Vor gut zehn Monaten haben Knut Bergmann und ich gefragt: Kann Angela Merkel Werte? Die Antwort steht nach dem Gauck-Balehu unwiderruflich fest. Sie kann nicht. Muss sie aber offensichtlich auch nicht. Denn die Kanzlerin steht besser da als je zuvor. Und genau hierin liegt das Merkel-Paradox.
Auferstanden aus der Krise, …
Angela Merkel hat mit Werten ungefähr so viel am Hut wie die Griechen mit dem Sparen. Das meine ich nicht persönlich. Aber selbst im siebten Jahr ihrer Kanzlerschaft geht Frau Merkel ein übergeordnetes Politik- und Wertemodell ab. Ein integrativer Wertebogen, der einzelne Politikvorhaben zu einer kohärenten Metaerzählung integriert, ist für Frau Merkel auch beim langen Anlauf auf die dritte Legislaturperiode offenbar weiterhin entbehrlich.
Und dieses Wertevakuum findet seine Manifestation gerade in der Auswahl der Bundespräsidenten. Als moralische Instanz hätten unsere Staatsoberhäupter durchaus Angela Merkels Wertekanon spiegeln können. Doch auf den netten Herrn Köhler folgte der blasse (und allzu untugendliche) Herr Wulff. Und nun also Joachim Gauck, der, wie so viele von Frau Merkels Politikprojekten, ihrer Fähigkeit zum erfolgreichen Krisenmanagement – und damit ipso facto aus der Krise selbst – entstammt.
Es war der Althistoriker Christian Meier, der in seiner Beschreibung der „Ohnmacht des allmächtigen Diktators Caesar“ zwischen der „Macht in den Verhältnissen“ und der „Macht über die Verhältnisse“ unterschieden hat. Frau Merkel ist Meisterin in der Kunst, ihre Macht in den Verhältnissen auszuspielen. Und doch ist ihre beharrliche Weigerung, Macht über die Verhältnisse des Tagespolitischen hinaus zu gewinnen, bemerkenswert.
… dem Erfolg zugewandt
Mindestens ebenso bemerkenswert ist jedoch die Zustimmung, welche Frau Merkel mit ihrer wert-entleerten Politik erfährt. Die Kanzlerin ist nach wie vor die beliebteste Politikerin der Republik – ganze 77 Prozent der Bürger attestieren ihr einen guten Job. Dass daran selbst die Kür des neuen Bundespräsidenten nichts ändern wird, glauben immerhin zwei Drittel der Menschen im Land.
Dabei haben wir doch stets angenommen und wollen immer noch glauben, dass Politik im Allgemeinen und Parteipolitik im Besonderen vor allem von Ideen, Visionen und Werten lebt. Dass sich Wählerbindungen und Mobilisierungspotenziale nur aus selbigen ableiten lassen. Ja, dass Sachzwang-Politik und technokratisches Politmanagement geradezu die „Negation des Politischen“ (Chantal Mouffe) darstellen. Ein Paradox …
das ganze ist kein paradox. fasst die gesammte medienmeute ist nicht willig ( oder nicht fähig, oder darf nicht, vielleicht alles zusammen ) sich kritisch mit frau merkel , der regierung und der politik auseinanderzusetzten. hinzu kommt eine zusätzliche verblödung hervorgerufen insbesondere von rtl, sat, und so weiter.
so kann frau merkel sagen was sie will, meistens sagt sie ja gar nichts ausser unbedeutenden positivismen. da braucht man und frau ja das gehirn nicht einschalten, genau wie bei rtl, sat , bild und so weiter.. ist halt die leit kultur gruss georg