Omas Häuschen bleibt steuerfrei. Aber wer Omas Villa erbt, der wird Steuern zahlen müssen. Peer Steinbrück

Debatten

Das Modell Europa

Big_a744344994

Wankender Riese

Freie Meinungsäußerung, freie Wahlen, freie Religionsausübung. Europa ist ein großer Freiheitsraum. Doch in der Krise bröckelt die Fassade. Die 27 Mitglied-Staaten müssen sich auf einen Kurs verständigen, um diesen Traum am Leben zu halten.

Glückwunsch, Herr Bundespräsident!

Medium_52e06a38e7

Eine Politik, die auf Konkurrenz und Entsolidarisierung setzt, schürt Frust und soziale Ängste. Die drängenden sozialen Fragen gehören jetzt dringend auf den Tisch, um eine weitere Polarisierung der Gesellschaften in Europa zu vermeiden.

Medium_4e59a3e4be
von Katja Kipping
05.12.2016

Europagegner sind auch in Deutschland salonfähig

Medium_5d5e1d5893

Die Debattenkultur in Deutschland verändert sich. Statt des Gemeinsamen wird das Trennende betont. Die Europagegner, sich als solche zu bekennen, ist mittlerweile auch hierzulande salonfähig geworden, würden gerne auf die angeblich unsolide wirtschaftenden Südeuropäer verzichten, stellen den Euro und zumeist auch die EU an sich in Frage.

Medium_b1c59061a2
von Christian Moos
04.12.2016

Großbritanniens Rolle in der Europäischen Union

Big_1c66413617

Einsame Insel

Kann es ein Happy End für die Beziehung zwischen Großbritannien und der EU geben, oder sind alle Verhandlungen verlorene Liebesmüh?

Europa ist mehr als ein technokratisches Gebilde

Medium_e8943c6d92

Europa ist eine Gemeinschaft und nicht ein reines technokratisches Gebilde.

Medium_145952d221
von Matteo Renzi
05.12.2016

CETA-Blockade ist Sargnagel des Nationalismus

Medium_82fe9f3d3d

Brexit-Abstimmung gewonnen. CETA verhindert. Es ist ein schlechtes Jahr für den Nationalismus. Seine beiden größten Siege besiegeln seinen Untergang. Denn wer zurück zum Nationalstaat will, setzt damit auf Machtlosigkeit.

Medium_2c511b7011
von Chris Pyak
26.10.2016

3 ½ Grundfreiheiten, zwei Kreise, eine Union? – Röttgens Europa der Zukunft

Medium_d155b46bf0

Die EU wird sich neu erfinden müssen. Angeschlagen durch Brexit und Flüchtlingskrise scheint eine Reform unumgänglich. Ein Vorschlag bei dem sich CDU-Politiker Röttgen Coautor nennen darf, teilt Europa in zwei Kreise auf, gewährt Großbritannien den sehnlichen Wunsch nach Souveränität über die eigenen Grenzen und öffnet der Türkei eine Tür zur Union. Das Ganze heißt dann „Continental Partnership".

Medium_78c7677343
von Tim Buder
07.10.2016

Darum ist der Brexit richtig – und ein föderales Europa besser

Medium_a7b4d84b51

Wir haben uns so an die Nanny in Brüssel gewöhnt, dass wir infantilisiert wurden und uns eine unabhängige Zukunft kaum noch vorstellen können. Wir haben einst das größte Empire der Welt geleitet – und zwar mit einer niedrigeren Einwohnerzahl in Großbritannien und einem relativ kleinen Bürokratieapparat. Sind wir wirklich nicht in der Lage, Handelsabkommen zu schmieden?

Medium_d9fd126016
von Boris Johnson
25.09.2016

Rechtspopulismus

Big_2ce1467f20

Rechts überholt

Ein Gespenst geht um in Europa. In immer mehr Ländern sind Rechtspopulisten an der Regierung oder in den Parlamenten. Die FPÖ in Österreich, Jean-Marie Le Pen in Frankreich, Geert Wilders in den Niederlanden oder Jimmie Åkesson in Schweden: Klassisch konservative Parteien werden rechts überholt.

Jakob Augstein und Nikolaus Blome im Streitgespräch

Medium_67563d1870

Seit bald sechs Jahren diskutieren Jakob Augstein und Nikolaus Blome wöchentlich bei Phoenix über das aktuelle politische Geschehen. Nun erscheint mit „Links oder rechts?“ eine Sammlung von dreißig Streitgesprächen der Journalisten in Buchform.

Medium_54eb82e70b
von Jan Rebuschat
05.10.2016

Der Populismus tut der Menschenseele Gewalt an

Medium_bb216e57ba

Die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern hat es gezeigt. Es gibt ihn, den rechtspopulistischen Affekt. Am Sonntag, den 11. September 2016 sind Landtagswahlen in Berlin. Müssen wir mehr Populismus wagen?

Medium_c589259ddf
von Moritz Rudolph
12.09.2016

Ein Nachbar wie Alexander Gauland? – Nein danke!

Medium_65ba70455a

Allenthalben herrscht Ratlosigkeit. Man ist sich einig: Gewalt und Hass, Ausländerfeindlichkeit und rechtsextreme Parolen sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Doch wie kam es dazu? Historisch-politische Bemerkungen zu ausländerfeindlichen Ressentiments im Land des Holocaust.

Medium_77e1c87369
von Helmut Donat
10.07.2016

Warum wir den angeblichen Populisten dankbar sein sollten

Medium_ee4bdd364d

Die meisten jener Politiker, die als Populisten verunglimpft werden, sind gar keine Populisten. Wer sie dennoch mit dem Etikett des Rechtspopulismus versieht, will nicht über die Sache reden. Unbequeme, und vielleicht sogar berechtigte Themen lassen sich auf diese Weise wunderbar unterdrücken. Dabei gäbe es ein wunderbares Mittel, um die sogenannten Populisten verschwinden zu lassen.

Medium_fd0068f1c7
von Roger Köppel
19.06.2016

Präsidentschaftswahlen in Frankreich

Big_07abc53d96

L'état, c'est qui?

Mitten in der schwersten Krise der Europäischen Union hat Frankreich gewählt. Mit knapp 52% setzte sich der sozialistische Herausforderer François Hollande gegen Amtsinhaber Nicolas Sarkozy durch. Das Duo Merkozy ist nun also Geschichte. Das Wahlergebnis hat Auswirkungen auf ganz Europa.

Hollande - der unfähigste Politiker Europas geht

Medium_9909c2709b

Hollande tritt nicht mehr als Präsidentschaftskandidat an. Die Abschiedsrede des französischen Präsidenten ist ein trauriger Scherz. Der Mann, der sagte, dass er die Reichen nicht mag und sie mit 75% besteuern wollte, zahlte seinem Friseur während seiner Amtszeit fast 600.000 Euro. Jetzt brüstet er sich damit, er habe die Arbeitslosigkeit gesenkt und das französische Sozialmodell gerettet.

Medium_3b0c51c55f
von Rainer Zitelmann
03.12.2016

Schluss mit der Zwangsehe

Medium_63a6228d9d

Die Unterstützung für Nicolas Sarkozy hat sich nicht ausgezahlt. François Hollande vertritt eine neue Politik und ist dadurch für die Kanzlerin gefährlich. Sie ist nicht mehr die Herrscherin im deutsch-französischen Haus.

Medium_425bc841c9
von Gabriel Richard-Molard
08.05.2012

Chance für Angela Merkel

Medium_5a8573161c

Die Kritik an der deutschen Austeritätspolitik wird nach dem Wahlsieg Hollandes noch lauter werden. Eins ist dennoch klar – Deutschland kann nicht ohne Frankreich, Frankreich aber auch nicht ohne Deutschland.

Medium_4d1e5793bb
von Niels Annen
07.05.2012

Ungekrönter König

Medium_3dc43afd3c

Die Wahlen in Frankreich sind ein Denkzettel für den bisherigen Amtsinhaber Sarkozy. Jetzt muss Nachfolger Hollande die Handlungsfähigkeit des Landes mit den Parlamentswahlen im Juni so rasch wie möglich herstellen.

Medium_9d119f2f59
von Thomas Schiller
07.05.2012

Europa und die Populisten

Big_cc029b3514

Wetzt die Messer

Europa braucht seine Populisten, auch wenn es weh tut. Denn nur im Widerspruch kann sich eine demokratische Union formen.

Populismus bleibt eine soziopolitische Krankheit

Medium_5548383263

„Lieber mit den Arbeitern irren, als gegen sie recht behalten“, lautete vor etwa 90 Jahren ein Leitgedanke. Keiner der damaligen Sozialdemokraten hätte es sich vorstellen können, wie mit der Pervertierung eines linkspopulistischen Aufrufes ein Jahrhundert später immer noch Politik gemacht wird. International gefährliche Politik.

Medium_d6cf83dc6f
von Paul Sailer-Wlasits
01.12.2016

Fillons Sieg – Hoffnung für Frankreich und Europa

Medium_aa5079d440

François Fillon wird in Frankreich am 7. Mai als Kandidat der Republikaner ins Rennen um die Präsidentschaft gehen. Vor allem sein Wirtschaftsprogramm überzeugt. In fast allen wesentlichen Positionen vertritt er das Gegenteil von Merkels Politik. Fillon ist ein Politiker nach meinem Geschmack – eine Synthese von FDP-Lindner (sozialpolitisch) und CSU-Seehofer (innenpolitisch).

Medium_3b0c51c55f
von Rainer Zitelmann
28.11.2016

„Es regiert eine autoritäre AfD“

Medium_818b1538a2

Rasche Gesetzesänderungen, immer wieder tausende Demonstrierenden auf den Straßen und die wachsende Welle des Ultranationalismus – auch wenn dieser Zustand zur Normalität wurde, ist die Situation in Polen immer besorgniserregender. Sie war es aber schon lange bevor PiS vor einem Jahr an die Macht kam. Man würde sich daher mehr Gründlichkeit in der Debatte über Polen wünschen – auch in Deutschland.

Medium_9263b078a3
von Krzysztof Ignaciuk
17.11.2016

Über die zornige Wiedergeburt der Republik

Medium_4bef1efbc2

Die AfD trägt die vermeintliche „Alternative“ im Namen und formuliert sie als Aufstand gegen ein diffus umrissenes Establishment. Sie wünscht Entscheidungsfreiheit abseits der gegebenen Politik, propagiert eine neue Selbstherrschaft und konkretisiert diese Forderung in der Ablehnung der Euro-Rettungspolitik, der Einwanderungspolitik und weiterer eher konsensual behandelter Debattenthemen

Medium_414dc4e51d
von Oliver Weber
11.10.2016

US-Präsidentschaftswahlen 2016

Big_5fa7e119d2

Esel oder Elefant? Wer wird neuer Präsident?

Clinton, Bush, Cruz oder doch etwa Trump? Bernie Sanders? Marco Rubio? Chris Christie?
Die Wahlen sind eröffnet und es ist spannend wie nie. Wer wird der neue Präsident?

Deutsche Steuergelder für Clinton-Wahlkampf?

Medium_41d6d94043

Deutsche Steuerzahler haben, ohne es zu wissen, Hillary Clintons Wahlkampf mitfinanziert. In der Spenderliste ihrer Stiftung ist das deutsche Umweltministerium mit einem Betrag zwischen einer bis fünf Millionen Euro gelistet. Die amerikanische Präsidentschaftskandidatin lies sich damit für Vorträge und exklusive Treffen kaufen.

Medium_fa65ceb9bf
von Vera Lengsfeld
29.11.2016

„Der Feind meines Feindes ist mein Freund“

Medium_10fa953b57

Ich habe das schon vor einiger Zeit an dieser Stelle vorhergesagt: Die primitive Anti-Trump-Propaganda in deutschen Medien führt bei manchen Bürgern genau zum Gegenteil, nämlich zu einer unkritischen Parteinahme für Trump.

Medium_3b0c51c55f
von Rainer Zitelmann
29.11.2016

Wahn und Wirklichkeit

Medium_21ae7f6efe

„Spiegel Online“ in der Ära Trump: Ein aktuelles Beispiel zeigt auf unglaubliche Art und Weise, was das große Hamburger Nachrichtenmagazin zum Thema Trump für eine Berichterstattung macht. Falsche Fakten nimmt man dabei offenkundig gerne in Kauf.

Mauerfall in den USA

Medium_4c85ed726d

Der Wahlsieg Trumps ist so etwas wie der Mauerfall in den USA. Doch könnte sich das ganze auch auf Deutschland auswirken? Merkel könnte die nächste Clinton werden – das wäre vielleicht auch ganz gut so.

Medium_fa65ceb9bf
von Vera Lengsfeld
18.11.2016
meistgelesen / meistkommentiert