Wir sind solidarisch, aber nicht doof. Rainer Brüderle

Ein Münchner im Himmel

Selten ist es einem Schriftsteller so gut wie in der Satire „Ein Münchner im Himmel“ gelungen, mit so klarem Blick künftige Ereignisse beziehungsweise aktuelle Zustände vorherzusehen. Unvergesslich hat Ludwig Thoma im Jahr 1911 Bier und Vergesslichkeit miteinander verbunden. Und wie sehr gemahnt dies an aktuelle Ereignisse, natürlich in München. Dabei geht es ganz handfest um das Kartellrecht.

Wer kennt sie nicht, die Geschichte vom Versagen des Engels Aloisius, der, des „Haleluja“-Singens überdrüssig, nach mehrmaligem „’luja sog i“ und einem finalen „’zefix Halleluja“ von Petrus als grantelnder Bote zur Erde geschickt wird, sich dann aber auf dem Weg zur Bayrischen Landesregierung auf eine Maß Bier im Hofbräuhaus niederlässt. Bei einer Maß ist es nicht geblieben, er sitzt dort wohl immer noch, weshalb die Bayrische Landesregierung „bis heute auf die göttliche Eingebung wartet“. Immerhin sind mehr als einhundert Jahre vergangen und die Richtigkeit der Feststellung bewahrheitet sich bis heute, sich immer wieder aufs Neue wiederholend. So erkennbar auch in der kürzlich angekündigten Entscheidung des Landeskartellamts zu einer Wiesn-Bierpreis-Deckelung.

Der Ankündigung liegt diese politische Aktion zugrunde: Ein Münchener CSU-Bürgermeister kam vor ein paar Wochen auf die populäre – im heutigen Sprachgebrauch: populistische – Idee, endlich den ärgerlich hohen Wiesn-Bierpreis abzubremsen und ihn auf die Dauer von drei Jahren beim Preis von 10,70 Euro zu deckeln. Das Landeskartellamt, ein Anhängsel des Wirtschaftsministeriums, also im Griff eines Mitglieds besagter Bayrischer Landesregierung, erklärte zur Überraschung der Wiesnwirte, diese künstliche Deckelung sei in Ordnung, eine amtliche Genehmigung des „Kunstpreises“ durch die bayerische Kartellbehörde sei am Ende zu erwarten.

Bürokratisch künstlich ist nicht natürlich

Das Wort „Kunst“ ist hier beim Wort „Kunstpreis“ nicht kreativ gemeint – eine Kunst war die Erfindung dieses „Bierdeckels“ bestimmt nicht. Das Wort ist vielmehr im Sinne von „künstlich“ zu verstehen. Und genau hier liegt das kartellrechtliche Problem: „künstlich“ ist das Gegenteil von „natürlich“. Und wenn der Gesetzgeber zu Zeiten Ludwig Erhards unseren Kartellbehörden eine Aufgabe mitgegeben hat, dass ist es genau diese: Eine „künstliche“ Preisbildung gilt es zu verhindern, für eine „natürliche“ Preisbildung ist zu sorgen. Jetzt aber soll der lokalpolitisch angedrohte „Kunst“-Preis für drei Jahre (!) ein Einheitspreis und zugleich ein Höchstpreis sein. Von „natürlicher“ Preisbildung kann nicht mehr die Rede sein, von Erhards Mitgift ist nichts mehr zu erkennen. Die Verwirrung ist komplett.

Eine historische Analyse bringt Klarheit: Zu Zeiten meiner Jugend und auch lange danach kannte ich es nicht anders, als dass „Fox tönende Wochenschau“ im Kino und später die „Tagesschau“ im Ersten alljährlich kurz vor dem Bieranstich das Oktoberfest ankündigten und dann zugleich den wieder einmal gestiegenen, einheitlichen Preis für eine Maß Bier als halbamtliche Nachricht verkündeten. Das war die normale Welt – und heute weiß ich, wie sie funktionierte: Die Wies’nwirte kannten sich seit langem, trafen sich rechtzeitig vor dem Großereignis, besprachen kollegial Organisatorisches und tauschten dabei natürlich auch ihre Preisvorstellungen aus. Geschäfte müssen Spaß machen, war ihr Motto.

Von den trockenen Modelltheorien der Ökonomen der Kartellbehörden waren sie weit entfernt, die Wies’nwirte. Mit deren Vorstellungen, dass regelmäßig Randbetriebe im Preiskampf ausscheiden sollen, weil sie den Preisverfall nicht auffangen können, hatten sie zurecht nichts am Hut. Der Rubel rollte, ach nein, es war die D-Mark, die rollte. Schließlich war so ein Oktoberfest für alle Beteiligten viel Arbeit, viel Einsatz und hatte eine lange Vorbereitungszeit. Und so folgte der Maßbier-Preis jahrzehntelang dem Pfad des immerwährenden deutschen Wirtschaftswunders nach oben, erkennbar auch immer an der Obergrenze. Sozialpreise waren unbekannt. Und auch dem Fiskus war es recht.

Scheinwettbewerb: besser als böser Wettbewerb

Aber dann kam irgendwann das Kartellamt und kritisierte die offensichtliche Preisabsprache. Das war scheinbar deren Ende. Fortan kostete das Bier beim dem einen Wies’nwirt 10 Cent mehr und beim anderen 20 Cent weniger. Und weg war der Einheitspreis. Das Kartellamt hatte seinen „natürlich“ zustande gekommenen Preis und der Wettbewerb war scheinbar auf die Wies’n zurückgekehrt. „Scheinbar?“ Jawohl – scheinbar, denn natürlich blieben die Spezl unter den Wirten auch weiter Spezl, also: Freunde. Natürlich redeten sie das ganze Jahr über miteinander, genau so, wie es früher in allen Branchen unserer solidarisch-kooperativen Sozialen Marktwirtschaft der Fall war.

Natürlich war der neuerlich zur Schau gestellte Wettbewerb kein richtig neoliberaler, kein richtig böser, kein amerikanisch-räuberischer, -betrügerischer. Nein, es war ein ganz normales, fröhliches, musikalisches Werben um den vorbeiziehenden Biertrinker. Die Wettbewerber waren (und sind) nebeneinander, von Zelt zu Zelt, von Franziskaner zu Paulaner, zu Augustiner, zum Höfbräuhaus, zu Spaten und zum Löwenbräu wunderbar marktwirtschaftlich eingebettet in ein gesundes, auch für die Bierfreunde sehr übersichtliches Oligopol. Natürlich (das ist jetzt das richtige „natürlich“) ließ man den Nachbarwirt leben, mit dem man befreundet und verbunden war, wo schon die Väter und Großväter Spezl waren. Nicht miteinander reden, wie das Kartellamt das will? Geht doch gar nicht! Wie denn?

Immerhin lebte die Wies’n jahrzehntelang ganz normal weiter mit dem für die und letztlich von den Kartellbehörden erfundenen Scheinwettbewerb, zugleich stets argwöhnisch von ihnen beäugt. Das Bier floss in Strömen, das Geld auch. Nicht zuletzt in den Säckel der Stadt.

Rückkehr des Sozialismus

Doch dann kam das Unglück, höhere Gewalt, wenn man so will, eine Völkerwanderung eigener Art, dann kamen Merkels Flüchtlinge und der Zaun darum herum um das Oktoberfest-Gelände, mit Bewachung und den gewaltigen Kosten dafür – ein europapolitisch indiziertes Naturer¬eignis zu Lasten des Stadtsäckels, sozusagen. Und wenn man schon die Wies’n vor den neuen Gefahren rettet, dann sollten die Wiesnwirte auch ihren Beitrag dazu leisten, war der Gedanke der Münchner Stadtoberen. Und was zauberte der christlich-soziale Bürgermeister aus dem Hut: Nicht nur eine höhere Pacht, was man wegen der höheren Kosten ja noch verstehen könnte, nein, auch den alten, beinahe vergessenen Sozialismus: ein niedriger, staatlich verordneter Höchstpreis musste her.

Für diejenigen, die es vergessen haben: Der Sozialismus ist der Altmeister, der lehrt, dass die Leute alles billig bekommen müssen, vor allem Grundnahrungsmittel, also auch ihr Bier. Der Sozialismus ist der zerstörerische Altmeister, der in der DDR die Mieten so heruntergefahren hat, dass die Häuser dem Verfall preisgegeben wurden; das ist der, der in der DDR die Preise für Brötchen zum Wohle der Arbeiterklasse so weit verfallen ließ, dass die Brötchen wertlos waren, in den Augen den Menschen keinen Wert mehr hatten, und deshalb massenhaft an Schweine verfüttert wurden; der Sozialismus ist der Experte für Planwirtschaft, der die Wartezeit für einen neuen Trabbi auf zehn Jahre hochgeschraubt hat.

Doch es geht hier nicht um Autos, die man in München ja auch baut, nein, es geht ja ums Bier: Das Bier im DDR-Sozialismus hatte wahrlich Trabbi-Qualität – ich habe das DDR-Bier seinerzeit nach der Wende in Thüringen selbst getestet. Für uns Anhänger des Reinheitsgebots war das eine staubig-gelbe Brühe, das die armen DDR-Bürger jahrzehntelang hatten trinken müssen. Absolut ungenießbar. Da fragt man sich doch, was ist in die Münchener Stadtväter gefahren, so einen Unsinn wiederzubeleben? Was soll die neue Vergesslichkeit? Der Untergang des DDR-Sozialismus ist gerade mal 26 Jahre her!

Zum Schaden das Bier-Verbrauchers

Erst bremst und deckelt der Bürgermeister sozialistisch – also der Bierqualität abträglich – den Preis und dann will das Landeskartellamt auch noch kartellrechtswidrig dessen Vereinheitlichung auf niedrigem Niveau genehmigen! Wenn §1 unseres Kartellgesetzes solche Preisabreden generell verbietet, dann kann es doch nicht sein, dass ausgerechnet eine Kartellbehörde einen staatlich verordneten Einheitspreis für alle Wiesnwirte für gut befindet. Wo bleibt denn dann die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung? Sollte die etwa auch beim Aloisius im Hofbräuhaus worden sein? Dann wird man nicht nur in der Staatsregierung, sondern auch im Münchner Rathaus wohl noch lange auf göttliche Eingebung warten!

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Florian Josef Hoffmann, Florian Josef Hoffmann, The European Redaktion.

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