Obama hat bei Weitem nicht so viel erreichen können, wir er es sich gewünscht hatte. Stephen Wayne

Die wächserne Lady

Die europäische Außenministerin Catherine Ashton ist saft- und kraftlos. Das liegt aber nicht nur an ihrer Person, wie ein fiktives Telefonat mit Henry Kissinger verdeutlicht.

Das Stühlerücken beginnt. Irgendjemand muss schließlich die – nicht besonders großen – Schuhe füllen, welche die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hinterlassen hat. Ashton dürfte zwar schon bald in Vergessenheit geraten – eine Quizfrage für die kommenden Jahre: Wie hieß Europas erste Außenministerin? – aber ihr offizieller Titel zeugt von der Bedeutung, die man dem Amt einmal zugemessen hat: „Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik“. Frau Ashton hat entweder eine sehr große Visitenkarte oder schreibt mit sehr kleiner Schrift.

Der Posten war ursprünglich die Antwort auf eine andere Frage, die einmal vom intellektuell brillanten US-Außenminister Henry Kissinger gestellt wurde: „Wenn ich mit Europa reden will, wen muss ich dann anrufen?“ In Russland sitzen die Ansprechpartner im Kreml, in China sitzen sie in Peking. Aber in Europa? Man müsste wahrscheinlich mit vielen Menschen sprechen, die über die Außenministerien der verschiedenen Nationalstaaten verteilt sind.

Man muss nicht tief graben, um auf Probleme zu stoßen

Kissingers Frage war sowohl clever als auch dumm. Denn das Konstrukt Europa war immer als Europe des patries gedacht, als Europa der Nationalstaaten. Länder mit extrem unterschiedlichen Historien und Kulturen sollten sich von einem Teil ihrer Souveränität trennen, um den Aufbau des Binnenmarktes voranzutreiben – und dadurch auch einen Friedensraum in Europa schaffen. Der Kontinent, der für den Ausbruch zweier Weltkriege verantwortlich war, sollte nie wieder von Kriegstreiberei bestimmt sein. Die einzelnen Länder sind aber weiterhin verantwortlich für nationale Gesetzgebung, Sicherheitspolitik und Außenbeziehungen. Oder zumindest war das lange so – bis Frau Ashtons Amt geschaffen wurde. Man muss daher nicht tief graben, um auf gravierende Probleme zu stoßen.

Schauen wir nur auf die Irak-Invasion 2003 zurück. Wir können für den Moment ignorieren, ob die Invasion rechtens war oder nicht, und stattdessen zwei fiktive Annahmen treffen. Annahme 1: Henry Kissinger ist anstelle von Colin Powell immer noch US-Außenminister. Annahme 2: Catherine Ashton ist 2003 bereits im Amt und wartet auf einen Anruf aus Washington.

Kissinger meldet sich über eine abhörsichere Leitung aus den USA: „Hallo Cathy. Sag, können wir darauf vertrauen, dass Europa uns bei der Beseitigung von Saddam Hussein unterstützt?“

„Henry, das ist eine gute Frage. Ich glaube, die Briten ziehen mit. Aber fragt besser direkt bei Tony Blair nach.“

„Und die Franzosen?“

„Henry, ich weiß nicht, wie gut dein Französisch ist – du sprichst doch so viele Sprachen! –, aber Jacques Chirac hat kürzlich im Fernsehen gesagt: Quelles que soient les circonstances, la France votera non. Ich glaube, das ist ein Nein.“

„Und Gerhard?“

„Wahrscheinlich auch nicht. Aber ruf doch in Berlin an.“

„Italien?“

„Ja, die machen mit bei der Achse des Guten.“

Kissinger spricht jetzt mit scharfer Stimme: „Cathy, was ist denn nun die Position der Europäer?“

„Immer schön ruhig, Henry. Die Italiener und die Briten sind auf eurer Seite. Deutschland und Frankreich sind dagegen, einige der neuen EU-Mitglieder machen wahrscheinlich auch mit und ein paar Länder haben sich noch nicht entschieden.“

„Cathy, und warum rufe ich dich an, um das herauszubekommen?“

„Die Schuld liegt nicht bei mir, Henry. Du wollest einen Ansprechpartner in Europa und den hast du bekommen. Niemand hat dir versprochen, dass sich der Anruf auch lohnen wird.“ Die Verbindung wird getrennt.

Brüssel hat nicht immer zu viel Macht

Ein Gedankenspiel, ich weiß. Aber es macht deutlich, wo das Problem liegt: In vielen außenpolitischen Fragen findet Europa weiterhin keine gemeinsame Stimme. Sollten die syrischen Rebellen bewaffnet werden? Sollte Palästina von der UN mit Beobachterstatus ausgezeichnet werden, obwohl Israel und die USA dagegen sind? Tschechien hat dagegen gestimmt, Deutschland und Großbritannien haben sich enthalten, andere EU-Länder waren dafür.

Die „Vereinigten Staaten von Europa“ gibt es nicht – doch warum gibt es dann eine EU-Außenbeauftragte? In Handels- und Entwicklungsfragen kann das Amt durchaus sinnvoll sein, aber es ist bei Weitem nicht so bedeutsam wie es beispielsweise ein europäischer Finanzminister wäre. Die Debatte um Catherine Ashtons Nachfolge zeigt: Brüssel hat nicht immer zu viel Macht, sondern manchmal noch zu wenig. Die globale Wirtschaft würde enorm unter dem Kollaps des Euro leiden. Wen aber kümmert es, wenn Europas Außenpolitik scheitert?

Die Ernennung von Frau Ashton hat die Schwäche des Amtes bereits vor Jahren deutlich gemacht: Sie war keine erfahrene Außenpolitikerin, die Europas Stimme in der Welt stärken konnte. Frau Ashton hatte bei ihrem Amtsantritt kaum außenpolitische Erfahrungen. Ich schreibe das nicht, um sie abzuqualifizieren, sondern um zu verdeutlichen, dass der Posten nie für eine starke Stimme gedacht war.

Wenn Europa jemanden gewollt hätte, der sich in den internationalen Fluren der Macht frei bewegen kann, dann hätte es durchaus einen Kandidaten gegeben. Tony Blair hatte sein Interesse bekundet, doch auch vor dem Hintergrund des Irak-Krieges wäre seine Wahl kontrovers gewesen. Und es ist unwahrscheinlich, dass Angela Merkel oder Nicolas Sarkozy einen so einflussreichen – und damit unkontrollierbaren – Gegenspieler in Brüssel gewollt hätten. Die großen europäischen Nationen wollen selbst an den außenpolitischen Hebeln sitzen und keine diplomatische Macht an die EU abtreten. Es ist unvorstellbar, dass Länder wie Frankreich oder Großbritannien ihren Sitz im UN-Sicherheitsrat aufgeben und Platz machen für einen Vertreter der EU.

Es wird genügend Kandidaten geben, die sich um Ashtons Nachfolge reißen. Die Bezahlung ist gut, die Summe der Bonusmeilen nahezu unbegrenzt. Aber ich muss immer an ein Zitat des ehemaligen US-Vizepräsidenten John Nance Garner denken. Er hat über seinen Job einmal gesagt: „Die Vizepräsidentschaft ist weniger wert als ein Eimer warme Spucke.“ Er hat statt „Spucke“ ein anderes Wort benutzt – aber das sollte man besser nicht benutzen.

Übersetzung aus dem Englischen.

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Joachim Behnke, Hasso Mansfeld, Guy Verhofstadt.

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