Was passiert in Italien? Oder besser: Was wird passieren? Zum ersten Mal seit den Neunzigerjahren ist die Antwort auf diese Frage wirklich ungewiss. Wieso? Weil all die Gewissheiten all der Jahre plötzlich der Vergangenheit angehören.
In jeder Wahl seit 1994, egal ob national oder lokal, siegten Silvio Berlusconi und seine Anhänger entweder klar oder verloren nur knapp. Opposition, das waren immer alle anderen: Von moderaten Christ-Demokraten über konservative Kleriker und Verfechter der Homoehe bis hin zu neotrotzkistischen Antikapitalisten – alle gemeinsam gegen Berlusconi. Bei seinen Siegen, wie zuletzt 2008, versprach er viel und tat fast gar nichts. Und das, obwohl er große Mehrheiten und einen – zumindest theoretisch – geeinten Block hinter sich hatte. Auf der anderen Seite, links der Mitte, war das politische Spektrum zu zerstreut. Selbst wenn Berlusconis Gegner eine Wahl gewannen, waren sie unfähig zu regieren und noch unfähiger, dem Reformbedarf Italiens nachzukommen.
Die richtige Richtung
Diese politische Lage könnte sich nun zum Bessern wenden. Es gibt dafür keine Garantie – doch alleine die berechtigte Hoffnung auf Veränderung ist für unser Land schon eine gute Nachricht. Seit dem Rücktritt von Silvio Berlusconi gelang es der von Mario Monti geführten Regierung, die Ernsthaftigkeit auf die politische Bühne zurück zu führen. Monti hat Italien das bisschen Glaubwürdigkeit verpasst, das es braucht, um seinen europäischen Partnern auf Augenhöhe zu begegnen. Monti hat dem Land Richtlinien gegeben, denen wir auch in Zukunft folgen müssen: Abbau der Staatsschulden, Implementierung einer „Spending Review“ (ein Überwachungssystem für Staatsausgaben) und Lösen der chronischen Probleme des Landes (Korruption.). Monti kann einstweilen noch nicht von sich behaupten, das Land gerettet zu haben (abgesehen von der Rentenreform), aber zumindest die richtige Richtung hat er aufgezeigt.
Zum ersten Mal seit 20 Jahren wird es bei der kommenden Wahl fraglich sein, ob Silvio Berlusconi es noch einmal schafft, Premierminister zu werden. Tatsächlich wäre es für seine Partei schon ein großer Erfolg, 20 Prozent der Stimmen zu erreichen. Berlusconi zieht eine nochmalige Kandidatur weiterhin in Betracht, doch er weiß wahrscheinlich selbst, dass es für ihn zweckmäßiger wäre, eine künftige Regierung nur nach seinem Dünken zu formen und nicht zu führen.
Unter diesen Umständen gibt es viele Gründe, an eine neue Politik in Italien zu glauben. Gleichzeitig gibt es aber weiterhin genügend Gründe, ein politisches Chaos zu fürchten. Bleibt das Wahlgesetz, wie es ist, kommt vielleicht keine stabile Mehrheit zusammen. Dies ist momentan das realistischste Szenario und der Grund für die Zurückhaltung aller italienischen Analysten. Meinungsforscher halten es für möglich, dass sowohl Berlusconis Partei als auch die linksliberale Demokratische Partei (PD) und die M5S-Bewegung des vom Comedian zum politischen Führer gewandelten Beppe Grillo jeweils auf 20 Prozent der Stimmen kommen. Ebenso könnten neue Parteien auf beiden Seiten des politischen Spektrums zehn Prozent erreichen, während die alten linken Parteien und die skandalgeplagte Lega Nord ums Überleben kämpfen dürften.
Es gibt keine Entschuldigungen mehr
Was fehlt in dieser Situation? Zu allererst braucht es echte und starke politische Führungskraft, da keiner der aktuellen Köpfe in der Lage ist, einen Bruch mit der Vergangenheit zu verkörpern. Zweitens braucht es eine echte und reformorientierte Koalition, die die Anliegen künftiger Generationen vertritt. In Italien gibt es eine große Lücke zwischen den Generationen. Arbeiter, Unternehmer und Wissenschaftler unter 45 Jahren sind in den politischen und sozialen Institutionen klar unterrepräsentiert. Sie (wir) brauchen einen Staat mit weniger Bürokratie, effizienterem Ausgabeverhalten und ohne den sinnlosen Nord-Süd-Unterschied; ein leichteres Steuersystem, speziell für Start-ups und innovative Unternehmen, sowie neue Investitionen in Hightech.
Wir haben Jahrzehnte verloren und – um es geradeheraus zu sagen – nicht nur wegen Berlusconi, sondern auch wegen der herrschenden Klasse aus Lobbyisten, Gewerkschaften und politischen Parteien. Jetzt, genau jetzt, sind wir dem großen Risiko ausgesetzt, die letzte Chance zu verpassen, ein wichtiger Akteur in der europäischen und globalen Zukunft zu werden. Was kann uns helfen? Per definitionem und zu allererst: wir selbst.
Wir Italiener müssen ein für allemal ernsthaft die Möglichkeit nutzen, Reform umzusetzen; es gibt keine Entschuldigungen mehr. Aber eine große Hilfe könnte auch von Europa kommen. Die europäische Gemeinschaft muss jetzt und speziell nach den Wahlen klar sagen, dass es Italien ohne Reformen in Zukunft schwer haben wird. Klar ist, dass das fehlende Wachstum in Italien ein schweres Erbe für ganz Europa sein wird. Das Alte Europa muss sich verändern und der aktuelle Premierminister Mario Monti wird ab einem bestimmten Punkt klarstellen müssen, welche weiteren Absichten er hat. Er hat einige Male wiederholt, dass er sich nach 2013 nicht als Politiker sieht. Das ist eine Schande. Der lange Weg zu italienischer Freiheit und Wohlstand hat gerade erst begonnen. Jetzt muss er im demokratischen Kampf errungen werden.
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