Die Wissenschaft ist der Verstand der Welt, die Kunst ihre Seele. Maxim Gorki

Verfreundet

Die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundesrat steht bei der NRW-Wahl auf dem Spiel. Sowohl Kanzlerin Merkel als auch FDP-Frontmann Westerwelle sitzen im selben Boot, dabei sind sie eigentlich nur verfreundet.

Sie klingt sehr hässlich, die Wortneuschöpfung. Und das ist wohl auch so gemeint: “Verfreundet” seien die Koalitionspartner CDU, CSU und FDP – also verfeindete Freunde gleichsam. Irgendwie schon zusammen in einem Boot, aber dann doch wieder nicht zusammen. Und genau so präsentiert sich die Regierung nach 100 Tagen auch: Irgendwas wollen wir schon erreichen, aber was, wissen wir noch nicht so genau.

Warten auf Godot

Ein großer Teil dieses Dilemmas ist Taktik, aber nicht alles. Taktik ist das Warten auf den 9. Mai, die Wahl in Nordrhein-Westfalen. Eigentlich muss Jürgen Rüttgers sie gewinnen als CDU-Ministerpräsident des einstigen SPD-Stammlandes. Doch noch viel mehr muss Angela Merkel diese Wahl gewinnen: Ansonsten geht die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundesrat verloren. Und auch wenn der Bundesrat weit weniger Macht als früher hat – bei der geplanten Steuerreform muss er zustimmen. Und auch für Guido Westerwelle wird diese Wahl ein entscheidender Prüfstein: Verliert die FDP weiter in den Umfragen, wird die nordrhein-westfälische FDP ihren drohenden Stimmenverlust – und möglicherweise sogar Machtverlust – sofort als Anklage und Menetekel nach Berlin auf die Bundesebene weiterreichen.

Was der FDP Leid, könnte der Union Freud sein: bei einer stärker werdenden CDU als Beweis, dass die FDP bei der Bundestagswahl enorm viel Leihstimmen aus dem Unionslager bekommen hat. Überholen die Grünen die FDP und es kommt zur dritten schwarz-grünen Koalition auf Landesebene, würde das zwar die Bundesregierung unter noch stärkeren Verfreundungsdruck bringen – aber eben auch Angela Merkels Optionen bei der Bundestagswahl 2013 weiter öffnen. Für die Union ist alles okay, wenn Rüttgers Ministerpräsident bleibt – entweder mit einer geschwächten FDP oder gar den Grünen. Für die FDP wäre Erstes sehr enttäuschend, Zweites ein Desaster. Beides aber wird die Verfreundung verstärken.

Leserbriefe

Aus der Debatte

100 Tage Schwarz-Gelb

Harte Zeiten

G_angiekekse

Die Bilanz der ersten 100 Tage Schwarz-Gelb hat der Wähler gezogen. Die Koalition hat eindeutig sowohl im Bund als auch in NRW die Mehrheit verloren. Seit einigen weiter...

Joerges_hans-ulrich_c_scherhaufer_hans_hp
von Hans-Ulrich Jörges
06.02.2010

Die Koalition hält keine vier Jahre

Fdp_gewicht_cdu_hei_luftballon_hundert_tage_koallition 10

Schwarz-Gelb ist am Ende. Jetzt schon. Wenn man mit Kollegen in Berlin spricht, dann drucksen wir noch so ein bisschen herum, weil wir es selbst noch nicht so richtig glauben können. Aber ehrlich: Es ist vorbei.

Dsc_0357
von Alexander Görlach
05.02.2010

Der geplatzte Traum der Wunschkoalition

Bill_ohl

Fehlender Konsens in Gesundheits-, Steuer- und Verteidigungspolitik und auch sonst ein einziger Hickhack. Der lang gehegte Traum von Schwarz-Gelb wird in den ersten 100 Tagen zum Albtraum. Was nun, Frau Merkel?

Foto_heribert_prantl_gr
von Heribert Prantl
03.02.2010

Mehr zum Thema: 100-tages-bilanz, Schwarz-gelb, Cdu

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