Film ist wie das Leben: Man kann ihn nicht in einem Wort zusammenfassen. David Lynch

Hillary Clinton wird gewinnen

Im Wahlkampf bröckeln die Umfragewerte der Präsidentschaftskandidatin. Doch die Schwäche ihrer Herausforderer könnte am Ende doch für sie sprechen.

20 Männer und zwei Frauen wollen im kommenden Jahr zum Nachfolger von Präsident Barack Obama gewählt werden. Wer von ihnen wäre der beste nächste Commander in Chief für Amerika?

Das kommt auf den Standpunkt an. Oder darauf, wie man Amerika definiert. Auf grundsätzliche Fragen wie: Glaubt man an das Recht der Frau, über einen Schwangerschaftsabbruch zu entscheiden oder nicht? Ist man für Toleranz bei der Homo-Ehe? Hält man den Treibhauseffekt für menschengemacht? Ist man überzeugt, dass weniger Steuern gut für die Wirtschaft sind oder dass die Stärksten mehr Steuern zahlen sollen, um die Schwächsten aufzufangen?

Schließlich ist da noch die geo-politische Position. Soll Amerika der Polizist der Welt sein, der militärisch eingreift oder sollen die USA stärker auf Diplomatie setzen und sogar mit traditionellen Feinden wie Kuba oder terrornahen Regimen wie dem in Teheran verhandeln?

Es ist also in erster Linie eine ideologische Frage. Erst dann geht es um den Kandidaten. Um Persönlichkeit, Glaubwürdigkeit, Charisma oder Führungsqualitäten.

Noch im Sommer letzten Jahres wäre die Antwort für mich als Westeuropäer der die USA vor 20 Jahren zu seiner Wahlheimat gemacht hat, leicht gewesen: Hillary Clinton. Nicht nur das. Ich wäre sicher gewesen, dass die Demokratin die erste Frau im Weißen Haus wird. Inzwischen ergeben Umfragen jedoch, dass sie wie schon 2008 auch diesmal schon bei den Vorwahlen verlieren könnte.

Warum sie dennoch die richtige Wahl für Amerika wäre

Für sie spricht unter anderem ihre Erfahrung. Sie war Frau eines Landesfürsten (1979 bis 1992 in Arkansas), kennt Regionalpolitik. Sie war nach Eleanor Roosevelt eine der einflussreichsten First Ladies in der Geschichte der USA. Sie erlebte während der Monica-Lewinsky-Affäre, wie gnadenlos die Öffentlichkeit ist. Sie trat aus dem Schatten ihres Mannes heraus und schlug nach dessen Abschied aus dem Weißen Haus zielstrebig ihre eigene Karriere ein.

Als US-Senatorin von New York (2001–2009) lernte sie, wie der US-Kongress tickt und wie man Entscheidungen über die Parteigrenzen hinaus durchdrückt. Als Präsidentschaftskandidatin von 2008 erfuhr sie, was es heißt, zu verlieren – und bewies Größe. Sie unterstützte ihren Bezwinger Barack Obama, der sie so unerbittlich bei den Vorwahlen bekämpft hatte, um sicherzustellen, dass ein Demokrat ins Weiße Haus einzog. Als dessen Außenministerin war sie mit den wichtigsten Politikern der Welt auf Augenhöhe.

Ihre außenpolitische Position bringt Demokraten und Republikaner der Mitte zusammen. Die Grand Old Party werfen den Liberalen und vor allem der Obama-Administration vor, Amerika zur Lachnummer gemacht zu haben. Niemand habe mehr Respekt vor der Weltmacht. Der Abzug aus dem Irak und das Nichteingreifen in Syrien seien Schuld am Aufkommen der Terrormiliz ISIS.

Obwohl Hillary Clinton Obamas Außenministerin war, kann sie sich von ihm distanzieren. Die wichtigsten Konflikte, in denen sie nicht auf einer Linie mit ihrem „Boss” lag.

ÄGYPTEN

Als der Arabische Frühling Kairo erreichte, war sie gegen den Sturz von Präsident Hosni Mubarak, den sie für einen Stabilitätsgaranten in der Region hielt. Ihr Vorschlag: Mubarak sollte einem Übergang zu einer Demokratie zustimmen. Obama entschied anders.

AFGHANISTAN
Clinton unterstützte Obamas Offensive aus dem Jahre 2009, die die Taliban endgültig entmachten sollte. Sie stimmte jedoch (wie Ex-Verteidigungsminister Robert Gates und Vier-Sterne-General David Petraeus) nicht seinem Zeitplan von 18 Monaten zu, sondern wollte so lange kämpfen, bis ein Erfolg sicher war.
UKRAINE
„Stärke und Bestimmtheit sind die einzige Sprache, die Putin versteht”, sagte sie bereits unmittelbar nach Ausbruch der Ukrainekrise. „Wir sollten ihm ein unmissverständliche Botschaft schicken, dass seine Taten Konsequenzen haben werden und dass die USA an der Seite ihrer Verbündeten stehen.” Obama zögerte wie so oft.
SYRIEN

Hillary Clinton hatte bereits 2011 erwogen, die Rebellen in Syrien mit Waffen zu unterstützen, um den Diktator Assad zu stürzen. Obama entschied jedoch: Das Risiko, dass die Waffen in die Hände von Extremisten fallen, ist zu hoch. Clinton blieb dabei: „Es wäre die beste von vielen schlechten Lösungen gewesen und es hätte funktionieren können. Doch der Präsident hat anders entschieden.”

ISRAEL/IRAN

Obwohl sie dem Iran-Deal applaudiert hat, gibt es wenig Zweifel, dass die Beziehungen zwischen Washington und Jerusalem unter Hillary Clinton sich wieder deutlich entspannen werden.

Walter Russell Mead, Professor für Außenpolitik an der Yale-Universität fasste Frau Clintons Sicht der Welt so zusammen: „Sie glaubt, dass Amerika am besten mit der traditionellen britischen Strategie bedient ist: See-Macht, wirtschaftliche Expansion und das konzentrieren auf „strategische Theater” in der Welt-Politik.” Mit anderen Worten, sie glaubt an eine aktive Rolle der USA – inklusive militärischer Eingriffe im Interesse der Staaten.

Innenpolitisch liegt Hillary Clinton derweil viel mehr auf der Linie Obamas. Schon als First Lady hatte sie 1993 versucht, eine Gesundheitsreform durchzudrücken, war aber gescheitert. Und in diesem Wahlkampf hat sie die Einkommens-Ungleichheit zum zentralen Thema erklärt. Ein Thema, das die so genannten Mittelschicht auf beiden Seiten des politischen Spektrums beschäftigt. Selbst GOP-Kandidat Jeb Bush, nahm das Wort „Ungleichheit” in den Mund, von dem andere Konservative meinen, dass es nur Klassenkampf-Hetze sei.

Denn auch er versteht die Umfrage Ergebnisse. 83 Prozent der Amerikaner halten die Wohlstand-Schere für ein Problem. Schlimmer: Sie glauben nicht mehr daran, dass ihre Kinder es einmal besser als sie haben werden….

Hillary Clinton hat bereits konkrete Maßnahmen angekündigt, um den Trend umzukehren. Sie ist für eine Anhebung des Mindestlohnes auf 12 Dollar (der linke Flügel fordert 15 $). Sie will die Steuern auf Kapital-Gewinne so verändern, dass kurzfristige und riskante Spekulationen bestraft werden. Sie will die Steuerkürzungen für die reichsten Amerikaner, die George W. Bush durchgesetzt hat, auslaufen lassen und statt dessen die Mittelschicht steuerlich entlasten.

Doch hier liegt eines ihrer Probleme: Glaubwürdigkeit. Die Clintons sind inzwischen selbst rund 50 Millionen Dollar wert und haben ausgezeichnete Beziehungen zu den großen Spielern an der Wall Street. Es vergeht keine Woche, in der sie nicht zu einem Fundraiser in der Villa eines Hedgefonds-Manager ist.

Ihr Wohltätigkeitsfonds ist derweil mit zwei Milliarden Dollar zu einem Giganten geworden. Republikaner werfen den Clintons vor, Spenden von ausländischen Regierungen akzeptiert zu haben, die dafür im Gegenzug Gefallen von ihr erwarten werden.

Clintons unausgesprochene Antwort darauf könnte von Donald Trump stammen: T.I.A. This is America. Geldmachen ist keine Schande.…

Was sind die Alternativen?

Bernie Sanders? Der unabhängige Senator aus Vermont mobilisiert den linken Flügel der Demokraten genauso wie Donald Trump den Rechten. Doch Amerika ist weit davon entfernt, einen selbsternannten „Sozialisten” zu wählen.

Er ist für viele die Personifizierung des amerikanischen Traums. Und er appelliert skrupellos an die Instinkte und die Wut der radikalen GOP-Basis. Seine Inhalte sind jedoch genauso unsinnig wie populistisch. 11 Millionen Konsumenten und billige Arbeitskräfte (illegal oder nicht) abzuschieben, wäre wirtschaftlich katastrophal. Trump ist Trump. Ein selbstherrlicher New Yorker, der natürlich wenig mit der republikanischen Basis, die ihm gegenwärtig zujubelt, gemein hat. Sein Hang zu obszönen Luxus und Blattgold zeigen am besten, was er von ihrem „Life-Style” hält. Nichts. Dies gilt auch für seine Behauptungen, dass die Bibel das wichtigste Buch seines Lebens sei. Verdammt noch mal. Und zur Hölle damit, um seine Worte zu nutzen.

Jeb Bush? Der einzige Republikaner, mit dem ich leben könnte – obwohl ich seinen Bruder George W. Bush für einen der unglücklichsten Commander in Chiefs in der Geschichte der USA halte. Doch Jeb Bush ist ein moderater Republikaner. Seine Außenpolitik ähnelt der von Hillary Clinton. Als Deutscher weiß ich natürlich auch seinen Vater George H.W. Bush zu schätzen, der bei der Wiedervereinigung maßgeblich mitgeholfen hat (angetrieben übrigens von einer jungen Beraterin namens Condolezza Rice). Er hinkt in den Umfragen aber schon weit hinterher.

Sein Problem: Er muss die rechts Basis mobilisieren und von seinen eigenen Überzeugungen abweichen. Und Donald Trump spricht aus, was viele Amerikaner fühlen: Er hat keine Energie.

Bleibt also Hillary.

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Gregor Gysi, Rainer Zitelmann, Sebastian Sigler.

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