Sag mir nicht, Wandel sei unmöglich. Barack Obama

Mit Monnet aus der Krise

Europa und seine gemeinsame Währung drohen an der Krise zu scheitern. Zeit, sich auf die Ratio seiner Väter zu besinnen: Die Monnet-Methode könnte als Lösungsansatz für die jetzige Krise dienen.

Der europäische Einigungsprozess ist seit seinen Anfängen in den 50er Jahren durch viele Krisen gegangen. Das Problem ist – und die griechische Krise hat es aufgedeckt – dass jedem dieser Unwetter mit einem Kompromiss begegnet wurde. Damals war das sicherlich unvermeidbar. Aber letztlich hat es dazu beigetragen, das europäische Projekt zu verwässern.

Zugegeben, das europäische Projekt wurde mit mehreren Hintergedanken gegründet. Es wurde nur unter dem Druck des Kalten Krieges toleriert und weil es zu Wohlstand auf dem alten Kontinent führte. Für die Umsetzung standen sich zwei Methoden gegenüber. Trotz Waffenstillstand zwischen den beiden herrschte letztlich eine tiefe Uneinigkeit über Ziele und Mittel der Union.

Monnets mustergültige Methode

Am Anfang war die Absicht der überzeugten Europäer klar: zwischen den Völkern Europas, zunächst nur in Westeuropa, eine Solidarität der Taten zu schaffen. Dafür war es unabdingbar, wahre überstaatliche Institutionen zu schaffen, um die Integration zu fördern. Dieses Muster übernahm Jean Monnet und entwickelte es zur Monnet-Methode. Entgegen der verbreiteten Meinung war die Wirtschaft für Monnet nur ein Mittel zum Zweck; sein endgültiges Ziel war sehr wohl politischer Natur. Er war kein offensichtlicher Föderalist, aber er hielt die Schaffung eines geopolitischen Ensembles für unverzichtbar, um sich gegenüber den USA zu behaupten und ein Gegengewicht zu bilden.

Monnet hat die Grundlagen des Europäischen Rates gelegt, ein Organ, das er damals für wichtig hielt. Zunächst war der Rat nur intergouvernemental und wurde dank Helmut Schmidt und Valéry Giscard d’Estaing zu einem offiziellen Organ. So konnten sich Monnet und seine Freunde mit den Verfechtern eines anderen Europas, wie General de Gaulle oder Franz Josef Strauß, auf einen Kompromiss einigen.

Ideologien verschwinden – Staaten bleiben

Für de Gaulle war der Nationalstaat unverzichtbar. Seine Nachfolger sowie Anhänger aus anderen Ländern der Union neigten dazu, zu glauben, dass der Zerfall der Sowjetunion diese Ansicht rechtfertigte: Ideologien verschwinden, aber Staaten bleiben. Historisch gesehen, ist die Theorie nicht falsch, aber sie kann schlecht der Ausgangspunkt für neue Fortschritte in Europa sein. Wenn als Grundsatz postuliert wird, dass die Rivalität zwischen den Staaten in den internationalen Beziehungen als unbeugsames Gesetz gilt, erweist sich das Streben, die nationale Souveränität zu überwinden, als illusorisch, wenn nicht unmöglich. Der einzig praktikable Weg ist daher die Zusammenarbeit zwischen den Staaten. Das bringt zunächst Ergebnisse, aber in Krisenzeiten lähmt das Prinzip der Einstimmigkeit und verdeutlicht die Grenzen dieser Methode.

Im Rückblick erscheint das Projekt der gemeinsamen Währung als Kompromiss zwischen den beiden Methoden. Da eine politische Union nicht durchgesetzt werden konnte, wandten die Regierenden die berühmte Monnet-Methode an. Sie hofften, dass die notwendigen Lösungen zum Management des Euro folgen würden. Das war heikel. Es wurde verrückt, als zur selben Zeit die Erweiterung um jene Länder beschlossen wurde, deren Wirtschaft nicht dasselbe Niveau hatte. Als Folge des jahrzehntelangen sowjetischen Jochs konzentrierten sie sich nun darauf, ihre Identität zu behaupten.

Monnet wollte keineswegs, dass die Nationalstaaten verschwinden. Er legte den Schwerpunkt auf die Institutionen, die, in seinen Augen, diese Eigenheiten achten würden. Weise wäre es, sich in der aktuellen Krise darauf zu besinnen. Es steht zu befürchten, dass aus der bisher schwersten Krise erst nach langer Konfrontation ein Ausweg gefunden werden wird.

Übersetzung aus dem Französischen

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Ingo Friedrich, Gisela Stuart , Martin Valdés-Stauber.

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