Der politische Berater lebt in Berlin und arbeitet seit 2006 im bundespolitischen Umfeld. 2009/10 hat er in der Stiftung Neue Verantwortung an einem Thesenpapier zur Zukunft der deutschen Parteien mitgearbeitet. Als freier Autor publiziert er unter anderem im freitag und bei The European.
Zuletzt aktualisiert am 16.01.2012
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Die Osnabrücker Kredit-Affäre mag als Aufreger taugen. Ausreichend für einen Rücktritt des Bundespräsidenten ist sie wohl nicht. Dessen Versäumnisse liegen an völlig anderer Stelle.
Erschreckend am Bundestrojaner ist weniger dessen Einsatz als die Ahnungslosigkeit vieler Bürger über ihre Grundrechte. Der jetzige Skandal sollte als ein Weckruf verstanden werden.
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Die Niederlage der Linkspartei in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ist mehr als ein Ausrutscher. Sie ist deutlicher Weckruf für eine Partei, deren personelle, inhaltliche und strategische Defizite unübersehbar sind.
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Das sinkende Vertrauen in die parlamentarische Demokratie geht auf den miserablen Zustand der Parteien zurück. Die Missachtung bundesrepublikanischer Konsenspolitik hat uns handwerklichen Gesetzespfusch à la Hartz IV beschert. Es gilt nun, die Eliten zurück ins Parlament zu locken.
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Nichts läuft in Berlin – das ist schlimm genug. Doch steht die Regierung wenigstens zu den Grundwerten unseres Gemeinwesens? Die Debatte um Hartz-IV-Bezüge lässt Schlimmes erahnen.
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Also doch: Die Linke schickt eine eigene Bundespräsidentschaftskandidatin ins Rennen. Die Nominierung Luc Jochimsens soll ein Zeichen politischer Unabhängigkeit sein. Tatsächlich aber ist sie ein Beleg strategischer Unreife.
Schwarz-Grün? Rot-Rot-Grün? Rot-Gelb-Grün? Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wird keines dieser Ergebnisse bringen. Die Bundesrepublik mag bereit sein für neue Koalitionen. Unsere Parteien sind es nicht.
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Arbeit kann inspirieren und emanzipieren, kann abstumpfen und Würde nehmen. Arbeit ist nicht gleich Arbeit. Über die Arbeit als Status und Daseinbserechtigung sowie die Alternative der gesellschaftlichen Wertschöpfung.
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Oskar Lafontaines One-Man-Show überdeckt den lebendigen Kern der Linkspartei. Zwar wird sie an Vergangenheit und Geburtswehen noch einige Jahre zu tragen haben. Dass die Partei im Westen erfolgreich bleibt, steht jedoch außer Frage.
Wer die SPD für tot erklärt hat, durfte dieses Wochenende einem Scheintoten beim Aufstehen zusehen. Die Sozialdemokratie hat auf ihrem Krisenparteitag in Sachsen ihren Überlebenswillen bewiesen. Erstmals seit Jahren wurde wieder der Blick auf den lebendigen Kern der Partei frei. Zu sehen waren Stolz, Kampfgeist und Streitlust – aber auch Scham, Zorn und Enttäuschung über Politik und Führungsstil in den vergangenen elf Regierungsjahren.
