Sehr mächtige Kräfte haben gegen das Internet Position bezogen. Sergey Brin

Mit Hightech gegen die Moderne

Putin fährt Porsche, Assad nutzt Instagram. Dass sie damit westliche Werte vorgaukeln können, liegt vor allem an uns.

Seit der Krim-Annexion durch Russland stehen demokratische Prinzipien des Westens auf dem Prüfstand. Kein politischer Konflikt der Gegenwart hat die Demokratie mehr herausgefordert als der Konflikt um die Ukraine. Die Situation ist in der Tat keine einfache, bekennt sich doch Russland, anders als Syrien, Irak oder Nordkorea, offiziell zur Demokratie. Auch sind Russland und der Westen wirtschaftlich zu stark aufeinander angewiesen. Und so kritisiert die demokratische Welt freiweg und vereint Putins autokratischen innen- und außenpolitischen Kurs, von tiefgreifenden Sanktionen sieht sie aber ab.

Doch die Hauptfrage, die sich in diesem Konflikt stellt, ist nicht, ob und wie der Westen die Demokratie verfechten soll, sondern warum in einer aufgeklärten, globalisierten und vernetzten Welt ein autoritäres Regime überhaupt bestehen und sogar erstarken kann. Um diese Frage geht es auch in Leonid Luks’ Beitrag „Gegen die Moderne“.

Nutznießer westlicher Errungenschaften

Luks hat völlig Recht, wenn er meint, dass Putins antiliberaler und antiwestlicher Kurs gegen die Moderne gerichtet ist. Jedoch ist das nicht in erster Linie die westliche Moderne, gegen die Putin mit seiner ultrakonservativen Innenpolitik und revisionistischen Außenpolitik vorgeht, sondern vor allem die eigene. Auch die Herrschaft des Zaren Nikolaus I., in welcher der Historiker Luks zahlreiche Parallelen zu Putins „gelenkter Demokratie“ sieht, basierte – wie jede Autokratie – auf gezielter Verhinderung jeglicher Erneuerung, die zur gesellschaftlichen Infragestellung des herrschenden Regimes führen könnte.

Luks‘ Erklärung des Ost-West-Gegensatzes fokussiert sich jedoch auf Russlands Abneigung gegen die westliche Moderne. Sein Erklärungsversuch folgt dem kanonisierten Bild der Demokratie und Autokratie als kämpfende Gegensätze. Dies Bild, welches die politische und mediale Reflexion des aktuellen Weltgeschehens bestimmt, wurde prominent geprägt durch Friedrich August von Hayeks Dichotomie der wirtschaftspolitischen Systeme. Hayek, einer der einflussreichsten Ökonomen und Sozialphilosophen des vorigen Jahrhunderts, sah die freiheitsliebende Demokratie und den freiheitunterdrückenden Totalitarismus als absolute Gegensätze: Während eine liberale Gesellschaft ihre Bestimmung in der zivilisatorischen Entwicklung sieht, versucht ein totalitäres Systems diese Entwicklung gezielt zu verhindern.

Die Realität zeigt jedoch, dass die Gegensätzlichkeit dieser wirtschaftspolitischen Systeme keineswegs absolut ist. Vielmehr zeichnet sich ihre Koexistenz durch eine erstaunliche Komplementarität und Kooperation aus. Zwar verhindert ein nicht-demokratisches System seine eigene zivilisatorische Entwicklung, auf die Nutznießung westlicher Errungenschaften verzichtet es jedoch nie. So lässt sich Putin in Mercedes und Porsche fahren, Assad nutzt Instagram für seine Propagandabilder, Kinder nordkoreanischer Parteifunktionäre studieren an den westlichen Elite-Unis, und in den Supermärkten gibt es westliche Lebensmittel. Der moderne Autokrat hat gelernt: Ohne Zugang zum technologischen Fortschritt des Westens ist das eigene zivilisatorische Versagen zu offensichtlich und das eigene System zu verwundbar.

Und dieser Zugang steht allen offen. Denn die westlichen Demokratien haben keine Bedenken, Geschäfte mit Russland und anderen autoritären Staaten zu machen. Legitimiert wird dieser grenz- und moralüberschreitende Handel ausgerechnet durch den liberalen Imperativ der freien Marktwirtschaft. Die Vorteile des Hightech-gegen-Rohstoff-Tausches sind beidseitig, genau wie die Abhängigkeiten. Das weiß Putin, der die Einfuhrverbote für Lebensmittel, allem voran für Wein und Champagner, sehr schnell gelockert hat. Das weiß auch der Westen, der das demokratisch ausbedungene Importverbot des russischen Kaviars als Wirtschaftssanktion bezeichnet. Das wissen beide Seiten allzu gut, die den eigentlich eigenen Konflikt bevorzugt als Ukraine-Konflikt bezeichnen.

Ein an Schizophrenie grenzender Zustand

Der Ost-West-Gegensatz, den Luks als überwunden betrachtet, ist noch längst nicht aus der Welt. Vielmehr hat er eine neue Qualität bekommen, denn die gegensätzlichen Systeme haben erkannt, dass sie in einem an Schizophrenie grenzenden Zustand der versöhnten Verschiedenheit nachhaltig existieren können. Im Lichte politischer Konflikte offenbart diese kooperative Koexistenz eine nüchterne Tatsache: Ein autokratisches Regime verdankt seine Beständigkeit der freiheitsliebenden demokratischen Ordnung der westlichen Welt. Will man also die „gelenkten Demokraten“ dieser Welt zur Einhaltung demokratischer Grundsätze zurücklenken, so bedarf es nicht handels-, sondern zivilisationsbasierter Sanktionen.

Völlig zu Recht weist Luks in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der gegenwärtige Zustand des Ost-West-Gegensatzes „ein gemeinsames Versäumnis sowohl der westlichen als auch der russischen politischen Klasse“ darstelle. Seine Schlussfolgerung, dass Putins Politik sich gegen die Moderne richtet, muss aber konkretisiert werden: gegen die Moderne, aber mit modernsten westlichen Mitteln. Würde Nikolaj Gogol im heutigen Russland leben, so würde er seine berühmte rhetorische Frage vielleicht so stellen: Welcher Russe mag das schnelle Fahren – mit einem deutschen Mercedes – nicht ?

Dieser Beitrag entstand in Zusammenarbeit mit Vladislav Valentinov

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Andreas Umland, Andrew Denison, Wladislaw Inosemzew.

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