Nicht der Staat bedroht Freiheit und Sicherheit, sondern der Rechtsbrecher. Wolfgang Schäuble

Sehnsucht nach Europa

Die Rückkehr Russlands nach Europa ist ins Stocken geraten, der Wunsch der russischen „Westler“ nach einem Platz im gemeinsamen europäischen Haus ist aber ungebrochen.

1973 reflektierte der Starpublizist der polnischen Exilzeitschrift „Kultura“, Juliusz Mieroszewski, über die künftige polnische Ostpolitik: Solange Russland ein Imperium bleibe, habe Polen keine Chance, seine Unabhängigkeit wiederzuerlangen. Zugleich warnte er seine Landsleute aber davor, eine eventuelle Schwäche Russlands in der Stunde des unvermeidlichen Zerfalls des Sowjetreiches für die Verwirklichung ihrer eigenen imperialen Träume im Osten auszunutzen. Polen müsse sich endgültig mit dem Verlust von Lemberg und Wilna abfinden und das Streben der Völker der Region nach Eigenständigkeit in jeder denkbaren Form unterstützen. Was Mieroszewski 1973 verblüffte, war, dass die damalige Weltmacht UdSSR den von ihr völlig abhängigen polnischen Vasallen als eine potenzielle Imperialmacht, als einen Konkurrenten um die Hegemonie in Osteuropa betrachtete.

Die Tatsache, dass Russland die polnische Unterstützung für die Orangene Revolution 2004 in der Ukraine für einen Affront ohnegleichen hielt, dass ein neu eingeführter russischer Feiertag an die Vertreibung der polnischen Truppen aus Moskau 1612 erinnert, zeigt, wie vorausschauend Mieroszewski war.

Der Zweck heiligt die Mittel

Polen wird im heutigen Moskau als Rivale empfunden, in einem viel stärkeren Ausmaß als Deutschland – das mächtigste Mitglied der EU. Dies hat nicht zuletzt mit den Umständen zu tun, die zur deutschen Einheit führten. Die Gorbatschow-Euphorie hat in Deutschland zwar inzwischen nachgelassen, die Russlandpolitik Berlins wird jedoch immer noch durch die Dankbarkeit für die damalige Bereitschaft Moskaus geprägt, den im Kreml deponierten Schlüssel zur deutschen Einheit herauszugeben. Dies bedeutet aber nicht eine deutsch-russische Allianz wie in den Zeiten Rapallos, was man in Warschau befürchtet und in Moskau hofft. Damals handelte die deutsche Führung nach der für das nationalistische Zeitalter typischen Maxime, die Verteidigung der nationalen Interessen dürfe sich keinen übergeordneten Werten unterordnen. Der Zweck – die Revision der Bestimmungen des Versailler Vertrages – heiligte die Mittel, d.h. ein Bündnis mit der bolschewistischen Diktatur.

Nach den verheerenden Erfahrungen des Zweiten Weltkrieges aber ist eine vergleichbare Denkweise im westlichen Teil des Kontinents kaum vorstellbar. Man hat eingesehen, dass die für das 19. Jahrhundert typische Vergötterung von Nationalstaat und nationalen Interessen in den Abgrund führen muss. Diese Erkenntnis lag dem europäischen Integrationsprozess zugrunde. Auch auf die russischen „Westler“ übte der europäische Gedanke zur Zeit der Gorbatschow’schen Perestroika eine außerordentliche Anziehungskraft aus. Es wäre völlig verfehlt, diese europäische Sehnsucht eines Teils der russischen Eliten als „romantische Schwärmerei“ abzutun, hatte sie doch ganz konkrete politische Folgen. Die friedlichen Revolutionen von 1989, die Überwindung der deutschen und der europäischen Spaltung wären ohne das Streben der russischen Reformer nach einer „Rückkehr nach Europa“ und ohne den Verzicht der Gorbatschow-Equipe auf die Breschnew-Doktrin – die der Idee des „gemeinsamen europäischen Hauses“ eklatant widersprach – undenkbar gewesen.

Nach der Auflösung der Sowjetunion verloren die russischen „Westler“ allerdings sehr schnell die Initiative im politischen Diskurs: „Sobald die russischen Westler an die Macht kommen, müssen sie aufhören, Westler zu sein“, sagte kurz nach der Entmachtung der KPdSU Jewgeni Koschokin, ein enger Berater von Boris Jelzin. Eine Verklärung des Westens sei in Russland nur dann möglich, wenn man sich in der Opposition befinde.

Renaissance des russischen Nationalstolzes

Begriffe wie Nationalstolz oder russischer Sonderweg erlebten bereits zu Beginn der 90er-Jahre eine Renaissance in Russland, auch im Lager der siegreichen Demokraten – nicht zuletzt deshalb, weil die Aufnahme Russlands in das „gemeinsame europäische Haus“ nicht auf der Tagesordnung stand. Das Land wurde nur partiell in wirtschaftliche und politische Strukturen des Kontinents integriert. Während der Westen an der Schwelle des postnationalen Zeitalters steht, kehrt Russland quasi ins 19. Jahrhundert zurück und räumt den nationalen Interessen absolute Priorität ein.

Man darf nicht vergessen: Russland konstituiert sich zurzeit praktisch zum ersten Mal in seiner Geschichte als säkularer Nationalstaat. Nation-building-Prozesse sind meist mit der Verstärkung von nationalen Emotionen verknüpft. Daher die beinahe vorbehaltlose Identifizierung der heutigen Moskauer Führung mit der „russischen Nationalidee“. Dieses ethnozentrische Bekenntnis verknüpft sie allerdings mit der Hervorhebung des europäischen Charakters des russischen Staates. Dabei lässt sie aber außer Acht, dass der Begriff Europa heute untrennbar mit der Eindämmung des nationalen sacro egoismo vebunden ist. Die Putin-Riege unterschätzt ebenso, dass ihr patriarchalisches Gehabe sich nur schlecht mit dem Streben des modernen Menschen nach Selbstbestimmung und Selbstverwirklichung vereinbaren lässt. Ende der 80er-, Anfang der 90er-Jahre haben diese emanzipatorischen Ideen Russland bis zur Unkenntlichkeit verändert und entscheidend zum Zusammenbruch des kommunistischen Leviathans beigetragen. Aus dem gesellschaftlichen Bewusstsein sind sie trotz ihrer späteren Diskreditierung keineswegs verschwunden. Die im Dezember 2011 begonnenen Proteste gegen die massiven Manipulationen bei den Duma-Wahlen sind ein Indiz hierfür. So ist ein erneuter demokratischer Aufbruch im Lande, die Fortsetzung des vor einigen Jahren unterbrochenen Prozesses der „Rückkehr Russlands nach Europa“, immer noch denkbar.

Davor hat die Putin-Equipe panische Angst. Nicht zuletzt deshalb versucht sie, die regimekritischen Gruppierungen gänzlich von der politischen Bühne zu verjagen. Ob ihr dies gelingen wird, bleibt noch offen.

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: José Maria Gil-Robles, Marek Prawda, Stefano Casertano.

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