Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen. Horst Köhler

„Edathy soll brennen“

Sebastian Edathy ist unschuldig, sein Verfahren eingestellt. Und das ist gut so. Der eigentliche Skandal ist die öffentliche Debatte über die Verhandlung und seine Person. Sie kommt einer Hexenjagd gleich.

Am Montagmorgen wurde das Verfahren gegen Sebastian Edathy eingestellt. Am Montagabend lief im ZDF „Seelen im Feuer“ über die Bamberger Hexenverfolgung im frühen 17. Jahrhundert. Wer die Diskussionsbeiträge und Pressekommentare zum Edathy-Verfahren tagsüber verfolgt hatte, wunderte sich abends wenig über eine begeisterte Menge, die der ersten Hexenverbrennung beiwohnte. „Sie sollen brennen“, schrie das Volk in heiligem Zorn. Man muss ja schließlich dem Teufel die Stirn bieten.

Da hat Edathy aber noch mal Schwein gehabt, dachte ich. Vielleicht aber auch nicht. Eine der Hexerei verdächtige Person, der es damals irgendwie gelang, aus Bamberg zu fliehen, hätte irgendwo anders in deutschen Landen ein normales Leben führen können. Da gab’s noch kein Internet. Das kann Edathy auf ewig vergessen. Dessen bürgerliche Existenz ist dauerhaft vernichtet, obwohl er nicht verurteilt wurde und deshalb juristisch unschuldig ist. In Deutschland ist der Mann erledigt.

Aber selbst das reicht wohl den modernen Hexenjägern nicht. Auch die wollen ihn „brennen“ sehen und erregen sich über den aus ihrer Sicht skandalösen Ausgang des Verfahrens.

Ich weiß nicht, ob es echte Empörung über dieses einzelne Verfahren oder eher eine grundsätzliche Ablehnung unseres Strafrechtssystems ist, was die wütenden Reaktionen erklärt. Eines ist aber klar. Jedes Mal, wenn eine Verfahrenseinstellung nach § 153a StPO in einem Verfahren mit großer medialer Begleitung erfolgt, gibt es geballtes Unverständnis.

Edathy ist als unschuldig zu behandeln

Vorweg: Nach der aktuellen Gesetzeslage ist die Einstellung des Verfahrens gegen Edathy völlig rechtmäßig erfolgt. Die Zahlung einer Geldauflage zur Beseitigung des öffentlichen Interesses an der Strafverfolgung ist ausdrücklich vorgesehen. Da ist nichts getrickst und nichts gedealt. Und auch wenn das manchem nicht einleuchten will, diese Geldauflage ist gerade keine Strafe für den Angeklagten. Deshalb kann man diese Auflage auch nicht mit Geldstrafen, wie z.B. bei Marco Reus vergleichen. Der ist völlig zu Recht wegen einer Straftat sanktioniert worden. Dem früheren Angeklagten Edathy ist eben keine strafrechtlich relevante Tat nachgewiesen, er ist nicht verurteilt worden. Deshalb kann er auch gar nicht bestraft werden. Man kann es gar nicht oft genug wiederholen: Die Unschuldsvermutung endet erst mit einer rechtskräftigen Verurteilung. Die gibt es nicht und es wird sie auch nicht geben, ergo ist Edathy als unschuldig zu behandeln.

Wer nun glaubt, da habe nach der großen Krähentheorie mal wieder eine Krähe der anderen kein Auge aushacken wollen, das sei wieder eine unverschämte Besonderheit für einen Promi, der irrt gewaltig.

Auch, aber nicht nur infolge der chronischen Unterbesetzung der Justiz wird ein ganz großer Teil der Ermittlungsverfahren nicht durch ein Urteil, sondern durch genau so eine Einstellung erledigt. Es geht auch darum, Beschuldigte, deren eventueller Schuldanteil im unteren Bereich liegt, nicht ohne Not zu kriminalisieren. Das gilt für die meisten Unfallfluchten nach Parkplatzunfällen genauso wie für viele fahrlässige Körperverletzungen im Straßenverkehr und viele andere Tatbestände im kleinkriminellen Bereich. Auch bei Besitz von Kinder- oder Jugendpornographie, wenn das Material eher wenig ist und im Grenzbereich liegt. Gäbe es diese Einstellungsmöglichkeiten grundsätzlich nicht, würde die Justiz vollends zusammenbrechen.

Ungewöhnlich ist höchstens, dass das Verfahren bei Edathy erst nach der Eröffnung des Verfahrens durch die Strafkammer des Landgerichts erfolgte. Solche Anklagen landen meistens beim Strafrichter beim Amtsgericht. Nun ja, wegen des medialen Hypes wollte man das wohl einem Amtsgericht nicht antun. Warum wurde von der Staatsanwaltschaft erst so ein Wind gemacht und ein Verdächtiger zu einem potenziellen Lynchopfer aufgebaut und dann schon im ersten Hauptverhandlungstermin ein Angebot gemacht, das ein Angeklagter kaum ablehnen kann?

Es ist die Aufgabe der Staatsanwaltschaft, Straftaten zu verfolgen, es ist aber in keinem Fall ihre Aufgabe, durch aktive Medienarbeit bei der Verfolgung von Straftaten eine medial angeheizte Hexenverbrennung zu befördern. Das ist im Edathy-Verfahren eindeutig geschehen. Und das musste die Staatsanwaltschaft auch von Anfang an wissen. Gerade bei einem Verdächtigen, der sich im Umfeld der im NSU-Verfahren tätigen Ermittlungs- und Geheimdienstbehörden durch gnadenlosen Aufklärungswillen profiliert hatte, hätte man gewissenhafter arbeiten müssen. In einem solchen Verfahren darf einfach nichts nach draußen dringen, solange die Ermittlungen laufen.

Die Justiz ist und kann nicht perfekt sein

Der Skandal dieses Verfahrens liegt nicht in der Einstellung, sondern allenfalls darin, dass diese so spät kam. Warum kam das Einstellungsangebot der Staatsanwaltschaft nicht bereits vor Anklageerhebung, wie in den allermeisten ähnlichen Fällen? Warum verlangte die Staatsanwaltschaft in der Hauptverhandlung von dem Angeklagten offenbar ein „Geständnis“, obwohl mit der Einstellung gerade eine Schuldfeststellung nicht verbunden ist? War da jemand auf Trophäenjagd? Ein Geständnis sieht das Gesetz überhaupt nicht als Voraussetzung für eine Einstellung vor. Und genau genommen ist die Erklärung Edathys auch gar kein „Geständnis“, wie er zutreffend kommentierte.

Man kann Edathy nicht vorwerfen, dass er der Einstellung zugestimmt hat. Aberwitzig ist die oft geäußerte Behauptung, ein Unschuldiger stimme einer Einstellung niemals zu. Warum sollte er das denn nicht tun? Weil er auf die Perfektion des Rechtsstaats vertrauen kann? Weil er sicher sein kann, dass er als Unschuldiger ganz sicher freigesprochen wird? Ach, was wäre es schön, wenn man sich darauf verlassen könnte. Diesen Unfug glauben auch nur unverbesserliche Idealisten, Praktiker nicht. Justiz ist nicht perfekt, kann nicht perfekt sein.

„Wenn der Volksmund meint, vor Gericht und auf hoher See sei man in Gottes Hand, dann meint das eben nicht, dass man dort besonders sicher sei, sondern vielmehr, dass man nie weiß, wie ein Verfahren endet. Der Angeklagte mag so unschuldig sein, wie er will, mit ein paar falschen Zeugenaussagen oder einer falschen Beweiswürdigung kann man auch als Unschuldiger in der Kiste landen. Wenn man dann die Chance erhält, sich mit einer Auflage von dieser Ungewissheit zu befreien, geht man unter Umständen auch auf so ein Angebot ein, wenn man gar nichts verbrochen hat. Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende.“

Und selbst wenn man sicher sein könnte. Warum sollte ein Angeklagter denn geil darauf sein, sich noch weitere 10 Verhandlungstage im Mittelpunkt eines Schmuddelverfahrens von aller Welt beobachten zu lassen? Seine persönlichen Verhältnisse bis in die Unterhose durchleuchten zu lassen? Warum sollte er jeden Tag auf dem Weg zum Gericht das Risiko eingehen, dass – so las ich es in einem Kommentar bei Facebook – sich schon jemand finden wird, „der den Kifi entsorgt“? Bei dem ausgeprägten Humanismus des geschätzten Justizpublikums muss man in der Tat mit derartiger „Selbstjustiz“ rechnen. Noch sind es überwiegend hasstriefende Kommentare in den asozialen Netzwerken, aber die Scheiterhaufen sind auch im realen Leben ganz schnell wieder aufgeschichtet. Die zivilisatorische Eisdecke über einem lodernden Vulkan aus archaischem Bedürfnis nach Rache und Vernichtungsfantasien ist offenbar dünn.

Edathy schuldet weder Schweiger noch der Öffentlichkeit etwas

Jeder seriöse Verteidiger hätte Edathy dazu geraten, den Weg der Verfahrensverkürzung ernsthaft zu überdenken – auch wenn Edathy aus seiner Sicht und Sicht der Verteidigung unschuldig ist. Unabhängig von der Ungewissheit eines jeglichen Verfahrensausganges, sind ja auch die pro Verhandlungstag entstehenden Kosten nicht ohne.

Wenn Til Schweiger, das „larmoyante Verhalten“ Edathys zum Kotzen findet, dann ist das sein gutes Recht. Die Frage ist, wie er darauf kommt, ein Angeklagter schulde ihm oder der Öffentlichkeit ein bestimmtes Verhalten.

Der Angeklagte schuldet der Öffentlichkeit gar nichts, schon gar nicht, sich weiter vorführen zu lassen. Er muss weder Unterwürfigkeit noch Reue demonstrieren, weder um Vergebung betteln noch gar seine Unschuld beweisen. Das Spiel läuft andersherum. Die Schuld des Angeklagten muss bewiesen werden. Immer.

Wenn schon die Staatsanwaltschaft eine Geldauflage von nur 5000 Euro an den Kinderschutzbund für ausreichend hält, dann kann man daran fühlen, dass sie selbst die Wahrscheinlichkeit eine Verurteilung als eher gering eingeschätzt hat und mit der Einstellung in erster Linie den ansonsten zu erwartenden Freispruch vermeiden wollte. Der § 153a StPO scheint da manchmal chinesischen Ursprungs zu sein, eine Möglichkeit für die Ankläger, aus einer selbst verursachten, peinlichen Situation herauszukommen, ohne das Gesicht völlig zu verlieren. Die Staatsanwaltschaft hatte hier offenbar mehr zu verlieren als der Angeklagte, der durch die unglaublichen Indiskretionen innerhalb des laufenden Verfahrens ohnehin bereits alles verloren hat.

Wenn Herr Schweiger erklärt:

„Das ist, was mich – und nicht nur mich – wütend macht. Warum kann ein Mann, bei dem erwiesenermaßen strafbares Material gefunden und diese Tatsache in einem amtlichen Bericht dokumentiert worden ist, warum kann dieser Mensch das Gericht als freier Mann verlassen?“,

dann hat er wohl nicht verstanden, dass nicht alles, was in einem „amtlichen Bericht dokumentiert“ worden ist, als „erwiesen“ angesehen werden kann. Ob gefundenes Material einen strafrechtlich relevanten Inhalt hat, entscheidet eben immer ein Gericht und weder eine Polizeibehörde noch die Staatsanwaltschaft. Die können nur einen für eine Anklage hinreichenden bestimmten Verdacht haben und ihre eigene rechtliche Würdigung zum Besten geben. Das ist nicht wie im „Tatort“, wo Schweiger als Tschiller erst mal ein paar Leute wegballert, um dann darüber nachzudenken, warum das okay war. Als Unterhaltung mag man das ja lustig finden, in der Realität sind es genau diese „Bullen“ und deren Denkweise, die wir nicht brauchen.

Selbst wenn es zu einer Verurteilung gekommen wäre, hätte Edathy nicht mit einer Freiheitsstrafe, sondern allenfalls mit einer niedrigen Geldstrafe zu rechnen gehabt. Schweigers Frage, warum er das Gericht als „freier Mann“ verlassen kann, geht deshalb völlig am Thema vorbei.

Wenn ein FB-Promi Namens Jan Leyk, von dem ich bis Dienstag noch nie etwas gehört hatte, mit einer Gewaltfantasie gegenüber Edathy innerhalb kürzester Zeit eine sechsstellige Likezahl erreicht, dann stimmen die Relationen nicht mehr. Bei Kindermorden oder Kindervergewaltigungen hat man sich schon an die Folterfantasie gewisser Kreise gewöhnt. TS steht ja nicht nur für Til Schweiger, sondern auch für Todesstrafe. Dass zu Gewalt gegenüber einer Person aufgerufen wird, der keine Straftat nachgewiesen wurde, muss umso härtere Konsequenzen haben.

Das Ansehen der Justiz in der Öffentlichkeit hat durch diese Einstellung erneut massiv gelitten. Aber auch das liegt nicht in der Verantwortung des Angeklagten, sondern alleine in der der Staatsanwaltschaft. Vielleicht sollte diese künftig etwas weniger an medialem Ruhm bei der Promijagd und etwas mehr an seriöser und vor allem diskreter Ermittlungsarbeit interessiert sein. Damit wäre allen Beteiligten und vor allem dem Rechtsstaat gedient.

Die Wichtigkeit der Staatsanwaltschaft gründet nicht darauf, dass sie sich wichtig macht, sondern dass sie sauber arbeitet. Rechtsprechung findet im Gerichtssaal statt und nicht in den Medien. Dass die sich begeistert auf ein solches Thema stürzen, ist zwar immer wieder bedauerlich, aber kaum vorwerfbar. Mit Schmuddelsensationen erreicht man die Menschen und vom Schüren von Hass- und Gewaltfantasien lebt manches Blatt ganz prächtig. Dass frühzeitig Informationen bei den Ermittlungsbehörden durchsickern, gefährdet nicht nur den Ermittlungserfolg, sondern auch das Persönlichkeitsrecht eines Beschuldigten.

Da es den Ermittlungsbehörden nicht gelingt, solche rechtsstaatswidrigen Vorgänge selbst in den Griff zu bekommen, ist der Gesetzgeber gefordert. Um diese Auswüchse – man denke z.B. auch an das Kachelmann-Verfahren – zu begrenzen, ist eine gesetzliche Basis für Auskünfte der Ermittlungsbehörden an die Presse notwendig. Obwohl in Deutschland fast alles gesetzlich geregelt ist, hantieren die einzelnen Behörden hier im luftleeren Raum. Es muss eine ganz klare gesetzliche Regelung her, die die Weitergabe von Informationen aus laufenden Ermittlungsverfahren aus der Sphäre der Staatsanwaltschaft grundsätzlich untersagt und ganz präzise definiert, wann welche Informationen dennoch wegen eines überragenden öffentlichen Interesses an die Öffentlichkeit weitergegeben werden dürfen. Ein öffentliches Interesse von potenziellen Hexenjägern daran, sich an Tabuthemen aufzugeilen, besteht dabei nicht.

Der Internetpranger – Scheiterhaufen der Gegenwart

Es ist mir seit Jahren ein Rätsel, warum ich manchmal Stunden nach einer Mandatsanzeige bei der Staatsanwaltschaft bereits Anrufe von Reportern bekomme, die von der Mandatsübernahme wissen. Von wem sie diese Info haben, sagen sie nicht. Wenn die diese Info haben, dann haben sie auch andere Infos, die sie nicht haben dürfen. Das geht so nicht.

Die Persönlichkeitsrechte von Beschuldigten vertrocknen nicht alleine deshalb, weil ihnen eine möglicherweise eklige Tat vorgeworfen wird. Gerade in Zeiten des asozialen Internetprangers müssen Beschuldigte besser vor der Weitergabe von Ermittlungsergebnissen geschützt werden. Und es kann auch nicht sein, dass eine halbe Volkspartei hintenrum schon mehr über ein Ermittlungsverfahren gesteckt bekommt, als der Beschuldigte weiß.

Wenn bei einer Staatsanwaltschaft zum wiederholten Male derartige Dinge geschehen, dann ist das der eigentliche Skandal. Dann sollte das mal gründlich untersucht werden. Dann bräuchte man einen Untersuchungsausschuss, mit einem Vorsitzenden wie Edathy, der die Sache knochentrocken aufarbeitet. Und dann sollte das auch rechtliche und personelle Konsequenzen haben, sofern die Schuldigen sich ausfindig machen lassen.

Im Bamberg war die Hexenjagd irgendwann nach 1000 Toten beendet und die Hexenkommissare wurde vertrieben.

Lesen Sie auch die neuste Kolumne von Heinrich Schmitz: Keine Macht dem Mob

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