Putinfreunde

von Malvin Oppold8.05.2013Außenpolitik

Die Russlandberichterstattung verliert an Niveau, oberflächliche Urteile sind normal. Wer das kritisiert, wird schnell als Putinfreund abgestempelt – ein demokratisches und glaubwürdiges Vorbild sind wir damit nicht.

Die im Jahr 2011 angekündigte Verleihung des Quadriga-Preises für Putin ist ein Lehrstück für unseren Diskurs über Russland. Die „Süddeutsche Zeitung“ stellte Chodorkowskis Kritik an der russischen Justiz neben die mahnenden Worte des Schriftstellers Sorokin, ganz so als sei der Ex-Oligarch tatsächlich geeignet, die deutsche Öffentlichkeit qua Integrität seiner Person über die Natur Putins zu unterrichten.

Bisherige Preisträger wurden als „Persönlichkeiten“ in Kontrast zum Autokraten Putin dargestellt. Den 2004 ausgezeichneten Erdogan führte die „SZ“ in der Reihe der „Persönlichkeiten“ ebenso wenig an wie den bis vor Kurzem von den USA geschmierten Hamid Karzai. Im Laufe der Debatte drohte Václav Havel mit der Rückgabe seines Preises und plötzlich wollte kein Kuratoriumsmitglied mehr von der Nominierung Putins gewusst haben. Gut eine Woche nach dem ersten Bericht der „SZ“ wurde die Preisverleihung ausgesetzt.

Die Auszeichnung Putins wäre angesichts der damals in Russland bevorstehenden Wahlen nicht gerechtfertigt gewesen. Die Dämonisierung Putins aber stand in keinem gesunden Verhältnis zur deutschen Haltung gegenüber anderen Staatschefs ähnlichen Zuschnitts. Doppelstandards dürfen zwar nicht als Rechtfertigung despotischer Politik herangezogen werden. Aber wenn wir diese nicht einmal erkennen, bleibt wenig Spielraum für besonnene Urteile. Noch erstaunlicher war jüngst das Urteil der „FAZ“ über Peer Steinbrück, dessen skeptische Haltung zur öffentlichen Kritik an Russland das Blatt als „höchst verstörende Reaktion auf die Razzien russischer Behörden … bei der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung (FES)“ wertete.

Wenig in der Zeitung zu lesen

Trotz öffentlichem Dementi hatte diese Falschmeldung der DAPD über Untersuchungen bei der FES sich durchgesetzt. Auch eine “offizielle Erklärung bei Twitter”:http://deu.fesmos.ru/netcat_files/userfiles/Stellungnahme%20der%20FES%20zu%20den%20Pruefungsvorgaengen.pdf konnte nun nichts daran ändern, dass in Printmedien und Rundfunk bis heute von Razzien die Rede ist. Dem Kanzlerkandidaten wurde damit scheinbare Blindheit gegenüber der angeblich unterschiedslos aggressiven russischen Politik untergejubelt.

Die Russlandberichterstattung ist nicht nur häufig überspitzt, sie leidet an strukturellen Mängeln. Einerseits teilen fusionierte Regionalzeitungen sich die Artikel eines Autors. Der Kostendruck spült auch bei den großen Printmedien immer mehr finanziell schwach ausgestattete, freie Journalisten und Journalistinnen in die Berichterstattung. Das alltägliche Leben, aber auch Proteste außerhalb Moskaus bleiben deshalb der ohnehin interessierten Leserschaft von Fachzeitschriften vorbehalten.

In den Zeitungen ist davon auch deshalb wenig zu lesen, weil in den Redaktionen kaum Geld für Reportagereisen, noch Verständnis für die alltäglichen Themen vorhanden ist. Zu allem Überfluss ist auch die Nachwuchsförderung in der Krise: Kaum ein junger Journalist will nach Russland, weil die Bedingungen widrig und wenig karrierefreundlich sind. Sollten wir diese nicht verbessern, ist eine weitere Nivellierung zu erwarten.

Die fünfte Kolonne

Weil wir aus Russland nicht umfassend berichten, fangen sich Befürworter einer gemäßigten Haltung gegenüber Russland leicht den Vorwurf ein, als fünfte Kolonne in Diensten des Kreml zu stehen. Die Causa Alexander Rahr ist ein gutes Beispiel. Der Russlandexperte gab der regierungsnahen „Komsomolskaja Prawda“ im April 2012 ein “Interview”:http://www.kp.ru/video/472037/. Nachdem dieses auf “Umwegen an die deutsche Öffentlichkeit gelangt war”:http://www.zeit.de/2013/12/Alexander-Rahr/seite-1, schlugen die Wellen hoch. Rahr übte scharfe Kritik am westlichen Sendungsbewusstsein und spickte seine Aussagen mit Seitenhieben gegen eine unbedingte transatlantische Bündnispolitik. Darf ein Russlandkenner derart „über Deutschland herziehen“?

Subversive Absichten werden Rahr besonders gerne vorgeworfen, weshalb er auch als heiße Kartoffel gilt: Er knüpft hervorragende Kontakte, wird im Zweifelsfall aber auch fallen gelassen. Der Expertennachwuchs befindet sich exakt in diesem Dilemma. Zeigt man kein Verständnis für Russland, so fällt Kooperation auf praktischer Ebene schwer; in der öffentlichen Debatte gibt es aber oft nur die Seite des Guten oder des Bösen, der Demokratie oder der Autokratie. Mit seiner Vermutung, dass hier quasireligiöse Gefühle im Spiel sind, liegt Rahr nicht so falsch.

Wo bleiben unsere Werte?

Die „taz“ begrüßt das Erwachen des „blauäugigen Deutschlands“ aus seiner Kreml-Hypnose, die in den letzten 20 Jahren nur Anbiederung zur Folge gehabt habe. Wie sehr werden hier im Dienste unserer Werte die Fakten verdreht! In den 90er-Jahren hat Russland bei Verhandlungen zu den Partnerschaftsabkommen oft bedingungslos die westlichen Vorgaben geschluckt – das ist schon ein Gemeinplatz der Osteuropaforschung. Im korrupten, von organisierter Kriminalität durchsetzten Russland Jelzins konnten sich keine demokratischen Institutionen, noch eine entsprechende politische Kultur entwickeln. Mindestens dies müssen wir akzeptieren, was natürlich noch lange nicht einer Carte blanche für die russischen Eliten gleichkommt.

Kritik am absurden „Agentengesetz“ muss gegenüber Putin klar angebracht werden. Wenn wir aber wirklich wissen wollen, weshalb Russland korrupt ist, welche Optionen Putin wirklich hat und weshalb die BürgerInnen seine Politik nicht selten mehrheitlich unterstützen, dann gehört zu einer kritischen Haltung ebenso der Wille, sich nachhaltig mit diesem Land zu beschäftigen. Wohlinformierte Urteile bilden die Grundlage demokratischer Entscheidungsfindung und deshalb brauchen wir eine gehaltvollere Russlandberichterstattung. Nur so können wir unsere eigenen demokratischen Werte pflegen und ihre Einhaltung in Russland glaubwürdig einfordern. Wenigstens hätten wir dann aus Russland wieder etwas Neues zu berichten.

_Dieser Beitrag ist Teil einer Kooperation mit “IFAIR”:http://ifair.wordpress.com/_

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