Die Debatte zur Leitkultur thematisiert vordergründig eine allgemeinverbindliche Basis des Zusammenlebens von Deutschen und Immigrant(inn)en. Hintergründing hat sie aber weniger hehre Ziele. Es geht den Protagonisten der Debatte kaum darum, eine sozial, politisch und ökonomisch integrierte Gesellschaft zu fördern. Damit die Debatte in ihrer Funktionalität verstanden werden kann, muss sie in ihrem Entstehungskontext gesehen werden.
Normalisierung der Identität
Als der damalige stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz im Oktober 2000 ankündigte, Ausländerpolitik zu einem Wahlkampfthema machen zu wollen und dabei vor allem die Integration von Einwander(erinne)n und die als deutsche Leitkultur bezeichneten Kriterien für einen positiven Einwanderungsbescheid in den Mittelpunkt zu stellen, geschah dies nicht im luftleeren Raum. Schließlich hatte es sich die rot-grüne Bundesregierung damals zur Aufgabe gemacht, ein neues Zuwanderungsgesetz zu erarbeiten.
Die Konservativen fürchteten, dass sich die Regierung nicht nur mit Fragen des Zusammenlebens von Deutschen mit Immigrant(inn)en und den ökonomischen Aspekten von Migration beschäftigen würde. Vor allem könnte sie mit der Fiktion “Deutschland ist kein Einwanderungsland” und damit mit der Vorstellung von nationaler Homogenität aufräumen. Die Konservativen konnten kaum bei einer Debatte fehlen, die die Problematik deutscher Identität und deutschen Nationalbewusstseins behandeln würde – dieses Nationalbewusstsein, das seit Auschwitz nie mehr so ganz normal sein wollte. Die Leitkulturdebatte ist deswegen auch als Teil des seit dem Historikerstreit zu beobachtenden Engagements der nationalkonservativen Rechten für die “Normalisierung” der deutschen Identität zu verstehen.
Die Debatte war und ist auch eine Ausschließungsdebatte. Deutsch sein soll nicht mehr mithilfe des Ius Sanguinis biologisch definiert sein, sondern über die Unabänderlichkeit der “kulturellen” Zugehörigkeit. Eine solche Vorstellung wird gemeinhin als kulturalistisch und neorassistisch bezeichnet. Sie ist hoffähig in einer Zeit, in der manche glauben, dass die Deutschen sich “abschaffen”, also ihre Identität aufgeben würden.
Zwanghafte Ablehnungshaltung
In diesem Zusammenhang ist es wichtig, an die Herkunft des Leitkulturbegriffs zu erinnern: Sein Erfinder Bassam Tibi hat ihn verbunden mit der Vorstellung, dass wir in einem Zeitalter des Kampfes der Kulturen leben. In diesem sei es ausgeschlossen, dass aufgeklärte Kulturen wie die europäische mit vormodernen Kulturen friedfertig zusammenleben könnten. Damit begründen Befürworter einer Leitkultur die Ablehnung des Multikulturalismus und von Einwanderung. Beides würde die – laut Leitkulturbefürwortern – in die europäische Kultur eingebettete deutsche Kultur infrage stellen, da Einwanderung das Recht der Deutschen auf kulturelle Identität gefährdet. Diese Vorstellungen entstammen den Konzepten der Neuen Rechten, einer europäischen Bewegung, die ihr Gedankengut bis weit in die politische Mitte hinein etabliert hat. Die Leitkulturdebatte verstärkt die Angst vor kultureller “Mischung” und vor dem “Verschwinden” durch Einwanderung. Gleichzeitig ermöglicht sie, Immigrant(inn)en als nicht integrierfähig dennoch im Land zu belassen, um einen willfährigen und politisch machtlosen Pool von Arbeitskräften zu bilden.
Die Protagonisten der Debatte wollen die Grenzen zwischen Angehörigen der Nation und Einwander(erinne)n neu ziehen, indem deutsche Kulturzugehörigkeit als Bedingung staatsbürgerlicher Rechte vorausgesetzt wird. Und deutsch, oder auch europäisch, kann nicht jeder werden – wie man u. a. an der geradezu zwanghaften Ablehnung der EU-Mitgliedschaft der Türkei durch CDU und CSU sehen kann.
Weiß dieser Hartwig Pautz was Kultur eigentlich beinhaltet?
So jemand spricht von „die als deutsche Leitkultur bezeichneten Kriterien“
Dieser Journalismus ist wie moderne Kunst! Es gab einen deutschen Unvergesslichen, er nannte es beim Namen: Entartet.
zugegeben – ich habe den Artikel noch nicht gründlich genug gelesen. Aber “abschaffen” in Anführungszeichen ist mir gleich aufgefallen – könnte zum Wort des Jahres der Gesellschaft für Deutsche Sprache werden. Was davor und dahinter stand, muss ich noch nachlesen.
Schon absurd wie die Diskussionsteilnehmer sich mittlerweile nur noch darauf beschränken festzulegen, welcher Kommentar “nicht hilfreich” im Sinne der “Integrationsdebatte” ist.
Die eigentlichen Probleme werden weiterhin großzügig umschifft. Von Erkenntnisgewinn geschweige denn Lösungsvorschlägen sind wir weiter entfernt als je zuvor.
Als Merz & Co. erstmals die “Leitkultur” auf den Tisch knallten und in diesem Zuge verpflichtende Deutschkurse forderten, wurde alsbald von “Zwangsgermanisierung” gesprochen. Die Diskussion im Keim erstickt, die Probleme ein weiteres Jahrzehnt aus der öffentlichen Wahrnehmung gedrängt. Heute sind alle für Sprachkurse, die aber letztendlich auch nur Integrationskosmetik sind.
Wehe jemand spricht über mafiöse Großfamilien aus dem arabischen Raum, mit einer quasi unerschöpflichen Mitgliederschaft. Das Deutschlandbild oder die Auffassung von Rechtsstaatlichkeit, Toleranz und Menschenwürde unter bildungsfernen Migranten. Deutsche Schüler als “Opfer” an deutschen Schulen. In Deutschland gelebte ostanatolische Traditionen von Ehre, Patriarchat, Gewalt, hilfloser Rechtsstaat etc
Die einen lamentieren darüber, die anderen verurteilen deren Kritik als pauschal und diskriminierend. DAS ist nicht hilfreich.
Es gibt keinen Konsens in diesem Land darüber gibt, was nach Auschwitz unter “deutscher Kultur” zu verstehen ist. Eine türkische Journalisten fragte kürzlich: “In Deutschland reden alle von Integration. Aber worin soll man sich den integrieren?”
Diese ewig selben, reflexartig vorgebrachten Einwände halten doch die Diskussion genauso nutzlos, wie jeder Rechtspopulist.
P.S. Merz mit Wilders FPÖ und Co zu vergleichen ist nicht nur grundfalsch, sondern verkennt schlichtweg die demokratischen Realitäten.
Integration , was für ein schönes Thema in ein wunderIntegration müssen wir Zusammen , alle , das Zusammenleben Deutsche und Ausänder zusammen , mit Offenheit , Respekt , diese Erde gehört uns alle , man muss Frei sein um wählen wo man leben wollen …Es ist sehr wichtig, dass die Menschen sich anderen Kulturen gegenüber öffnen und ihnen stets offen gegenüberstehen.Es lässt sich sagen, dass sich eine Kultur nur durch den Austausch mit anderen Kulturen weiterentwickelt.Nur so werden wir offen in Kopf und in unserer Herz. Ich wohne hier und bin jetzt von Hier, morgen wer weiss wo ich sein werde und wellcher Etscheidung ich treffe…Yelitza Laya
Integration , was für ein schönes Thema in ein wunderschones Land , Integration müssen wir Zusammen, Alle , das Zusammenleben zwischen Deutsche und Ausländern , mit Offenheit , Respekt durchführen , diese Erde gehört uns alle , man muss Frei sein um zu wählen wo man leben will …Es ist sehr wichtig, dass die Menschen sich anderen Kulturen gegenüber öffnen und ihnen stets offen gegenüberstehen.Es lässt sich sagen, dass sich eine Kultur nur durch den Austausch mit anderen Kulturen weiterentwickelt.Nur so werden wir offen in Kopf und in unserer Herz. Ich wohne hier und bin jetzt von Hier, morgen wer weiss wo ich sein werde und welche Etscheidung ich treffe…Yelitza Laya
Wer erlaubt diesen Tünseln eigentlich überhaupt hier zu
schreiben? Von wem bekommen Sie ihre Befehle und von
wem werden sie bezahlt!? Vom Zentralrat drer Moslime
oder vom Zentralrat der Juden?