Kein Bereich deutscher Außen- und Wirtschaftspolitik ist folgenschwerer als der der Rüstungsexporte. Einzig am 4. September 2009, dem Tag des Massakers von Kunduz, verantwortete die Bundeswehr eine vergleichbar hohe Opferzahl, wie sie Tag für Tag – 365 Tage im Jahr – durch den Einsatz deutscher Waffen und Rüstungsgüter auf den Schlachtfeldern in aller Welt erzielt wird.
Tödliche Kleinwaffen
Allein durch „Kleinwaffen“ aus dem Hause Heckler & Koch (H&K) sind seit Firmengründung mehr als 1.500.000 Menschen ums Leben gekommen, weitaus mehr zeitlebens verstümmelt. Seit einem halben Jahrhundert stirbt durchschnittlich alle 14 Minuten irgendwo in einem Winkel der Welt ein weiterer Mensch durch eine Kugel aus dem Lauf einer H&K-Waffe.
Dabei bildet die Oberndorfer Waffenschmiede nur die Spitze eines Eisbergs, unter dem sich vermeintliche Nobelfirmen wie die Daimler/EADS, Rheinmetall, Thyssen-Krupp, Krauss-Maffei Wegmann, Diehl, MTU und viele weitere verbergen. Zu deren Globalsellern zählen Eurofighter/Typhoon-Kampfflugzeuge, Militärhubschrauber, Drohnen, teilweise in Lizenz gefertigte U-Boote des Typs 214, Leopard-2A4-Panzer oder G36-Sturmgewehre.
Dank der Exportförderungspolitik des Bundes und chronisch unterbesetzter Rüstungskontrollbehörden laufen Rüstungsgeschäfte wie geschmiert. „Europameister“ Deutschland hat sich auf Platz 3 der Weltwaffenexporteure etabliert – auch mittels Waffenlieferungen an Krieg führende Nato-Partner, wie die USA, Großbritannien und Frankreich. Blutbronze für Deutschland – was für eine Schande!
Vermeintlich illegale Waffendeals, wie die Lieferung deutscher G36-Gewehre in den Georgien-Russland-Krieg oder – topaktuell – in vier Unruheprovinzen Mexikos, bilden die Ausnahme: Rund 98 Prozent aller Rüstungstransfers erfolgen mit Genehmigung des Bundesausfuhramtes oder des geheim tagenden Bundessicherheitsrates unter Leitung von Bundeskanzlerin Merkel. Parlamentarische Kontrolle oder gar demokratische Entscheidungsprozesse? Nein danke!
Die Politischen Grundsätze zum Rüstungsexport propagieren die „Beachtung der Menschenrechte im Bestimmungs- und Endverbleibsland“. Alle Bundesregierungen – gleich welcher parteipolitischen Couleur – haben diese Absichtserklärung missachtet.
Exportverbot ins Grundgesetz
Auch dank deutscher Waffenlieferungen, von MP5-Maschinenpistolen über gepanzerte Fahrzeuge bis hin zu Panzerteilen, konnte sich das diktatorische Regime Mubarak jahrzehntelang an der Macht halten. Weitere menschenrechtsverletzende Staaten – wie Brasilien, Indien, Israel, Malaysia, Nigeria, Oman, Pakistan, Russland, Thailand, Türkei, Venezuela und die Vereinigten Arabischen Emirate – wurden und werden mit Kriegswaffen versorgt. De facto findet keine Endverbleibskontrolle statt. In der Konsequenz schießen auch die PKK, Hamas und Taliban mit H&K-Waffen.
Eine werteorientierte Friedenspolitik sieht anders aus. Die Bundesregierung muss Waffenexporte stoppen und sich als Mitglied des UN-Sicherheitsrats für zivile Konfliktlösungen stark machen. Dieser Politikwechsel muss erzwungen werden: Gemeinsam mit christlichen Kirchen startet die Friedens- und Menschenrechtsbewegung im Frühjahr 2011 die mehrjährige Kampagne Aktion Aufschrei: Stoppt den Waffenhandel! Wir werden Opfern deutscher Waffenexporte Stimme, Tätern Name und Gesicht geben. Zukünftig soll Artikel 26 (2) des Grundgesetzes lauten: „Der Export von Kriegswaffen und Rüstungsgütern ist grundsätzlich verboten.“
Herr Grässlin will nur im Rampenlicht stehen. Seine Aussagen sind einfach nur lügen.
Er will seine Bücher verkaufen und selbst profitieren.
Lieber Herr Edwards,
leider muss ich Ihnen mitteilen, dass der Artikel nicht gelogen ist und der vollen Wahrheit entspricht, nur will sie keiner hören. Ich finde es einfach widerlich, wie Sie Herrn Grässlin als Lügner darstellen, dafür sollten Sie sich bei ihm entschuldigen.
Gehören Sie etwa auch zu der Generation “Bildzeitung”? Es gibt bei weitem mehr Quellen, als die meisten glauben. Bücher von anerkannten Journalisten und Publizisten, die nicht dem Mainstream verfallen und die wahren Aufklärer der Nation sind. In der Medienwelt gibt es noch zu wenige, die den Mut haben, unserem Establishment die Stirn zu bieten.
Apropos Rüstungsexporte. In der Weltrangliste sind wir Dritter, die USA steht an erster Stelle. Besorgniserregend ist der Waffendeal der US Rüstungsindustrie an Saudi Arabien im Wert von über 60 Mrd. Dollar in einem Zeitrahmen von 10 Jahren. Dieser Rüstungsexport kam nur zustande, weil die Israelis darauf bestanden haben, dass die USA “nur” die alten F15 Eagle Kampfjet an die Saudis verkauft und Israel als Ausgleich den neuen und hochtechnisierten Tarnkappenkampfjet F22-Raptor erhält. Der Grund für die Waffenlieferung an Saudi Arabien begründet die US Administration mit einer möglichen Gegenwehr eines iranischen Angriffs. Wenn “der Westen” weiterhin in solche Krisenregionen Waffen verkauft, ist der nächste Krieg bereits vorprogrammiert. Aber leider gehört es zu deren Außenpolitik, westliche Waffensysteme in aller Welt zu verbreiten und der Slogan einer friedlichen Außenpolitk verkommt zur reinen Heuchelei.
Nochmals vielen Dank Jürgen Grässlin für den tollen Artikel.
Viele so genannten „Fakten“ von Herr Grässlin, sind reine Vermutungen. MEHR NICHT.
Leute wie SIE und Herr Gräslin ruinieren die Deutsche Industrie und treiben Leute in der Arbeitslosigkeit.
Wer soll dann die Waffen herstellen, etwa die Russen oder andere Länder?
Daran denkt keine, Sie sollten sich schämen, ich sag nur meine Meinung, oder ist dem zwischenzeitlich verboten?
Oh Gott Herr Edwards: Wie sagte schon so treffend Albert Einstein: Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher.
Mehr fällt mir zu Ihnen nicht ein…und das ist schon viel.
Wie steht es so schön da oben: “Die Geschichte lehrt die Menschen, dass die Geschichte die Menschen nichts lehrt.” Mahatma Gandhi
Und genau deshalb geht es leider nicht ohne die Waffen.
Ohne Waffen aus Deutschland wäre die Welt auch nicht besser.
Waffen werden gebraucht und können aber auch missbraucht werden
Es sind immer noch Menschen die den Abzug betätigen.
Wenn für manche die einzige Sorge darin besteht dass die Waffe aus Deutschland stammt ist das eine Verhöhnung der Opfer.
Denn es sieht so aus als ob es denen schxxxegal wäre was den Opfern geschieht solange eine Kalaschnikov benutzt wird.
Oder glauben die tatsächlich das alles besser wird wenn Deutschland keine Waffen mehr exportiert ?
Mann müsste die Menschen ändern damit sie nicht mehr zur Waffe greifen. (aber leider: siehe oben)
In diese Richtung sollten die sogenannten Rüstungsgegner sich engagieren.
Oder eben konsequenterweise den Teil seines Lehrergehalts bzw. Pension der von Steuern aus Waffenexporten stammt nicht annehmen.
Und auf den Schutz durch Polizei und Bundeswehr mit pösen, pösen Waffen verzichten.
Mein Vorschlag: Wir machen alle Rüstungsbetriebe in Deutschland zu. Die dort bis dahin Beschäftigten machen wir zu Beamten – die können sich dann neue Steuern ausdenken, um die paar noch arbeitenden und Steuern zahlenden Leute weiter auszupressen. Achja, wir können auch noch mehr Solarmodule produzieren, die niemand kaufen würde, wenn sie nicht subventioniert wären. Und dann herrscht Frieden auf der Welt. Dank Deutschland. Gute Nacht.
Das Niveau einiger Vorschreiber ist schon verblüffent. Es bleibt unumstritten – dass Kriegs – Waffen von wem sie auch geliefert werden, Leid und Elend in der Welt verursachen. Die “Händler des Todes” gilt es weltweit zu stoppen!
Da hilft auch die Ausrede nicht, wenn nicht wir, dann liefern die anderen. Folglich ist der Gedanke – Kriegswaffenexporte durch das GG verbieten zu lassen, ein diskussionswürdiger Ansatz.
Wir müssen aus den intelligenten Mitarbeiten von Rüstungsproduzenten keine steuerpressenden Beamten machen. Dabei ist es ein politische Entscheidung, diesen Mitarbeitern zivile Aufträge zu erteilen, die einen Nutzen für die Menschen bringen. Die sozial – ökologischen Probleme bieten genug Aufgaben im Sinne der Zukunft zu forschen, zu entwickeln und produzieren.
Subvention? Kein wirtschaftlicher Bereich wie die Rüstungs- und Atomindustrie sind jahrzehntelang höchst subventioniert – ja werden es immer noch.
Skeptiker sollen sich einmal mit der Preisentwicklung des Eurofighters beschäftigen – ein Paradebeispiel staatlicher Subvention – und Hätschelpolitik.; oder -
ein weiteres kleines Beispiel:
Für die Einlagerung Ihres Mülls ins (End)lager Asse [Niedersachsen] zahlten die Atomkraftwerksbetrieber lächerliche 8 Mio. €, die Sanierung nach 40 Jahren Einlagerung (sollte eine Million Jahre halten) kostet den Steuerzahler – nicht die Verursacher – schätzungsweise 8 Milliarden €. Wenn das keine Subvention ist.
Da subventioniere ich doch lieber Solar – und dezentrale Windkraftanlagen, die vielleicht in einem ehemaligen Rüsungsbetrieb entwickelt und hergestellt wurden.
Manchmal tut die Wahrheit weh, es hat mit Niveau nichts zu tun. FAKT ist, Waffen Schützen uns auch.
Ich möchte nicht daran denken wie es wäre wenn unsere Polizei ohne Waffen da stehen wird?
Und was ist mit unsere Soldaten, gegen Terroristen kämpfen mit Wasserpistolen hilft auch nicht viel.
Ja eine Welt ohne Gewalt wäre traumhaftschön, es bleibt aber ein Traum.
Die Deutschen können Waffen zum höchsten Qualität produzieren, lieber so als gar keins.
Ich war selbst Soldat und das sogar mit einer gewissen Begeisterung. Bleibend ist bis heute die Erfahrung, dass unser Handeln alles nur noch schlimmer macht und das vermeintlich zu Schützende, zu Verteidigende zerstört ist und Unschuldige in den Tod gerissen werden.
Krieg ist keine ritterliche Übung – sondern war und bleibt ein Verbrechen.
Ich sags auch gleich – der einmalige Krieg gegen das faschistische Deutschland – bleibt eine historische Ausnahme und ist mit keinem nachfolgenden Krieg zu vergleichen.
Wer sich heute gegen Krieg und Rüstungsexport ausspricht, hat noch lange keine Aussage über eine Polizeiwaffe gemacht, doch selbst dort stelle ich mir die Frage nach der Ursache von krimineller Gewalt?
Die Überwindung von Armut & sozialer Verwerfung – ist zumindest hier in Deutschland, wie im Rest der Welt ein Ansatzpunkt dafür, Gewalt einzuschränken und in Griff zu bekommen. Dazu bedarf es keinerlei Soldaten, die wo auch immer in dieser Welt die sogenannte “Freiheit” verteidigen. Meine Freiheit ist damit so wie so nicht gemeint, einzig der ungehinderte Zugang zu Rohstoffen und Seefahrtswegen (Weißbuch der Bundeswehr)
Rüstungsusgaben welweit 2010 ungefähr: 1,53 Billionen Dollar. Steigend…Na wenn das kein Geschäft ist! Und vor allem Waffen bei Anwendung sind schnell verderbliche Güter. Na, dann schauen wir doch mal wo wir zusammen (Rüstungsindustrie und Regierungen)diese schnell verderbliche Ware überall auf der Welt einsetzten können. Autos müssen gefahren werden, Essen muß gegessen werden, Computer, Fernseher, Lampen und alle anderen Industriegüter müssen benutzt und in Schrott verwandelt werden um nachproduziert werden zu können. Und genau eben auch darum Bumm Bumm Bumm Bumm Bumm……..usw.usw. Und dann schöne neue Kanonen bauen: Und beide Kriegsparteien aufeinanderhetzen immer schön brav: Schützengraben! Und an Weihnachten feiern zusammen(Waffenpause)…war doch Alles schon da. Und dann wieder Gemetzel…Und der Bevölkerung suggerieren durch die gekauften Medien: Frieden ist Krieg und Krieg ist Frieden. Ihr seid doch nicht etwa zum Spaß auf der Welt?!?!?! Nein, ganz im Ernst.: Da hört der Spaß wirklich auf. Doch einige wenige verdienen durch diesen Spaß Millarden. Und nócheinmal: Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher.
(Albert Einstein)
Und nocheinmal: Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher.
Und nocheinmal Herr Edwards:Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher.
Es gibt zwei Möglichkeiten, das ist sehr einfach.
A: Es geht so weiter wie bisher dann haben wir eine Welt ohne Gewalt und Ihr Traum ist verwirklicht da sich die Menschheit selbst früher oder später eliminiert hat. Eine schöne neue Welt ohne Menschen. Was die Tiere weiterhin machen kann doch egal sein oder? Basta. Punkt.
Oder B: Die Menscheit verzichtet auf Waffenanwendung und überlebt friedlich.
Ganz einfach.
Zwischenlösungn schließen wir jetzt einmal ganz einfach aus.
Also: Gut oder Böse.
Lieber Herr Edwards Sie haben zuwenig Phantasie.