Im Jahr 1815 kamen Diplomaten aus ganz Europa zum Wiener Kongress zusammen, um nach den Unruhen der Französischen Revolution die politische Landkarte des Kontinents neu zu zeichnen. Einer der Teilnehmer, Prinz Charles de Ligne, bemerkte damals süffisant: „Si le congress dance, il ne marche pas.“ Wenn auf dem Kongress getanzt wird, bewegt sich nichts. Europas Aristokraten waren mehr an den Gala-Abenden in Wien interessiert als an aufreibender politischer Arbeit.
Knapp zwei Jahrhunderte sind seitdem vergangen, aber die Geschichte – vor allem die europäischen Geschichte – hat die Tendenz, sich zu wiederholen. Seit dem Beginn der Euro-Krise sehen wir allabendlich Bilder von Spitzentreffen, Konferenzen, Krisengipfeln, Arbeitsessen und Staatsempfängen über die Bildschirme flimmern. Unter den Teilnehmern sind immer die „Großen vier“ der Euro-Zone: Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien. Der einzige Konsens, den diese Treffen hervorgebracht haben, ist die Feststellung, sich bald erneut zusammenzusetzen. In wirtschaftlichen Fragen spricht Europa weiterhin mit vielen Stimmen.
Tanzen ist wichtiger als Lösungen
Der diplomatische Tanz ist wichtiger geworden als konkrete Lösungsansätze. Es ist Pflicht, dass alle Teilnehmer sich auch weiterhin zur Musik drehen. Wer einem anderen Staat den Tanz verweigert, riskiert schwere diplomatische Verwerfungen.
Frankreich ist die zögernde Mätresse des diplomatischen Balls: Manchmal schlägt das Land sich auf die Seite seiner mediterranen Nachbarn, manchmal verweigert es ihnen die Gefolgschaft. Frankreich kann sich nicht entscheiden, ob es ein schwacher Partner der starken Deutschen sein will, oder ein starker Partner der kriselnden Staaten Südwesteuropas.
Italien hat ein ähnliches Problem: An einem Tag will Rom in fiskalpolitischen Fragen mit den sparsamen Deutschen tanzen, am nächsten Tag umgarnt es Frankreich mit seinen Forderungen nach einer stärkeren politischen Union. Am Ende wird das Land von beiden gemieden: von Frankreich, das sich vor Ansteckung fürchtet, und von Deutschland, das weiterhin an das Bild des faulen und verschwenderischen Südeuropäers glaubt (und sich selbst und den Rest Nordeuropas als respektable und fleißige Staaten betrachtet).
Spanien war das erste Land der „Großen vier“, dessen Fassade ernste Risse zeigte. Die Konsequenz ist, dass es heute fast von allen anderen gemieden wird. Sogar Italien will nicht zu viel mit Spanien zu tun haben: Für Mario Monti sind die Spanier vergleichbar mit einem Freund, der trotz einer mysteriösen Fiebererkrankung zu Besuch kommen will. „Lieber nicht“, denkt man in Rom.
Und dann Deutschland, die reiche Dame des Balls. Kanzlerin Merkel tanzt mit jedem: mit Mariano Rajoy, dem spanischen Premierminister, der von der EZB fordert, im Gegenzug für Haushaltskonsolidierung mehr Geld in Krisenländer zu investieren. Mit Mario Monti, dem italienischen Premier, der die politische Union vertiefen will. Mit François Hollande, dem französischen Präsidenten, der auf die französisch-deutsche Allianz pocht und dabei sehr genau Wert auf die Wortreihenfolge legt: Französisch-Deutsch.
Und so tanzt und tanzt der Kongress, ohne sich wirklich zu bewegen.
Zentralbanken sind die Napoleons von heute
Im Jahr 1815 war es die plötzliche Rückkehr Napoleons aus dem Exil in Elba (und seine erneute Machtergreifung in Paris), die dem Tanzen ein abruptes Ende bereitete. Der Kongress war bestimmt von Angst: Napoleon war eine größere Gefahr für die europäische Politik als eine Entscheidung des Wiener Kongresses es jemals hätte sein können. Karrierediplomaten wie Metternich und Talleyrand sahen sich vor der Aufgabe, Unstimmigkeiten zwischen den Nationen Europas innerhalb weniger Wochen auszuräumen und zu konkreten Beschlüssen zu kommen – oftmals, ohne sich vorher mit den Monarchen in der Heimat abzustimmen.
Und 2012? Anscheinend sind weder die Aussicht auf eine erneute Rezession noch die steigende Arbeitslosigkeit furchterregend genug, um die europäischen Staats- und Regierungschefs zum Handeln zu bewegen. Wir haben uns an düstere Prognosen und Firmeninsolvenzen gewöhnt.
Vielleicht sind die Napoleons von heute die Zentralbanken: Die einzigen Institutionen in Europa, die noch den Willen und die Macht haben, auf dem finanziellen Schlachtfeld Europas in den Kampf zu ziehen – als Ersatz für Regierungen, und oftmals gegen den expliziten Widerstand der Politik.
Die Entscheidung von Mario Draghi und anderer Zentralbanker (mit Ausnahme des Chefs der deutschen Bundesbank), künftig Anleihen schuldengeplagter Länder unbegrenzt aufkaufen zu wollen, zeigt, dass mutige Entschlüsse noch möglich sind. Doch sie verdeutlicht auch, dass die Politik immer mehr zum Zeitzeugen verkommt und nur selten noch das Heft des Handelns in der Hand hält. Sie illustriert, dass eine Institution wie die EZB mächtiger und glaubwürdiger ist – innerhalb Europas und in der Welt – als der vorsichtige Tanz der 27 EU-Staaten.
Die Gründungsväter des Wirtschaftsliberalismus sahen Zentralbanken als schwache Institutionen, die von der Tagespolitik isoliert sein mussten, um unabhängige Entscheidungen treffen zu können und Manipulationsversuche einzelner Politiker oder Parteien abwehren zu können. Sie haben nie mit einer Situation gerechnet, in der starke Zentralbanken einer zögerlichen politischen Elite unter die Arme greifen müssen. Doch genau das ist derzeit in Europa der Fall.
Die Auseinandersetzung zwischen der EZB und der Bundesbank (und zwischen ihren beiden Vorsitzenden, Mario Draghi und Jens Weidmann) reflektiert die Machtverschiebung innerhalb der Euro-Zone. Nicht mehr Finanzminister streiten über den richtigen Kurs, sondern Ökonomen in Frankfurt. Die Tatsache, dass Entscheidungen der EZB heute ohne Rücksicht auf die sozialen Probleme in den Ländern Europas und ohne Rücksprache mit dem Finanzminister-Komitee Ecofin getroffen werden, zeigt, wie machtlos die Politik geworden ist. Selbst Barroso und Van Rompuy haben nichts zu sagen.
Ein Ende des Euro bedeutet auch ein Ende der EZB
Jede Zentralbank orientiert sich in ihren Entscheidungen an der eigenen Mission und ist darauf bedacht, sich selbst gegen die Krise zu versichern. Die Bundesbank versucht weiterhin, Inflation gering zu halten, denn genau das ist ihr institutioneller Auftrag. Die EZB sorgt sich vor allem um die Zukunft des Euro: Ein Ende der Gemeinschaftswährung würde auch ein Ende der EZB in ihrer derzeitigen Form bedeuten.
Vielleicht reicht all das aus, damit die Politiker der Euro-Zone ihren Tanz beenden und die Initiative erneut an sich reißen. Momentan sieht es eher danach aus, als ob sie diese Verantwortung an die (von ihnen ernannten) Zentralbanker abgetreten haben. Während die Gala in Paris und Rom weitergeht, wird die wirkliche Zukunft Europas in den Hochhäusern in Frankfurt entschieden.
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