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In Nordrhein-Westfalen gelang, was lange Zeit kaum möglich schien: Rot-Grün hat eine deutliche Mehrheit. Hannelore Kraft hat die SPD in NRW zum Erfolg geführt, gegen Angela Merkel antreten wird sie 2013 jedoch nicht. Die Kanzlerkandidatur gedenkt weiterhin die Troika aus Steinbrück, Steinmeier und Gabriel unter sich auszumachen.
Die Gelegenheit ist da, die SPD muss zugreifen. Die K-Frage erst Ende Januar 2013 zu klären, ist zu spät, bis dahin hat sich die Bundesregierung vielleicht schon wieder konsolidiert. Deutschland braucht Klarheit.
Die SPD steckt in der Zwickmühle, obwohl die Gesellschaft links ist. Um Angela Merkel zu stellen, müsste die Partei ihr Image als Fürsorger schärfen. Hannelore Kraft hat das vorgemacht – kopieren kann die Troika es nicht.
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Mit inhaltlichem Mut, einem klaren Profil für soziale Gerechtigkeit und dem Willen, auch gegen Widerstände zu agieren, gelang es Hannelore Kraft, in NRW zu punkten. Der Gesamtpartei mangelt es an diesen Faktoren.
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Die Chancen für die SPD, wieder zu einer starken linken Volkspartei zu werden, stehen nicht schlecht. Allerdings hat die Sozialdemokratie noch einiges an Arbeit vor sich, ehe es so weit kommen kann. Alte SPD-Traditionen müssen wiederbelebt und ein starker Kanzlerkandidat frühzeitig bestimmt werden.
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Die glanzlose Ära der "Basta!"-Politik hat die Sozialdemokratie hinter sich und muss nun zu sich selbst finden. Daher ist es gut, wenn die Post-Schröder-Partei sich streitet, wohin sie eigentlich will. Aber bitte nicht über die Rente mit 67!
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Statt die Partei wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen, verplempert die SPD-Spitze mit taktischen Spielchen wertvolle Zeit im Kampf um die Macht. Die Basis bleibt trotz aller Versprechen, inhaltlich mitgestalten zu können, weiterhin Zaungast. Wenn das so bleibt, werden sich die Sozialdemokraten viel Sitzfleisch anfressen müssen – für die harten Jahre auf der Oppositionsbank.
