Nirgendwo sieht man so viele Menschen, die öffentlich in Trainingsanzügen rumschlurfen wie in Berlin. Thilo Sarrazin

EU-Wahl – nicht kneifen

Ich hab’s getan. Schon letzten Donnerstag. Hinter mich gebracht. Und ja, lustlos. Aber ich hab’s gemacht. Gewählt. Aus Gründen.

Am kommenden Sonntag sind Europawahlen. Aber da bin ich im Urlaub. Außerhalb der EU. Aber ich will ja wieder zurückkommen. Ins Rheinland, nach Deutschland, in die EU. Und da möchte ich dann doch nicht schuld sein, wenn das Europäische Parlament auf einmal aussieht wie eine Versammlung von Anti-Europäern, wie ein Populistenstadl.

Also dienstags Briefwahl beantragt, donnerstags war schon alles da. Beim Öffnen des Umschlags dachte ich erst, es sei noch ein Bastelsatz für eine mobile Wahlkabine dabei. War aber nur der Wahlzettel. Was es nicht alles für Parteien gibt. Erstaunlich. 24 Parteien. Der Zettel ist knapp einen Meter lang. Da müsste doch für jeden was dabei sein.

Endsieg der Toleranz

Europas Strahlkraft hat erheblich nachgelassen. Die Alte hat Falten bekommen, der Sexappeal ist dahin. Europabegeisterung ist uncool. Europa, langweilig, teuer und unersättlich. Oft wurden da von den Parteien Leute ins Parlament geschickt, die keine Sau kennt oder überhaupt kennen möchte. Oder die irgendwie versorgt werden sollten. Kohle bekommen die da reichlich. Beim aktuellen deutschen Spitzenkandidaten der CDU könnte man ja auch auf diesen bösen Gedanken kommen.

„Die da in Brüssel“ sind überhaupt an allem schuld. Unfähige, überbezahlte Quatschköpfe. Immer was verbieten, immer was regulieren. Und überhaupt, wir Deutschen müssen immer zahlen. Kennen wir doch. So geht das aber nicht weiter. Der Wahrheitsgehalt dieser Meinungen ist dabei unerheblich. Dass Deutschland von Europa profitiert, glaubt kaum noch jemand, auch wenn es so ist. Die Eurokritiker und die Europagegner haben ihre Parolen offenbar recht erfolgreich unters Volk gebracht. Die Plakate von AfD und NPD teilen sich teils deckungsgleiche Slogans, die anderen Parteien teilen sich nichtssagende Sprüche auf riesigen Leinwänden. „Gemeinsam erfolgreich in Europa“, „Europa neu denken“, „Europa mitentscheiden, erneuern, zusammenhalten“, ja, toll. Und was soll das bedeuten? Was ist von wem und wo sind die Unterschiede? Schwer zu sagen. Mehr Langeweile im Wahlkampf war selten. Und das trotz der angespannten Situation in der Ukraine und der immer noch bestehenden „Euro“-Krise. Verstehen muss man das nicht.

Es wäre kein Wunder, wenn an der Europawahl weniger Menschen teilnähmen als beim Voting für den ESC, der offenbar als hochpolitische Veranstaltung wahrgenommen wurde. Der für einige Moralapostel schon den Untergang des Abendlandes besiegelte, weil ein schwuler, bärtiger Mann in einem Abendkleid die beiden proper-öden russischen Zwillinge überflügelte und von anderen – ebenso falsch – als Endsieg der Toleranz. Dabei kann es dieses Mal bei der Europaparlamentswahl tatsächlich um die Wurst gehen.

No mercy ist das neue Credo

Wer nun nicht wählen will, weil er gar nicht weiß, wen er wählen soll, kann den Wahl-O-Mat bemühen. Das habe ich auch mal spaßeshalber versucht. Allerdings erschien da die Partei, die ich dieses Mal aus gutem Grund gewählt habe, nur auf Platz 6, und 2 andere Parteien, die für mich nun überhaupt nicht infrage kommen, lagen ein paar Prozentpunkte davor. Das liegt wohl daran, dass da nur Wahl-Programme verglichen werden. Wie soll’s auch anders gehen? Aber einerseits ist Papier geduldig und andererseits sitzt kein Programm im Parlament, sondern Abgeordnete. Letztlich kommt’s ja drauf an, ob ich glaube, dass irgendwas aus dem Programm auch nach der Wahl verfolgt wird. Wie soll so ein Computerprogramm auch die Glaubwürdigkeit von Personen und Parteien beurteilen? Was nützt das schönste Programm von vorgeblichen Eurokritikern, die sich, wenn die erst mal gewählt sind, als Europagegner entpuppen könnten? Was soll ich z.B. von einem AfD-Parteivorsitzenden halten, der zur Situation in der Ukraine meint: „Ja, ich glaube, dass diese Krise etwas ungeschickt gehandhabt wird, weil ja sehr stark Wert darauf gelegt wird, dieses etwas abstrakte Prinzip der Unverletzlichkeit der Grenzen aufrechtzuerhalten.“

Geheuer ist mir so etwas nicht, weil ich in der Tat das Prinzip der Unverletzlichkeit der Grenzen für ein wesentliches Element der Friedenssicherung in Europa halte und ich da auch „sehr stark Wert“ drauf lege. Den dürfen Sie ja gerne wählen, wenn Sie mögen, aber für mich ist das dann doch etwas zu unheimlich.

Ich mag Europa. Schon immer. Auf unserer Abifahrt nach Südfrankreich 1976 wurde ich von einem alten, sonnengegerbten Franzosen noch ohne Anlass als deutsches Schwein bezeichnet. Einfach so. Unsere Soldaten hatten da im Krieg tiefe Wunden hinterlassen. Dass ich erst 13 Jahre nach Kriegsende geboren wurde und, wie Kohl das nannte, die Gnade der späten Geburt gewährt bekommen hatte, kümmerte den alten Mann nicht. Da war echter Hass zu spüren, nur weil ich Deutscher bin. Und ich konnte es verstehen. So fühlt sich das an, wenn man aufgrund seiner Nationalität verachtet wird, dachte ich damals. Das war mir eine Lehre. So etwas erlebt man als Deutscher heute nur noch ganz, ganz selten, wenn man nicht gerade Merkel heißt und Griechenland besucht. Als Sinti oder Roma erlebt man es immer noch. Auch in Europa.

Wir sind zwar noch Äonen weit davon entfernt, dass alle Menschen in Europa Brüder und Schwestern werden und vermutlich wird das so auch nie geschehen, aber die nationalistischen Ressentiments waren mal weitgehend verschwunden. Jedenfalls hörte man sie nicht öffentlich. Im Moment besteht allerdings die Gefahr, dass sich das grundlegend ändert. Dank einiger erfolgreicher „Das wird man doch noch sagen dürfen“-Pamphlete, die die niedrigsten Instinkte kommerzialisieren, ist es in manchen Kreisen wieder chic, offen über Fremde herzuziehen. Selbst über Menschen, die in höchster Not zu uns gefunden haben. No mercy ist das neue Credo. Es kann sein, dass viele Menschen sich aus Enttäuschung von der europäischen Idee abwenden und wieder in nationalistisches Klein-Klein verfallen. Dass auch innerhalb der EU wieder Separatisten attraktiv werden. Dass Menschen glauben, ihr Heil läge in der Ausgrenzung von Ausländern, in Grenzkontrollen und ängstlichem Misstrauen allem Fremden gegenüber. Der Weg vom Patriotismus über den Nationalismus zum Rassismus ist ein schmaler. Und er ist schnell gegangen.

Zumindest wird’s bunter

Die in manchen Diskussionen vorgetragene Begeisterung für einen starken Mann wie Putin, mutet schon merkwürdig an, insbesondere, wenn da die traditionelle Linke Arm in Arm mit ultrakonservativen Christen sehr viel Verständnis aufbringt. Den Ultrakatholiken gefallen die Gesetze gegen Homosexuelle, man könnte auch sagen, die orthodoxe Intoleranz. Europäische Werte wie Menschenrechte und Toleranz geraten da schnell in Verruf. Selbst ein Folterer wie Assad wird als Bollwerk gegen den Islamismus gesellschaftsfähig. Der Ton bekommt eine neue Härte.

Auch diese Stimmen wird man künftig stärker im Europäischen Parlament vernehmen. Eine Sperrklausel gibt es ja nicht mehr und so werden auch Kleinstparteien eine Chance auf Parlamentssitze erhalten. Bunter wird’s auf jeden Fall. Lauter wohl auch. Macht ja auch grundsätzlich nichts.

Lesen Sie auch die neuste Kolumne von Heinrich Schmitz: Keine Macht dem Mob

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