Wenn es keine Parlamente gäbe, könnte jeder Kellner regieren. Otto von Bismarck

Vom Ziehen roter Linien

Supergedenkjahr und Staatszerfall im Irak: Joachim Gauck hat mit seiner Forderung nach einer aktiveren Rolle Deutschlands in der Welt die richtige Debatte zur richtigen Zeit angestoßen – und ihr gleichzeitig einen Bärendienst erwiesen.

Er hat es wieder getan. Joachim Gaucks Einlassungen zur deutschen Außenpolitik – obwohl nur leicht aufgewärmte Worte seiner Rede zur Eröffnung der Münchener Sicherheitskonferenz – haben die Leitartikler so anschaulich gereizt wie Pollen die geplagten Bronchien eines Allergikers. Das Echo des folgenden Hatschi hallt noch Tage nach dem Interview des Bundespräsidenten für den Deutschlandfunk durch die Flure deutscher Redaktionen.

Die Opposition im Bundestag ächtet den Mann aus Bellevue daraufhin als Mann „zwischen Feldherr und Weltpolizist“, eine viral verbreitete Fotomontage zeigt sein Gesicht am Körper eines predigenden Dschihadisten mit der erstaunlichen Zeile, da rufe mal wieder jemand zum heiligen Krieg auf und in den Kommentarspalten ist Kriegstreiberei noch der harmloseste Vorwurf an Gaucks Adresse.

Es sind dies also die üblichen Beißreflexe, die in Summe dazu führen, dass kein an seinem Amt hängender Politiker das K-Wort in den Mund nehmen würde. Auch Gauck hat es wohlwissend umschifft und findet sich mit nebulösem Gerede von „Engagement“ und „wahrzunehmender Verantwortung“ in bester Gesellschaft all jener, die endlich mit den Deutschen über ihr Verhältnis zum Krieg reden wollen. Es raunt im Blätterwald und die Reaktion von Gaucks Kritikern zeigt, wie tief der Stachel sitzt und wie gut der Bundespräsident daran tut, diese Debatte anzustoßen.

Menetekel des Pazifismus

Heute gedenken wir dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren und dem Ausbruch des zweiten Weltenbrands nur ein Vierteljahrhundert später: Beide Ereignisse wären ohne die Rolle Deutschlands undenkbar und es war diese erfreulich niedrige Halbwertszeit des politischen Gedenkens, die dazu beigetragen hat, dass wir vor gerade einmal 20 Jahren im Verbund mit dem Rest der Welt einen bestens dokumentierten Genozid tatenlos von der Seitenlinie beobachteten. Ruanda war das Menetekel eines historisch gut begründeten Pazifismus.

Wenn Gauck also von „Verantwortung“ spricht, korrespondiert das mit dem völkerrechtlichen Konstrukt der „Schutzverantwortung“. Beides Versuche, sich den moralischen Fragen von gerechtem und ungerechtem Krieg in Zeiten entgrenzter, oft asymmetrischer Konflikte zu nähern. Es gehe ihm dabei nicht um „deutsches Dominanzgebaren“, sondern um ein koordiniertes Vorgehen in europäischer und transatlantischer Partnerschaft. Dabei verlangt Gauck anscheinend nicht mehr, als den „Einsatz militärischer Mittel nicht von vornherein zu verwerfen“.

Der von ihm angestoßenen Debatte tut Gauck damit keinen Gefallen. Denn im Umkehrschluss suggeriert der Bundespräsident, dass wir bislang nicht gestritten hätten. Dabei gab es Aussprachen im Bundestag und in der Regierung und in den Kommentarspalten. Deshalb sind deutsche Soldaten im Namen von NATO und UN in Afghanistan, in der Türkei und vor der somalischen Küste – aber deshalb sind sie eben auch nicht im Irak, nicht in Libyen und nicht in Syrien. Wenn Gauck diese Verhandlungsergebnisse ignoriert, entsteht der Eindruck, er sei lediglich mit den schlussendlich getroffenen Entscheidungen unzufrieden. Wenn seine Kritiker ihm deshalb ein „Auf in den Krieg!“ in den Mund legen, muss er sich zumindest fragen, ob er es ihnen nicht zu leicht gemacht hat.

„When the shit hits the fan“

Neben den Gedenkfeiern zu den Weltkriegen gibt es einen zweiten Anlass, genau jetzt die Debatte über den Sinn und Unsinn militärischer Einsätze zu führen. Denn es ist in diesen Tagen, dass mit Isis (oder Isil) eine bestens ausgerüstet und finanzierte Armee den Irak unter der Führung eines ehemaligen Hussein-Vertrauten an den Rande des Zusammenbruchs bringt und alle US-Bemühungen der vergangenen Dekade konterkariert. „When the shit hits the fan“ ist eine drastische aber vielleicht noch zu milde Umschreibung der Ereignisse, an deren Ende der einst so verfemte Iran und das ungewünschte Kurdistan zu den stabilsten Ländern der Region avancieren könnten.

Ich habe das Gefühl, dass unser Land eine Zurückhaltung, […] vielleicht ablegen sollte zugunsten einer größeren Wahrnehmung von Verantwortung.

Sagt Gauck und liegt falsch. Denn natürlich kann auch geübte Zurückhaltung verantwortlich sein. Ein durchdachtes „Nein“ kann besser als einem der Logik der Bündnistreue folgendes „Ja“ sein. Weniges demonstriert das plakativer als die marodierenden Dschihadisten, die auf den ersten Blick alle Voraussetzungen mitbringen, al-Qaida als Nemesis des Westens zu beerben, oder die Verhandlungen der afghanischen Regierung mit den Taliban, für deren Absetzung wir einst in den Krieg zogen.

Wenn wir jetzt also debattieren, dann bitte schön ergebnisoffen. Wir sollten darüber sprechen, ob wir den Nahen Osten weiter aufrüsten wollen, oder ob die Lage zu volatil ist, um einzelne Länder als Stabilitätsanker zu bezeichnen. Wir sollten auch darüber streiten, warum wir dem einen Autokraten eine schlüsselfertige Panzerfabrik in den Wüstensand stellen und seinen vergleichbar undemokratischen Nachbarn in der Region zur persona non grata erklären. Und dann sollten wir darüber sprechen, welchen Preis wir für unsere Überzeugungen zu zahlen bereit sind – sei es mit dem Leben unserer Soldaten oder entgangenen Gewinnen als Folge politischer Sanktionen oder abgeblasener Rüstungsgeschäfte.

Wie vermint das Gelände ist, weiß niemand besser als Gaucks Vorvorgänger im Amt. Horst Köhler zog mit seinem Rücktritt die Konsequenz aus einer überlaut werdenden Kritik und sprach doch bloß das aus, was ohnehin evident war und ist: Im Zweifel verteidigt Deutschland wirtschaftliche Interessen mit Gewalt.

Bleibt zu hoffen, dass uns die überfällige Debatte nach den roten Linien der deutschen Außenpolitik dieses Mal nicht wieder nach wenigen Metern verreckt; dafür ist sie zu wichtig.

Lesen Sie auch die neuste Kolumne von Florian Guckelsberger: Nummer 760 lebt

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