Wir sind reich genug, um uns Klimaschutz zu leisten - und zu arm, um darauf zu verzichten. Sigmar Gabriel

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Auf und ab, ab und auf

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In Nordrhein-Westfalen gelang, was lange Zeit kaum möglich schien: Rot-Grün hat eine deutliche Mehrheit. Hannelore Kraft hat die SPD in NRW zum Erfolg geführt, gegen Angela Merkel antreten wird sie 2013 jedoch nicht. Die Kanzlerkandidatur gedenkt weiterhin die Troika aus Steinbrück, Steinmeier und Gabriel unter sich auszumachen.

Hintergrund

2009 stand die SPD am Abgrund: Nur noch 23 Prozent der Stimmen erhielt die älteste deutsche Partei in der Bundestagswahl und wurde vom Wähler in die Opposition geschickt. Schon am Wahlabend begann nicht nur der Machtkampf um die Parteiführung, sondern auch der Streit um den zukünftigen politischen und strategischen Kurs der SPD.

Sigmar Gabriel, vormals Umweltminister in der Großen Koalition, setzte sich durch und trat im November 2009 die Nachfolge von Franz Müntefering als Parteivorsitzender an. Der Niedersachse ist damit der 13. SPD-Chef seit 1945 und der siebte in den letzten elf Jahren. Als Fraktionsvorsitzender steht Frank-Walter Steinmeier den stark dezimierten Sozialdemokraten vor. Mit Andrea Nahles übernahm eine Partei-Linke den Posten der Generalsekretärin.

Auch der Richtungsstreit in der SPD war voll entbrannt. Kritiker der Agenda 2010, von Hartz IV und der Rente mit 67 fühlten sich bestätigt und forderten eine Revision der umfangreichen Gesetze, die Ex-Kanzler Schröder eingeleitet hatte. Ex-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hingegen verteidigt weiterhin tapfer die Reformen, die auch seine Handschrift tragen.

Zwischenzeitlich legte die Linkspartei auch im Westen kräftig zu und drohte die unter Schröder nach rechts gerückte Partei von links zu erdrücken. Zu viele Wähler waren von Schröders Agenda-Politik verdrängt worden.

Inzwischen hat sich das Blatt gewendet. Zwar liegt die SPD im Bund noch immer deutlich hinter der CDU von Angela Merkel. Doch es geht aufwärts. Ging die Wahl im Saarland noch knapp verloren, wurde in Schleswig-Holstein genauso knapp gewonnen. In Nordrhein-Westfalen schließlich gelang Hannelore Kraft ein deutlicher Sieg. Die SPD regiert in Deutschlands größtem Bundesland wieder mit einer soliden Mehrheit und hat bewiesen, dass Rot-Grün noch möglich ist. Die Konkurrenz der Linkspartei fliegt derweil aus einem Landtag nach dem anderen. Ihre Zeit scheint im Westen schon wieder vorbei.

Dem positiven Trend zum Trotz: Die SPD hat derzeit nur die Große Koalition als realistische Option im Bund. Und auch wenn das Führungstrio aus Steinmeier, Steinbrück und Gabriel noch Geschlossenheit demonstriert, ist die Personaldebatte absehbar. Es bleibt spannend bei den Genossen.

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