Das System ist kaputt. Kumi Naidoo

Das wird man ja wohl noch sagen dürfen

Zensur gibt es in Deutschland nicht. Die ganzen angeblich zensierten Menschen sind mit ihren Äußerungen blendend im Geschäft.

Ich erinnere mich noch gut an einen Song des New-Wave-Duos Bruce & Bongo mit dem Titel „Geil“. Ein fröhliches Liedchen einer britischen Band, die sich über „Germany’s most successful word: GEIL“ lustig machten. Und dieses Ding wurde ein Nr.-1-Hit in Germany, weil der Bayerische Rundfunk und einige Fernsehsender meinten, der Text sei obszön. Dabei war ja die Zeile „Boris Becker is geil“ zu diesem Zeitpunkt lediglich eine Prophezeiung. Selbst Thomas Gottschalk lud die Künstler aus diesem Grund aus.

Als die Platte dann noch kurz auf der Liste der jugendgefährdenden Medien landete, war der Hit perfekt. Da wurde von Zensur gesprochen. Mit der gleichen Masche wurde Falcos „Jeanny“ zum Megahit gepuscht. Wieder waren Gottschalk und der BR in der ersten Reihe, aber auch andere öffentlich-rechtliche Sender folgten. Ist schon irre, so eine „Zensur“ in Deutschland.

Germany’s most successful word

Das Wort „Zensur“ erlebt gerade eine erstaunliche Erfolgsgeschichte und entwickelt sich mehr und mehr zu „Germany’s most successful word“. Es wird auch gerne in Wortkombinationen wie „Zensuropfer“ eingesetzt. Es ist vielseitig verwendbar, garantiert Aufmerksamkeit und erhöht den Reiz, sich das angeblich Zensierte anzusehen oder gar zu kaufen.

Eine „anständige“ Zensur – egal ob es eine Vor- oder Nachzensur ist – verhindert, dass ein Text, ein Lied, ein Bild oder eine Meinungsäußerung unters Volk kommt. Die Nationalsozialisten waren da ganz effektiv und beseitigten mit dem Werk wenn möglich gleich den Urheber. Die katholische Kirche war mit dem Index Librorum Prohibitorum, der – was manche Hardliner zutiefst bedauern – mit dem Zweiten Vatikanischen Konzil abgeschafft wurde, auch ganz gut im Rennen.

Die Chinesen und die Nordkoreaner schaffen das auf ihrem Staatsgebiet auch ganz ordentlich, Deutschland war in seinem östlichen Teil bis 1989 gut dabei und in der arabischen Welt ist Zensur Alltag. Gern rollen ebenfalls Köpfe. Autoren haben da zu Recht Angst um Leib und Leben.

Zensur gibt es in Deutschland nicht

Da fällt einem dann nicht viel mehr als Kopfschütteln ein, wenn einige Zeitgenossen in Deutschland von Zensur faseln. Die gibt’s hier nicht. Das garantiert das Grundgesetz:

Art 5

  1. Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
  2. Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
  3. Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Ja, eine Zensur findet nicht statt!

Und trotzdem behaupten immer mehr Menschen das Gegenteil. Vielleicht geschieht das absichtlich, vielleicht ist es aber auch nur ein falsches Verständnis des Zensurbegriffs.

Das Grundgesetz versteht unter Zensur die sogenannte Vorzensur, also die staatliche Kontrolle von Presseerzeugnissen vor ihrer Veröffentlichung. Die gibt es hier definitiv nicht.

„Die“ manipulieren uns

„Lügner, Lügner“, rufen jetzt garantiert ein paar Erregte von rechts und links, die „öffentlich-rechtlichen Medien“, die „Systempresse“, der „Staatsfunk“, die „rot-grün versiffte“ Medienlandschaft ist fest in der Hand des Staates und dient nur der Volksverdummung und Kontrolle des entrechteten Bürgers, oder so ähnlich. Der böse, böse Mainstreamjournalismus verhindert, dass wir die wirklich wahre Wahrheit erfahren. „Gottlose Mietschreiber, eine pädophile, homoperverse Schwulenlobby, kommunistische Linkspresse wie ,taz‘ und“ – bitte nicht lachen, es ist ein Originalzitat – „die ,Zeit‘ manipulieren uns.“

Aha. Das ist ja furchtbar, furchtbar komisch jedenfalls.

Ich weiß nicht so recht, was die Grundausrichtung von einzelnen Medien mit Zensur zu tun haben soll. Jedes Medium genießt im Rahmen der Pressefreiheit natürlich auch das Recht, selbst zu entscheiden, was es veröffentlichen möchte und was nicht. Niemand kann von der Kirchenzeitung verlangen, dass sie sich für die Homoehe ausspricht, und niemand von einem Schwulenmagazin, dass es für die Wiedereinführung des § 175 StGB wirbt.

Es gehört zur Pressefreiheit jedes Blattes, selbst zu entscheiden, wen es schreiben lässt und wen nicht. Gäbe es hier Eingriffe, dann wäre das übel. Wer die Pressefreiheit so verstehen will, dass jede Zeitung oder Zeitschrift verpflichtet wäre, seine eigene Meinung zu veröffentlichen, der hat schlicht ein Rad ab.

Problematischer Einfluss der Politik

Das bedeutet nun nicht, dass der Einfluss der Politik auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht reduziert werden müsste. Der ist zu stark. Das sieht ja auch das Bundesverfassungsgericht so Vielfaltsicherung und Staatsferne sind die Schlüsselbegriffe für die Öffentlich-Rechtlichen. Aber es gibt wohl kaum ein Land, Amerika und Großbritannien mal ausgenommen, in dem es eine vielfältigere Presse- und Medienlandschaft jenseits der öffentlich-rechtlichen gibt, als in Deutschland. Getreu dem rheinischen Motto „Jede Jeck is anders“, wird man hier von rechts bis links und von oben bis unten zu nahezu jedem Thema fündig. Da ist für jeden Geschmack etwas dabei.

Dass die Konsumenten zu – auch von strengen Gegnern von Anglizismen – sogenannten Mainstream-Medien greifen, hat wohl in erster Linie damit zu tun, dass diese den Geschmack der Mehrheit am ehesten bedienen. Das sagt ja nichts über die Qualität dieser Medien. Es wird aber auch niemand dazu gezwungen, das zu tun. Was heute Mainstream und ein Quotenbringer ist, kann morgen schon weg vom Markt sein. Markus Lanz weiß das. Wer will, kann auch K-TV gucken, statt „Sportschau“.

Nicht jedes journalistische Rinnsal schafft es bis zum Mainstream

Wenn ein Clown seine politische Meinung nicht genügend wertgeschätzt fühlt, hindert niemand ihn daran, dies kundzutun. Er kann das auf vielfältige Weise machen. Die sozialen Netzwerke eignen sich für private Meinungskundgabe ausgezeichnet. Oder man schreibt einen Blog. Das kann heutzutage jeder und manchmal denkt man ja, das macht auch jeder. Wenn das dann niemand lesen will, dann hat das nichts mit Zensur zu tun, sondern vielleicht einfach damit, dass diese Meinung niemand lesen will. Das mag an der Meinung liegen oder am Schreibstil.

Das jeder schreiben darf, bedeutet ja nicht, dass jeder es auch kann. Wenn der Clown nun lieber in der Presse veröffentlichen will und keine bestehende Zeitschrift ihn drucken will, dann kann er ja eine Clownszeitung gründen. Findet er genug Leser, wird er sich am Markt halten, ansonsten geht das Projekt eben den Bach runter. Nicht jedes journalistische Rinnsal schafft es bis zum Mainstream. So einfach ist das. Hat aber mit Zensur gar nichts zu tun.

Genauso wenig hat es mit Zensur zu tun, wenn man z.B. einen beleidigenden Kommentar in einem sozialen Netzwerk von seiner eigenen Seite löscht. Das ist ja nicht der Staat, der da eingreift, sondern der Seiteninhaber. Niemand hat das Recht, andere zu beleidigen oder ihnen seine Sicht der Dinge aufzuzwingen. Und von niemandem kann verlangt werden, dass er sich von anderen beleidigen lässt.

Wer andere als Arschloch bezeichnet, sollte nicht Zensur schreien, wenn das gelöscht wird, er sollte sich lieber freuen, dass sein peinliches Benehmen nicht längere Zeit im Internet präsent bleibt. Man kann ja auch nicht zu jeder Tages- und Nachtzeit in die Wohnung des Nachbarn gehen, nur um den mal kurz anzupöbeln oder um in sein Wohnzimmer zu furzen. Da fliegt man eben raus. Das ist Hausrecht und keine Zensur.

„Diese ‚Zensur‘ ist unberechtigt“

Da es aber eben keine Vorzensur – und schon gar keine staatliche – gibt, sind die ganzen angeblich zensierten Menschen mit ihren Äußerungen blendend im Geschäft. Egal ob die Autoren Sarrazin, Pirincci oder der vom „Meinungsterror“ gepeinigte Lucke. Der Zensurvorwurf nebst Opferstatus macht sie all-präsent und vervielfacht die Aufmerksamkeit für sie. Der Schlüsselsatz der Zensurgeplagten: „Man wird doch wohl noch sagen dürfen“, gefolgt von irgendetwas „politisch Inkorrektem“ öffnet die Tore zu den Talkshows und die Portemonnaies der Fans.

Es würde mich nicht wundern, wenn demnächst Eltern sich bei den Lehrern über eine 6 in Deutsch mit der Begründung beschweren, diese „Zensur“ sei unberechtigt, ihr Kind schreibe nicht falsch, sondern „grammatisch inkorrekt“, die ganze Rechtschreibung sei doch nur ein Instrument des Staates, um abweichende Schreibweisen zu unterdrücken. Neben der Rechtschreibung müsse auch eine Linkschreibung staatlich gefördert werden. Es sei legitim, alles klein und ohne Satzzeichen zu schreiben, die Buchstaben beliebig zu kombinieren und gelegentliche – nicht zum eigentlichen Text gehörende – Schimpfworte einzubauen. Wer das zensiere, sei ein unerträglicher Knecht des Systems.

Die Behauptung, in Deutschland sei Zensur eine Tatsache, ist eine Beleidigung all der Menschen auf der Welt, die wirklich unter staatlicher Zensur leiden. Die für die Meinungsfreiheit eingesperrt, gefoltert und getötet werden. Einzelne Politiker, die versuchen, unmittelbar auf die Medien einzuwirken, werden bei uns schnell geoutet und blamieren sich damit bis auf die Knochen. Dieses Herbeijammern der falschen Behauptung „Zensur“ zu einer Tatsache ist ein widerlicher Zynismus mit einem allzu durchsichtigen Werbekonzept.

Aber natürlich ist auch das in einem Land, das die Meinungsfreiheit schützt, erlaubt und wird nicht zensiert. Nachbeten muss man das trotzdem nicht.

Lesen Sie auch die neuste Kolumne von Heinrich Schmitz: Keine Macht dem Mob

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