, dann ist es mir eigentlich sympathischer, wenn ein paar Kleinparteien dabei sind, die einfach nach gesundem Menschenverstand abstimmen. Gegen Glyphosat etwa. Oder abwechselnd mit JA und NEIN.

Wieso haben sie nicht versucht, mit denen eine Fraktion zu bilden, um mehr Einfluss im EU-Parlament zu bekommen?

Ich hatte das Angebot, in vier Fraktionen zu gehen und habe entsprechende Gespräche geführt. Die EVP hat signalisiert, dass es bei ihnen mehr Geld gäbe. Inhaltlich habe ich mit Grünen und Linken gesprochen, aus Gründen blieb ich dann aber fraktionslos.
Wenig später bombardierte Nigel Farage mein Büro mit Anrufen und E-Mails und bat mich, in seine Fraktion einzutreten. Ihm war ein Lette abgesprungen und die EFDD drohte auseinanderzubrechen, da man Mitglieder aus mindestens sieben Ländern benötigt. Er schrieb damals: „Lets rock the establishment together, Mr Sonneborn.“ Ich überlegt kurz und schrieb zurück, dass ich gerne eintreten würde, allerdings unter der Bedingung, dass Farage seine Fraktion in „Sonneborn’s EFDD“ umbenennen würde. Daraufhin hat er sich merkwürdigerweise nie wieder gemeldet.

Als einzelner Abgeordneter haben Sie noch weniger Einfluss.

Die Tatsache, dass Marine Le Pen jetzt ebenfalls eine sehr wacklige Fraktion führt, wertet mich unheimlich auf. Ich sehe meinen Marktwert im Europaparlament aktuell bei 1 Million Euro. Das habe ich auch kundgetan. Wenn einer der kleineren Fraktionen jetzt ein Abgeordneter abspringt, kann sie mich einkaufen. Das wäre dann auch ein Schritt gegen die Zersplitterung des Parlamentes.

Wie wahrscheinlich denken Sie ist es, dass der Fall eintritt?

Die Verwaltung ist ja relativ erfahren mit solch fragilen Fraktionen und die halten es für hoch wahrscheinlich.

Sie stehen für Politainment. Wie viel hiervon verträgt denn das EU-Parlament?

Das EU-Parlament selbst hat damit wenig Probleme. Jo Leinen, ein etwa 163 Jahre alter Sozialdemokrat, hat kürzlich im Interview gesagt, er würde mich gar nicht wahrnehmen, möglicherweise würde ich auf einer anderen Wahrnehmungsebene arbeiten als er. Gut erkannt. Die Ein-Minuten-Rede, die ich kürzlich gegen Erdogan gehalten habe, wurde im Netz auf verschiedenen Portalen über 3,5 Millionen Mal abgerufen. Zum Vergleich, das Video meines geschätzten CDU-Kollegen Herbert Reul hatte 36 Aufrufe. Und drei von den 36 waren mein Büroleiter und ich.
Allerdings dreht die Pressestelle des Parlamentes seit kurzem auf und stellt allen Journalisten, die sich mit mir treffen wollen, einen Aufpasser zur Seite.

Elmar Brok hat sie aufgefordert endlich zu arbeiten, oder ihr Mandat zurückzugeben.

Nun, Elmar Brocken verantwortet ja in weiten Teilen die EU-Außen- und Ostpolitik. Ich habe ihm geantwortet, wenn ich auch so arbeiten würde wie er, dann hätten wir bald noch einige weitere Konflikte. Eine zweite Ukraine können wir uns in Europa im Moment nicht leisten.

In welcher historischen Reihe sehen Sie sich als Politiker?

In der Reihe: Napoleon und Hitler. Boris Johnson, der ehemalige Bürgermeister von London, reüssierte kürzlich ein wenig unangemessen mit seinem Hitlervergleich. Vor etwa anderthalb Jahren habe ich darauf hingewiesen, dass Napoleon und Hitler die großen historischen Vertreter der europäischen Einigungsidee sind. Das wurde von Kohl und seinen Nachfolgern lediglich aufgenommen. Also stehe ich in der Reihenfolge: Napoleon, Hitler, Kohl, Sonneborn.
Haben Sie ein historisches Vorbild?

Ich habe früher immer gesagt: der junge Hitler, als er noch nicht so schlimm war. Aber das war zu der Zeit, als Eckhard Henscheid sich darüber lustig gemacht hat, dass im FAZ Fragebogen routinemäßig alle paar Wochen Hitler als die verbrecherischste Gestalt der Geschichte aufgeführt wurde. Also: der Junge Hitler, die alte Merkel und der mittlere Kim Yong Un.
Abstimmung über den Brexit, Wiedereinführung von Grenzkontrollen – erleben wir bald das Ende der EU?

Gute Frage, ich weiß es nicht. Was mich am Brexit viel mehr fasziniert ist, dass einige UKIP Kollegen im Europaparlament so gut verdienen, dass sie bei der Abstimmung gegen den Brexit stimmen werden. Also Vertreter einer Partei, die ihre einzige Existenzberechtigung aus der Forderung eines Austritt Englands aus der EU zieht. Dass selbst diejenigen nicht geschlossen dafür stimmen, das finde ich nun wieder sehr lustig und recht bezeichnend für moderne Politik und Selbstbedienungsmentalität.

Sie sind derzeit auf Leserreise. Lässt Ihnen Ihr Mandat genug Zeit hierfür?

Ja, meine Titanic-Kollegen Thomas Gsella und Oliver Maria Schmitt zwingen mich mitzumachen. Aber ich habe das heute beispielsweise kombiniert mit einer EU-Veranstaltung „Trinker fragen, Europapolitiker antworten“. Dabei haben wir auf EU-Kosten Freibier an interessierte Bürger ausgeschenkt. Das sind die Vorteile, wenn man jetzt über einen Etat verfügt, und Europa läuft ehrlich gesagt auch ohne mich. Jedenfalls für drei Tage.

So viel Einfluss haben sie also nicht als MdEP?

Das kann man so oder so interpretieren. Vielleicht habe ich den Laden auch sehr gut im Griff.
Jo Leinen verweist immer darauf, dass sich mit Hilfe einzelner fraktionsloser Abgeordneter radikale Fraktionen konstituieren können. Lustigerweise war es bei Marine Le Pens radikaler Fraktion ein Sozialdemokrat, den sie als Siebten hinzugewinnen konnten. Oft sind es nicht die Fraktionslosen, die den Quatsch im Parlament machen, sondern Mitglieder der großen Parteien.

Sind sie eigentlich überzeugter Europäer?

Ich war es, bis ich ins Europaparlament einziehen musste. Seitdem werde ich immer skeptischer.

Woran liegt das?

Je mehr ich mich mit Europa beschäftige, desto mehr sehe ich die EU als ein Konstrukt, in dem eine fortlaufende Neoliberalisierung stattfindet. Um es auf eine Floskel zu bringen: Vergesellschaftung von Kosten, Privatisierung von Gewinnen. Außerdem wurde aufgrund fehlender Wechselkurse und Abwertungsmöglichkeiten eine Situation geschaffen die zwar für Deutschland förderlich ist, nicht aber für die kleinen Länder drum herum. Wenn ich sehe, wie unbeliebt wir Deutschen mittlerweile in Europa wieder sind, dann gibt mir das zu denken. Wir von Titanic haben ja alles dafür getan, die WM 2006 nach Deutschland zu holen, und die anschließende Sympathiewelle in Europa wird gerade wieder verspielt.

Denken Sie, dass sie mit Satire Deutschland wieder beliebter machen können in der EU?

Wir versuchen es! Ich arbeite nämlich gerade daran, Polen, Ungarn und England aus der EU zu schmeißen. Meine Vision zu Beginn des Mandats war ein Kerneuropa mit 27 Satellitenstaaten. Jetzt ist es ein Kerneuropa mit 24 Satelliten. In denen man uns wieder lieben MUSS.

Sehen Sie dies als Teil Ihrer Mission?

Ja, allerdings habe ich mein Handwerk bei Titanic gelernt und arbeite nicht konstruktiv sondern destruktiv. Das macht auch viel mehr Spaß…

Wie lange werden die Fans der heute show noch auf Sie verzichten müssen?

Bis das Mandat ausläuft oder ich zurücktrete. Thomas Bellut hat mir erklärt, so lange wolle das ZDF nicht mit mir zusammenarbeiten. Deswegen machen wir zur Zeit Filme für Spiegel TV aus dem Europaparlament. Und ich dokumentiere regelmäßig in der Fachzeitschrift Titanic die unseriösen Seiten des EU-Parlamentes. Es gibt eine Menge Material, ich werde wohl noch ein bisschen weiterarbeiten müssen.

Fragen: Aljoscha Kertesz

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