Helmut Kohl hat mit seiner spektakulären Interview-Attacke auf Angela Merkel ein zeitgeschichtliches Ausrufezeichen gesetzt. Vergleichbar kritisch ist noch kein amtierender deutscher Regierungschef mit einem Amtsvorgänger in den Clinch gegangen. Nicht Konrad Adenauer mit Ludwig Erhard, noch Willy Brandt mit Helmut Schmidt.
Angela Merkel hat so eisgekühlt auf die Attacke von Altkanzler Kohl reagiert, wie es wohl nur einer Politikerin möglich ist, die Machtpolitik nach den Regeln betreibt, mit denen sich Physiker ihren Experimenten zuwenden. Da kommt ein Amtsvorgänger aus der eigenen Partei daher und wirft ihr vor, ihr fehle rundum der politische Kompass. Sei nur getrieben von machtpolitischer Taktiererei, lasse feste Standpunkte jederzeit außen vor. Rede gerne von der Politik der kleinen Schritte, ohne jemals verlässlich zu sagen, wo sie hin wolle. Heute her mit noch mehr Kernkraft, morgen raus, so schnell es geht.
Inhaltsleere Coolness
Und dann antwortet diese Frau cool, jede Zeit habe eben ihre spezifischen Herausforderungen. Übersetzt in Klartext heißt das: Dieser Abkanzler ist aus der Zeit der modernen Politik gefallen, spricht aus seiner längst vergangenen eigenen politischen Welt ahnungslos in die politische Neuzeit hinein.
Wie kann man damit so gelassen umgehen, wie dies Angela Merkel tut? Man kann in ihrem Fall natürlich so argumentieren, wie dies Sachsen-Anhalts CDU-Ministerpräsident Reiner Haseloff tut. Wer wie Merkel als Mädchen das Physikstudium absolviert habe, sei geprägt fürs Leben. Führe und agiere in der Männerwelt der Politik mit speziellem Stil, mit der notwendigen Intuition und dem gebotenen Maß an Instinkt.
Betrachtet aus der Sicht des Reiner Haseloff, hat Angela Merkel in der Tat perfekt reagiert. Sie beantwortet die Fragen, die an den Kern ihrer Politik gehen, einfach nicht. Weder wenn sie von einem Helmut Kohl kommen, aber auch nicht, wenn sie in eher verdeckter Weise von Bundespräsident Wulff gestellt werden. Wo gehen wir hin? Wo ist der Standort der Bundesrepublik in Europa? Wie sieht die Zukunft der CDU aus? Weg mit dem großen „C“ auf immer und ewig? Und sei es, dass damit sogar der Verlust des Charakters der Volkspartei verbunden ist?
Längst kursiert in ihrer Partei die Überzeugung, dass die nächste Bundestagswahl bereits verloren, die Partei inhaltlich wie personell ausgeblutet ist. Und beinahe tagtäglich verschlimmern sich die innerparteilichen Depressionen. Die selbst vom Koalitionspartner FDP dokumentierte Untauglichkeit des deutschen Außenministers Westerwelle fällt auf die CDU-Kanzlerin zurück. Die oberste politische Verantwortung für die Enthaltung in der Libyen-Frage trägt schließlich sie und nicht Westerwelle. Hat sie ihn dazu gezwungen? Oder überredet?
Wer kann noch Kanzler?
Andere Fragen in der Partei lauten: Weshalb gibt es in den Reihen der CDU nicht wenigstens noch einen, dem man stillschweigend Kanzlerformat zutraut? Alle weg – ein Merz, ein Koch, ein Mappus. Rat- und hoffnungslos blickt die Basis auf die Parteizentrale, wo ebenfalls seit Jahren keiner mehr mit einem programmatischen Kompass sitzt. Genauer: nicht mehr sitzen darf. Und vordenken kann, wie dies einst einem Heiner Geißler möglich war. Männer mit politischen Führungseigenschaften und Standpunkten hat Angela Merkel nie um sich geduldet.
Doch wer in diesen Zeiten der rapiden globalen wirtschaftlichen und finanzpolitischen Veränderungen, wie ein Helmut Kohl sie nie meistern musste, politische Verantwortung trägt, müsste einen klar über den Tag hinausweisenden Kurs erkennen lassen. Bei Merkel ist das nicht der Fall. Die CDU ist am Ende, in diesem Punkt hat Helmut Kohl bei der Nachfolgerin tatsächlich ins Schwarze getroffen.
