Mainstream ist eigentlich nur uncool, wenn du Alternative sein willst. Rea Garvey

Hintergrund

Spiel auf Zeit

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Die ersten 100 Tage Schwarz-Gelb sind vorbei. Die zweite Kanzlerschaft Angela Merkels begann mit einer eiligen ersten Klausur, Umstrukturierungen im Kabinett und rettete sich mit einem Streit über die von der FDP vehement geforderten Steuersenkungen in die Winterpause. Eine Bilanz.

Hintergrund

100 Tage Schwarz-Gelb. 100 Tage Pleiten, Pech und Pannen. Die lang ersehnte Wunschehe zwischen Union und Liberalen ist geprägt von fehlendem Konsens in nahezu allen Bereichen.

In der Gesundheitspolitik stärkt die Koalition zum einen die gesetzlichen Krankenversicherungen, um dann auf Drängen der FDP die private Versicherungswirtschaft mit kürzeren Kündigungsfristen für wechselwillige Kunden zu belohnen. Konzeptuelle Einigkeit sieht anders aus, und auf die Versicherten dürften nun langfristig höhere Beiträge zukommen. Die Verteidigungspolitik dreht sich um den Kundus-Ausschuss und es herrscht Uneinigkeit über die zukünftige Definition des Afghanistan-Einsatzes. Zudem zieht sich nun die FDP in Person von NRW-Landeschef Andreas Pinkwart aus ihren Steuerplänen für Gastronomie- und Hotelgewerbe wieder zurück. Auch für die FDP ist in NRW die Wahlkampfzeit angebrochen.

Klientelpolitik der FDP und Angela Merkel als Hehlerin

Der Kanzlerin bleibt indes nur noch Reagieren. Viel zu viel hat die FDP sich in einem mehr gelben als schwarzen Koalitionsvertrag zusichern lassen und der Vorwurf der Klientelpolitik an die FDP lässt Merkel nun zur Hehlerin werden. Und in all dem Durcheinander strampelt eine unsichere CSU nach Macht zur Mitbestimmung. Beispielhaft dafür ist der Wunsch nach Guttenberg als zweitem Vizekanzler.

Doch was ist passiert? Was nach der Wahl im September 2009 noch als die Rettung Deutschlands propagiert wurde, hat bereits nach 100 Tagen an Strahlkraft und Elan verloren.

100 Tage Regierung als Fußballspiel

Es erinnert alles an ein Fußballspiel, das bereits nach zehn Minuten verloren sein müsste, wenn nicht der Gegner, in diesem Falle die rot-rot-grüne Opposition, genauso schwach wäre.

Angefangen mit der Mannschaftsaufstellung:
Zu viele Positionen sind falsch besetzt, zu viele Akteure und ihre Handlungen waren vom Pech verfolgt. So muss sich ein Verteidigungsminister für Taten seines Vorgängers, Franz Josef Jung, rechtfertigen. Jung musste bereits früh vom Feld. Nach 30 Tagen hat er sein Amt als Bundesarbeitsminister wieder aufgegeben, das ist Rekord und ein Abgang ohne Ehren. Eine Abwehr, die mit sich selbst beschäftigt ist. Das Mittelfeld um Brüderle, Rösler und Co. profillos und der Sturm findet bisher nicht ins Spiel. Zumal Innenverteidiger Westerwelle ein Neuling auf der Position des Außenstürmers ist. Lichtblicke wie Rasenpfleger Röttgen machen da auch keinen Unterschied mehr. Und was macht der Mannschaftskapitän: Angela Merkel lässt das Spiel schleppen, betreibt eine Politik der ruhigen Hand, zumindest in der Entscheidungsfindung, die stark an Schröders letzte Monate erinnert. Die Mannschaft ist erschöpft. Manchmal ist eine zu intensive Vorbereitungszeit, elf Jahre auf der Oppositionsbank waren es, der Agilität im Spiel nicht förderlich.

Zur Spieltaktik:
Schon im Vorhinein wurden viele taktische Fehler begangen, der FDP wurden, im Zuge des Wunsches der Harmonie, zu viele Eingeständnisse gemacht. So konnte sie die Wünsche Ihrer Klientel vertraglich festsetzen. Was sich nun als Eigentor herausstellt. Die Kanzlerin muss “hinten aufmachen” und von der eigentlichen taktischen Grundausrichtung abweichen. Das kann schiefgehen.

Spielverlauf:
Ein Fußballspiel dauert 90 Minuten. Eine Legislaturperiode vier Jahre. Noch ist nichts verloren. Die bewegungslose Opposition konnte trotz einer schwachen und passiven Vorstellung des Teams um Angela Merkel noch keinen offensichtlichen Nutzen schlagen. Doch wer wird das politische Spiel um Deutschlands Zukunft gewinnen? Werden Regierung wie auch Opposition zulegen können?

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Das Kerndilemma von Schwarz-Gelb

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Harte Zeiten

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Lange Verlobung – schlechte Ehe

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