Eine gute Idee ist überall einsetzbar. Michael Bloomberg

Debatten

Pressefreiheit in Europa

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Wie steht es mit der Medienfreiheit in Europa?

Gerne schauen wir auf andere Länder, prangern Zensur an und fordern mehr Respekt für die Grundrechte. Doch selbst in der EU liegt einiges im Argen. Das Mediengesetz in Ungarn ist momentan der sichtbarste Fall einer Politik, die kritischen Journalismus oftmals als Störfaktor wahrnimmt.

„Merkel hat mich filetiert“

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„Die Bundeskanzlerin darf nicht wackeln, wenn es um die Meinungsfreiheit geht.“ Doch, so Böhmermann, „stattdessen hat sie mich filetiert, einem nervenkranken Despoten zum Tee serviert und einen deutschen Ai Wei Wei aus mir gemacht.“ Jan Böhmermann

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von Stefan Groß
05.05.2016

Majestätsbeleidigung: Schah-Paragraph endlich streichen!

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Jan Böhmermann hat ein Schmähgedicht auf den türkischen Präsidenten Erdogan verfasst. Ist das Satire, ist es eine Geschmacklosigkeit, ist es gar eine Beleidigung im strafrechtlichen Sinne? Und wenn ja: Welcher Paragraph greift hier? Wir meinen: Die Majestätsbeleidigung (§103 StGB) ist ein Fall für die juristische Mottenkiste.

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von Bündnis 90 Die Grünen
02.05.2016

The European Debatte

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Debatte

Unwissenheit ist kein Argument.

Kuriosum Nullzinskredite – Wie Banken um Neukunden kämpfen

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Kredite zum Nulltarif – Verbraucher können von der Niedrigzinspolitik auch profitieren.

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von The European
05.05.2016

Panama: Problem ist nicht Putin, sondern das Geschäftsmodell

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Im Fokus der Panama Papers müssten eigentlich die europäischen Banken stehen. Sie sind die heimlichen Profiteure der Schattengeschäfte. Statt Wladimir Putin, Baschar al-Assad und Petro Poroschenko hätte die Süddeutsche Zeitung bei der Veröffentlichung der „Panama Papers“ eigentlich Tidjane Thiam, Edmond Michaan und Hugues Delcourt auf ihre Online-Startseite packen müssen.

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von Steffen Meyer
04.04.2016

Was ist Demokratie?

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Wählen gehen? Den Politikern vertrauen? Protestieren? Unter dem Begriff Demokratie sammeln sich viele Vorstellungen und Ideen. Emanuel Richter schreibt über Gegenmaßnahmen gegen demokratische Beliebigkeit.

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von Emanuel Richter
05.12.2015

„Grenzenlose“ Menschlichkeit

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Wolfram Weimer, der neue Verleger von The European, für den ich zwei Jahre lang mit Freude geschrieben habe, fordert den Schutz der Grenzen zur Lösung der „Migrationskrise“. Doch Weimer denkt seine Forderung nicht zu Ende. Eine Replik.

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von Heinrich Schmitz
27.10.2015

Das Modell Europa

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Wankender Riese

Freie Meinungsäußerung, freie Wahlen, freie Religionsausübung. Europa ist ein großer Freiheitsraum. Doch in der Krise bröckelt die Fassade. Die 27 Mitglied-Staaten müssen sich auf einen Kurs verständigen, um diesen Traum am Leben zu halten.

Scheitert Europa?

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Wie weiter mit Europa? Der Ehrenpräsident des Europäischen Parlamentes, Ingo Friedrich, sieht Europa am Scheideweg und fordert ein supranationales Gemeinwohl, Transparenz und Fairness sowie eine Vereinfachung des Binnenmarktes.

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von Ingo Friedrich
05.05.2016

Was ein EU-Austritt für die Briten bedeuten würde

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Keine sieben Wochen mehr, dann werden die Briten eine der folgenreichsten Entscheidungen in der Geschichte Großbritanniens und der Europäischen Union treffen: Mit ihrem Referendum am 23. Juni 2016 entscheiden sie nicht nur über ihren Verbleib in der EU, sondern gleichzeitig über die wirtschaftliche Zukunft ihres Landes. Entsprechend groß ist auf politischer Ebene die Sorge.

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von Ulrich Stephan
02.05.2016

Vorwärts, Kameraden, wir müssen zurück!

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Der Preis für Stahl ist weltweit am Boden. Dies ist vor allem einer gigantischen Überproduktion in China geschuldet. Die EU-Stahlerzeuger leiden – warum? Für den Milchmarkt erlaubt die EU zum Beispiel neuerdings wieder Mengen- und Preisabsprachen, also eine Ausnahme vom Kartellverbot. Was hindert nun Brüssel, auch für den Stahlmarkt Kartellabsprachen zuzulassen, ja, vielleicht sogar zu fördern?

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von Florian Josef Hoffmann
20.04.2016

So eng, ärmlich und mühsam war das Leben vor der EU!

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Selten wurde die Aktualität eines Sprichworts so anschaulich bestätigt wie in den letzten Wochen: „Wenn die Sonne untergeht, werfen auch Zwerge lange Schatten.“ Die EU hat die Grenze vom Niedergang zum Untergang bereits passiert, und jetzt meldet sich ein Zwerg nach dem anderen zu Wort, um zu verkünden wie „das größte Zivilisationsprojekt der letzten Jahrzehnte“ gerettet werden könnte

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von Henryk Broder
14.04.2016

Obamas Change

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Ach, Barack!

Change! Das war das Versprechen, das Barack Obama bei seinem Amtsantritt gegeben hatte. Doch bei den Zwischenwahlen haben die Republikaner die Mehrheit im Repräsentantenhaus übernommen. Obama ist auf dem Boden der politischen Realität angekommen.

Völker Europas, hört auf Obama!

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Bei seinem letzten Deutschlandbesuch versucht US-Präsident Obama, die Deutschen von Freiheit, Marktwirtschaft und TTIP zu überzeugen. Man sollte besser auf ihn hören, anstatt in Neo-Nationalismus zu verfallen.

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von Wolf-Christian Weimer
26.04.2016

Wer Gewalt sät ...

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Die Erschießung des schwarzen Jugendlichen durch einen Polizisten in Ferguson löste nicht nur eine Protestwelle aus: auch das Vertrauen der amerikanischen Bevölkerung in seine Gesetzeshüter ist bis in die Grundfesten erschüttert. Das wirft uns in einen vorpolitischen Zustand zurück – kann aber auch neue Chancen bieten.

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von Slavoj Žižek
05.04.2015

Täglich grüßt das Opossum

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Ob Hillary Clinton oder Condoleezza Rice: Es ist egal, wer Obama beerbt. Denn an den Eckpfeilern der US-Außenpolitik wird kein Präsident rütteln.

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von Tobias Endler
03.12.2014

Clinton oder Bush? Nein, Condi!

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Zwei große Familien-Dynastien schicken sich an, US-Präsident Obama zu beerben. Doch die bessere Wahl wäre eine andere, die bislang kaum jemand auf dem Zettel hat.

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von Nils Heisterhagen
30.11.2014

Terrorismus als Ideologie

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Dschihad 2.0

Die von El Kaida rekrutierten Terroristen sind längst nicht mehr nur in Afghanistan und Pakistan zu suchen. Spätestens seit dem beinahe geglückten Attentat auf ein US-Flugzeug vor wenigen Wochen ist auch der Jemen im Visier der Ermittler. Wie verteidigt man sich gegen einen Feind, der kaum noch über feste Strukturen verfügt und stattdessen den Export seiner Ideologie perfektioniert hat?

Ein neuer, hybrider Terrorismus kommt zu uns!

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Eine neue Welle des Terrorismus kommt auf uns zu. Er ist anders als der, den wir bereits kennen. Aber dadurch ist er nicht ungefährlicher geworden…

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von Nicolas Stockhammer
19.04.2016

Die Ruhe vor dem Sturm?

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Herrscht nach den Pariser Charlie–Hebdo–Anschlägen zu Anfang dieses Jahres nun eine Art unheilvolle Ruhe vor dem Sturm? Was die Perzeption des transnationalen Terrorismus betrifft, scheint es seltsam ruhig in Europa geworden zu sein.

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von Nicolas Stockhammer
20.10.2015

Die Rhetorik des Terrors

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Die Sprache des Islam ist revolutionär – und für politische Zwecke zu gebrauchen. Um den globalen Dschihad zu befeuern, sucht El Kaida jedoch nicht nur im Koran nach Argumenten, sondern auch in der islamischen Geschichte.

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von Daniel Gerlach
20.02.2010

Raus aus der Spirale der Gewalt

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Die Erfahrungen im Anti-Terror-Kampf zeigen: Militärische Logik hilft im Kampf gegen islamistische Gewalt nicht weiter. Im Gegenteil: Sie erzeugt nur weitere Brandherde.

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von Michael Lüders
16.02.2010

Die nicht stattfindende Diskussion über TTIP

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Angriff der Chlorkrieger

Niemand ist an einer ernsthaften Auseinandersetzung mit dem Freihandelsabkommen TTIP interessiert. Statt über Inhalte wird über Weltanschauungen debattiert, der Dumme bleibt am Ende der Bürger.

Strategische Antwort auf Neue Weltwirtschaftsmächte und industrielle Megatrends

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Die Weltwirtschaft hat sich in den zurückliegenden 25 Jahren dramatisch verändert. Neue Weltwirtschaftsmächte sind entstanden und neue Megatrends in der Industrie aufgekommen. Das transatlantische Handels- und Investitionsabkommen TTIP und sein Gegenstück, das transpazifische Abkommen TPP, sind strategische Antworten der alten Weltwirtschaftsmächte auf die neuen Herausforderungen.

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von Hans-Heinrich Bass
13.04.2016

TTIP zerstört unsere Lebensmittel!

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Kaum ein Thema trifft auf so große Ablehnung in der deutschen Bevölkerung – trotzdem wird es von der Kanzlerin und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel so vehement forciert. Der technologische Fortschritt in der jüngeren Vergangenheit ermöglicht neue landwirtschaftliche Produktionsverfahren. Doch wer profitiert davon? Ein Blick auf die Lebensmittelindustrie.

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von Janosch Ginglinger
23.02.2016

Was lange währt, muss nicht gut werden

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Es liegt an den TTIP-Befürwortern, zu beweisen, dass das Abkommen tatsächlich taugt. Bis dahin muss die Debatte weitergeführt werden.

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von Katharina Dröge
15.06.2015

TTIP und Kultur – eine heikle Beziehung

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Die US-amerikanischen Interessen im Kulturbereich sind widerläufig zu den europäischen. Eine Analyse dieses Gegensatzes kann Hinweise auf effektive Schutzklauseln liefern.

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von Hans-Georg Dederer
12.06.2015
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