Das Schöne an Meinungsfreiheit ist, dass jede Meinung nur so lange gilt, bis man eine bessere liest. Stefan Gärtner

Debatten

Pressefreiheit in Europa

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Wie steht es mit der Medienfreiheit in Europa?

Gerne schauen wir auf andere Länder, prangern Zensur an und fordern mehr Respekt für die Grundrechte. Doch selbst in der EU liegt einiges im Argen. Das Mediengesetz in Ungarn ist momentan der sichtbarste Fall einer Politik, die kritischen Journalismus oftmals als Störfaktor wahrnimmt.

Brauchen wir ein Wahrheitsministerium?

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Immer lauter wird der Ruf von Politikern nach einem orwellschen Wahrheitsministerium, neudeutsch genannt Abwehrzentrum gegen Desinformation.

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von Vera Lengsfeld
17.01.2017

So wird die Pressefreiheit ausgehebelt

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Seit Jahren macht Angela Merkel Rot-Grüne Politik und sorgt dafür, dass das die CDU-Wähler nicht merken. Während Linke im Netz pöbeln, fordert die Kanzlerin nun das Löschen von Hasskommentaren, die nicht auf Regierungslinie liegen.

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von Vera Lengsfeld
26.11.2016

Das Modell Europa

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Wankender Riese

Freie Meinungsäußerung, freie Wahlen, freie Religionsausübung. Europa ist ein großer Freiheitsraum. Doch in der Krise bröckelt die Fassade. Die 27 Mitglied-Staaten müssen sich auf einen Kurs verständigen, um diesen Traum am Leben zu halten.

Warum die EU Schutz bieten muss

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Nein, die EU hat kein “Kommunikationsproblem”. Und schon gar nicht braucht sie ein “neues Narrativ”. Es reichte schon, würde sie funktionieren. Und ihren Bürgern den Schutz bieten, den sie verspricht.

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von Adrian Sonder
17.01.2017

Warten auf eine historische Rede der Kanzlerin

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Europa bleibt auch nach einem Brexit unsere Schicksalsgemeinschaft, nicht nur für die deutsche Exportnation ein Wachstum und Wohlstand fördernder großer Binnenmarkt, sondern eine Wertegemeinschaft mit Grundfreiheiten. Es lohnt sich, diese zu verteidigen.

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von Rainer Nahrendorf
15.01.2017

Wie verteidigen wir ein Wunder namens EU?

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Die Europa-Politikerin der Grünen Rebecca Harms mit einem Plädoyer für mehr und ein besseres Europa.

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von Rebecca Harms
26.12.2016

Glückwunsch, Herr Bundespräsident!

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Eine Politik, die auf Konkurrenz und Entsolidarisierung setzt, schürt Frust und soziale Ängste. Die drängenden sozialen Fragen gehören jetzt dringend auf den Tisch, um eine weitere Polarisierung der Gesellschaften in Europa zu vermeiden.

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von Katja Kipping
05.12.2016

Terrorismus als Ideologie

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Die von El Kaida rekrutierten Terroristen sind längst nicht mehr nur in Afghanistan und Pakistan zu suchen. Spätestens seit dem beinahe geglückten Attentat auf ein US-Flugzeug vor wenigen Wochen ist auch der Jemen im Visier der Ermittler. Wie verteidigt man sich gegen einen Feind, der kaum noch über feste Strukturen verfügt und stattdessen den Export seiner Ideologie perfektioniert hat?

Waffenexporte sind Nährboden für Terror

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Solange Politik und Medien in Deutschland jede ernsthafte Diskussion darüber vermeiden, was Terror eigentlich ist, werden die Terroranschläge in Deutschland und Europa zunehmen.

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von Oskar Lafontaine
15.01.2017

Berlin zahlt den Preis für seine Weltoffenheit

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Wir sollten mit aller Härte gegen die Angreifer vorgehen, gar keine Frage. Aber bitte nicht die Falschen dafür bestrafen! Bitte lasst uns gegen die Prediger der Gewalt vorgehen, aber nicht jeden Muslim verdächtigen! Lasst uns lernen, zwischen Mensch und Ideologie zu unterscheiden!

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von Hamed Abdel-Samad
20.12.2016

Eine neue Zivilisationsfinsternis

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Glück in Zeiten des Unglücks ist, wenn man zur richtigen Zeit auf dem falschen Weihnachtsmarkt ist.

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von Gabor Steingart
20.12.2016

Erdogan unterstützt Hamas

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Laut einen Medienbericht unterstützt die türkische Regierung um Präsident Erdogan aktiv islamistische und terroristische Organisationen im Nahen und Mittleren Osten.

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von The European
16.08.2016

Europa und die Populisten

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Wetzt die Messer

Europa braucht seine Populisten, auch wenn es weh tut. Denn nur im Widerspruch kann sich eine demokratische Union formen.

Nationalisten in die Schranken weisen!

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Alle vernünftigen Menschen dieser Welt wissen, dass Protektionismus und Nationalismus noch nie und nirgends Segen über die Menschen gebracht haben. Am Ende aller derartigen Perioden standen immer weniger Wohlstand und mehr Ungerechtigkeit.

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von Ingo Friedrich
12.01.2017

Zittern vor „Breitbart News“

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In den Redaktionsstuben macht sich Unbehagen breit. Unbehagen? Von wegen! Es ist die nackte Angst. Der Grund dafür sind „Fake-News“. Falschmeldungen seien so wirkmächtig, dass sie gar Donald Trump den Weg ins Weiße Haus geebnet hätten – so zumindest lautet die Erklärung, die nicht wenige Medienschaffende hierzulande parat haben. Das ist nichts als ein Ausdruck der Hilflosigkeit.

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von Alexander Graf
09.01.2017

Gegen Antisemitismus und Ausländerfeindlichkeit

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„Mein Vater ist in einem völlig sinnlosen Krieg gefallen, der Abermillionen Opfer gekostet hat. Er hatte keine Chance, in der Nazi-Diktatur etwas zu bewegen. (…) Heute haben wir eine offene, demokratische Gesellschaft – die es wahrlich zu verteidigen gilt. Gegen jede Form von Antisemitismus und Ausländerfeindlichkeit.“

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von Gerhard Schröder
17.12.2016

Wider die Protektionisten und Nationalisten

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Europa muss seine Grenzen im Griff haben und die hier lebenden Menschen müssen davon ausgehen können, dass die Zuwanderung die hier über Jahrhunderte gewachsene Art zu leben nicht ändert. Einvernehmliche Weiterentwicklungen waren und sind immer möglich, aber nicht unter dem Druck eingewanderter Menschen aus anderen Kulturkreisen.

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von Ingo Friedrich
15.12.2016

Deutschlands Rolle in der Welt

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Schwarz-rot-gut

Kanzlerin Merkel wagt den außenpolitischen Eiertanz. Sind wir das Zentrum Europas? Friedensnation und Power-Broker? Bündnispartner der Macht? Deutschland sucht nach seiner Rolle in der Welt.

Roman Herzogs berühmte „Ruck-Rede“

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Der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog ist im Alter von 82 Jahren gestorben. Geblieben ist sein berühmtester Satz „Durch Deutschland muss ein Ruck gehen“, den er in einer Rede anlässlich der Wiedereröffnung des Berliner Hotel Adlon 1997 verlas. Wir zeigen einen Ausschnitt aus seiner „Ruck-Rede“.

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von Roman Herzog
09.01.2017

Deutschlands linker Sonderweg

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Während der Rest der Welt sich mehr deutsches Engagement wünscht, arbeitet sich die Linke an alten Feindbildern ab. Eine Replik auf die Kolumne von Alexander Wallasch.

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von Dustin Dehez
31.01.2014

Kanzlerin, geh du voran

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Verfehlte Libyen-Politik, keine Vision für Europa – die Außenpolitik der Kanzlerin wird von allen Seiten kritisiert. Doch gerade ein zentraler Akteur wie Deutschland kann es niemals allen recht machen. Angela Merkel weiß das. Sie taktiert hinter verschlossenen Türen, anstatt Außenpolitik vom Rednerpult zu betreiben.

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von Wilfried von Bredow
05.10.2011

Schocktherapie

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Die deutsche Außenpolitik brauchte ein Ereignis wie den 11. September, um richtig in ihre Rolle zu finden. Dass dabei von Eigeninteresse gesprochen wurde, wäre noch vor Jahren undenkbar gewesen.

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von Kai Oppermann
30.09.2011

Die Ohnmacht der Türkei

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Zunehmender Halbmond

Recep Erdoğan will sein Land zur tonangebenden Macht in Vorderasien machen. Dabei bedient er sich der harten Hand und starker Wirtschaftskraft in der Türkei. Als Partner bleibt die EU damit langfristig auf der Strecke.

Ditib-Hetze gegen Weihnachten und Silvester

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Die türkische Religionsbehörde Ditib wird zusehends zum Hort islamistischer Umtriebe. Fast 1.000 Imame sind bereits nach Deutschland entsandt, das Land zwischen Alpen und Nordsee wird ganz offen als muslimisches Missionsgebiet betrachtet. Deutsche Politiker sind entsetzt.

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von The European
08.01.2017

Türkei erlaubt Sex mit Minderjährigen

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Kaum zu glauben, aber wahr! Bislang war in der Türkei Geschlechtsverkehr mit Kindern unter 15 Jahren gesetzlich verboten. Doch nun hat das Verfassungsgericht diese Bestimmung gekippt. Doppelt fatal: Sex-Verbrechen werden nicht mehr speziell geahndet.

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von Stefan Groß
14.08.2016

Die Tür muss offen bleiben

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Mit der Vereidigung Erdoğan scheint eine erneute Annäherung an Europa unmöglich. Doch auch in der Türkei ist die Wahrheit komplexer – und darum muss jetzt der EU-Beitritt forciert werden.

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von Michael Georg Link
29.08.2014

In der Beziehungskrise

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Mit dem Arabischen Frühling nahm die Türkei die Chance wahr, ihre Rolle im Nahen Osten zu stärken. Erdogan setzt neue Prioritäten, die für Assad langfristig das Aus in Syrien bedeuten; für den Westen präsentiert sich die Türkei dafür als neue wichtige Partnerin im Nahen Osten.

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von Hüseyin Bagci
02.10.2011
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