„Wenn die Österreicher von uns Reparationen verlangen sollten, dann werde ich Ihnen die Gebeine Adolf Hitlers schicken.“ Konrad Adenauer
Russland ist groß und mächtig - wohin die Föderation aber steuert, ist unklar. Zerrissen zwischen Großmachtanspruch und innenpolitischen Schwierigkeiten muss Premierminister Putin, wenn er wieder Präsident wird, vermitteln. Eine heikle Aufgabe.
Die Wahlen haben Russland verändert. Jetzt gilt es, einen Dialog mit Moskau aufzubauen: für mehr Rechtsstaatlichkeit, weniger Korruption und ein vielfältiges Parteienspektrum. Doch die Aussichten sind düster.
Wladimir Putin hat die Wahl durch Manipulation gewonnen. Die westlichen Partner Russlands schauen weg, dabei hätten sie wirksame Möglichkeiten, demokratische Strömungen im Land zu unterstützen. Denn Demokratie ist nicht verhandelbar – das hat bereits die Geschichte gelehrt.
Wladimir Putin ist ein kühl kalkulierender Autokrat, der Wahlen als notwendiges Übel betrachtet – und im Zweifelsfall immer weiß, wie er die Wahlen für sich manipulieren kann.
Russlands Opposition sehnt sich nach Schützenhilfe aus Europa, denn hier werden russische Gewinne gewinnbringend geparkt. Die EU muss dringend ihre Anti-Korruptionspolitik auf Vordermann bringen.
Den Wahlsieg hat er in der Tasche, wer hätte es anders erwartet. Nun kommt es für Putin darauf an, die junge, dynamische Mittelschicht zu gewinnen. Ein heikles Spiel zwischen Machterhalt und Reformen.
Putin hat seine Scheuklappen aufgesetzt und marschiert Richtung dritte Amtszeit. Die Opposition hat mittelfristig nur eine Chance, wenn sie politische Reformen anstößt, statt die Figur Putin anzugreifen.