Im November stellt sich Barack Obama der Wiederwahl. Seine Präsidentschaft begann mit vielen Vorschusslorbeeren, die Euphorie wich rasch der Ernüchterung. Ob allgemeine Krankenversicherung, Überwindung der Wirtschaftskrise oder Guantanamo: „Yes, we can“ hat Fragezeichen hinzugewonnen.
Erinnern Sie sich an eine amerikanische TV-Serie namens „The West Wing“? Es ging um den Alltag des Stabes eines fiktiven US-Präsidenten Josiah „Jed“ Bartlet. Dieser Präsident, gespielt von Martin Sheen, war trotz seiner diversen menschlichen Sonderlichkeiten die Inkarnation eines zunächst politisch erfolglosen Überpräsidenten. Wirtschaftsprofessor, Ausbildung an Elite-Universitäten, sogar einen Nobelpreis (sic!) hatte dieser nach menschlichem Ermessen völlig unwahrscheinliche Charakter zu bieten. Wäre diese Serie nicht schon vor etwa zehn Jahren gedreht worden, man könnte sie auch für eine liebenswürdig verfremdete Persiflage auf den real existierenden Barack Obama halten.
So etwas wie das FDP-Problem
Obama ist weltweit mit enormem Kredit gestartet. Der prophylaktisch verliehene Friedensnobelpreis war nur das sichtbarste Zeichen – eines, das ihm selbst offenkundig peinlich war. Von den Heilsversprechen, die ihn umgaben, ist wenig geblieben. Selbst die vermeintlich einfachen Korrekturen, wie die Beendigung der Guantanamo-Inhaftierungen, sind weitgehend ausgeblieben. Außenpolitisch wie innenpolitisch erkennt man kaum seine Agenda aus dem Wahlkampf wieder. Vielleicht war sie von Anfang an unrealistisch – dann hätte er so etwas wie das FDP-Problem.
Jenseits aller sachlichen Schwierigkeiten, die eine wirtschaftlich strauchelnde Weltmacht bei der Bewältigung ihrer gesellschaftlichen und finanziellen Probleme hat, lebt der amerikanische Präsident in einem Verfassungsgefüge, das Regierung und Parlament mit außerordentlich viel destruktiver Kraft, jedoch nur diffuser Gestaltungsmacht ausstattet. Tritt eine parteipolitische Konfliktlage zwischen (republikanischem) Kongress und (demokratischem) Präsidenten hinzu – ein Phänomen das als „divided government“ bezeichnet wird -, droht alles proaktive Handeln des Präsidenten zu ersticken. Darin teilt Obama das Schicksal vieler seiner Vorgänger.
Die Performanz zu Hause entscheidet
Auf eine Wiederwahl wie bei George Bush junior kann er nicht ohne Weiteres hoffen. Die Amerikaner sahen jenen als Kriegs-, diesen aber wohl eher als Friedenspräsidenten. Das klingt in deutschen Ohren schmeichelhafter, aber für die Wahl bedeutet es, dass die Performanz zu Hause entscheidet. Er kann nun hoffen, dass Mitt Romney unter Republikanern wahlweise als zu harmlos oder wegen seines Glaubens als zu exotisch gilt. Wähler wird ihm beides aber kaum zuführen.
Vielleicht geht es aber auch noch gut, so wie bei „Jed“ Bartlet in der TV-Serie. Der gewinnt die Wiederwahl trotz allen Unbills am Ende doch.
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