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Sowjet-Reunion

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Die EU verliert in ihrer Dauerkrise an Attraktivität und der strategisch so wichtige Osten Europas blickt Richtung Kreml. Denn Putin schmiedet an einer Wirtschaftsunion – ohne lästige Fragen nach Menschenrechten.

Hintergrund

Es soll das Großprojekt seiner nächsten Amtszeit als russischer Präsident werden. Im vergangenen Herbst verkündete Ministerpräsident Wladimir Putin seine Pläne für eine Eurasische Union. Wenig später unterzeichneten Russland, Kasachstan und Weißrussland ein Abkommen über eine eurasische Wirtschaftskommission. Ihre gemeinsame Zollunion trat Anfang 2012 in Kraft. Sie hat ein BIP von zwei Billionen US-Dollar und einen Absatzmarkt von 165 Millionen Konsumenten. Das sind nur die ersten Schritte. Bis 2015 will Putin die neue Union auf den gesamten post-sowjetischen Raum ausweiten. Es geht um wirtschaftliche Vorteile und politische Bindung. Im Westen sind seine Pläne immer wieder auf Skepsis gestoßen.

Das Gerangel um Osteuropa ist nicht neu. Der britische Geograf Halford Mackinder schrieb schon zu Beginn des 20. Jahrhunderts, dass die Herrschaft über Osteuropa der Schlüssel zur globalen Hegemonie sei. Während die Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS) stets zu ineffektiv in Fragen der Integration oder der Lösung politischer Konflikte war, ist die Europäische Union bis über die Karpaten hinaus zum Vorbild geworden.

Ist es also nur folgerichtig, dass Putin nun umplant? Kann er jetzt, rund 20 Jahre nach dem Ende der Sowjetunion, einen neuen politischen Zusammenschluss aus der Taufe heben? Auch die EU begann mit einem Wirtschaftsverband, entwickelte sich schnell zu einer Wirtschaftsgemeinschaft und wandelte sich Schritt für Schritt in eine politische Union, die auf zahlreichen Politikfeldern zusammenarbeitet. Moskau möchte sich als neues politisches Machtzentrum etablieren und fordert Brüssel damit heraus. Welche ökonomischen und geopolitischen Vorteile verspricht sich Russland von einer Integration der ökonomisch und militärisch schwachen Staaten Zentralasiens und Transkaukasiens? Welche Maßnahmen muss die EU ergreifen, um ihre Anziehungskraft nicht zu verlieren?

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Russland zwischen Europa und Asien

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Brüderchen, seid umarmt

Sollte Putin nicht nur wahltaktische Spiele betreiben, könnten sich die Machtverhältnisse in Europa verschieben. Die EU wäre dann nur noch ein Akteur unter mehreren. Eine Eurasische Union unter Moskau wäre dem Westen nicht feindlich gesinnt, würde sich aber auch nicht mehr an uns orientieren.

Das Konzept „Eurasien“

Eurasien

In der Mitte gefangen

Eurasien ist das Schlagwort vieler politischer Träumereien. Geografisch mag es Sinn haben, von einer solchen Region zu sprechen. Doch aus institutioneller Sicht sieht es mager aus. Spannend wird es allerdings, sollte die EU zerfallen.

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Politiker

Erhard Busek
05.02.2012

Putins Eurasische Union

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EU light

Die Europäer sehen Gespenster, wenn sie sich vor Putins Eurasischer Union gruseln. Dabei hat der Kreml kaum Alternativen, als die Nachbarn an sich heranzuziehen – auch wenn die Tragfähigkeit einer solchen EU light aufgrund mangelnder geteilter politischer Ideen bezweifelt werden muss.

Russland und der ehemalige Ostblock

Eurasien

Sanfter Riese

Russland hat weitgehend mit seiner imperialen Vergangenheit abgeschlossen. Der jetzige Vorstoß zur Bildung einer Eurasischen Union sollte deshalb auch begrüßt werden, verspricht diese doch Stabilität und einen geringeren Einfluss Chinas in der Region.

Reintegration in Osteuropa

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Und jetzt alle zusammen

Zwei Jahrzehnte nach dem Untergang der UdSSR ist auf Teilen des damaligen Territoriums ein neuer Verbund entstanden. Die Länder Osteuropas sind willig, haben sie die Chance auf eine EU-Mitgliedschaft doch aufgegeben - jetzt muss Moskau nur aufpassen, die Beitrittskandidaten nicht zu marginalisieren.

 
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