Warum ist der Judenhass eigentlich nicht nur bei den Rechten, sondern auch bei den Linken verbreitet? Antisemitismus von Karl Marx bis heute. weiterlesen
© Stefan Müller / bundesregierung.de
Trotzt Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Zeitgeist der Entfremdung im Westen? Hilft ihr die Finanzpolitik der schwarzen Null? Oder kann ihr Herausforderer Martin Schulz, der neue Schulden nicht ausschließt und gerne noch mehr Europa hätte, den großen Rückstand auholen?
"Wir fordern insbesondere eine kritische Auseinandersetzung mit dem Islam. Anders als andere Religionen weist der Islam eine Doppelnatur auf: Er ist nicht nur Religion sondern zugleich politische Ideologie mit Allmachtsanspruch," heißt es im neuen konservativen Manifest der Werte-Union.
Frau Merkel, Sie haben davon gesprochen, dass Spaltungen überwunden werden sollen. Ich kann nur sagen: Das, was bisher hier stattgefunden hat, war das blanke Chaos. Wegen der bayerischen Landtagswahl spielt der aus Bayern abgeschobene neue Innenminister hier den harten Hund und macht einen auf Verbalradikalismus. Soll das die Art und Weise der Arbeitsteilung sein?
Flächendeckende Fahrverbote lehnen wir ab. Wir brauchen vielmehr maßgeschneiderte Lösungen für die von Grenzwertüberschreitungen betroffenen Kommunen.
Die Zahl der Gefährder, solcher, die schon lange in Deutschland leben, und solcher, die seit 2015 zusammen mit den Flüchtlingen zu uns kamen, hat in den letzten Jahren zugenommen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre vierte Amtszeit angetreten. Doch was denken eigentlich die Oppositionspolitiker? Wir haben einige Stimmen eingesammelt. Sahra Wagenknecht, Wolfgang Kubicki, Oskar Lafontaine, Dietmar Bartsch, Christian Lindner und Alice Weidel sehen in Merkel IV. ein pures Weiter-so.
Der Machtkampf in der SPD ist entschieden - Verlierer der SPD-Außenminister. "Andrea Nahles und Olaf Scholz haben mich heute darüber unterrichtet, dass ich der nächsten Bundesregierung nicht mehr angehören werde", schreibt Sigmar Gabriel.
Warum ist der Judenhass eigentlich nicht nur bei den Rechten, sondern auch bei den Linken verbreitet? Antisemitismus von Karl Marx bis heute. weiterlesen
Nachdem Mutti Merkel jahrelang alleinerziehend war, hat sie sich einen männlichen Partner zu Hilfe geholt, Vati Islam. Wie der neue Mann an ihre Seite gekommen ist, weiß man nicht. Niemand wagt zu fragen: Mutti, bleibt der jetzt für immer? weiterlesen
„Ich hatte gehofft, dass die Deutschen aufwachen. Das ist aber nicht passiert. Eine links-grüne Minderheit dominiert die Medien“, sagt Bassam Tibi in einem Interview mit der „Neuen Züricher Zeitung". weiterlesen
Fahrverbote fordern, die Politik in die Zange und die Bürger in Geiselhaft nehmen – und gleichzeitig saftig Staatsknete kassieren: das ist das Geschäft von Jürgen Resch, dem Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe. Die Bundesregierung gibt damit millionenschwere Subventionen an eine Lobbyorganisation, die hunderttausende Jobs in der deutschen Autoindustrie gefährdet. weiterlesen
Die CSU ist am Gängelband Merkels zur Karikatur einer konservativen Partei geworden. Ob den bayerischen Wählern das bei der Landtagswahl im Herbst reichen wird? Ich bezweifle es. Sie werden, tief enttäuscht von einer entkernten CSU, nach einer konservativen, freiheitlichen und zugleich patriotischen Alternative Ausschau halten – und ich bin mir sicher. weiterlesen
Politische Entscheidungen – oder Nicht-Entscheidungen – entspringen inmitten eines komplexen Zusammenhangs von voraussehbaren oder eben nicht vorhergesehenen Handlungssituationen, die notwendig eine Komplexitätsreduktion bedingen. Sie bergen mithin stets – horribile dictu – ein Element des Dezisionismus, ein Aspekt, der auch in Max Webers Definition von Verantwortungsethik aufscheint. weiterlesen
