Zweifellos hat es perfekte Morde gegeben, sonst wüsste man ja etwas von ihnen. Alfred Hitchcock

Kein Leitbild, nirgends

Die deutsche Familienpolitik mäandert ohne Leitbild und ohne konkrete Ziele vor sich hin. Das hat auch der „Spiegel“ erkannt. Wirklich Neues bietet er jedoch nicht: Alle Kritikpunkte sind hinlänglich bekannt.

Der „Spiegel“ hat einen Skandal aufgedeckt. So einen richtigen. Um nicht weniger als die Zukunft unseres Landes geht es, um Milliarden an Euro, die verschleudert werden. Es geht – um die deutsche Familienpolitik. Klingt wenig skandalös? Ist es auch.

In seiner aktuellen Ausgabe zitiert der „Spiegel“ ausgiebig aus einem internen, noch unveröffentlichten Zwischenbericht zur Familienpolitik. Der war von der Bundesregierung in Auftrag gegeben worden, um familienpolitische Maßnahmen in Deutschland auszuwerten. Was dieser Bericht enthält, daraus wird kein Hehl gemacht, heißt es doch gleich auf dem „Spiegel“-Titel: „Das Sorgenkind. Deutschlands gescheiterte Familienpolitik“. Die Kritik an der aktuellen Familienpolitik lässt sich folgendermaßen zusammenfassen:

  • Es gibt zu viele familienpolitische Maßnahmen, die oft wenig effizient sind.
  • Das Betreuungsgeld war eine sehr, sehr schlechte Idee.
  • Es fehlen bundesweit Ganztagsschulen, Kitas und Erzieher.
  • Das Ehegattensplitting muss durch ein Familiensplitting ersetzt werden.

Skandalös, oder? Mitnichten. Das, was der „Spiegel“ so exklusiv aus dem unveröffentlichten Bericht zitiert, ist schon lange bekannt. Das sieht man beim „Spiegel“ selbst natürlich anders und lobt sich im eigenen Online-Magazin dafür, die Debatte über Familienpolitik angestoßen zu haben. Dabei findet die seit Jahren statt, wird mal mehr, mal weniger intensiv geführt. Das Ergebnis ist immer dasselbe: Die deutsche Familienpolitik ist nicht effektiv.

Viel hilft nicht unbedingt viel

Das ist allerdings auch schwierig, wenn es kein klar definiertes Ziel gibt. Frankreich setzt auf Bevölkerungswachstum, betont in seiner Familienpolitik also den demografischen Aspekt. Schweden hingegen fördert eher die Vereinbarkeit von Beruf und Familie in Form von Kinderbetreuungsmöglichkeiten. Und Deutschland?

In kaum einem anderen Land wird so viel Geld in Familien- und ehebezogene Leistungen gesteckt, von denen es über 152 gibt. 2009 waren es 122,7 Milliarden Euro für familienbezogene, plus 72,6 Milliarden Euro für ehebezogene Leistungen, was 2,74 Prozent des BIP entspricht (der OECD-Durchschnitt liegt bei 2,19 Prozent). Weltweit liegt Deutschland mit Familienleistungen von 5.100 Euro pro Kind auf dem vierten Platz. Viel hilft aber nicht unbedingt viel. Die Bundesregierung schüttet zwar jede Menge Geld zu familienpolitischen Zwecken aus – das alles ist jedoch sinnlos, wenn es keine übergeordnete Zielsetzung gibt, nach der die deutsche Familienpolitik ausgerichtet ist. Man will alles zugleich: die Steigerung der Geburtenrate, höhere Erwerbstätigkeit von Müttern (sprich: bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie), sowie die Vermeidung von Kinderarmut (sprich: ausgewogene Verteilungsgerechtigkeit). Das Resultat: Keines von diesen Zielen wird so richtig erreicht.

Das liegt vor allem an der widersprüchlichen Politik, die im Bereich Familie gemacht wird. Bestes Beispiel: Kita-Ausbau und Betreuungsgeld. Während der Staat einerseits mit dem Elterngeld (bzw. der Elternzeit) und dem Kita-Ausbau die zeitige Rückkehr von Müttern in ihren Beruf fördert, bietet es andererseits mit dem Betreuungsgeld einen Anreiz für eben diese Mütter, zu Hause zu bleiben. Mit Wahlfreiheit, wie viele Befürworter des Betreuungsgeldes behaupten, hat das wenig zu tun, ist der Betrag doch so niedrig angesetzt, dass er nicht als wirkliche Alternative zum Job taugt.

Das Hin und Her, die verschiedenen, sich teilweise widersprechenden Maßnahmen zeigen eins ganz deutlich, nämlich dass die Regierung nicht weiß, welchen Familientyp sie denn jetzt fördern will. Im Prinzip ist die deutsche Familienpolitik immer noch auf die „klassische“ Familie ausgerichtet: Der Mann ist Alleinverdiener, die Frau höchstens Zuverdienerin. Natürlich sind die beiden verheiratet, denn dann gibt es durch das Ehegattensplitting satte Steuerersparnisse. Unverheiratete Paare gehen leer aus, auch, wenn sie Kinder haben. Sinnfrei? Richtig. Nun hat natürlich auch die Bundesregierung inzwischen gemerkt, dass die 1950er-Jahre schon lange vorbei sind, sich das Familien- und insbesondere das Frauenbild gewandelt hat. Dem versucht man, gerecht zu werden (Kita-Ausbau, Elterngeld) – klammert sich aber gleichzeitig an die alten Maßnahmen und hofft, dass beides nebenher friedlich koexistieren kann.

Übrig bleiben Scheinwahlmöglichkeiten

Ergebnis: Die deutsche Familienpolitik hinkt der Realität hinterher. Die Erwerbsorientierung von Frauen und insbesondere Müttern nimmt zu. Vonseiten des Staates werden aber kaum konkrete Möglichkeiten geboten, Kinder und Job miteinander zu vereinbaren. Für viele arbeitende Mütter lautet die einzige Option deswegen immer noch Teilzeit. Daran ändert auch die Erziehungsurlaubs-Reform von 2007 kaum etwas: Zwar sollte durch die Einführung der Elternzeit und des Elterngeldes sowohl Vätern als Müttern die Gelegenheit gegeben werden, nach der Geburt des Kindes ein paar Monate beruflich auszusetzen (und dann problemlos in den Job zurückzukehren). Im Alltag scheitert das Vorhaben jedoch an der ungleichen, geschlechtsspezifischen Lohnstruktur. Männer verdienen in den meisten Fällen mehr als Frauen und setzen deswegen seltener beruflich aus. Kommt dann noch das Ehegattensplitting dazu … kann Mama eigentlich gleich zu Hause bleiben. Die steuerlichen Vergünstigungen des Splittingverfahrens konterkarieren weiterhin jeden Versuch einer progressiven Familienpolitik. Übrig bleiben Scheinwahlmöglichkeiten.

Und so mäandert die Familienpolitik vor sich hin. Sie will so vieles – und schafft fast nichts. Das alles ist bekannt, der „Spiegel“-Artikel hat keine neuen Erkenntnisse gebracht. Was die Bundesregierung sich ganz oben auf die To-Do-Liste schreiben sollte, ist: „Familienpolitisches Leitbild entwickeln“. Hat man das erst mal gefunden, fällt es auch leichter, die im Zwischenbericht geäußerte Kritik in konkrete politische Maßnahmen umzuwandeln.

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