Man muss Enttäuschungen vergessen lernen. Sabine Christiansen

Debatten

Friedensnobelpreis für die Europäische Union

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Friede, Freude, Krisenstimmung

Die EU wurde mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Die Freude darüber ist fast so groß, wie die Angst vor der Krise. Werden wir der Bedeutung des Preises tatsächlich gerecht oder ist die Auszeichnung nur ein letzter Blick auf die goldene Vergangenheit der Union?

Eine Perspektive für die EU

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Eine Rückkehr zum Nationalstaat kann es nicht geben, die Zukunft der Demokratie liegt in Europa. Der Friedensnobelpreis war folgerichtig.

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von Martin Schulz
10.12.2012

Vor der eigenen Tür kehren

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Historisch ist der Friedensnobelpreis für die EU angemessen. Für die Zukunft muss die Union es allerdings lernen, auch die Menschenrechtsprobleme in den eigenen Mitgliedstaaten anzusprechen.

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von Wolfgang Grenz
26.10.2012

Solidarität in Zeiten der Krise

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Verlass Dich drauf...

In Zeiten von Krisen sind wir auf Solidarität angewiesen. Doch sind es genau jene Zeiten, in denen es schwer fällt, solidarisch zu sein. Befinden wir uns in der Solidaritätsfalle und gilt es, unsere Solidaritätsvorstellung zu überdenken? Können solidarische Zusammenschlüsse wie EU, Soli und Länderfinanzausgleich überhaupt funktionieren?

Länderfinanzunrecht

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Die reichen Länder geben und die armen Länder nehmen. Was gut klingt, führt in Wahrheit dazu, dass die Armen arm bleiben und die Reichen ärmer werden. In Deutschland wie in Europa. Wenn Hessen gegen den Länderfinanzausgleich klagt, dann aus Notwehr – nicht aus mangelnder Solidarität.

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von Volker Bouffier
10.12.2012

Endlich Steuern

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Die aktuellen Pläne der Bundesregierung zur Einführung einer Steuer auf Finanztransaktionen sind lobenswert. Das war es dann aber auch. Weder darf die Steuer mit dem Fiskalpakt verknüpft werden, noch dürfen die Mittel aus ihr lediglich genutzt werden, um Löcher im Haushalt zu stopfen.

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von Detlev von Larcher
23.06.2012

Zweifel am Leitmotiv

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Die europäische Finanzkrise ist schlimm genug. Schlimmer aber: Die Finanzkrise ist zu einer Krise der Moral und Solidarität geworden. Und deren Folgen sind für das Projekt Europa unabsehbar.

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von Patricia Morales
17.06.2012

Schulter für Schulter

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Solidarität ist nicht nur ein nationaler, sondern auch ein europäischer Grundwert. Dabei gilt es, Lasten gerecht zu verteilen und über Eigeninteressen hinaus zu denken. Denn: Auf Dauer untergräbt mangelnde Solidarität eben auch die eigene Zukunft.

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von Markus Meckel
01.06.2012

Die Zukunft der Piratenpartei

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Gegen den Strom

Spätestens seit den Erfolgen im Saarland und in Berlin kann man die Piraten nicht mehr als politische Eintagsfliege abtun. Doch welche Herausforderungen warten auf die junge Partei? Wie gehen sie mit den am Horizont auftauchenden Problemen wie Mitgliederxplosion vs. basisdemokratisches Modell oder Transparenzgebot vs. Geheimhaltungspflichten um? Und wer wählt eigentlich die Piraten?

#SMV

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Der Parteitag der Piraten hallt auf Twitter nach: Das soll die Neuerung der Piraten sein? Er wirkte wie ein Relikt aus einer anderen Zeit. Die Geld- und Zeitelite beschließt das Programm, die Mehrheit schaut zu. So nicht.

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von Stefan Andersen
06.12.2012

Nerd-Sprech

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Die Piraten stehen im Ruf, im Gegensatz zu den etablierten Politikern, viel näher an den Menschen dran zu sein. Das liegt auch an ihrer Sprache. Sagen wir: rtfg!

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von Oliver Wenzlaff
03.11.2012

Armut verhindern, Reichtum auch?

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Die Wirtschaftspolitik der Piratenpartei ist von einer irrationalen Skepsis vor Unternehmertum geprägt. Ihr Leitsatz „Armut verhindern, nicht Reichtum“ droht zu kippen. Eine Innenansicht.

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von Stefan Andersen
05.09.2012

Sein oder gemacht werden

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Die Piraten sind da. Nicht etwa, weil wir plötzlich alle Computer-Nerds sind. Bei ihrem Siegeszug geht es um viel mehr.

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von Patrick Spät
25.05.2012

Was wird aus der CDU?

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In der Mitte gefangen

Die CDU versteht sich selbst als einzig verbliebene Volkspartei. Doch wird Sie diesem Anspruch immer weniger gerecht – Angela Merkel hat die Flügel der Partei gestutzt.

Genosse Kohl

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Macht Angela Merkel Kohls Europa kaputt? Zumindest scheint Kohls Politik heute der SPD und den Grünen näher als seiner Union. Deutsche Interessen gelten wieder mehr als europäische.

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von Karl Adam
04.12.2012

Wo Kohl ins Schwarze trifft

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Die CDU ist am Ende. Kanzlerin Merkel lächelt jede Kritik an der fehlenden Linie standhaft weg, ohne die Fragen zu beantworten. Doch gerade jetzt müssen die Konservativen sich der Diskussion stellen: Wohin geht es mit Europa? Und wozu ist das C noch gut?

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von Hans-Peter Schütz
02.09.2011

Charakterlos, Dezimiert, Unvorbereitet

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Nach den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wird offenbar, wie schwach die CDU aufgestellt ist. Weder inhaltlich noch personell noch koalitionsstrategisch scheint die Partei auf die Zukunft der Parteienlandschaft vorbereitet.

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von Florian Hartleb
31.03.2011

Farbfragen

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Vergesst Schwarz-Grün! Kaum eine andere politische Konstellation hat in den vergangenen Jahren derart die Fantasien beflügelt und ist so wenig in der Lage, die in sie gesetzten Hoffnungen und Wunschvorstellungen auch in reale Politik umzusetzen. Lange ist Schwarz-Grün viel zu idealisiert betrachtet worden. Das Bündnis der Stunde heißt Schwarz-Rot.

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von Volker Resing
26.03.2010

Politik mit Diktatoren

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Im Bett mit Assad

EU-Staaten haben jahrelang enge Beziehungen zu Mubarak gepflegt und Gaddafi mit Waffenlieferungen unterstützt. Und jetzt? Im Umgang mit Autokraten werden die Grenzen der europäischen Diplomatie deutlich.

Null Problemo war gestern

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Die Türkei will sich in den Ländern des benachbarten Nahen Ostens stärker einbringen. Mit der bisherigen Null-Problem-Politik wird Ankara zukünftig nicht mehr weit kommen.

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von Fatih Cicek
30.11.2012

Revolution In Progress

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Ein Jahr nach Beginn der Aufstände in der MENA-Region lässt sich eine dreifache Bilanz ziehen. Die Proteste sind nachhaltig, die westliche Reaktion unergiebig und Europa verliert an Macht.

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von Oliver Schlumberger
26.02.2012

Reden, auch wenn’s schmerzt

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Manchmal muss man auch mit Autokraten reden, selbst wenn es wehtut. Deshalb ist die Kritik an der bisherigen Politik des Westens mit Ägypten und Co. heute wohlfeil – doch die Debatte hat eine unschöne Schlagseite.

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von Thomas Schiller
08.02.2012

Falsche Freunde

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Der Westen, die NATO und Israel – alles Imperialisten. Assad und Gaddafi? Opfer von deren Ambitionen. Das Internet ist voller Absurditäten, doch kritisch wird es, wenn solche Positionen von etablierten Parteien im Bundestag geteilt werden.

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von Christian Böhme
20.01.2012

Grüne Bürgerlichkeit

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Moderne Spießer

Die Union wird in den Städten zur Randnotiz, die Grünen sind auf dem Vormarsch. Löst die einstige Partei der Anti-Spießer die Union als Partei des klassischen Bürgertums ab?

Konservative Revolutionäre

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Anders als oft behauptet, stehen sich die Grünen und das Bürgertum bereits seit Jahrzehnten nahe. Wenig illustriert das so gut, wie einer der aktuellen Spitzenpolitiker.

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von Rebecca Harms
23.11.2012

Ein Masterplan für den urbanen Raum

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Die Union hat bei mehreren gesellschaftlichen Entwicklungen verpasst, diese für sich zu nutzen. Wir müssen zeigen, dass alle Menschen bei uns willkommen sind – egal, woher sie stammen, egal, welche Religion sie praktizieren und egal, wen sie lieben.

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von Dagmar Wöhrl
16.11.2012

Vergesst die Städte nicht!

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Grüne Hochburgen gehören heute zu jeder Großstadt. Die Union muss Anstrengungen unternehmen, die bürgerlichen Stadtteile für sich zu gewinnen.

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von Philipp Mißfelder
14.11.2012

Grüne Brille

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Das Bürgertum soll grün geworden sein. Mitnichten. Grün ist lediglich die Brille der Medien und der vielen sympathisierenden Journalisten. Grün ist nach wie vor nur ein kleines, radikalisiertes Segment des deutschen Bildungsbürgertums.

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von Manfred Güllner
04.11.2012
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