Die Erhöhung der Hartz-IV-Sätze ist ein Anschub für die Tabak- und Spirituosenindustrie. Philipp Mißfelder

Hintergrund

Neuost

Big_0fb841a223

Die Welt war so einfach: Die arabische Welt wurde von Despoten und Königen regiert, die größtenteils kompromissbereit mit dem Westen verhandelten. Das hat sich mit dem „arabischen Frühling“ geändert. Eine Region sucht nach dem Gleichgewicht.

Hintergrund

Im Dezember 2010 begann mit den Protesten in Tunesien der so genannte Arabische Frühling. Inzwischen mussten Husni Mubarak in Ägypten und Zine el-Abidine Ben Ali in Tunesien zurücktreten; in zahlreichen anderen Ländern gab es Regierungsumbildungen und Reformen, um die Aufstände zu besänftigen. Eine seit Jahrzehnten autokratisch geprägte Region mit teils engen Klan-Strukturen und historisch gewachsenen Allianzen verändert sich. Betroffen davon sind auch die Länder, die keinen innenpolitischen Wandel erfahren haben.

Als Ägypten noch von Husni Mubarak regiert wurde, galt das Land für die politischen Bemühungen Deutschlands als äußerst attraktiv; für ein Bollwerk gegen den Islamismus, einen guten Abnehmermarkt und einen stabilen Partner in der Unterstützung Israels schaute man über die diktatorischen Strukturen hinweg. Heute, nachdem sich das Land in einer Umstrukturierung befindet, ist ungewiss, ob diese Beziehungen in diesem Maße aufrecht erhalten werden können. Ähnlich verhält es sich mit den USA und Ägypten: Laut Noam Chomsky halten 90 Prozent der Ägypter die USA für die größte Bedrohung ihres Landes – einen Husni Mubarak, der darüber hinwegsieht, gibt es nicht mehr.

Doch nicht nur der Westen muss große Umwälzungen befürchten, auch benachbarten Staaten fürchten sich vor den Folgen der Revolutionen: Israel hat mit Ägypten ein Land im Nahen Osten verloren, das sein Existenzrecht akzeptierte, könnte aber bei einem Sturz Baschar Hafiz al-Assads in Syrien einen starken Feind loswerden. Auf der anderen Seite steht der Iran, wo Mahmud Ahmadinedschad mit Syrien seinen Hauptbündnispartner gegen das internationale Judentum verlieren könnte.

Zum jetzigen Zeitpunkt sind das jedoch nur Spekulationen, denn in vielen Ländern, selbst in Ägypten und Tunesien, ist noch nicht absehbar, wohin der Weg sie führt. Alles steht und fällt mit den Regierungen, die sich neu bilden, und den Reformen, die die Protestierenden anstoßen können. Erst dann kann der Westen, können die benachbarten Länder der Region sehen, wo sie sich verorten können.

zurück

Unwort Naher Osten

Medium_53bc5b2d56

Die da

Der geografische Begriff des Nahen Ostens ist unscharf – je nach Interessenlage bezeichnet er eine andere Region. Jetzt wäre die Zeit, ihn über Bord zu werfen.

Israels Iranpolitik

Medium_5948273942

Bis zum Äußersten

Israels Hysterie um die eigene Existenz ist wenig glaubhaft – sollte dem Land etwas an der Lösung der Konflikte liegen, müsste es zunächst die Palästinenserfrage klären.

Das post-revolutionäre Tunesien

Medium_57eca61684

Ungeduld, Unruhe, Unterwanderung

Die junge demokratische Bewegung in Tunesien tut sich schwer. Nach der Revolution ist von konstruktiver politischer Partizipation nur wenig zu sehen. Auch wenn sich die Wirtschaft erholt, bleibt das Land fragil.

Medium_39975b4baa

Blogger

Ghassan Abid
02.02.2012

Ergebnisse der tunesischen Wahlen

Medium_95d2f8599b

Endlich mal reden

Viele Tunesier äußern Bedenken nach dem Wahlerfolg der gemäßigt islamistischen Partei Ennahda und fürchten um die Frauenrechte. Die öffentlichen Debatten über Politik sind aber eben ein Erfolg der Revolution.

Umgang mit Islamisten

Medium_62f09b4669

Auf Tuchfühlung gehen

Die neuen Machthaber in den arabischen Ländern bestätigen oftmals die Ängste im Westen. Doch der Umgang mit den Islamisten braucht lediglich Nüchternheit und klare Grundsätze.

Westliche Politik und Radikalisierung

Medium_e80d76db1a

Bevormundung und Arroganz

Das westliche Misstrauen gegenüber dem politischen Islam hat zur Radikalisierung im Nahen Osten beigetragen. Der jetzige Umbruch ist eine Chance für einen Neuanfang – besonders, wenn Regierungen demokratisch legitimiert sind.

 
meistgelesen / meistkommentiert