Bildung ist hoffnungslos unterfinanziert. Harald Christ

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Fass ohne Boden

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Die Aktienmärkte sind im Sinkflug, die Bonität vieler Länder löst sich in Luft auf. Staatsschulden werden zum Stolperstein der Weltwirtschaft. Denn irgendwann wird "viel" plötzlich etwas zu viel.

Hintergrund

Schulden sind keine Erfindung der Neuzeit oder des Kapitalismus. Allein der sechste Kreuzzug von Ludwig IX verschlang eine Summe, die beim zwölffachen des damaligen französischen Staatsbudgets lag – und wurde neben Ablasszahlungen auch durch Staatsschulden finanziert. Um 1830 lagen die öffentlichen Schulden in Großbritannien bei über 250 Prozent des damaligen BIP – und nahmen danach bis zum Beginn des zweiten Weltkriegs ab.

Insgesamt ist Staatsverschuldung jedoch in den vergangenen Jahrzehnten gewachsen, vor allem in den Ländern Europas und Nord- und Südamerikas. 1950 lag die Gesamtverschuldung (also die Summe der öffentlichen und privaten Schulden) der USA bei ca. 120 Prozent des BIP. 1985 bei 200 Prozent, inzwischen bei ca. 350 Prozent. Tendenz steigend. Zum Vergleich: Selbst auf dem Höhepunkt der Great Depression lag die Verschuldung bei “nur” 270 Prozent des BIP. Die Staatsverschuldung der USA erreicht heute mit knapp 100 Prozent des BIP heute wieder das Niveau der Great Depression.

Vor allem die Auslandsschulden der USA sind seit 1995 stark gewachsen: von ca. 2 Billionen Dollar im Jahr 1995 auf knapp 6,6 Billionen Dollar im Jahr 2009. Ein Großteil des Schuldenwachstums bis 2009 ging dabei auf private Auslandsschulden, seit 2009 wachsen ausländische Staatsschulden. 28 Prozent der US-Staatsschulden werden heute von internationalen Investoren gehalten, 49 Prozent von der US-Notenbank oder anderen Regierungen. Der Rest stammt von privaten Investoren aus den USA (Rentenfonds, Banken etc). Sechs Prozent des US-Staatshaushaltes gehen inzwischen für die Schuldentilgung drauf.

Zum Vergleich: Japans Schulden belaufen sich auf 185 Prozent des BIP. Die meisten westlichen und südamerikanischen Länder haben eine Schuldenquote von 50 bis 90 Prozent des BIP. In Russland und China liegt die Quote jeweils unter 20 Prozent, Spanien ist mit ca. 60 Prozent des BIP veschuldet und gilt trotzdem als Wackelkandidat. Deutschlands Quote liegt bei 80 Prozent. Die italienische Schuldenquote ist mit 120 Prozent zwar relativ hoch, aber auch seit 1995 relativ konstant. Die Schuldenquoten von Griechenland und Irland sind dagegen in den letzten Jahren extrem gestiegen.

Das Steueraufkommen der USA (und der meisten anderen westlichen Ländern) liegt seit 1950 relativ konstant zwischen 15 Prozent und 20 Prozent des BIP. Seit 2000 ist das Steueraufkommen als Prozentsatz des BIP durch die Bush-Steuersenkungen gesunken. Das bedeutet, dass die Schuldenquote (also das Verhältnis von Schulden zu BIP) immer weiter vergrößert.

Der wichtigste Grund für die Eskalation der Staatsverschuldung sind immer höhere Ausgaben. Die Staatsausgaben der USA sind inflationsbereinigt von 700 Milliarden pro Jahr (1950) auf 3,3 Billionen Dollar pro Jahr (2011) angewachsen. Etwa eine Billion Dollar davon sind aktuell schuldenfinanziert. Ein Großteil der Ausgabensteigerungen geht auf das Konto der Gesundheitsprogramme für eine alternde Bevölkerung. 1970 lagen die jährlichen Medicaid/Medicare-Ausgaben der USA bei 5 Milliarden Dollar; 2004 bei 309 Milliarden Dollar. Schätzungen gehen davon aus, dass die jährlichen Ausgaben bis 2050 auf 1,5 bis 3 Billionen Dollar/Jahr anwachsen könnten. Seit dem 11. September haben sich außerdem die Verteidigungsausgaben ebenfalls mehr als verdoppelt, von 300 Milliarden auf ca. 700 Milliarden pro Jahr.

Problematisch ist jetzt vor allem auch die Zinslast, die durch weitere Neuverschuldung und die Ausgabe kurzfristiger Bonds entsteht. Bis 2050 könnten Zinsausgaben auf bis zu 15 Prozent des BIP anwachsen. Während kurzfristige Wirtschaftshilfen oder Schuldenaufnahmen in Zeiten der Rezession als konjunkturelle (also zeitabhängige) Schulden gelten, vergrößert sich mit steigenden Medicare-Ausgaben und steigender Zinslast die strukturelle Neuverschuldung des Staates, die nicht einfach durch mehr Wirtschaftswachstum umgangen werden kann.

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