Wir müssen jederzeit mit IS-Anschlägen rechnen. Guido Steinberg

„Integration ist nur möglich, wenn die Zahl der bei uns lebenden Ausländer nicht weiter steigt.“

Bereits als Oppositionschef der CDU hatte Helmut Kohl gesagt: „Nicht integrationsfähig und auch im Übrigen nicht integrationswillig“, sei die größte Gastarbeitergruppe in der Bundesrepublik . Und in seiner ersten Regierungserklärung, zwei Wochen vor dem Treffen mit Thatcher, sagt er: „Integration ist nur möglich, wenn die Zahl der bei uns lebenden Ausländer nicht weiter steigt.“

Wir schreiben das Jahr 1982. Helmut Kohl ist seit wenigen Wochen als neuer Bundeskanzler im Amt. Die britische Premierministerin Margaret Thatcher ist zu Besuch in Bonn. Da kommt es zu einem Gespräch, bei welchem nur vier Personen zugegen sind: Helmut Kohl, sein langjähriger Berater Horst Teltschik, Margaret Thatcher und ihr Privatsekretär A. J. Coles. Letzterer fertigt ein Protokoll zu den Geheimgesprächen an, die 1982/83 zwischen Kohl und Thatcher stattfinden. 30 Jahre später ist die Geheimhaltungsfrist abgelaufen. Das britische Nationalarchiv macht diese Dokumente öffentlich zugänglich. Was steht in dem Geheimprotokoll? Was hat Helmut Kohl in diesem vertraulichen Gespräch gesagt? Wollte er wirklich die Hälfte aller Türken schnellstmöglich aus der Bundesrepublik rausbekommen?

Kohl: Zwei verschiedene Kulturen prallen aufeinander

In dem oben angeführten britischen Geheimprotokoll aus 1982/3 ist zu lesen:

„Kanzler Kohl sagte, […] Über die nächsten vier Jahre werde es notwendig sein, die Zahl der Türken um 50 Prozent zu reduzieren – aber er könne dies noch nicht öffentlich sagen. Es sei unmöglich für Deutschland, die Türken in ihrer gegenwärtigen Zahl zu assimilieren. Deutschland habe kein Problem mit den Portugiesen, den Italienern, selbst den Südostasiaten, weil diese Gemeinschaften sich gut integrierten. Aber die Türken kämen aus einer sehr andersartigen Kultur. […] Deutschland habe 11 Millionen Deutsche aus osteuropäischen Ländern integriert. Aber diese seien Europäer und stellten daher kein Problem dar.“ (siehe Spiegel online)

Als Beispiele für das „Aufeinanderprallen zweier verschiedener Kulturen“ nennt Kohl Zwangsehen und Schwarzarbeit der Türken. Jeder zweite von ihnen müsse daher gehen, für die Bleibenden sieht der Kanzler spezielle Schulungen vor: „Diejenigen, die integriert werden, müssten Deutsch lernen.“ Soweit aus dem geheimen britischen Gesprächsprotokoll.

Helmut Schmidt: Mir kommt kein Türke mehr über die Grenze

Bereits als Oppositionschef der CDU hatte der Pfälzer gesagt: „Nicht integrationsfähig und auch im Übrigen nicht integrationswillig“, sei die größte Gastarbeitergruppe in der Bundesrepublik . Und in seiner ersten Regierungserklärung, zwei Wochen vor dem Treffen mit Thatcher, sagt er: „Integration ist nur möglich, wenn die Zahl der bei uns lebenden Ausländer nicht weiter steigt.“

Kohls Vorgänger Helmut Schmidt wird im Sommer 1982 im Stern und auch in Zeit online mit dem Satz zitiert: „Mir kommt kein Türke mehr über die Grenze.“

Bereits 1973, zwölf Jahre nach Unterzeichnung des Entsendungsabkommens mit Ankara, hatte die rot-gelbe Bundesregierung unter Willy Brandt einen Anwerbestopp beschlossen. Dennoch stieg die Zahl der Türken in Deutschland weiter an, da die Frauen und Kinder ihren Familienoberhäuptern hinterher zogen. 1982 lebten rund 1,5 Millionen Türken in Deutschland. Die Zahl der Türkeistämmigen (ursprüngliche oder immer noch Staatsbürgerschaft türkisch oder mindesten ein Elternteil türkisch) stieg in den nächsten 30 Jahren weiter an auf von etwa 1,5 auf ca. 3 Millionen. Hinzu kommen inzwischen mindestens 600.000 bis 700.000 Syrer, wenn nicht mehr.

Man schätzt, dass es 2015 bereits über 4,5 Millionen Muslime in Deutschland gab. Seit Merkels illegaler Grenzöffnung im September und der Massenimmigration vor allem aus der islamischen Welt dürfte diese Zahl nochmals deutlich angestiegen sein.

Wie Kohl die Türken wieder loswerden wollte

Helmut Kohl hatte auch einen Plan, wie er die Türken dazu bewegen wollte, wieder in die Türkei zurückzukehren. „Er beabsichtige, die Sozialversicherungsbeiträge der türkischen Arbeiter zu kapitalisieren und ihnen eine Abfindung zu geben“, heißt es im Thatcher-Protokoll.

Tatsächlich verabschiedete die schwarz-gelbe Koalition 1983 ein entsprechendes „Gesetz zur befristeten Förderung der Rückkehrbereitschaft von Ausländern“. 10.500 DM (knapp 5.400 EUR) bot man den Türken als Abschiedsgeld + Auszahlung ihrer Rentenversicherungsbeiträge, wenn sie in ihre Heimat zurückziehen. Doch das reichten den meisten nicht annähernd. Von den ca. 1,5 Millionen Türken sind nur etwa 100.000 (sechs bis sieben Prozent) tatsächlich gegangen. Im Gegenzug kamen Zehntausende als neue Asylbewerber in die Bundesrepublik (Drehtüreffekt).

Wie könnte man es besser machen?

Dass solche Maßnahmen nur Sinn ergeben, wenn man gleichzeitig die weitere Immigration abstellt, dürfte klar sein. Denn ansonsten bekommt man einen Drehtüreffekt: die einen gehen raus, die anderen kommen rein, um auch abzukassieren, womöglich sogar teilweise die Gleichen mehrfach.

Wenn die deutsche und auch andere europäische Gesellschaften sich mehrheitlich für einen solchen Weg entscheiden würden, ihr Land deislamisieren zu wollen, dann könnten beispielsweise folgende Maßnahmen durchgeführt werden:

1. Strenge Kontrolle der Außengrenzen: Einreise nur noch von solchen Personen, die wir haben möchten:

a) Echte Asylanten: von „Islamisten“ bedrohte Atheisten, Agnostiker, Christen, Jesiden, Afghanen, die mit der Bundeswehr zusammengearbeitet haben und anschließend von den Taliban als „Verräter“ verfolgt werden, Homosexuelle, Frauen und Mädchen, die von Genitalverstümmelung bedroht werden. Im Kern sind das hauptsächlich Islamgeschädigte.

b) Hochqualifizierte Fachkräfte, die wir ökonomisch tatsächlich sehr gut gebrauchen können und die kulturell gut zu uns passen, siehe das Konzept der verträglichen Migrationsrate von Paul Collier (Exodus – Warum wir Einwanderung neu regeln müssen, München 2014): Je höher der Grad der soziokulturellen und qualifikatorischen Differenz der Einwanderer zur Aufnahmegesellschaft, desto niedriger sollte/muss die Zahl der Einwanderer sein, um sozialverträglich absorbiert werden zu können.

Daher sollten auch muslime „Flüchtlinge“ in sicheren islamischen Ländern Aufnahme finden. Schiiten und Alawiten im Iran und im Libanon, Sunniten in den reichen arabischen Golfmonarchien, der Türkei und anderen arabischen Staaten.

Finanzielle Anreize schaffen

2. Finanzielle Anreize schaffen, dass Immigranten, die schon hier sind und die keine Ent-, sondern eine Belastung darstellen, unser Land wieder verlassen. Dies könnte z.B. über fünf Jahre wie folgt gestaffelt sein:

10.000 EUR für diejenigen, die im ersten Halbjahr ausreisen 9.000 EUR im zweiten Halbjahr 8.000 EUR im dritten Halbjahr usw. bis 1.000 EUR im zehnten Halbjahr nach Ablauf von fünf Jahren nichts mehr.

Angesichts der Tatsache, dass die übergroße Mehrzahl der Immigranten zigtausend Euro an Kosten pro Jahr (!) verursacht, nach den Berechnungen von Prof. Raffelhüschen auf die gesamte Zeit von der Einreise bis zu ihrem Tod im Schnitt ca. 400.000 bis 500.000 EUR, wenn nicht noch mehr, wären selbst 10.000 EUR für uns eine unglaubliche Entlastung, quasi ein Schnäppchen. Durch die degressive Staffelung entsteht dabei ein zusätzlicher Anreiz oder Druck, lieber so schnell als möglich zu gehen, um die maximale Summe zu erhalten, da jedem klar wäre: Gehen muss ich wahrscheinlich sowieso, nach fünf Jahren aber ohne einen Euro. Dann also lieber gleich mit 10.000 EUR in der Tasche.

3. In einem dritten Schritt könnte die islamische Weltanschauung auf ihre Verfassungskonformität hin überprüft und ggf. als verfassungswidrig eingestuft werden, da sie in etlichen essenziellen Punkten eindeutig grundgesetz- und menschenrechtswidrig ist. Dies könnte ein Islamausübungsverbot oder zumindest sehr starke Auflagen und Begrenzungen nach sich ziehen, so dass ein ganzes Bündel weiterer Maßnahmen möglich wäre, die dann wiederum die Ausreisemotivation nochmals zusätzlich enorm steigerten. Dazu in einem eigenen Artikel im Laufe des Jahres mehr.

Quelle: Jürgen Fritz

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Norbert Röttgen, Alexander Mitsch, Vera Lengsfeld.

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