Ich war der letzte Rock’n’Roller der deutschen Politik. Joschka Fischer

Auf Bewährung

Der Rücktritt eines weiteren Bundespräsidenten würde lediglich das Amt beschädigen. Wulff muss nun stattdessen in die Offensive gehen – eine Chance hat er verdient.

Rücktritt? Nein, das wäre Flucht vor Bewährung und Verantwortung. Der Bundespräsident muss als Person wieder glaubwürdig werden, um sein Amt, das des Bundespräsidenten, nicht irreparabel zu beschädigen. Der Vorgänger von Christian Wulff, Horst Köhler, ist – unter merkwürdigen Umständen – zurückgetreten. Wenn nun, nicht einmal zwei Jahre später, der nächste Präsident schon wieder zurückträte – die Institution Bellevue wäre schwer beschädigt, das Amt des Bundespräsidenten als solches würde infrage gestellt werden: Brauchen wir das noch, würde allseits gefragt. Wir brauchen es! Wulffs Handeln muss sich daher jetzt darauf fokussieren, dem höchsten Amt im Staate keinen irreparablen Schaden zuzufügen. Entscheidend ist nicht mehr, ob er den Kredit eines Freundes hätte annehmen dürfen oder nicht, sondern, wie er jetzt, nachdem er es getan hat, seine moralische Integrität wieder herstellen und damit das Amt des Bundespräsidenten schützen kann. Noch einmal: Ein Rücktritt Wulffs, der zweite in diesem Amt innerhalb kurzer Zeit, würde die Institution Bellevue schwer beschädigen.

Wulff steht unter Bewährung

Ich halte das Amt des Bundespräsidenten für wichtig, es hat sich in der Geschichte der Bundesrepublik bewährt. Es war geradezu ein Glücksfall für das politische System Deutschlands, dass es einen Bundespräsidenten gab – vielleicht gerade, weil er so wenige Kompetenzen und Befugnisse hat. Dieses Amt lebt von der Persönlichkeit des jeweiligen Trägers des Amts. Die Erfolgsgeschichte dieser Institution hat freilich in den vergangenen Jahren gelitten. Man kann die Frage stellen, ob es denn womöglich die Persönlichkeiten, die dem Amt Aura (und nicht ein Geschmäckle!) geben, nicht mehr gibt. Es gibt diese Persönlichkeiten! Man muss den Mehrheitsparteien, an der Spitze der Kanzlerin, den Vorwurf machen, dass sie nicht nach der respektabelsten Persönlichkeit suchen, sondern die vermeintlich kompatibelste Person wählen.

Christian Wulff ist ein Präsident, der unter Bewährung steht. Man möchte jetzt wissen, was tatsächlich passiert ist, wie weit seine Beziehungen zu Unternehmern und Finanzdienstleistern gingen. Da dürfen keine weiteren Verdachte mehr schmoren. Ich möchte, dass der Präsident sich nicht mehr an der Wahrheit vorbeimogelt. Ich will einen verdachtsfreien Präsidenten, der reinen Tisch gemacht hat. Eine Entschuldigung verunziert einen Präsidenten nicht. Er wird zu alledem auch in seiner Weihnachtsansprache etwas sagen müssen. Es kann ja nicht sein, dass er über Probleme der Welt im Allgemeinen und die deutschen Probleme im Speziellen redet und dabei die eigenen Probleme, die ihn und das Amt betreffen, ausspart. Wulff hat wohl die schwierigste Weihnachtsansprache zu halten, die je ein Bundespräsident gehalten hat. Es ist zu wünschen, dass er die Worte findet, die auch ihm und dem Amt den Weihnachtsfrieden bringen.

Die Presse ist nicht dafür da, Rücktrittskampagnen zu inszenieren

Also: Der junge Präsident Christian Wulff hat eine Chance verdient. Er selbst kann seinen Teil dazu beitragen, indem er sich und sein Verhalten offen und ehrlich erklärt. Es wäre wichtig, dass Wulff sein Projekt, das er als das wichtigste seiner Amtszeit dargestellt hat, weiterverfolgen kann: Wulffs Projekt ist die zweite Deutsche Einheit, also die Integration der Menschen mit ausländischen Wurzeln und der Dialog mit den Muslimen. Wer die Integration voranbringen will, muss aber selber integer sein. Wulffs Reden zur Integration mögen vielleicht nicht der große rhetorische Wurf gewesen sein, aber ihr In- und Gehalt waren vorbildlich. Die Häme über Wulff, die in der berechtigten Kritik vielfach mitschwingt, vergisst das leider. Die Presse ist nicht dafür da, Rücktrittskampagnen zu inszenieren. Sie soll sorgfältig recherchieren, sie soll aufklären, sie soll Affären und Skandale aufdecken – natürlich auch und gerade die in hohen und höchsten Staatsämtern. Aber unsere Aufgabe ist es nicht, mit lustvoll-gezielten Kampagnen Rücktritte herbeizuschreiben.

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Markus Rhomberg, Ernst Elitz, Christoph Bieber.

Dieser Beitrag hat Ihnen gefallen und Sie sind an Debatten interessiert? Bestellen Sie jetzt den gedruckten „The European“ und freuen Sie sich auf 160 Seiten Streitkultur. Natürlich versandkostenfrei.

Leserbriefe

comments powered by Disqus

Aus der Debatte

Der Streit um Christian Wulff

Prinzip der offenen Tür

Big_b212583eb7

In der Politik wurde die Trennung von Privatem und Öffentlichem schon früh aufgegeben. Was jemand wie Christian Wulff beichten soll und was lieber für sich behalten, das kann das Wahlvolk aber recht gut einschätzen.

Small_c3b8af12de
von Markus Rhomberg
19.01.2012

Empörung kostet nichts

Big_c1c31aa49d

Wer nicht selber kocht, kann sich nicht aussuchen, wer serviert. Also berufen sich die Empörungs-Journalisten auf die Bild-Zeitung. Emotionale Aufgeregtheit ist aber billig, die Recherche hingegen teuer. Und wichtiger.

Small_f204f7e402
von Ernst Elitz
13.01.2012

Duell ohne Gegner

Big_e706f8cbf7

Bislang gab es im Fernsehen nur Kanzlerduelle zu sehen. Gestern nun gab es die erste presidential debate.

Small_699a2a8713
von Christoph Bieber
05.01.2012

Mehr zum Thema: Integration, Verantwortung, Vertrauen

Kolumne

Medium_af5a878e52
von Christoph Giesa
13.03.2013

Kolumne

Medium_af5a878e52
von Christoph Giesa
27.06.2012

Kolumne

Medium_fa64f7a2fd
von Margaret Heckel
23.03.2012
meistgelesen / meistkommentiert