In der heutigen Welt hat ein europäischer Staat, der allein agieren möchte, keine Zukunft. Diese Selbstverständlichkeit erkennen alle Regierungen und nunmehr auch alle Völker des Kontinents an.
Wenn Extreme schaden
Dennoch scheinen die wirtschaftlichen Schwierigkeiten, die Enttäuschungen über Brüssel und die Schuldenkrise, zu einer Abschottung unserer Demokratien zu führen. Egoismen, Populismen, Extremismen und Verunsicherung tragen dazu bei, den europäischen Integrationsprozess zu hinterfragen oder ihn gar anzuzweifeln.
Man muss allerdings anerkennen, dass dieser bis zum Ende des vergangenen Jahrhunderts ein echter Erfolg war. Innerhalb von 50 Jahren wurde das zerstörte, erniedrigte und geteilte Europa wieder aufgebaut, die EU zur stärksten Wirtschaftsmacht der Welt und der Kontinent friedlich wiedervereinigt.
Man muss auch die letzten Schritte wagen
Der Integrationsprozess geriet ins Stocken, als an der Schwelle zur politischen Integration gezögert wurde. Es wurden zu viele Erweiterungen vorgenommen, ausgehend von unvollständigen Kriterien, die – trotz aller Bekundungen in den Verträgen – weder die politische Finalität der Union noch die Außen- und Verteidigungspolitik betrafen, die unverzichtbar sind, um in der Welt Einfluss zu haben.
Die Gemeinschaftsinstitutionen konzentrierten sich weiterhin auf die Abschaffung der Binnengrenzen, sie hielten sich jedoch aufgrund fehlender ausreichender demokratischer Legitimation von den Steuersystemen, der Regulierung und der Wirtschaftspolitik fern. Über diese Zuständigkeiten wachen die Mitgliedstaaten weiterhin eifersüchtig. Die Gemeinschaftsinstitutionen haben auch in den Beziehungen der Union nach außen versagt und müssen sich endlich auf die neuen Realitäten der Globalisierung einstellen.
Die Union hat eine gemeinsame Währung, den Euro, aber keine einheitliche Haushalts- und Steuerpolitik, die ihr erlauben würde, gemeinsam zu handeln und mit einer Stimme zu sprechen.
Es hat sich herausgestellt, dass ein großer gemeinsamer Markt unseren Staaten nicht mehr genügt. Er bietet zwar einen eindeutigen strategischen Vorteil, aber nicht die notwendigen Mittel für eine gemeinsame Politik. Die EU ist dabei, sich von der größten Exportmacht in die größte Import- und Konsummacht zu verwandeln. Diese Situation ist beunruhigend, zumal es an einer entschlossenen Politik in den Bereichen Forschung, Technologie, Industrie und Dienstleistung mangelt.
Man muss sich auf die Grundwerte besinnen
Da im 21. Jahrhundert, dem Zeitalter der „Kontinentstaaten“, zuerst die Größe zählt, muss der Integrationsprozess schnellstmöglich wieder aufgenommen werden, indem die Steuer- und Haushaltspolitik schneller vereinheitlicht und die außenpolitischen Instrumente gebündelt werden.
Man kann bezweifeln, dass die EU dies mit ihren 27 Mitgliedern schafft. Die Zweifel scheinen berechtigt, aufgrund des zum Teil inakzeptablen Verhaltens einiger Mitgliedstaaten während der Schuldenkrise. Es ist daher notwendig, den „harten Kern“ der EU noch weiter zu stärken. Dies betrifft natürlich zunächst Deutschland und Frankreich, die sich beide – mit wenigen anderen – für die Zukunft des europäischen Projekts verantwortlich fühlen. Dieses Projekt muss für alle offen bleiben, sich aber zugleich wieder auf seine Grundwerte beziehen: eine verschärfte Disziplin im Rahmen eines „immer engeren Zusammenschlusses“ mit dem Ziel einer natürlichen und von allen akzeptierten Solidarität.
Der Integrationsprozess ist der einzige Weg, um Europas Abstieg zu verhindern. Die Mitgliedstaaten müssen ihre Kräfte bündeln durch Übertragung von weiteren Souveränitätsrechten. Auf diesem Weg würden sie ihren Willen zur bevorzugten und vorrangigen Zusammenarbeit mit ihren europäischen Nachbarn demonstrieren, um den neuen Herausforderungen zu begegnen. Genau dieser Wille scheint heute jedoch zu fehlen, wodurch Misstrauen geschürt wird.
… schon wieder so ein ‘alternatvloser’ Imperialist. Ein Bonapartist?
Vielen Dank. Ich bin für Einigkeit und Recht und Freiheit.
Verehrter Monsieur Giuliani,
gleich Ihr erster Satz irritiert: EIN europäischer Staat! Und Alle wissen und akzeptieren das! Wird uns das nicht nur sukzessiv eingetrichtert? Ich bin davon nicht überzeugt.
Dass man zum Schritt A, der Euro-Einführung auch den Schritt B, eine gemeinsame Finanzpolitik machen muss, DAS weiß Jeder und das ist längst überfällig. Und dass es sinnvoll und kostensparend, zudem friedenserhaltend untereinander wäre, auch eine Verteidigungs- oder Militärpolitik mit nur einer gemeinsamen Armee zu machen, halte ich für ebenfalls erforderlich. Dann beginnen aber schon die Schwierigkeiten, die immer verschwiegen oder ausgeklammert werden.
Ein “Vereinigte Staaten von Europa” wird es nicht geben und als Vorbild die USA dafür zu verwenden (wo das m.E. hinten und vorne nicht klappt), wäre mit Sicherheit auch der falsche Weg. Diese ursprüngliche Möglichkeit wurde verschlafen, als wir noch SECHS, dann ZEHN u.s.w. waren. So hätte man beginnen und dann langsam erweitern müssen.
Die jetzigen 27 Mitgliedsstaaten, ja nicht einmal die 17 Staaten, die derzeit schon den Euro besitzen, wird man nie und nimmer unter einen Hut bekommen, zumal sich einige Staaten erst in jüngster Zeit getrennt und verselbstständigt haben (Tschechien/Slowakei, Slowenien). Sehen Sie sich Frankreich und Deutschland an. Können Sie sich vorstellen, dass ein Franzose für Deutschland verantwortlich mit regiert, oder ein Brite, ein Pole, oder ein Italiener (Alles natürlich auch umgekehrt)? Und wie sollte eine Regierung, ein Parlament (nicht so wie das derzeitige EU-Parlament, sondern so wie unsere nationalen Parlamente (oder wie in Ungarn, Spanien, Estland?)) aussehen?
Das ist Alles larifari, unausgegoren, realitätsfremd und eine Umsetzung würde Jahrzehnte dauern und am Ende doch nicht so werden, wie es sinnvoll und praktikabel wäre. Man sollte also nicht ständig (und erfolglos!) hinter dieser Phantasie her laufen, sondern man muss sich schnellstens um Ersatzlösungen bemühen. Warum setzen sich mit einem solchen Ziel nicht z.B. die EU-Parlamentarier im Brüssel oder Straßburg zusammen? Da sind doch schon aus allen EU-Staaten (angeblich Spitzen-) Politiker regelmäßig beisammen. Die könnten doch auch mal was Zukunftsweisendes produzieren.
Sehr geehrter der blonde Hans. was meinen Sie mit :“schon wieder so ein ‘alternatvloser’ Imperialist. Ein Bonapartist… schon wieder so ein ‘alternatvloser’ Imperialist. Ein Bonapartist?”
Ich selbst lebe von der Vermietung von drei Ferienbungalows seit 14 Jahren auf Korsika (Favone) und kenne daher mich ein wenig mit der Geschichte der Familie Napoleons aus. Nicht nur in Bonifazio und der dortigen Bibliothek lässt sich viel ermitteln.
Deutsch- Französische, Italienische Geschichte ist zu allen Seiten mehr als peinlich.
Korsen – ursprüngliche echte Korsen brauchen Freiheit und ein friedliches Umfeld. Kaum ein anderes Volk wurde so oft , versklaft, unterdrückt oder wie zuletzt verschachert von den Italienern.
Sicherlich gab es bei den Korsen nie so viele Tote da diese eine sehr passive- neutrale Ansicht vertreten, was die
Glaubenskriege angeht. Diese meinen lasst die radikal Islamisten und Christen sich erstmal gemütlich liebevoll die Köpfch`e einschlagen und endlich für ein autonomes ohne Vorherrschaft durch Frankreich, Italien oder davor Deutschland friedliches autonomes Korsika sorgen.
Mit freundlichen Grüßen
Schnorchelentsafter