Der Teufel ist ein Optimist, wenn er glaubt, daß er die Menschen schlechter machen kann. Karl Kraus

Debatten

Das Modell Europa

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Wankender Riese

Freie Meinungsäußerung, freie Wahlen, freie Religionsausübung. Europa ist ein großer Freiheitsraum. Doch in der Krise bröckelt die Fassade. Die 27 Mitglied-Staaten müssen sich auf einen Kurs verständigen, um diesen Traum am Leben zu halten.

Scheitert Europa?

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Wie weiter mit Europa? Der Ehrenpräsident des Europäischen Parlamentes, Ingo Friedrich, sieht Europa am Scheideweg und fordert ein supranationales Gemeinwohl, Transparenz und Fairness sowie eine Vereinfachung des Binnenmarktes.

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von Ingo Friedrich
20.06.2016

Darum stimme ich für den Brexit

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Sie ist Deutsch-Britin und sitzt seit 1997 für die Labour Party im Parlament. Nun engagiert sie sich für den Ausstieg Großbritanniens aus der EU. Die Union sei „unfähig für Veränderung geworden. Sie muss akzeptieren, dass es nicht um eine Integration zweier Geschwindigkeiten geht, sondern um eine Reise, die in unterschiedliche Richtungen führt.“

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von Gisela Stuart
19.06.2016

Rechtspopulismus

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Rechts überholt

Ein Gespenst geht um in Europa. In immer mehr Ländern sind Rechtspopulisten an der Regierung oder in den Parlamenten. Die FPÖ in Österreich, Jean-Marie Le Pen in Frankreich, Geert Wilders in den Niederlanden oder Jimmie Åkesson in Schweden: Klassisch konservative Parteien werden rechts überholt.

Warum wir den angeblichen Populisten dankbar sein sollten

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Die meisten jener Politiker, die als Populisten verunglimpft werden, sind gar keine Populisten. Wer sie dennoch mit dem Etikett des Rechtspopulismus versieht, will nicht über die Sache reden. Unbequeme, und vielleicht sogar berechtigte Themen lassen sich auf diese Weise wunderbar unterdrücken. Dabei gäbe es ein wunderbares Mittel, um die sogenannten Populisten verschwinden zu lassen.

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von Roger Köppel
19.06.2016

Wir sind selbst Schuld am Rechtsruck!

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Europa braucht ein neues Design, damit sich die Geschichte der Nationalismen nicht wiederholt.

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von Lena von Holt
02.06.2016

Scherbenhaufen der Aufklärung

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Vor einigen Monaten noch wurden verschleierte Frauen in Kairo als Speerspitze der progressiven Reform gefeiert; inzwischen ist Europa zur Islamophobie zurückgekehrt. Unter dem Deckmantel der kontroversen Debatte werden Ansichten salonfähig, die in der pluralistischen Demokratie nichts verloren haben.

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von Kai Hafez
29.07.2011

Wer Hass sät, wird Zuspruch ernten

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Wie viel Populismus verträgt eine Gesellschaft? Der Prozess gegen Geert Wilders in den Niederlanden wirft neue Fragen auf. Der Freispruch macht den Populisten stärker – und weist in eine bedenkliche Richtung. Wir werden zur Misstrauensgesellschaft.

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von Benjamin Dürr
28.06.2011

Syriens Bürgerkrieg, der IS und der Westen

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Brutalstmögliche Annäherung

Die syrische Revolution ist längst in einen brutalen Bürgerkrieg abgeglitten und Assad scheint ihn zu gewinnen. Gleichzeitig bedroht der IS Syrien. Bleibt angesichts dieser extremen Lage nichts anderes, als Frieden mit Assad zu schließen?

„Merkel hätte nie allein mit Erdogan verhandeln dürfen"

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Der französische Ex-Präsident Nicolas Sarkozy fordert ein Umdenken in der Flüchtlingspolitik und ein härteres Vorgehen gegen Terroristen und islamistische Gewalttäter.

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von Stefan Groß
17.06.2016

Fass ohne Boden

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Der IS hat sich in Sachen Brutalität alle Ehre gemacht und damit die Medienaufmerksamkeit auf sich gelenkt. Dass der Bürgerkrieg in Syrien immer noch tobt, scheint in den Hintergrund geraten. Dabei ist es höchste Zeit, dass der Westen handelt.

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von Anna Fleischer
10.06.2015

Der universelle Verrat

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US-Präsident Obama ist bereit, die syrische Gesellschaft für seinen Iran-Deal zu opfern. Dabei ist Diktator Assad umso vieles schlimmer als selbst ISIS.

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von Jan-Niklas Kniewel
16.03.2015

Assad? Nein Danke!

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Eine Kooperation mit Assad würde die syrische Revolution verraten und mit dem IS den Bock zum Gärtner machen. Der Westen muss sich entscheiden.

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von Zuher Jazmati
28.10.2014

Wahlen in Österreich

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Kampf um die Rechten

Am 25. April wählen die Österreicher einen neuen Bundespräsidenten: Einzige Herausforderin des Amtsinhabers Heinz Fischer ist Barbara Rosenkranz – eine erklärte Rechtsradikale. Österreichs Wähler sind aufgefordert, einen Rechtsruck zu verhindern.

Das Zusammenleben zwischen Muslimen und Nicht-Muslimen funktioniert schlecht

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„Wie entwickelt sich der Islam in Europa und was können wir tun, dass der Islam in Europa und in Österreich auch im Einklang mit unserer Rechts-und Werteordnung steht?“

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von Sebastian Kurz
14.06.2016

Keine neuen Stacheldrahtzäune mitten in Europa

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Auf Dauer wird es nicht möglich sein, dass Schweden, Deutschland und Österreich die Hauptverantwortung für die Flüchtlingsversorgung alleine tragen. Solange sich die Kriegssituation im gesamten Nahen Osten nicht ändert, müssen die Bemühungen auf europäischer Ebene verstärkt werden, gemeinsam und solidarisch vorzugehen.

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von Alexander Van der Bellen
10.06.2016

“Gegen rechts” reicht nicht

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Die Grünen und Linken Österreichs haben versagt. Dass die einzige Herausforderin des amtierenden Präsidenten eine erklärte Rechtsradikale ist, zeigt, wie schlimm es um die politische Kultur in dem Land steht. Es müssen dringend Alternativen her – vor allem in den Köpfen.

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von Peter Pilz
25.04.2010

Zukunft der internationalen Klimapolitik

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Auf zu neuen Ufern?

Während der Meerespegel steigt, streiten die Regierungen über ein globales Klimabündnis. Doch wird eine Senkung der globalen Emissionen reichen um die Klimakatastrophe zu verhindern, oder müssen wir uns nach Alternativen umschauen?

Es ist Zeit, auch die Kohlekraftwerke abzuschalten

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Der Beschluss der Bundesregierung zur Reform des EEG-Gesetzes ist eine Sabotage der Klimaschutzziele.

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von Anton Hofreiter
11.06.2016

Die Klimaforschung irrt, das ist aber irrelevant

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Hurra, sie sind aufgewacht! Die Entstehung von Wolken – und damit ein zentraler Aspekt der Klimaforschung – muss revidiert werden. Die katastrophischen Klimaprognosen müssen höchstwahrscheinlich nach unten korrigiert werden. Allerdings nicht in deutschen Medien.

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von Dirk Maxeiner
03.06.2016

Wir haben es so gewollt

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Die Bürger wollen nicht, die politischen Eliten ebenfalls nicht und die Unternehmen schon gar nicht. Eine ernsthafte Klimapolitik wird es auf absehbare Zeit nicht geben.

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von Karl Kollmann
03.02.2014

Kein gutes Klima

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Im Kampf gegen die Klimaerwärmung müssen wir uns vom „Wer-hat-was-getan“-Denken verabschieden und uns auf das Wesentliche konzentrieren: unsere moralischen Werte.

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von James Garvey
07.12.2013

Pressefreiheit in Europa

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Wie steht es mit der Medienfreiheit in Europa?

Gerne schauen wir auf andere Länder, prangern Zensur an und fordern mehr Respekt für die Grundrechte. Doch selbst in der EU liegt einiges im Argen. Das Mediengesetz in Ungarn ist momentan der sichtbarste Fall einer Politik, die kritischen Journalismus oftmals als Störfaktor wahrnimmt.

Bundestagspräsident Lammert kritisiert Erdogan

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Dass ein demokratisch gewählert Staatspräsident im 21. Jahrhundert seine Kritik an demokratisch gewählen Abgeordneten des Deutschen Bundestages mit Zweifeln an deren türktischer Abstimmung verbindet, ihr Blut als verdorben bezeichnet, hätte ich nicht für möglich gehalten.

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von Norbert Lammert
10.06.2016

Droht uns ein neuer Gesinnungsterror?

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Die Randale gegen den verhassten Rechtsstaat gehört mittlerweile zum „Programm“ der Antifa. Neu ist der Kampf gegen Personen, die der AfD angehören. Droht jetzt ein neuer Gesinnungsterror?

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von Vera Lengsfeld
17.05.2016

Erdogans unerbittlicher Kampf um autokratische Alleinherrschaft

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Zum Machtkampf in der türkischen Regierungspartei AKP und zum Rückzug des Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu von seinen Ämtern schreibt Claudia Roth, MdB.

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von Claudia Roth
08.05.2016

Keine Visumsfreiheit für Türken ohne Deutschen Bundestag

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Die Empfehlung der EU-Kommission an den Rat, eine Visumsfreiheit für die Türkei einzuführen, also die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte im Schengen-Raum von maximal 90 Tagen innerhalb eines Zeitraums von 180 Tagen, stößt auf kritisches Echo. Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer hat dazu eine Erklärung abgegeben.

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von Johannes Singhammer
07.05.2016
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